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Fragen und AntwortenUS-Midterms - was wichtig ist

Eine Frau mit Baseball-Kappe läuft am Kapitol in Washington vorbei. (AFP/MANDEL NGAN)
Die Zwischenwahl zum US-Kongress hat begonnen. (AFP/MANDEL NGAN)

Die Zwischenwahlen in den USA sind entscheidend für den künftigen Handlungsspielraum des Präsidenten. Denkbar sind mehrere Szenarien. Wir erklären, was Sie zu den Midterms wissen müssen.

Wer wird gewählt?

Bei den sogenannten Midterms geht es vor allem um die Mehrheitsverhältnisse in den beiden Kongresskammern, die die Legislative in den USA bilden: Repräsentantenhaus und Senat. Neu gewählt werden alle Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie ein Drittel der Senatoren. Außerdem finden in 36 Bundesstaaten Gouverneurswahlen statt. Auch auf regionaler Ebene gibt es Wahlen.

Der Senat

Der US-Senat ist die Vertretung der Bundesstaaten. Es gibt 100 Sitze, jeder Bundesstaat entsendet - unabhängig von seiner Bevölkerungszahl - zwei Senatoren. Die Sitze werden jeweils für sechs Jahre vergeben. Zurzeit haben die Republikaner zwei Sitze mehr als die Demokraten. Der demokratischen Fraktion gehören auch zwei parteilose Senatoren an: Bernie Sanders aus Vermont und Angus King aus Maine. Der Senat spielt eine wichtige Rolle bei der Besetzung des Kabinetts und bei der Besetzung weiterer Posten in der Regierung und den Behörden.

Das Repräsentantenhaus

Die 435 Sitze des Repräsentantenhauses werden jeweils abhängig von der Bevölkerungszahl vergeben. Die Mehrheit liegt bei 218 Sitzen. Das Mandat eines Wahlkreises gewinnt jeweils der Kandidat mit den meisten Stimmen. Die Republikaner halten zurzeit eine Mehrheit von 17 Abgeordneten. Auf sie entfallen 235 Sitze, die Demokraten haben 193 Abgeornete entsandt. Das Repräsentantenhaus hat das alleinige Initiativrecht bei Steuer- und Haushaltsgesetzen. Nur diese Kammer kann ein Amtsenthebungsverfahren - ein sogenanntes Impeachment - gegen den Präsidenten einleiten.

Wie ist die derzeitige Lage?

Die Republikaner haben in beiden Kongresskammern eine Mehrheit. Im Senat beträgt der Vorsprung vor den Demokraten zwei Sitze. Um die Mehrheit zu ihrem Vorteil zu ändern, müssten die Demokraten 26 zur Wahl stehende Sitze verteidigen und mindestens zwei weitere von den Republikanern erobern.

Im Repräsentantenhaus gelten laut "New York Times" 30 Sitze als besonders umkämpft. Einer davon wird von den Demokraten gehalten, die restlichen 29 entfallen derzeit auf Abgeordnete der Republikaner.

Welche Szenarien sind möglich?

Denkbar sind drei Szenarien:

  1. Die Demokraten erobern die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus. Dies gilt als unwahrscheinlich - unter anderem, weil bei den diesjährigen Midterms vor allem in jenen Staaten die Senatoren neu gewählt werden, die als republikanisch orientiert gelten. Sollte dies dennoch gelingen, erwartet unser USA-Korrespondent Thilo Kößler eine Blockadepolitik der Demokraten. Denkbar wäre darüberhinaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump.
  2. Die Republikaner halten ihre Mehrheit im Senat, die Demokraten gewinnen die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Die Statistik-Website FiveThirtyEight hält dieses Szenario für wahrscheinlich. Sie könnten Anhörungen zu den umstrittenen Vorgängen der vergangenen Monate in der US-Politik ansetzen und Ermittlungen einleiten. Außerdem könnten sie ihren Einfluss nutzen, um Kompromisse bei Gesetzentwürfen zu erzwingen oder diese zu blockieren. Grundlage ist, dass Gesetzentwürfe in den USA in beiden Kammern wortgleich verabschiedet werden müssen.
  3. Die Republikaner verteidigen in beiden Kammern ihre Mehrheit oder bauen diese aus. Die Folge wäre eine massive Machtseteigerung für US-Präsident Trump. US-Präsident Trump müsste keine Rücksicht mehr auf demokratische und rechtsstaatliche Normen nehmen und das US-System der "checks und balances" aushebeln, meint unser Korrespondent Thilo Kößler.

Welchen Einfluss hat die Wahlbeteiligung?

Die Mehrheit der Wahlberechtigten macht von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch: In den vergangenen Jahren lag die Wahlbeteiligung bei rund 40 Prozent. Zum Vergleich: Bei Präsidentschaftswahlen beteiligten sich im Schnitt rund 60 Prozent der Wahlberechtigten. In diesem Jahr rechnen Beobachter mit einem höheren Wert bei den Abstimmungen zu den Zwischenwahlen. Ein Grund dafür ist die Möglichkeit der vorzeitigen Stimmabgabe, die es in 37 der 50 US-Bundesstaaten sowie in der Hauptstadt Washigton DC gibt. Hier haben vor dem heutigen Wahltag mehr als 30 Millionen Menschen ihre Stimme abgegeben.

Nach einem Bericht unseres Korrespondenten wird es vielen Wählern erschwert, ihre Stimme abzugeben: Wahllokale wurden weit vor die Stadt verlegt oder es wurden neue Wahlgesetze erlassen, die plötzlich spezielle Ausweise erfordern.

Wann gibt es Ergebnisse?

Aussagekräftige Ergebnisse werden am frühen Mittwochmorgen erwartet - vorausgesetzt, die Abstimmungen fallen nicht zu knapp aus. Die Endergebnisse gibt es erst später, denn die Wahl ist auch zu diesem Zeitpunkt noch nicht überall vorbei: Im US-Bundesstaat Hawaii schließen die Wahllokale um sechs Uhr unserer Zeit.

Weitere Hintergründe und Reportagen zu den Midterms finden Sie in einem Dlf-Dossier. Darüber hinaus gibt es eine Video-Zusammenfassung.

 

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