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Frankreich plant die Energiewende

In der Region Picardie steht der erste kommunale Windpark Frankreichs. Staatspräsident François Hollande strebt die Energiewende an. Das zentralistische System aufgeben, will die Regierung bislang jedoch nicht.

Von Suzanne Krause | 29.11.2012
    Einige hundert Meter vor dem Ortseingang von Montdidier erheben sich vier Windräder hoch über dem flachen Ackerland. In Deutschland mittlerweile ein gewohnter Anblick, in Frankreich hingegen immer noch eher selten.

    Montdidier liegt in der nordfranzösischen Region Picardie, zwischen Compiègne und Amiens. Der Ort zählt sechseinhalbtausend Einwohner – und hat landesweit Pionierstatus. Die Energiewende, die der sozialistische Staatspräsident François Hollande anstrebt, ist hier schon in vollem Gange. Dieser Tage läuft in Frankreich eine Informationskampagne für die Bürger zur Energiewende an. Einstieg in die landesweiten öffentlichen Podiumsdebatten rund um die Themen Energieeffizienz, neuer Energiemix. Im Konsensverfahren sollen so die Eckpfeiler einer neuen Energiepolitik abgesteckt werden. Ein entsprechendes Gesetz ist für den kommenden Sommer geplant. Montdidier wird dabei häufig als Paradebeispiel zitiert.

    Bürgermeisterin Catherine Quignon-Le Tyrant hat ihr Dienstfahrzeug, ein schnittiges Modell mit 100-prozentigem Elektroantrieb, neben den Windrädern geparkt und weist stolz auf die Anlage: den ersten kommunalen Windpark Frankreichs.

    "Bei dem heutigen Wind dürfte ein einziges Windrad locker 1,5 Megawatt Strom produzieren. Hier stehen aber vier. Summa summarum sind wir also bei sechs Megawatt Leistung. Während der Verbrauch meiner Gemeinde bei ungefähr vier Megawatt liegt. Unser Windkraftpark produziert somit mehr als der gesamte Ort heute benötigt. Natürlich ist das nicht jeden Tag der Fall. Windflauten gibt es immer wieder. Deshalb haben wir vor, ein neues, viel höheres Windrad aufzustellen. Auf einem Sockel aus Stahlbeton. Eine Firma, die sich vierzig Kilometer entfernt angesiedelt hat, möchte diese neue Technologie ausprobieren. Das junge Unternehmen hat am Standort schon 60 Arbeitsplätze geschaffen, fünfhundert 500 in ganz Frankreich und weitere 60 Jobs entstehen im kommenden Januar. Das Ganze ist ein Wagnis, aber auf jeden Fall den Versuch wert."

    Das neue Windrad wird 200 Meter hoch sein. Und damit die bestehende Anlage um ein Drittel überragen.

    "Das Wohnviertel dort hinten wurde nach dem Bau des Windkraftparks errichtet. Wer dort hinzieht, ist also einverstanden mit dem Blick auf die Windräder. Überall heißt es, keiner will in der Nähe eines Windrades wohnen – Blödsinn. Natürlich will keiner zu Füßen einer solchen Anlage leben. Aber Windräder am Horizont... - dabei handelt es sich doch um die Mühlen der Neuzeit. Wir haben die Stromleitungen vergraben, und so wirken die aus dem Ackerboden aufsteigenden Windräder wie Wahrzeichen. Wir haben einen Rundgang angelegt mit Tafeln, die den Windkraftpark erklären. Am Wochenende wimmelt es hier von Spaziergängern."

    Montdidier: Pilotstadt im Bereich Energie-Kontrolle, lautet der Titel einer 18-Seiten-Broschüre der Stadtverwaltung zu ihrer Politik.

    Die Energiewende startete, als die Sozialistin Quignon-Le Tyrant 2001 ins Rathaus einzog.

    "Damals begannen die Diskussionen zur Liberalisierung des europäischen Strommarktes. Die Bürgermeisterin fürchtete negative Folgen für ihre Gemeinde."

    Als erstes ließ sie die Straßenlaternen mit Sparlampen ausstatten. Danach ein Nahwärmesystem aufbauen - das erste in der Region. Öffentliche Gebäude werden nunmehr mit Biomasse, Pellets, geheizt. Die nötige Energie für den Anlagenbetrieb wird dank Photovoltaik auf dem Dach erzeugt. Die eingesparten Gelder gehen in ein Wärmedämmungsprogramm. Bislang wurden drei der fünf Schulen aufwendig isoliert. Die Windkraftanlage sichert der gesamten Gemeinde heute 53 Prozent Unabhängigkeit von auswärtigen Stromquellen; in zwei Jahren sollen es 100 Prozent sein.

    "Die Erträge fließen zu 100 Prozent in die Gemeinde zurück. Der Wind der Picardie soll der einheimischen Bevölkerung zugutekommen."

    Die Bürgermeisterin versichert, seit ihrem Amtsantritt vor elf Jahren die Gemeindesteuern nicht erhöht zu haben. Der hiesige Strompreis liegt derzeit 1,2 Prozent unter dem landesweit üblichen; um 8,4 Prozent billiger werden soll der lokale Tarif, sobald das geplante neue Windrad in Betrieb geht. Mit dem Windkraftpark wurden neun neue Jobs in der Stadtverwaltung geschaffen. Darunter Energieberater, die kostenlos Gutachten im Bereich Gebäudedämmung erstellen.

    Montdidiers Erfolgsgeheimnis klingt für deutsche Ohren banal: Die Kleinstadt verfügt über ein kommunales Stromwerk. Davon gibt es in Deutschland um die 4000, in Frankreich gerade mal ein knappes Dutzend, erläutert Energieexperte Raphael Claustre.

    "1946 wurden die staatlichen Energieversorger gegründet: EDF, Electricité de France im Strombereich, GDF, Gaz de France für die Gasversorgung. Damals blieben die Gemeinden zwar Besitzer ihres Versorgungsnetzes, aber es wurde ihnen verboten, ihr Netz selbst zu verwalten. Eine Ausnahme machten da nur die Kommunen, die vorher schon über ein eigenes Stadtwerk verfügten. Den anderen hingegen wurde schlicht untersagt kommunale Energiewerke aufzubauen."

    Raphael Claustre kennt das Thema aus dem FF: Er leitet ein Netzwerk, dem Energieexperten, Kommunen, lokale Vereine und Unternehmen angehören, die alle ein und dasselbe anstreben: dass die Gemeinden mehr Befugnisse im Energiebereich erhalten, und massiv auf den Einsatz erneuerbarer Energien setzen.

    Das ist beispielsweise der Fall rund um Mené in der Bretagne. Dort haben sich 43 Landwirte in einem Kollektiv zusammengeschlossen. Bei ihrer Stromproduktion setzen sie unter anderem auf eine Methangasanlage.

    "Wir haben zehn solcher Initiativen im ganzen Land ausfindig gemacht, die ausschließlich auf erneuerbare Energien setzen. Zehn Kollektive! Das ist ein Witz angesichts dessen, dass wir für eine wirkliche Energiewende Tausende von Gemeinden mobilisieren müssen. In Deutschland erstreckt sich das Netz derjenigen, die bei der Stromproduktion rein auf erneuerbare Energien setzen, auf ein Drittel der Fläche des gesamten Landes."

    Für Raphael Claustre vom so genannten 'Netzwerk für die Energiewende' ist Deutschland ein Vorbild. Erfreut verfolgt er, dass dort immer mehr Gemeinden, die in der Vergangenheit ihre Stadtwerke abschafften und die Versorgungsleistungen an andere Unternehmen auslagerten, nun radikal den Kurs wechseln.
    Symbolkraft hat für ihn der Fall von ENBW, als Baden-Württemberg das Stromnetz von EDF zurückkaufte. Die Kooperative von Schönau, bei der ein Zusammenschluss von Privatleuten das Stromnetz in Eigenregie übernahm, weil ihnen die Politik des Stromversorgers zutiefst missfiel.

    Mit seinem Netzwerk strengte Claustre kürzlich eine Gerichtsklage an: Das Gesetz von 1946, das das staatliche Monopol in Energiefragen sichert, soll gekippt werden.

    "Es ist ein Paradox, dass die Gemeinden ihr Energie- Verteilernetz nicht selbst verwalten dürfen. Derzeit bemühen sich mehr und mehr Kommunen in Frankreich, die Wasserversorgung wieder unter ihre Kontrolle zu bekommen. Da applaudiert jedermann. Aber was die Stromversorgung anbelangt, da erinnert sich keiner mehr daran, wie das mit der kommunalen Stromversorgung früher geklappt hat. Und somit begreift heute kaum einer, welch wesentliche Fragen da auf dem Spiel stehen."

    Französische Gemeindevertreter und Bürger können von energiepolitischen Freiheiten wie im Nachbarland Deutschland nur träumen. Daran wird auch die geplante transition énergétique, nicht viel ändern.

    François Brottes skizziert die politischen Leitlinien der französischen Energiewende. Der sozialistische Abgeordnete leitet die Kommission für Wirtschaftsfragen in der Nationalversammlung. Und während des Präsidentschaftswahlkampfs beriet Brottes den Kandidaten Hollande zu Energiefragen.

    "Als erstes geht es uns ums Stromsparen. Als zweites setzen wir verstärkt auf erneuerbare Energien und parallel dazu auf künftige Stromlagerungsmethoden. Wir wollen die Kapazitäten der erneuerbaren Energien hochfahren, um dann unseren Energiemix viel breiter anzulegen, als dies heute der Fall ist. Und ohne dass wir alle Eier in denselben, nämlich den Atom-Korb, legen.""

    Bei der großen Umwelt- und Energiekonferenz der Regierung, Mitte September in Paris, gab Staatspräsident Hollande erste konkrete Leitlinien bekannt:

    Jährlich sollen eine Million Wohnungen, fifty-fifty bei Altbau und Neubau, auf den neuesten energetischen Stand gebracht werden. Bereits ab Anfang 2013 werden die bestehenden Fördermöglichkeiten entsprechend konzentriert, beziehungsweise ausgeweitet. Mit einem Bonus-Malus-System sollen die Verbraucher zum Stromsparen angehalten werden. Die Genehmigungsverfahren für den Bau von Windenergieanlagen werden vereinfacht, neue Ausschreibungen für Offshore-Parks und große Photovoltaik-Anlagen angekündigt. Im kommenden Jahrzehnt wünscht sich die Regierung zudem die marktreife Entwicklung von Zweiliterautos.

    Eine Ankündigung sorgte im In- und Ausland für besondere Aufmerksamkeit: Hollande ist der erste französische Präsident, der mit der traditionellen Doktrin des ‚tout-nucléaire" zu brechen wagt. François Brottes:

    "Deutschland hat den Atomausstieg beschlossen, Frankreich hat bei seiner Energiewende eine andere Wahl getroffen. Wir wollen den Anteil von Atomstrom an der Elektrizitätsproduktion auf 5O Prozent absenken. Mag auch mancher in Deutschland finden, dies sei nur eine ‚kleine Energiewende‘ – wenn man sich aber eine Grafik der Stromproduktion in Frankreich anschaut, bei der die Kernkraft einen Anteil von 75 bis 80 Prozent hält, ist das schon ein enormer Schritt und keineswegs eine Lappalie."

    Jean-Paul Chanteguet ist ein Parteikollege von François Brottes, aber: Er ist für den Atomausstieg – langfristig, in 35 bis 40 Jahren. Der Sozialist steht der Kommission für nachhaltige Entwicklung in der Nationalversammlung vor.

    "Die Energiewende wird zweifelsohne nicht einfach werden, denn in Frankreich haben wir es immer noch mit einem Einheitsdenken zu tun. In der hohen Verwaltung geht man davon aus, dass es nur eine statthafte Energiequelle gibt: die Atomkraft. Doch seit dem Reaktorunglück in Fukushima hat die Bevölkerung bei uns begonnen umzudenken. Sie lehnt nun die Kernkraft zunehmend ab. Von daher meine ich, dass in Bälde der Moment für einen progressiven Ausstieg aus der Atomkraft kommen wird."

    An den 58 Atommeilern im Land hängt derzeit noch viel: insgesamt 410.000 Jobs. Das sind zwei Prozent aller französischen Arbeitsplätze. Der Stromexport im Jahr 2010 brachte dem Land Einnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Die Stromproduktion mittels Atomkraft sorgt für gute Ergebnisse betreffs der Senkung von Treibhausgasemissionen pro Kopf.

    Die Atomstromproduktion hat Symbolcharakter, sagt Raphael Claustre vom ‚Netzwerk für die Energiewende‘.

    "Der Bereich Kernkraft spiegelt symbolisch den Teil Frankreichs, der stolz ist auf seinen Hochgeschwindigkeitszug, auf den Airbus, auf diese Kultur der Super-Technologien. Eine Kultur, die jedoch nicht mehr unbedingt kompatibel ist mit dem, was uns das 21. Jahrhundert nun bringt. Die neuen Kommunikations-Technologien ermöglichen heutzutage einen Austausch in alle Richtungen. Das gibt dem Bürger die Chance, eine aktivere Rolle zu spielen. Es ist nun nicht mehr möglich, dass einige, die angeblich das Wissen gepachtet haben, Unwissenden ihre Wahl aufdrücken. Vielmehr kommt nun damit die Logik einer so genannten gemeinsamen Konstruktion auf, die einer neuen Demokratie. Und damit hat man in Frankreich derzeit noch sehr große Probleme. Der Wissensgraben ist längst nicht mehr so tief zwischen unseren Eliten, den Elite-Hochschulen und den Bürgern. Die Revolution, die schon in den Bereichen Computer- und Kommunikationstechnologien zu beobachten war, wird nun auch im Energie-Sektor um sich greifen."

    Bei seiner ersten großen Pressekonferenz, Mitte November, versicherte Staatspräsident François Hollande:

    "Bei der Energiewende steht gesellschaftlich viel auf dem Spiel; wir müssen alle Anstrengungen darauf konzentrieren."

    Jean-Paul Chanteguet stimmt dem Präsidenten zu. Doch seine Vision der Energiewende geht über das hinaus, was in der Regierung bislang benannt wurde.

    "In unserem Land ist das System der Stromproduktion und Verteilung über EDF extrem zentralisiert. Man muss zu einem dezentralisierten System übergehen. Meiner Meinung nach ist das auf jeden Fall machbar. Die Gemeindevertreter im Land stimmen dem zu. In Kürze soll ein Gesetzesvorhaben präsentiert werden, um die politische Dezentralisierung, die Mitterrand ab seinem Amtsantritt 1981 betrieb, auszuweiten. In diesen Text sollte auch unbedingt die energiepolitische Dezentralisierung eingeschrieben werden."

    Chanteguet, in der Nationalversammlung Präsident der Kommission für nachhaltige Entwicklung, ist überzeugt davon, dass die Dezentralisierung im Energiebereich die Schaffung zahlreicher neuer Jobs ermöglicht und Weichen für eine nachhaltige Zukunft stellt.

    Die energiepolitische Dezentralisierung ist zweifelsohne ein ehrgeiziges Projekt: Frankreich zählt 36.683 Gemeinden, knapp die Hälfte aller Kommunen in Europa. In Deutschland sind es 11.249. Die durchschnittliche Größe französischer Gemeinden liegt bei 1.500 Einwohnern, gegenüber 6500 europaweit.

    Das Thema energetische Dezentralisierung ist für François Brottes eher ein Reizwort. Brottes, Energieberater von Hollande während des Wahlkampfs, liegt vor allem eines am Herzen.

    "Wir hängen sehr an den hoheitlichen Vorrechten des Staates. Manche wünschen sich eine weitgreifende Dezentralisierung im Energiebereich. Wir hängen aber ebenso an Vorstellungen wie dem gleichen Recht auf Zugang zur Energie, daran, dass alle vom selben Angebot öffentlicher Dienstleistungen im Energiebereich profitieren können. Denn alle unsere Bürger verfügen schließlich über gleiche Rechte, gleiche Pflichten. Wie aber soll das aufrechterhalten bleiben, wenn man im Energiesektor das bisherige System komplett zerschlägt? Das ist einfach nicht möglich."

    Für einen Dämpfer sorgte Mitte November die EU-Kommission. Der französische Energiemarkt sei einer der am meisten konzentrierten in ganz Europa, hält Brüssel fest, und verlangt:

    "Die reglementierten Tarife für Gas und Strom bei den Privatkunden müssen nach und nach abgeschafft werden."

    Im Visier hat die EU-Kommission vor allem den 1946 gegründeten Stromversorger EDF. Paris verschleppte lange die für die Liberalisierung des europäischen Strommarkts verlangte Privatisierung seines historischen Strommonopolisten. Hauptaktionär ist weiterhin der Staat.

    EDF kontrolliert 91 Prozent der einheimischen Stromproduktion, 99 Prozent des Markts sind in den Händen von EDF, GDF Suez und dem deutschen Anbieter E.ON. Ende 2011 waren noch 94 Prozent der französischen Privathaushalte bei EDF unter Vertrag.

    Bis die Energiewende auf den Schienen steht, dürfte noch einiges Wasser die Seine hinunterfließen. Bei den öffentlichen Podiumsveranstaltungen der kommenden Monate wird debattiert, wie der künftige Energiemix aussehen könnte. Wie die Bürger zum sparsamen Stromkonsum angehalten, zu Partnern der Energiewende gemacht werden können.

    Raphael Claustre vom "Netzwerk für die Energiewende" sagt: Gelingen kann das nur, wenn die Kommunen im Land mehr Macht im Energiebereich erhalten. Er nutzt einen Vergleich, der gar nicht so weit hergeholt wirkt: Noch in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts wurde die Raumplanung in Frankreich häufig am Reißbrett in Pariser Ministerien gemacht.

    "Ich bin überzeugt davon, dass man in dreißig Jahren sagen wird: Stellt euch nur vor, noch 2012 wurden Energiefragen in den Ministerien in Paris entschieden!"

    Auf dem Schreibtisch der Bürgermeisterin von Montdidier nimmt ein kleines Windradmodell einen Ehrenplatz ein. Eine Solarzelle im Sockel liefert Strom: Auf Knopfdruck rotieren die Flügel. Catherine Quignon-Le Tyrant führt es gerne vor.

    Mag auch ihr Leitspruch vom Wind der Picardie, der der einheimischen Bevölkerung zugutekommen solle, in Paris auf Stirnrunzeln stoßen: In ihrem Büro in Montdidier, Pilotstadt im Bereich Energie-Kontrolle, geben sich Gemeindevertreter aus dem ganzen Land die Klinke in die Hand.

    "Derzeit bringen wir hier in Montdidier noch das vorderste Hamsterrad zum Laufen. Wir sind im Bereich neuer Energiemix gewissermaßen die Versuchsmäuse, die die anderen auf Trab bringen sollen. Ich hoffe nun, dass uns viele andere morgen überrunden werden bei der Energiewende."