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StartseiteDeutschlandfunk - Der PolitikpodcastDer Politik-Podcast: Abschiebungen, GroKo-Arbeitsklima und die AfD16.05.2019

Folge 95Der Politik-Podcast: Abschiebungen, GroKo-Arbeitsklima und die AfD

"Geordnete-Rückkehr-Gesetz" sagt der Innenminister, "Hau-Ab-Gesetz" für Abschiebungen sagen Asyl-Befürworter. Genug Zunder also für die erste Lesung im Bundestag. Außerdem: der kuriose Medien-Kongress der AfD im Bundestag.

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Die SPD-Vorsitzende Andreas Nahles (l-r), Ralph Brinkhaus, CDU-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag, und Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag (picture alliance/ dpa - Jörg Carstensen)
Die Fraktionschefs: Nahles (SPD) Brinkhaus (CDU) und Dobrindt (CSU Landesgruppe) (picture alliance/ dpa - Jörg Carstensen)

"Geordnete-Rückkehr-Gesetz" sagt der Innenminister, "Hau-Ab-Gesetz" für Abschiebungen sagen Asyl-Befürworter. Genug Zunder also für die erste Lesung im Bundestag.

Aber Namen sind zweitrangig, auf den Inhalt und die Entstehung des Gesetzes kommt es an finden Gudula Geuther, Volker Finthammer, Nadine Lindner und Katharina Hamberger.

Denn aus der Debatte lässt sich auch ablesen, dass die GroKo trotz aller Unkenrufe konstruktiv arbeitet. Auch wenn die Nervosität groß ist und Halbsätze über die EU-Ambitionen der Kanzlerin in einem Zeitungs-Interview kurzzeitige Erdbeben auslösen können.

Außerdem ein Blick auf den Medien-Kongress der AfD-Bundestagsfraktion. Die hatte am Wochenende 80 bis 100 Blogger aus dem AfD-nahen Umfeld eingeladen. Das Ziel: Vernetzung. Es sei höchste Zeit sich mal persönlich kennenzulernen, denn man wisse genau, wem man den Einzug in den Bundestag verdanke, so eine AfD-Bundestagsabgeordnete. Die etablierten Medien waren ausgeladen. Man traf sich lieber hinter verschlossen Türen. Was trotzdem bekannt wurde, diskutieren wir im Podcast.

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