Mittwoch, 17. April 2024

Folge 90
Bundestag: keine Wahlrechtsreform, keine AfD Vizepräsidentin

Ein Podcast für alle, die es genau wissen wollen: Wie war das nochmal mit Überhang-, Ausgleichsmandaten und dem Länderproporz im Bundestag? Und: hat die AfD nicht doch einen Anspruch auf einen Platz im Bundestagspräsidium?

05.04.2019
Harder-Kühnel steht im blauen Kleid und schwazem Jackett inmitten zahlreicher Abgeordneter. Sie sticht heraus, weil ihr Gesicht von der Sonne angestrahlt wird.
04.04.2019, Berlin: Mariana Harder-Kühnel (m.)-AfD-Kandidaten für das Amt der Bundestags-Vizepräsidentin, vor der Abstimmung im Parlament. (Jörg Carstensen/dpa)
Der Bundestag kreiste in dieser Woche um sich selbst: wieder einmal sind Bemühungen gescheitert, das Parlament durch eine Wahlrechtsreform zu verkleinern. Und zum dritten Mal scheiterte der Versuch der AfD, ihren Anspruch auf einen Sitz im Bundestagspräsidium einzulösen. Fast war es wie im britischen Unterhaus: Mehrheiten gab es auch im Bundestag zumindest bei diesen beiden Themen nur gegen alle auf dem Tisch liegenden Vorschläge. Gudula Geuther, Katharina Hamberger und Stephan Detjen begeben sich im Politikpodcast ins Unterholz des Wahl- und Parlamentsrechts.
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