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StartseiteKalenderblattFrankreichs Ringen um Demokratie13.11.2005

Frankreichs Ringen um Demokratie

Vor 60 Jahren wurde General Charles de Gaulle französischer Ministerpräsidenten

Das erste Jahrzehnt nach dem Zweiten Weltkrieg war für Frankreich eine Zeit politischer Instabilität. Häufige Regierungswechsel prägten die IV. Republik, das Land führte und verlor Kolonialkriege, mehr als einmal versuchten reaktionäre Militärs zu putschen. General Charles de Gaulle, Kriegsheld und Befreier Frankreichs, stellte die Institutionen der Republik permanent infrage - denn er wollte einen anderen Staat, mit sich selbst an der Spitze.

Von Andreas Baum

Charles de Gaulle, französischer Ministerpräsident der IV. Republik. (AP Archiv)
Charles de Gaulle, französischer Ministerpräsident der IV. Republik. (AP Archiv)

Unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde Frankreich von einer provisorischen Regierung kontrolliert. An ihrer Spitze stand General Charles de Gaulle, der sich im Exil zum Führer des "Freien Frankreich" aufgeschwungen hatte. Spätestens am 6. Juni 1944, dem Tag der Landung der Alliierten in der Normandie, war er ins Rampenlicht getreten. In einer Rundfunkansprache der BBC rief er seine Landsleute zum Kampf gegen die deutschen Besatzer auf.

"La Bataille suprême est engagée !
Après tant de combats, de fureurs, de douleurs, voici venu le choc décisif, le choc tant espéré. Bien entendu, c'est la bataille de France et c'est la bataille de la France !

Die Entscheidungsschlacht hat begonnen!
Nach so vielen Kämpfen, nach Wut und Schmerzen, kommt nunmehr der entscheidende, der so sehr ersehnte Schlag. Wohlan: Dies ist die Schlacht um Frankreich und dies ist die Schlacht Frankreichs! "

Bei den Westalliierten hatte de Gaulle einen schweren Stand. Man misstraute ihm, unterstellte ihm persönliche Ambitionen und zweifelte seine Legitimation an. 1940, nach dem deutsch-französischen Waffenstillstand, hatte er sich von Paris losgesagt. Von der Vichy-Regierung in Abwesenheit zum Tode verurteilt, hatte de Gaulle 1942 das "Comité Français de Libération Nationale" ins Leben gerufen, das sich zwei Jahre später in Algier zur provisorischen Regierung der französischen Republik proklamierte. Für de Gaulle war es mehr als eine Frage des Prestiges, dass seine Soldaten bei der Invasion mitwirkten. Sie zementierten auch seinen Anspruch auf die politische Macht in Frankreich.

"Cette bataille, la France va la mener avec fureur. Elle va la mener en bon ordre. C'est ainsi que nous avons, depuis quinze cents ans, gagné chacune de nos victoires. C'est ainsi que nous gagnerons celle-là.

Diese Schlacht wird Frankreich mit wütender Leidenschaft führen. Es wird sie in geordneter Formation führen. So haben wir seit fünfzehn Jahrhunderten alle unsere Siege errungen. So werden wir auch diesen erringen."

Am 25. August 1944 zog de Gaulle als Sieger in Paris ein. Obwohl die militärische Initiative eigentlich bei den Briten und den US-Amerikanern lag, galt er seinen Landsleuten fortan als Befreier Frankreichs. Es war ihm gelungen, eine Besatzung Frankreichs durch die Westalliierten zu verhindern.

Im Oktober 1945 wurde in Frankreich gewählt. Zum ersten Mal durften auch Frauen zur Urne. In der Nationalversammlung, die nun zusammentrat, hatten die linken Parteien, die Kommunisten, die Sozialisten und die Radikaldemokraten, eine deutliche Mehrheit. Die Kammer wurde beauftragt, eine neue Verfassung auszuarbeiten. Denn in den Augen vieler Franzosen war die III. Republik, mitverantwortlich für die Niederlage von 1940 und die darauf folgende Kollaboration des Vichy-Regimes mit den Nationalsozialisten. Der 21. Oktober 1945 war gleichzeitig die Geburtsstunde der IV. Republik. Am 13. November 1945 ernannte das Parlament den konservativen parteilosen General Charles de Gaulle zum Ministerpräsidenten Frankreichs.

"L'Assemblèe Nationale constituante au main de la quelle j'avais remis mes pouvoirs le 6 novembre dernier, m'a comme vous le savez, elu à l'unanimité le 13 novembre president du gouvernement.

Die Nationalversammlung, in deren Hand ich am vergangenen 6. November meine Vollmachten gelegt habe, hat mich, wie Sie wissen, am 13. November einstimmig zum Ministerpräsidenten gewählt."

Von Anfang an aber haderte de Gaulle mit der Verfassung der IV. Republik. Sie sah eine streng parlamentarische Demokratie vor, mit strikter Gewaltenteilung und der Pflicht der Regierung, ihr Handeln permanent durch die Abgeordneten legitimieren zu lassen. Der General dagegen wollte ein anderes System. Das Parlament hatte aus seiner Sicht die Aufgabe, dem Präsidenten zuzuarbeiten, der unbehindert von den Parteien die Richtlinien der Politik bestimmte. Das wiederum wurde von den Abgeordneten abgelehnt. Die Erfahrung der Diktatur von Vichy vor Augen, fürchteten sie eine allzu starke Exekutive. Um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, trat Charles de Gaulle im Januar 1946 überraschend zurück - erwartete aber offenbar, dass man ihn an die Spitze der Regierung zurückrufen würde.

"C'est pourquoi conformement aux principes du regime representatif que nous avons voulu faire renaitre je me retourne maintenant vers la representation nationale et je remes à sa disposition le mandat qu'elle m'a confit.

Darum werde ich mich, gemäß den Prinzipien des repräsentativen Systems, das wir wieder zum Leben erwecken wollten, von meinen Pflichten zurückziehen und der Nationalversammlung das Mandat, das man mir anvertraut hat, zurückgeben."

Aber die Parlamentarier ließen sich nicht erpressen und beriefen mit Félix Guoin einen anderen Ministerpräsidenten. Mehrfach versuchte de Gaulle nun, die Franzosen zu einer neuen Verfassung zu bewegen. Als dies misslang, zog er sich 1953 beleidigt auf seinen Landsitz in Colombey-les-deux-Églises zurück - bis ins Jahr 1958, als er nach vielen Krisen der IV. Republik erneut zu Hilfe gerufen wurde - und zum Regierungschef einer neuen, der V. Republik ernannt wurde.

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