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StartseiteEuropa heuteTraditionelles Fremdeln mit der NATO11.02.2020

FrankreichTraditionelles Fremdeln mit der NATO

Frankreich ist Gründungsmitglied der NATO, war aber Jahrzehnte lang nicht Vollmitglied. Der eigene Souveränitätsanspruch hatte Vorrang. Auch Emmmanuel Macron sieht die NATO kritisch. Der Präsident der Nuklearmacht Frankreich setzt auf Europa.

Von Birgit Kaspar

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf dem NATO-Gipfel am 4. Dezember 2019 bei London (AFP / Ludovic Marin)
Frankreichs Präsident Macron hat mit seiner Formulierung vom "Hirntod der NATO" für Aufsehen gesorgt (AFP / Ludovic Marin)
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Die goldverzierte Kuppel des Invalidendoms in Paris glänzt prunkvoll vor einem blauen Winterhimmel. In ihrem Schatten, auf dem Ehrenhof des Hotel des Invalides, trotzt Präsident Emmanuel Macron vor 13 in französische Flaggen gehüllten Särgen der Kälte. Einen schwarzen Schal fest um den Hals, in dunklem Wollmantel, die Stirn in Falten gelegt. Die Soldaten waren bei einer Antiterroroperation in Mali ums Leben gekommen.

"Ihr wart 13 Soldaten, 13 freiwillig Engagierte. Engagiert für eine Idee von Frankreich, für die sich das Dienen lohnt, überall dort, wo die Freiheit der Menschen verteidigt werden muss und wo die Nation entscheidet, dies zu tun."

"Eine gewisse Idee von Frankreich"

Umfrageergebnisse zeigen, dass die Franzosen seit der Zunahme radikal-islamischer Anschläge stärker hinter dem Militär stehen, weil sie die Soldaten konkret als Beschützer ansehen. Es ist zudem diese Vorstellung von Frankreich, die das Land eint, wenn Gefahr droht. Präsident Charles de Gaulles Worte, 1965 formuliert, hallen bis heute nach. Nicht nur bei Gaullisten:

"Ich habe schon immer eine gewisse Idee von Frankreich in mir getragen. Frankreich ist für mich etwas sehr Großartiges, Besonderes. Frankreich sollte in der Welt eine ganz eigene Rolle haben. Je nach Lage der Dinge natürlich."

Ein Land mit Sendungsbewusstsein, für das die eigene Souveränität Grundlage seiner Gestaltungskraft ist. Regelmäßig wird in Meinungsumfragen etwa die Frage gestellt: "Welcher Politiker ist in der Lage, die Rolle Frankreichs in der Welt zu stärken?"

Dieser Beitrag gehört zur fünfteiligen Reihe "NATO – eine Frage der Sicherheit".

Als Gründungsmitglied der NATO nahm Paris, geschwächt durch den Zweiten Weltkrieg, zunächst die unbestrittene Führungsrolle der USA in Kauf. Denn die defensive Militärallianz operierte unter dem atomaren Schutzschild Washingtons. Potentieller Angreifer war die ehemalige Sowjetunion. Doch schon bald begann Paris, sich nach europäischen Sicherheitspartnern umzusehen, um die eigene Position zu stärken.

Zudem strebte die französische Regierung nach einer eigenen Atomwaffe, was die USA verhindern wollten. Es entwickelte sich ein spannungsreiches Verhältnis, das sowohl in Washington als auch in Paris von der Haltung "Je t'aime, moi non plus" – nicht mit dir und nicht ohne dich – bis heute geprägt ist.

Als General de Gaulle 1958 erneut Präsident wurde, machte er gleich klar, dass die Landesverteidigung in Zukunft französisch sein müsste:

"Ich weiß, diese Idee war nicht weit verbreitet in den letzten Jahren. Aber es ist unabdingbar, dass sie es wieder wird. Falls ein Land wie Frankreich in einen Krieg verwickelt wird, dann muss es sein Krieg sein."

Eigene Schlagkraft war Frankreich immer wichtig

Eine solche Strategieänderung setze voraus, dass Frankreich eine militärische "force de frappe" habe, die jederzeit und überall einsatzfähig sei.

"Es versteht sich von selbst, dass die Grundlage einer solchen Kraft die Atomwaffe ist. Egal, ob wir sie erwerben oder selbst herstellen, sie muss uns allein gehören."

De Gaulle kritisierte mangelnde politische Koordination innerhalb der NATO, er forderte ein Dreierdirektorium mit Briten und Amerikanern. Washington weigerte sich. Der General sprach fortan von einem "amerikanischen Protektorat", das Washington unter dem Deckmantel der NATO in Europa installiert habe. Schließlich, 1966 war das, begründete de Gaulle den Austritt Frankreichs aus der integrierten Kommandostruktur mit einer veränderten militärischen Lage, nachdem Moskau über Nuklearwaffen mit einer Reichweite bis nach Amerika verfügte:

"Infolgedessen gibt es – und ich spreche für Frankreich – zwar noch eine Berechtigung für die Allianz, aber nicht mehr für die Integration."

Das Hauptquartier der NATO musste von Paris nach Brüssel umziehen, die USA zogen ihre Soldaten und atomaren Sprengköpfe aus Frankreich ab. Trotz der symbolischen Dramatik kooperierte Paris, als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat und enger militärischer Verbündeter der Briten, in den Folgejahren weiterhin auch eng mit der NATO.

Wie viel militärische Souveränität hat ein NATO-Staat?

Der konservative Präsident Jacques Chirac intensivierte sogar die Zusammenarbeit: Frankreich stellt große Truppenkontingente für die NATO-Operationen in Bosnien, im Kosovo und seit 2001 in Afghanistan bereit.

Für Präsident Nicolas Sarkozy schien es deshalb 2009 nur folgerichtig, ein Paradox zu beenden. Er führte Frankreich zurück in die Kommandostruktur der NATO – mit Ausnahme allerdings des Befehls über die französische Atomstreitkraft. Und erntete viel Gegenwind in den eigenen Reihen. Sarkozy verteidigte die Entscheidung:

"Wir setzen das Leben unserer Soldaten bei NATO-Einsätzen aufs Spiel, aber wir sitzen nicht in dem Komitee, das über deren Ziele und Strategie entscheidet. Wer kann eine solche Politik verstehen?"

Aber auch Oppositionspolitiker sahen dies als Verrat am gaullistischen Erbe. Der Sozialist Lionel Jospin warnte im Parlament vor einer Unterwerfung gegenüber Washington.

"Wir werden unser wertvolles Privileg aufgeben, von Fall zu Fall zu entscheiden, unter welchen Bedingungen wir uns engagieren und welche Kontrolle wir uns für unsere Truppen vorbehalten."

Macrons Diagnose vom "Hirntod der NATO"

Die Regierung beharrte darauf, Frankreich werde eine stärkere Gewichtung Europas innerhalb der NATO-Struktur anstreben und niemals zu einem Vasallen der USA werden. Diese Ziele werden bis heute verfolgt. Die Lage spitzte sich allerdings erneut zu, als US-Präsident Donald Trump zeigte, dass er weder auf Allianzen noch auf Konsultationen setzt.

Der französische Präsident Macron sieht sich deshalb mit seiner Feststellung des "Hirntodes der NATO" als Aufrüttler und Eisbrecher:

"Das verursacht ein bisschen Krach, aber es öffnet neue Wege. Ich denke, wir waren in der Verantwortung, denn dies ist innerhalb der Allianz die historische Aufgabe Frankreichs."

Man arbeite nun an der Überbrückung strategischer Differenzen. Dennoch bleibe die Schaffung eines europäischen Verteidigungsbündnisses notwendig, sagte Macron auf dem NATO-Gipfel in London im Dezember 2019. Nicht als Alternative zur NATO, sondern als Pfeiler innerhalb der NATO.

"Ce n'est pas une alternative à l'OTAN, mais c'est un pilier au sein de l'OTAN."

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