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StartseiteKommentare und Themen der WocheRückenwind zum richtigen Zeitpunkt11.10.2019

Friedensnobelpreis für Abiy AhmedRückenwind zum richtigen Zeitpunkt

Der Friedensnobelpreis soll Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed ermutigen, seinen Reformkurs weiter fortzusetzen. Diese Unterstützung kommt zur richtigen Zeit, kommentiert Antje Diekhans. Denn zuletzt gab es in Äthiopien Rückschritte und die Gefahr, in alte autoritäre Strukturen zu verfallen.

Von Antje Diekhans

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Abiy Ahmed Ali, der Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, wird im Jahr 2018 zu seinem Deutschlandbesuch am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor begrüßt. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed erhält den Friedensnobelpreis 2019 (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
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Eine Ermutigung für Abiy Ahmed soll der Friedensnobelpreis sein – das gab das Komitee ihm mit auf den Weg. Eine Ermutigung, seinen Reformkurs so fortzusetzen wie in den vergangenen Monaten. Diesen Rückenwind kann Abiy Ahmed dringend gebrauchen. Seit seinem Amtsantritt Anfang vergangenen Jahres wird er von manchen ebenso inbrünstig verehrt wie von anderen gehasst.

Er wurde nicht durch eine Wahl Ministerpräsident, sondern weil sein Vorgänger abtrat. Die, die ihm ins Amt verhalfen, erwarteten von dem damals erst 41-Jährigen, dass er im üblichen Stil weiterregiere. Üblicher Stil – das bedeutete in Äthiopien eine Regierung, die keine Opposition zulässt, alle Kritiker gleich ins Gefängnis wirft und Aufstände niederknüppelt.

Äthiopiens Präsident Abiy Ahmed reckt die Arme in die Luft. (imago images/epd) (imago images/epd)Friedensnobelpreis für Äthiopiens Premier / "Abiy Ahmed ist eine gute Wahl"
Mit dem Friedensnobelpreis für den äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed habe das Nobelkomitee alles richtig gemacht, sagte der Friedensforscher Ulrich Schneckener im Dlf.

Abiy Ahmed schien der geeignete Kandidat, weil er bis dahin eine stramme Karriere in Militär und Partei zurückgelegt hatte. Ein Parteisoldat, der sogar selbst für Äthiopien im Krieg gegen Eritrea gekämpft hatte.

Eine sichere Bank für die alte Führungsclique. Doch es kam alles anders. Abiy Ahmed zeigte ein völlig neues Gesicht. Er entließ Minister und holte viele Frauen ins Kabinett. Auch im Militär räumte der frühere Offizier auf.

Rückschritte im Reformprozess

Politische Gefangene wurden freigelassen und Oppositionsparteien wieder zugelassen. Sein größter Erfolg aber war der Friedensschluss mit Eritrea. Die spektakuläre Unterzeichnung des Vertrages nach zwei Jahrzehnten erbitterter Feindschaft ließ seine Unterstützer jubeln.

Doch schnell gab es Rückschritte. Eritrea schloss die Grenzen wieder, weil nach Meinung der Regierung zu viele Menschen nach Äthiopien umsiedelten.

Innenpolitisch muss sich Abiy Ahmed mit einer immer größer werdenden Zahl von Flüchtlingen im Land auseinandersetzen. Mehr als anderthalb Millionen Vertriebene zählten die Vereinten Nationen Ende vergangenen Jahres.

Alte Konflikte zwischen Volksgruppen, die zuvor durch die große Präsenz von Polizei und Militär in Schach gehalten wurden, brechen sich in blutigen Auseinandersetzungen Bahn.

Groß könnte da die Versuchung sein, doch wieder mit Sicherheitskräften dazwischen zu gehen. Der Preis kann Abiy Ahmed darin bestätigen, es anders zu machen.

Er hat das Zeug, ein großer Reformer zu werden. Das zeigt schon sein Spitzname, den er als kleiner Junge hatte: Abiyot wurde er da gerufen – Revolution.

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