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StartseiteEuropa heute"Freiheit für Julia!"17.05.2013

"Freiheit für Julia!"

In Kiew rufen Regierung und Opposition die Massen auf die Straße

Die Ukraine erlebt einen ungewöhnlich heißen Frühling - nicht nur, was die Temperaturen angeht: Für das Wochenende haben die Anhänger der inhaftierten Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko Massenkundgebungen angekündigt. Nun will auch das Regierungslager seine Anhänger mobilisieren.

Von Sabine Adler

Anhänger der inhaftierten Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko bei früheren Protesten in Kiew. (picture alliance / dpa / Sergey Dolzhenko)
Anhänger der inhaftierten Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko bei früheren Protesten in Kiew. (picture alliance / dpa / Sergey Dolzhenko)

Märsche auf der Straße, Sprechchöre im Parlament. Niemand kann behaupten, dass sich die Abgeordneten der von Julia Timoschenko gegründeten Vaterlandspartei nicht für ihre Chefin einsetzen.

Während Aktionen dieser Art im Bundestag völlig undenkbar sind, gehören sie in der Ukraine seit Jahren zum gängigen Bild. Vor der Massendemonstration am Samstag kam es in der Werchowna Rada zu einer Generalprobe, als die Vaterlands-Abgeordneten den ukrainischen Präsidenten am Mittwoch auf ihre Weise empfingen. Viktor Janukowitsch im Parlament – ein Besuch ohnehin mit Seltenheitswert, denn das Staatsoberhaupt meidet die Versammlung der Volksvertreter, wohl vor allem wegen der äußerst streitlustigen Opposition. Die schleuderte ihm entgegen "Jule – Wolju" – "Freiheit für Julia".

Die Unterstützer trugen weiße T-Shirts mit dem Porträt ihrer inhaftierten Partei-Vorsitzenden. Seitdem der Europäische Menschenrechtsgerichtshof befand, dass die ehemalige Ministerpräsidentin aus Willkür der Behörden im Gefängnis sitzt, haben ihre Anhänger Wind unter den Flügeln. Am Samstag wollen sie zu Hunderttausenden auf die Straßen durch Kiew ziehen, für Timoschenko, für das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union, denn davon erhoffen sie sich eine weitere Demokratisierung ihres, wie sie finden autoritär geführten Landes. Die EU-Kommission bindet das Assoziierungsabkommen an die Freilassung der prominenten Gefangenen, denn ihre Haft sei ein Beispiel für die sogenannten selektive Justiz in der Ukraine, wie die EU-Kommission in dieser Woche abermals betonte.

Eine Freilassung Timoschenkos bis Ende Mai werde es nicht geben, hatte dagegen der ukrainische Außenminister Leonid Koschara Anfang der Woche in London unterstrichen. Millionen seiner Landsleute fänden, dass die Ex-Regierungschefin zu Recht hinter Gittern sitze, da sie der Wirtschaft der Ukraine mit dem Gasabkommen einen großen Schaden zugefügt habe.

Der Countdown läuft und die Opposition nutzt die Gunst der Stunde, setzt ihre Regierung mit den Massenprotesten, von denen es auch in diesem Jahr bereits mehrere gab, ein weiteres Mal unter Druck. Damit die Regierung das Heft des Handelns nicht völlig aus der Hand gibt, hat sich die Partei der Regionen von Präsident Janukowitsch kurzerhand entschlossen, auch ihre Anhänger auf die Straße zu rufen. Zu einer Demonstration gegen Antifaschismus im Land. Die Opposition fasst diese Aktion als Gegendemonstration auf, der Fraktionschef der Partei der Regionen in der Werchowna Rada Oleksander Jefromow unternimmt den Versuch, den Marsch als langfristig geplant hinzustellen.

"Diese Entscheidung, dass wir am 18. Mai in Kiew einen antifaschistischen Marsch durchführen werden, ist vor einem Monat getroffen worden. Was das Zusammentreffen der Demonstrationszüge betrifft, so ist das für die Sicherheitsorgane jeder Stadt eine Routineangelegenheit, die Märsche jeweils so zu führen, dass sie sich nicht begegnen. Wir werden unseren Marsch nicht absagen, wir werden ihn durchführen."

"Europa ohne Faschisten" laute das Motto. Den entsprechenden Märschen in den Regionen folge die Großkundgebung am Samstag.

Hier in Schitomir sind die Studenten der Staatlichen Technologischen Universität zu dem Regierungsmarsch verpflichtet worden. Die Opposition wird nicht nur Freiheit für Julia skandieren, sondern "Ukraine, steh auf!" Kiew erlebt einen heißen Frühling, nicht nur, was die Temperaturen angeht, die die höchsten seit über hundert Jahren sind.

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