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StartseiteHintergrundDie Taliban im Salon der Weltpolitik24.02.2019

Friedensverhandlungen für AfghanistanDie Taliban im Salon der Weltpolitik

In Katar wird über den Frieden für Afghanistan verhandelt. Die afghanische Regierung nimmt nicht teil. Dafür die Taliban, die anbieten, das Land von Terroristen frei zu halten. Dafür wollen die USA ihre Truppen abziehen. Viele Afghanen haben allerdings Angst vor der Rückkehr der Fundamentalisten an die Macht.

Von Silke Diettrich und Klaus Remme

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Taliban-Sprecher Mohammad Abbas Stanikzai spricht auf einem Treffen in Moskau (dpa / AFP / Getty Images / Yuri Kadobnov / )
Die Taliban, hier Sprecher Mohammad Abbas Stanikzai, werden seit Monaten zu Gesprächen eingeladen, auch nach Moskau (dpa / AFP / Getty Images / Yuri Kadobnov / )
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Es sind etwas merkwürdige Friedensgespräche, die nun seit Monaten stattfinden: Sie handeln vom Frieden in Afghanistan, doch die gewählte afghanische Regierung nimmt gar nicht Teil. Dass diese Gespräche selbst eingefleischten Skeptikern dennoch relativ erfolgversprechend vorkommen, liegt unter anderem daran, dass der US-Präsident als ausgesprochen ungeduldig gilt: Was sonst in der Außenpolitik als negative Eigenschaft verbucht wird, scheint in diesem Fall manchen Unterhändler zu beflügeln. Diese Woche werden sich die Verhandler wieder in Doha in Katar treffen, wo die aufständischen Taliban eine Dependance unterhalten.

In einer Rede an die Nation Ende Januar wendet sich der afghanische Präsident Ashraf Ghani an die Taliban:

"Akzeptieren Sie die Forderungen der Afghanen und sprechen Sie endlich ernsthaft mit der afghanischen Regierung."

Die Extremisten sind salonfähig geworden

Seit fast einem Jahr streckt der afghanische Präsident seine Hand aus, die Taliban aber lassen sie einfach hängen. Die Islamisten halten die Regierenden in Kabul für ein US-Marionettenregime und wollen, wie sie es sagen, lieber direkt mit den Puppenspielern verhandeln. Also schütteln sie nun seit Monaten Hände mit ausländischen Vertretern. Eingeladen werden die Fundamentalisten nach Moskau, in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Katar oder Pakistan. Nach 17 Jahren westlichen Militäreinsatzes in Afghanistan sind die Extremisten auf der weltpolitischen Bühne salonfähig geworden. Seit Juli 2018 verhandeln die Taliban offiziell mit den USA. Fünf Treffen haben seitdem stattgefunden, das letzte im Januar.

Der Chef-Unterhändler der USA, Zalmay Khalilzad, sagte daraufhin, es gebe nun einen Entwurf eines Rahmenplans für Friedensgespräche.

"Unsere Strategie ist ganz klar: Wir wollen ein Friedensabkommen erreichen. Auch die Taliban sagen, dass sie das wollen. Sie sagen, sie würden uns versichern, dass Afghanistan kein Rückzugsort mehr für Terroristen sein werde. Das klingt vielversprechend. Aber es ist noch ein langer Weg, bis wir uns tatsächlich über ein Friedensabkommen einigen können."

Ein Mann trägt am 22.4.2018 in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein bei einem Selbstmordanschlag verwundetes Kind. (picture alliance / newscom / Ezatullah Alidos) (picture alliance / newscom / Ezatullah Alidos)Afghanistan
Der steinige Weg zum Frieden
Auch 40 Jahre nach dem Einmarsch der Sowjettruppen im Jahr 1979 ist Frieden in Afghanistan nicht in Sicht – und doch zum Greifen nahe. Denn es gibt zumindest Gespräche zwischen den USA und den Taliban. Vor allem Frauen fürchten aber, dass ihre Rechte einer Vereinbarung geopfert werden könnten.

Auf Twitter fasste Khalilzad den Stand der Gespräche viel knapper zusammen: "Nichts ist vereinbart, bis alles vereinbart ist."

Vor zwei Wochen kam überraschend der kommissarische US-Verteidigungsminister nach Kabul. Auf seinem Hinflug sprach Patrick Shanahan mit Reportern über die Ziele seiner Reise. US-Präsident Trump hatte ja bekräftigt, dass er einen großen Teil der US-Truppen aus Afghanistan abziehen wolle. Dazu gebe es derzeit allerdings noch keinen Befehl, sagte Shanahan:

"Das US-Militär hat überaus großes Interesse an Sicherheit in dieser Region. Wie lange wir hier bleiben und was genau wir hier tun, wird sich aus Diskussionen hier ergeben. Und die sind extrem wichtig für uns."

Wieder sitzt kein Regierungsvertreter mit am Tisch

Vor allem sind die Diskussionen wichtig für die afghanische Regierung, wenn sie denn nur dabei sein könnte. Der afghanische Präsident Ashraf Ghani fühlt sich zu Recht außen vor. Darum weiß auch der US-Verteidigungsminister - und schlug daher auf seiner Reise nach Kabul sehr verbindliche Töne an:

"Die Afghanen müssen doch darüber entscheiden, wie ihr Land in Zukunft aussehen wird. Wir haben ein großes Interesse daran, dass ihr Land sicher ist, aber die Afghanen entscheiden selbst über ihre Zukunft."

Doch wie bisher werden auch bei den Gesprächen an diesem Montag in Katar keine Vertreter der afghanischen Regierung mit am Tisch sitzen. Ein strategischer Fehler, sagt Thomas Ruttig. Er leitet den Think Tank "Afghanistan Analysts Network" in Kabul:

"Es gibt eine große Verunsicherung unter den afghanischen Menschen hier, weil sie das Gefühl haben, dass über ihre Köpfe hinweg verhandelt wird. Und viele hier wünschen sich, obwohl sie der eigenen Regierung hier sehr kritisch gegenüber stehen zum Teil, dass diese Regierung mit am Tisch sitzt. Denn sie sehen, dass das die Partei ist unter den drei Kriegsparteien, die ihre Interessen am besten vertreten kann."

Kabul am Morgen. Im Hintergrund des Panoramas sind schneebedeckte Berge zu sehen. (dpa / picture-alliance / Anja Niedringhaus)Die Islamisten halten die Regierenden in Kabul für ein US-Marionettenregime und wollen, wie sie es sagen, lieber direkt mit den Puppenspielern verhandeln (dpa / picture-alliance / Anja Niedringhaus)
Vor allem die Menschen aus den großen Städten sind derzeit nervös. Wenn die Großmächte nun mit den Islamisten an einem Tisch sitzen, haben zahlreiche Afghanen Angst um die Freiheiten, die sie in den letzten Jahren haben erringen können.

Wie Maram Atayee. Sie lernt Klavier spielen am Nationalen Musikinstitut in Kabul. Maram wurde vor 16 Jahren in Afghanistan geboren, sie hat das Regime der Taliban nicht miterlebt:

"Ich habe keine Angst vor denen, aber es wird sicher sehr schwierig für mich, wenn sie zurück an die Macht kämen. Ich könnte keine Musik mehr machen."

Fraglich ist, ob bei den Verhandlungen zwischen den USA und den Taliban die Rechte der Zivilgesellschaft überhaupt ein Thema sein werden.

Die Strategie der Amerikaner ist nicht aufgegangen

Allerdings befürchten viele, dass der kurze Geduldsfaden des US-Präsidenten Donald Trump auch in der Afghanistan-Frage negative Folgen haben könnte. Ende 2017 noch ließ Trump die Anzahl der US-Soldaten in Afghanistan erhöhen. Unter seinem Kommando warfen die US-Streitkräfte ihre stärkste nicht-atomare Bombe im Osten Afghanistans ab, die Luftangriffe wurden wieder massiv verstärkt – mit vielen zivilen Opfern, wie die Vereinten Nationen gemessen haben.

Die Idee war, die Taliban zu schwächen und sie also gebeugt an den Verhandlungstisch zu zwingen. Das führte – je nach Auslegung – zu Teilerfolgen: Immerhin wurden die Taliban aus Städten, die sie zwischenzeitlich einnahmen, wieder vertrieben. Doch insgesamt ist die Strategie nicht aufgegangen. Laut US-Angaben regieren oder kämpfen die Taliban nun in der Hälfte des gesamten Landes Afghanistan. Mit Sprengstoffanschlägen und bewaffneten Überfällen töten sie Zivilisten - und vor allem in den ländlichen Regionen tausende afghanische Sicherheitskräfte, also Militärs und Polizisten.

Im Kampf gegen die ausländischen Truppen scheinen die Taliban vereint, allerdings sind die Islamisten eine heterogene Vereinigung. Das macht das Verhandeln nicht gerade leichter.

Letztes Jahr gelang es dem ARD-Studio Südasien Mullah Niazi zu interviewen. Er ist ein Taliban-Kommandeur im Westen von Afghanistan. Seit 17 Jahren lebt er im Untergrund, Niazi kämpft gegen die ausländischen Truppen, gegen die afghanischen Soldaten, und ist mittlerweile auch Gegner von anderen Taliban.

"Es ist egal, ob der amerikanische Gesandte mit uns redet. Es ist egal, ob die Gespräche in Moskau stattfinden, in Kabul, Usbekistan oder Katar. Die Ungläubigen wollen uns doch nur Sand in die Augen streuen und uns einlullen, damit wir den Kampf aufgeben. Wer immer auch sagt, es gebe Frieden in Afghanistan aufgrund solcher Gespräche, der lügt!"

Eine der Hauptforderungen der Taliban ist – und darin sind sich alle einig – dass die ausländischen Truppen aus Afghanistan abziehen sollen. Darüber haben auch die NATO-Verteidigungsminister Mitte Februar in Brüssel diskutiert. Der US-Verteidigungsminister Shanahan sagte in einer anschließenden Pressekonferenz:

"Die USA werden nicht im Alleingang Soldaten aus Afghanistan abziehen. Das haben wir besprochen, die NATO-Kräfte halten zusammen."

Shanahan sagte allerdings auch, dass die Deutschen sich mehr als bislang in Afghanistan einsetzen sollten – eine Forderung, die für deutsche Ohren seit vielen Jahren gut bekannt klingt.

Schlechte Nachrichten aus Afghanistan gibt es zuhauf

Auch in diesen Tagen greift in Berlin zunächst einmal die Routine: "Der Bundestag wolle beschließen…", so beginnt die Drucksache 19/7726 des Deutschen Bundestags.

Vor allem in diesem Jahr scheint den Abgeordneten der Inhalt des neuen Mandats für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan vertraut, über den sie Anfang März abschließend zu entscheiden haben – klingt er doch ganz wie die Drucksache des vergangenen Jahres. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FPD, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, regt das auf.

Am Donnerstag wurde in erster Lesung im Bundestag beraten:

"Heute, das Auswärtige Amt ist federführend, bemüht sich die Bundesregierung, wenn man den Text liest, nicht einmal mehr, den Mandatstext der aktuellen Lage im Land anzupassen. Nur das Datum wird aktualisiert und ein paar Textbausteine." 

In der Tat soll dieser Auslandseinsatz unverändert um ein volles Jahr verlängert werden. Nicht etwa, weil die Dinge berechenbar so laufen, wie man das erwartet hat, sondern im Gegenteil deshalb, weil man nicht recht weiß, wie sich die Dinge entwickeln. Und deshalb auch nicht weiß, wie man den Einsatz der Bundeswehr anpassen sollte. Schlechte Nachrichten aus Afghanistan gibt es zuhauf. Bundesaußenminister Heiko Maas begann seine Begründung für die aktuelle Mandatsverlängerung dennoch in positiver Tonlage. Er sprach über einen Park in Kabul:

"Zwölf Hektar, die Einwohner der Stadt treffen sich dort zum Spazierengehen, es sind Bäume gepflanzt und Sportplätze angelegt worden. Im wiederaufgebauten Palast werden Kulturveranstaltungen angeboten."

Die Verteidigungsministerin bemühte sich, den Ton ihres Kabinettskollegen zu verstärken. Ursula von der Leyen schaute auf die ganze Zeitachse, die fast 18 Jahre der Bundeswehr in Afghanistan. Sie verwies auf die insgesamt positive wirtschaftliche Entwicklung im Land, auf die stark gesunkene Säuglings- und Kindersterblichkeit und die Erfolge in der Bildung:

"Wenn wir die junge Generation anschauen, die, die heute 18 Jahre und jünger sind, diejenigen, die zur Schule gehen, ganz viele Mädchen sind dabei, undenkbar vor 18 Jahren, die können lesen, die können schreiben, das heißt, sie können sich Informationen besorgen und sie können sich eine Meinung bilden, das nimmt ihnen in ihrem Leben niemand mehr."

Sowohl von der Leyen als auch Maas betonten, dass noch viel zu tun sei. Dennoch wurden ihre Ausführungen als "Märchen aus 1001 Nacht" (AfD) oder "Blick durch die rosarote Brille" (Linkspartei) kritisiert. "Ein sinnloser Einsatz, holen Sie die Jungs nach Hause", forderte die AfD. Stefan Liebich, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, legte den Finger in eine vergleichsweise neue offene Wunde dieser Debatte: die Frage der Zuverlässigkeit der Amerikaner.

"Heiko Maas sagte neulich, 'In Washington hat man mir zugesagt, dass wir in die US-Planungen frühzeitig eingeweiht werden'. Das glauben Sie doch selber nicht."

Die Bundesregierung sieht sich als wichtiger Truppensteller

Wenigstens Zweifel werden selbst durch die Bundesregierung eingeräumt. In einem sogenannten Input-Papier für die Parlamentarier heißt es, man könne nicht ausschließen, dass die USA sich ohne umfangreiche Abstimmung mit den Partnern aus Afghanistan zurückziehen. In dieser Unsicherheit musste das Kabinett das Mandat vor zehn Tagen beschließen. Ein Grund, warum die Bundeskanzlerin kurz darauf in München formulierte:

"Ich habe einfach die sehr herzliche Bitte - das ist ja der erste und einzige Einsatz nach Artikel 5 der NATO, den wir doch sehr gemeinsam über eine sehr lange Zeit durchführen -, dass wir auch über die Fragen der Fortentwicklung gemeinsam miteinander sprechen. Denn wir haben viel Überzeugungsarbeit auch bei unserer Bevölkerung gebraucht, um zu sagen, ja, unsere Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt. Und ich möchte wirklich nicht erleben, dass wir dann eines Tages da stehen und dann einfach weggehen müssen, weil wir natürlich sehr vernetzte Kapazitäten dort haben."

Macht euch keine Illusionen, rät Stefan Liebich von der Linkspartei:

"Ich vermute, irgendwann in den nächsten Wochen wird hier gegen Mittag ein Tweet eintrudeln, und dann wird Donald Trump mitteilen, was er tut. Und das wird nicht auf Plänen beruhen, denn Donald Trump hat gar keine Pläne für Afghanistan."

Wo ist die Exit-Strategie?, fragt Strack-Zimmermann von den Liberalen. Die FDP hat bei der letzten Mandatsverlängerung noch geschlossen mit den Fraktionen von Union und SPD gestimmt. Doch die Zweifel sind seitdem gewachsen. Auch die seit vielen Jahren von vielen Seiten geforderte gründliche Einsatz-Auswertung – Stichwort "lessons learned" - ist die Bundesregierung aus Sicht der FDP bisher schuldig geblieben.

Ein Bundeswehrsoldat patrouilliert zu Fuß mit einem G36 in der Nähe von Charrah Darreh nahe Kundus in Afghanistan. (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini)Seit fast 18 Jahren engagiert sich die Bundeswehr in Afghanistan. Hier ein Bundeswehrsoldat in der Nähe von Charrah Darreh nahe Kundus. (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini)
Wenn es also auch diesmal mehrheitlich seitens der Liberalen Unterstützung gibt, dann wohl nur, weil ein Rückzug Deutschlands ohne Abstimmung mit den Partnern unverantwortlich wäre und die aktuellen Chancen der politischen Gespräche noch unwägbar sind. Für die Grünen hat die Lage in Afghanistan auch eine innenpolitische Komponente. Seit Dezember 2016  wurden in über 20 Sammelabschiebungen über 500 Männer nach Afghanistan ausgeflogen. Agnieszka Brugger ist sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen:

"Da nehme ich auch Ihnen, Herr Maas, und Ihnen, Frau von der Leyen, diese große Sorge über die ganz schwierige Lage in Afghanistan nicht ab, wenn Sie gleichzeitig in ein Land abschieben, das nicht sicher ist, und die Menschen dann doch wieder in Lebensgefahr sind, und wir können Sie als Grüne nur auffordern, diese Abschiebungen zu stoppen, denn Afghanistan ist nun mal nicht sicher."

Die Bundesregierung wiederum sieht sich als wichtiger Truppensteller und als Gastgeber der Petersberger Konferenz im Jahr 2001 in besonderer Verantwortung, wenn es um den Friedensprozess in Afghanistan geht. Deshalb kommt aus Berlin das Angebot einer weiteren Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn am Rhein - unter Einschluss der Taliban. Doch neben den Amerikanern scheinen momentan andere Mächte einflussreicher. Russland beispielsweise ist sehr aktiv, trotz oder wegen seiner eigenen Afghanistan-Vergangenheit.

Einige russische Soldaten blieben in Afghanistan

Vor fast genau 30 Jahren musste sich die – damals noch - Sowjetunion dort geschlagen geben. Wann immer bilaterale Gespräche zwischen Berlin und Moskau anstehen, steht Afghanistan neben den anderen Krisenherden im Mittleren Osten auf der Themenliste.

Als die Rote Armee im Februar 1989 aus Afghanistan abzog, ließ sie dort nicht nur rostige Panzer und Hubschrauberwracks zurück. Auch einige Soldaten sind dort geblieben, mehr als 200. Einer von ihnen ist Gennady Tsevma. Heute nennt er sich Nek Mohammad. Er lebt mit seiner afghanischen Familie in der Provinz Kundus, im Norden von Afghanistan. Viele Teile der Provinz sind umkämpft oder werden von den Taliban regiert. Wo vor Jahrzehnten die Rote Armee kämpfte, kämpften in den letzten Jahren US-Soldaten. Aber aus Nek Mohammads Sicht haben nun auch die USA, genau wie seine Landsleute damals, den Kampf gegen die Taliban verloren:

"Ich finde, die USA sind besiegt worden hier. Vor wenigen Jahren noch haben die US-Soldaten hier in meiner Region auf den Straßen patrouilliert, haben mit den Afghanen auf der Straße gesprochen. Heute sehe ich hier keinen mehr von denen. Die haben Angst. Sie sind bezwungen worden und haben hier auch keine Stabilität ins Land gebracht."

Die USA werfen Moskau vor, die Islamisten mit Waffen zu beliefern. Russland streitet das ab. Offiziell beliefert Moskau die afghanische Regierung mit Waffen und Geld.

Schon für die sowjetische Führung war die politische Situation in Afghanistan ein wichtiges Thema, da sie die Sicherheit der benachbarten zentralasiatischen Region unmittelbar beeinflusste. Aber damals wie heute sei es den beiden Großmächten nicht gelungen, Afghanistan zu stabilisieren, sagt Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network:

"Wenn man es militärisch betrachtet, ist es ein Remis, das war ja auch bei den sowjetischen Truppen nicht anders. Aber es ist eine Niederlage für die Afghanen, die sich ja gewünscht haben, dass der Krieg beendet wird, dass sie zu einem normalen Leben zurückkehren können. Das ist ja nur sehr bedingt geschehen."

Trump will den teuren Krieg möglichst schnell beenden

Heute verfolgen die beiden Großmächte sogar gemeinsame Ziele in Afghanistan. Sie wollen verhindern, dass sich Terrorgruppen in dem Land niederlassen. Kämpfer des afghanischen "Islamischen Staats" führen viele blutige Anschläge im Land aus. Auch die Taliban sind ihre Gegner. Gemessen an den neuen Sprengeln des "Islamischen Staats" scheinen die Taliban in den Augen Moskaus und Washingtons nun nicht mehr die größte terroristische Bedrohung in Afghanistan zu sein, sondern vielmehr mögliche Machthaber in der Zukunft.

Anfang Februar saßen Unterhändler der Taliban, der ehemalige afghanische Präsident Hamid Karzai und Kriegsfürsten aus Afghanistan an einem Tisch in Moskau. Nach diesen Gesprächen sagte Karzai, dass direkte Gespräche zwischen der Regierung und den Taliban unerlässlich seien. In seiner eigenen, 13 Jahre währenden Amtszeit hatte es Hamid Karzai allerdings nicht geschafft, einen Frieden zu schließen. Mit den aktuellen Gesprächen auf der Moskauer Konferenz war er zufrieden:

"Es dreht sich alles um Frieden und Stabilität in unserem Land. Es ging auch darum, dass wir keine ausländischen Truppen mehr hier haben wollen und dass wir ein souveränes Land werden wollen, ohne dass das Ausland ständig bei uns interveniert."

So viele Gespräche und Verhandlungen mit den Taliban wie derzeit hat es noch nicht gegeben. Geradezu enthusiastisch und auch hastig scheinen vor allem gerade die USA darauf zu drängen, eine friedliche Lösung zu finden. Donald Trump will den teuren Krieg in Afghanistan möglichst schnell beenden. Der Chefunterhändler der USA, Zalmay Khalilzad, sagte kürzlich, er würde gerne schon vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen in Afghanistan, die derzeit für Juli geplant sind, zu einem Frieden kommen. Thomas Ruttig aus Kabul hält das für völlig ausgeschlossen:

"Ich glaube nicht, dass wir da in Wochen oder Monaten rechnen können. Das wird sicher Jahre dauern, das kennen wir doch schon von anderen Friedensprozessen auf der Welt."

Die Frage aber, die alle gleichermaßen umtreibt, ist, welchen Preis die afghanische Bevölkerung dafür zahlen müsste, wenn die Taliban wieder mit an der Macht sein sollten.

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