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StartseiteDeutschlandfunk - Der PolitikpodcastKoalitionswirrwarr – Kompromiss 219 a, Diesel-Grenzwert-Streit und Digitalpakt30.01.2019

Folge 80Koalitionswirrwarr – Kompromiss 219 a, Diesel-Grenzwert-Streit und Digitalpakt

Solide Sacharbeit oder fade Minimal-Kompromisse bei der GroKo?

02.10.2018, Berlin: Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, spricht neben Svenja Schulze (SPD), Bundesumweltministerin, bei einer Pressekonferenz zum Dieselkonzept der Koalition (dpa / Michael Kappeler)
Dieselkonzept der Koalition: Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, spricht neben Svenja Schulze (SPD), Bundesumweltministerin, bei einer Pressekonferenz zum Dieselkonzept der Koalition am 2.10.2018 (dpa / Michael Kappeler)

Bei der Einigung zum Paragraphen 219 a, dem Werbeverbot für Abtreibungen gab  es ganz unterschiedliche Reaktionen: Erleichterung, dass es endlich eine Lösung gibt, aber auch genervte Kritik,  weil es den Paragraphen immer noch gibt und er nicht ein für alle Mal abgeschafft wurde. Nicht einfach für die SPD. Noch schlimmer sieht es in der Umwelt- und Verkehrspolitik aus. Da sind sich Svenja Schulze, SPD-Umweltministerin und CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer völlig uneinig. Und beim Digitalpakt können es Schülern, Lehrer und Eltern kaum glauben, dass das Geld wegen Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern nicht endlich fließen kann.
Unterschiedliche Politikfelder, aber die Kernfrage bleibt gleich: Fasst die GroKo endlich Tritt? Geht die SPD in der Koalition unter oder kann sie endlich an Profil gewinnen? Und könnte das Bündnis aus Union und SPD am Ende wegen der Bildungspolitik zerbrechen?

Das sind die Fragen, über die sich Frank Capellan, Gudula Geuther, Nadine Lindner und Christiane Habermalz den Kopf zerbrechen

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