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StartseiteHintergrundIrland sucht den Sonderweg15.12.2016

Folgen des BrexitIrland sucht den Sonderweg

Der Brexit sorgt in Irland für Unruhe. Die Menschen fürchten die wirtschaftlichen Folgen. Zölle könnten beispielsweise wieder eingeführt werden, wenn Irland Waren nach Großbritannien liefert. Und im Grenzgebiet zu Nordirland macht man sich Sorgen über ein neuerliches Aufflackern von Unruhen.

Von Friedbert Meurer

Der Hafen in Courtmacsharry Bay, County Cork, Irland. (imago/Robert Harding)
Irland und Großbritannien traten am gleichen Tag der EU bei bzw. der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. (imago/Robert Harding)
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Nach dem Brexit Irland fürchtet, Irland hofft

Dublin vor einer Woche. Die deutsche-irische Handelskammer ist in ihr neues Gebäude umgezogen und hat Unternehmer und Politiker zum Empfang geladen. Hauptgast ist der irische Ministerpräsident Enda Kenny. Er ist gerade in seinem Dienstwagen vorgefahren und zerschneidet mit einer Schere das rote Band, das vor ihm die Eingangstreppe versperrt. Der Taoiseach, wie das Amt des Ministerpräsidenten in Irland genannt wird, spricht vor den Gästen dann sofort von den Herausforderungen, die der Brexit für sein Land mit sich bringt.

Kenny ist diplomatisch zurückhaltend gegenüber London, kein Wort der Kritik geht ihm über die Lippen. Im Interview spricht er anschließend dann die Probleme an, die der irischen Politik das meiste Kopfzerbrechen bereiten: was werden die Folgen für die Grenze zwischen Irland und Nordirland sein? Und für das Verhältnis zwischen den beiden Staaten Irland und Großbritannien überhaupt?

"Ich habe mich mit Premierministerin Theresa May auf zwei Grundsätze geeinigt. Wir wollen keine harte Grenze entstehen sehen, wie es sie früher einmal gab. Zweitens soll es keine Einschränkung für den gemeinsamen Grenzraum zwischen der Republik Irland, Nordirland und dem Vereinigten Königreich geben."

Irlands Premierminister Enda Kenny. (picture-alliance / dpa / Stephanie Lecocq)Irlands Premierminister Enda Kenny. (picture-alliance / dpa / Stephanie Lecocq)

Den gemeinsamen Grenzraum zwischen den beiden Nachbarstaaten gibt es schon sehr lange, seit 1923. Ein Jahr zuvor war Irland unabhängig geworden. Iren können frei nach Großbritannien reisen, dort arbeiten und umgekehrt. Dank des gemeinsamen Grenzraums sind sich Iren und Briten, trotz mancher Ressentiments, sehr nahe. Es ist normal für Iren, in Großbritannien zu arbeiten. Wenn sie dort leben, dürfen sie sogar mitwählen bei den Unterhauswahlen – oder bei einem Referendum wie das zum Brexit am 23. Juni 2016.

Irlands Aufstieg begann mit der Integration in Europa

Enda Kenny und Theresa May wollen, dass sich daran nichts ändert – wie auch an der zur Zeit völlig offenen Grenze zwischen Irland und Nordirland. Aber genau beides steht zur Disposition, wenn der Brexit kommt. Kennys konservativer Parteifreund Brian Hayes ist Europaabgeordneter. Er nimmt kein Blatt vor den Mund.

"Ich war am Morgen nach dem Referendum sehr verärgert, dass sie diese Entscheidung getroffen haben, und fühlte mich betrogen. Als kleines Land haben wir ein sehr enges Verhältnis zu Großbritannien. Unsere gemeinsame Mitgliedschaft in der Europäischen Union hat uns bei vielen Problemen geholfen. Ich war verärgert und hatte das Gefühl, dass man uns fallen lässt."

Irland und Großbritannien traten am gleichen Tag der EU bei bzw. der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, wie sie damals hieß, also am 1. Januar 1973. Beide Länder sind bis heute nicht Mitglied des Schengenraums. Irlands Aufstieg vom Armenhaus Europas zum "keltischen Tiger" begann auch mit der Integration in Europa – bei gleichzeitiger enger Anbindung an das ökonomisch stärkere Großbritannien. Irland erholt sich gerade von der schweren Wirtschaftskrise, die nach der Finanzkrise begann. Der Brexit kommt für den Europaabgeordneten Hayes zur Unzeit.

"Als Konsequenz gibt es Probleme für unsere Wirtschaft. Hinter uns liegt gerade ein sehr schlimmer Crash. Wir brauchen ein starkes Wirtschaftswachstum. Unser Bruttosozialprodukt wird aber in zehn Jahren um drei Prozent geringer sein als das ohne den Brexit der Fall wäre. Mit einem harten Brexit würde unser Comeback erschwert."

Enda Kenny und Theresa May im Gespräch im Juli 2016 in London in der Downing Street (afp/Stefan Rousseau)Enda Kenny und Theresa May in London im Juli 2016 (afp/Stefan Rousseau)

Brian Hayes beruft sich auf die Berechnungen des irischen Wirtschaftsinstituts ESRI. Führender Brexit-Experte dort ist ein Deutscher: Edgar Morgenroth.

"Das Bruttoinlandprodukt wurde nach zehn Jahren ungefähr 3,8 Prozent niedriger sein. Das haben wir errechnet mit einem makroökonomischen Modell. Wir haben hier aber nur die Handelseinflüsse mit einberechnet. Die sehr enge Beziehung im Arbeitsmarkt mit Großbritannien ist in dieser Analyse nicht berücksichtigt."

Zölle auf irische Exporte nach Großbritannien?

Noch weiß niemand genau, was genau ein Brexit der Briten bedeuten wird. Die Verhandlungen haben noch gar nicht begonnen. Aber es zeichnet sich ab, dass Großbritannien den EU-Binnenmarkt verlassen will. Nur dann kann London volle Kontrolle über seine Einwanderung für sich reklamieren. Offen ist aber, welchen Zugang zum Binnenmarkt sich die Briten anschließend aushandeln.

Großbritannien erwägt auch sehr ernsthaft, die Zollunion mit der EU zu verlassen. Nur dann kann London eigene Handelsverträge und Zollabkommen mit Drittstaaten schließen. 35 Prozent aller irischen Exporte gehen nach Großbritannien. Auf sie könnten Zölle fällig werden.

Die Handelskammer in Londonderry in Nordirland – einige Mitglieder diskutieren die Folgen des Brexit. Gareth Patterson hat seinen Betrieb in Irland, er verkauft Saatgut und Futtermittel, auch an Bauern in Nordirland. Er fürchtet den Tag, an dem auf seine Produkte Zölle fällig werden.

"An der Grenze würde dadurch eine Barriere für den Handel entstehen. In meiner Branche mit landwirtschaftlichem Futter gäbe es große Unterschiede, was wie hoch zu verzollen wäre. Unsere Margen sind sehr gering. Das wäre das Ende des grenzüberschreitenden Handels."

Nach den Regeln der WTO sind gerade landwirtschaftliche Erzeugnisse mit sehr hohen Zöllen belegt. Gareth Patterson rechnet mit 20 bis 50 Prozent. Für irisches Rindfleisch käme es mit 60 Prozent noch schlimmer. Irisches Rindfleisch wird zu einem Drittel nach Großbritannien exportiert.

Die Brexit-Befürworter in London beteuern, man wolle nach dem Brexit keine Zölle auf irische Produkte erheben. Umgekehrt wäre aber Irland als EU-Mitglied gezwungen, mögliche Zölle auf britische Waren zu erheben. Außerdem: wenn Großbritannien nach dem Brexit eigene Handelsabkommen mit anderen Ländern abschließt, entstünde auf jeden Fall eine Zollbarriere zu Irland.

Irische Produkte sind durch gesunkenen Pfund teurer

Das gleiche Produkt unterläge in Großbritannien einem anderen Zollsatz als im EU-Mitgliedsland Irland. In der Region um Nordirland könnte dann eine besondere Branche blühen, die der Zollschmuggler. Bliebe als Trost, dass das Pfund jetzt ein Fünftel weniger wert ist. 

"Wir hatten den besten Sommer überhaupt, Einzelhandel und Tourismus", meint Gavin Killeen in Londonderry. Seine Firma druckt Labels für Lebensmittel. "Aber das korrigiert sich von selbst wieder nach einiger Zeit. Das ist nicht von Dauer."

Irische Produkte, die nach Nordirland und Großbritannien verkauft werden, sind durch den gesunkenen Pfundkurs teurer geworden – nordirische Exporte dagegen billiger. Philip Gilliland leitet eine Anwaltskanzlei in Londonderry und hat viele Unternehmen auf beiden Seiten der Grenze als Klienten.

"Kurzfristig haben alle von uns einen Vorteil durch die Abwertung des Pfunds. Aber mittelfristig ist die Unsicherheit eine Herausforderung. Alles ist Spekulation. Wir haben keine Ahnung, was passiert. Unsicherheit ist aber schlecht fürs Geschäft. Die Leute legen Entscheidungen über Investitionen und andere geschäftliche Dinge auf Eis."

Es herrscht viel Verkehr an der nur zwei oder drei Kilometer von Londonderry entfernt liegenden Grenze zur Republik Irland. Sie droht zum Hauptzankapfel zu werden. Nach dem Karfreitagsabkommen von 1998 sind alle Grenzanlagen verschwunden. George Fleming hat seinen Regenschirm aufgespannt und erinnert sich, wie er täglich hier früher von der Republik aus über die Grenze nach Londonderry zur Schule fuhr.

"Unser Schulbus hielt erst an der Seite der Republik an, wir bekamen einen Stempel in ein Buch, jeden Tag einen. In Derry mussten wir dann durchs Katholikenviertel zu meiner protestantischen Schule. Und nach der Schule dann das gleiche noch einmal."

Rückkehr einer harten "Grenze" schlecht fürs Geschäft

Es fällt heute kaum mehr auf, dass hier eine Staatsgrenze verläuft, wenn da nicht ein gelbes Plakat wäre. "Grenzgemeinden gegen den Brexit" steht darauf und "Respektiert unser Votum für Remain", also für die EU. Fast 80 Prozent in Derry, wie es die meisten Katholiken nennen, haben gegen den Brexit gestimmt. Landesweit waren es immerhin 56 Prozent – die Unionisten unter den Iren haben wie die meisten Engländer gestimmt, also für den Brexit.

"Meine Mitarbeiter fahren heute jeden Tag über die Grenze", erzählt Fleming, der heute auf nordirischer Seite landwirtschaftliche Maschinen verkauft. "Wenn es hier wieder eine harte Grenze geben sollte, müssen wir mit täglich zwei Stunden Wartezeit rechnen. Das ist schlecht für meine Leute und für unser Geschäft über die Grenze hinweg."

Ein Café in Londonderry. Jennifer McKeever  ist gebürtige Kanadierin und mit einem Nordiren verheiratet. Ihr gehört ein Busunternehmen, das Geschäftsleute und Touristen stündlich von den beiden Flughäfen Belfasts hierher befördert. Londonderry ist mit seiner hübschen Altstadt nach den "Troubles", den blutigen Unruhen, ein lohnendes und attraktives Ziel für Touristen geworden.

"Die Fahrt dauert eineinhalb Stunden. Von hier sind es dann weiter nur ein Stunde zum Giant`s Causeway, der großen Touristenattraktion mit den Basaltsäulen am Meer. In Donegal nebenan hinter der Grenze sind die großen Golfplätze. In dem Moment, in dem sie das trennen, kommen weniger Touristen."

Londonderry war ein Zentrum der Gewalt

Die Regierung in London beschwört immer wieder, dass die Grenze hier auf keinen Fall wieder überwacht werden soll, wenn sie nach einem Brexit zur EU-Außengrenze wird. Man finde da eine Lösung. Jennifer McKeever glaubt nicht daran.

"Wie soll es denn keine harte Grenze geben, wenn es in dem Referendum rhetorisch so viel um die Kontrolle von Einwanderung ging? Wir verstehen nicht, wie man dann einfach über die Grenze gehen kann wie Sie vor 15 Minuten, ohne es zu merken."

Ein Wandgemälde an einem Haus erinnert an die Opfer des "Bloody Sunday", den Blutsonntag von Londonderry am 30. Januar 1972, als eine irisch-nationalistischen Demonstration durch britische Sicherheitskräfte niedergeschlagen wurde. (picture-alliance/ ZB )Ein Wandgemälde an einem Haus erinnert an die Opfer des "Bloody Sunday", den Blutsonntag von Londonderry am 30. Januar 1972, als eine irisch-nationalistischen Demonstration durch britische Sicherheitskräfte niedergeschlagen wurde. (picture-alliance/ ZB )

Londonderry hat 85 000 Einwohner, eine schmucke Altstadt mit einer 400 Jahre alten und komplett erhaltenen Stadtmauer. Von oben sieht man allerdings noch die "Peace Lines", die sogenannten Friedensmauern, die Nationalisten, also überwiegend Katholiken, von Loyalisten, mehrheitlich Protestanten, trennen. Eine Garage ist schwarz getüncht, in weißer Schrift ist zu lesen: "Wir geben nicht auf, wir werden weiter belagert." Das Haus steht auf der Seite der England-treuen Loyalisten.

"Früher war auf der Mauer Stacheldraht. Es flogen Steine und mit Benzin gefüllte Flaschen. Und da unten auf der Bogside, da ereignete sich der Bloody Sunday", der Blutsonntag von 1972. "

George Fleming, der direkt vor seiner alten Schule steht, und Sinead McLaughlin, die Chefin der Handelskammer, betonen, wie viel sich geändert habe gegenüber früher. "99 Prozent der Zeit leben beide Seiten friedlich miteinander. Ärger gibt es nur noch im Sommer während der Paraden."

Londonderry, einst ein Zentrum der Gewalt, blüht wieder auf. Der Brexit aber wirft einen Schatten auf die Zukunft der Stadt. George Fleming hat während seiner Schulzeit x-mal einen Bombenalarm erlebt, die Schule wurde immer wieder evakuiert. Dass es jetzt so friedlich sei, halte man für selbstverständlich. Aber das könnte sich ändern – wegen des Brexit. Davor warnen fast alle hier.

"Wenn wieder Polizisten an der Grenze stehen, dann sehen das bestimmte Elemente als sektiererisch an. Checkpoints würden das Überqueren der Grenze schwermachen. Und am Ende fangen die Unruhen wieder an."

Die Gemeinden der Region protestieren mit einem Plakat dagegen, dass die Grenzanlagen zurückkehren (Deutschlandradio / Friedbert Meurer)Die Gemeinden der Region protestieren mit einem Plakat dagegen, dass die Grenzanlagen zurückkehren (Deutschlandradio / Friedbert Meurer)

Viele Nordiren setzen ganz auf Europa, denn von der eigenen Regierung in Belfast fühlt man sich im Stich gelassen. Die erste nordirische Ministerin Arlene Foster ist für den Brexit, ihr Stellvertreter dagegen. Die EU, so der Wunsch, müsse für Nordirland und für Irland überhaupt einen Sonderstatus akzeptieren, der es ermöglicht, den Status Quo aufrechtzuerhalten. Und die EU solle Nordirland weiterhin mit jährlich rund einer Milliarde Euro Subventionen bedenken, auch wenn Nordirland mit Großbritannien die EU verlässt. Enda Kenny, der irische Ministerpräsident:

"Wenn Sie nach Belfast reisen, dann finden sie dort Friedensmauern, die sind zehn oder 15 Meter hoch. Sie trennen die Gemeinschaften voneinander, das Verhältnis ist fragil. Das zeigt, wie der wichtig der Friedensprozess ist – und das Geld, das aus Europa kommt, und den USA."

Brexit bringt neben Risiken auch Chancen für Irland

Dass die EU weiter zahlt, ist aber sehr fraglich. Und London pumpt schon jetzt jährlich umgerechnet knapp zwölf Milliarden Euro nach Nordirland. Vorgeblich will London zahlen, da man ja die EU-Beitragsgelder demnächst einspart. Es ist eine Rechnung mit vielen Unbekannten. Die EU-Partnerregierungen werden nur bedingt hilfsbereit sein, selbst die deutsche Bundeskanzlerin hat schon Sonderkonditionen für die Iren abgelehnt. 

Und Dublin will auch mitmischen und internationale Unternehmen anwerben, die London nach dem Brexit verlassen wollen. Hier stehen auch Frankfurt, Amsterdam oder Kopenhagen in den Startlöchern.

"Wir haben einige Anfragen aus London", vermeldet Taoiseach Enda Kenny. "Wir haben uns dafür beworben, dass die Europäische Bankenaufsicht und die Europäische Arzneimittelagentur von London nach Irland verlegt werden. Und die Banken in London benötigen den Zugang zum Binnenmarkt und zum Pool qualifizierter Mitarbeiter aus Europa."

Neben den Risiken für Irland bringt der Brexit also auch Chancen. Martin Shanahan leitet die irische Investitionsagentur IDA, die ausländische Firmen anlocken soll.

"Es gibt eine ganze Reihe von Anziehungspunkten. Wir sind beim Anwerben ausländischer Investitionen sehr erfolgreich. Wichtig ist, dass wir englisch sprechen und unser ähnliches Rechtssystem für den Finanzsektor sehr entscheidend ist. Der Technologiesektor ist stark und für die Finanzbranche immer wichtiger."

Nach Brexit jetzt auch Irexit?

Wirtschaftsexperte Edgar Morgenroth räumt ein, dass bei seinem Modell, wonach die irische Wirtschaft um 3,8 Prozent nach dem Brexit schrumpft, der Aspekt neuer ausländischer Investitionen nicht einberechnet ist. Und auch der Europaabgeordnete Brian Hayes, der sonst den Brexit so vehement ablehnt, gibt zu, dass der Ausstieg Großbritanniens aus der EU für Irland auch seine guten Seiten haben könnte.

"Ich denke da auch an unsere Exporte. Wir werden das einzige EU-Mitglied auf den britischen Inseln sein. Wir bekommen da einige Chancen geboten. Es werden viele Entscheidungen über Investitionen getroffen, die von London nach Irland kommen könnten."

Die Unternehmer und Konzernlenker, die am Empfang der deutsch-irischen Handelskammer teilnahmen, blicken ebenfalls nicht pessimistisch in die Zukunft. Schwierig werde es für kleine und mittlere irische Unternehmen, heißt es, die von Großbritannien abhängig sind. Gerade die Mitgliedschaft in der EU hat Irland aber geholfen, sich etwas von dieser Abhängigkeit zu lösen.

Flaggen vor dem Europäischen Parlaments in Brüssel, mit Blick von der Rue Wiertz. (picture alliance / Daniel Kalker)Europäisches Parlament in Brüssel (picture alliance / Daniel Kalker)

Deswegen wird eine spektakulär anmutende Variante vehement abgelehnt: der "Irexit" – also dass auch Irland die EU verlässt. In einer Studie der Handelskammer in Dublin wird dieses Modell nicht ausgeschlossen für den Fall, dass ein knallharter Brexit den Iren geradezu die Pistole auf die Brust setzt.

"Wäre es nicht für Irland am besten, wenn Sie Großbritanniens Brexit folgen mit einem Irexit?", fragte kürzlich der britische UKIP-Abgeordnete
im Europaparlament. Die liberale irische Abgeordnete Marian Harkin, an die die Frage gerichtet war, lehnte dankend ab.

"Die Mehrheit der Iren und der Nordiren ist gegen den Brexit. Uns ist der EU-Binnenmarkt mit seinen 500 Millionen Verbrauchern wichtiger. Ich stimme deswegen einem Irexit auf keinen Fall zu." 

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