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StartseiteKommentare und Themen der WocheNahles ohne Konkurrenten - aber auch ohne große Zukunft28.05.2019

Führungsstreit in der SPDNahles ohne Konkurrenten - aber auch ohne große Zukunft

Dass Andrea Nahles ihren Kritikern jetzt mit der vorgezogenen Wahl zur Fraktionsspitze die Pistole auf die Brust setze, seit konsequent und richtig, kommentiert Frank Capellan. Vermutlich werde ihre Rechnung auch aufgehen. Eine große Zukunft dürfte sie dennoch kaum noch haben.

Von Frank Capellan

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Vorsitzende Andrea Nahles vor einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag (www.imago-images.de)
Vorsitzende Andrea Nahles vor einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag (www.imago-images.de)
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Nahles muss weg! Wirklich? Mancher in Partei und Fraktion glaubt, das könnte die Lösung sein, um den Niedergang der SPD zu stoppen. Wenn es denn so einfach wäre… Dass es das nicht ist, hat sich bei den Sozialdemokraten oft genug gezeigt. Wer die Fraktionschefin stürzt, stellt auch die Parteivorsitzende infrage. Die Personaldiskussion würde weitergehen, mitten in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland würde vollends untergehen, was die SPD zur Rente, zum Sozialstaat oder zum Klimawandel zu sagen hat. Wieder Zoff bei den Sozis – alles andere dürfte dann keine Rolle mehr spielen.

Dass Andrea Nahles ihren Kritikern jetzt die Pistole auf die Brust setzt, ist konsequent und richtig. Nahles kennt das politische Geschäft, mit Machtkämpfen hat sie Erfahrung. Schon als Jungsozialistin trug sie maßgeblich zum Sturz von Rudolf Scharping bei, viele Jahre später drängte sie Franz Müntefering in den Rücktritt, als Generalsekretärin unter Gabriels Gnaden biss sie die Zähne zusammen, wohl ahnend, dass ihre Zeit schon kommen würde. Eiskalt servierte sie den Außenminister und Ex-Vorsitzenden dann im vergangenen Jahr ab.

Nahles geht in die Offensive 

Als Architektin der Großen Koalition sorgte Nahles dafür, dass für Sigmar Gabriel kein Platz mehr im Kabinett war. Mit seiner nachtragenden Nörgelei hat er sich seither immer weiter ins Abseits geschossen - Comeback ausgeschlossen. Das gilt auch für Martin Schulz: Immerhin scheint der gescheiterte Kanzlerkandidat und Parteichef richtig einzuschätzen, dass er kaum Chancen haben dürfte, Nahles zu beerben. Letzte Woche kritisierte er die Führung, heute schimpft er darüber, dass sie ihre Wiederwahl vorzog. Offenbar hätte er sich noch Zeit gewünscht, um mehr Nahles-Kritiker hinter sich zu versammeln. Schulz kneift. Nahles geht in die Offensive. Sie scheint sicher, keinen ernsthaften Konkurrenten fürchten zu müssen.

Auch die Frauen-Solidarität in der Fraktion ist nicht zu unterschätzen. Die Causa Kauder allerdings zeigt, dass sich auch alte Hasen des Polit-Pokers verzocken können. Vermutlich aber wird ihre Rechnung aufgehen. Eine große Zukunft dürfte sie dennoch kaum noch haben. An der Basis ist sie unten durch, unglückliche Auftritte sind hängen geblieben. Immer wieder hat sie selbst dafür "in die Fresse gekriegt". Zudem hat sie inhaltliche Fehler gemacht, sich von der Union im Fall Maaßen über den Tisch ziehen lassen, vor allem aber viel zu spät erkannt, welche Rolle die Klimapolitik für die SPD spielt. Dieses Feld kampflos den Grünen zu überlassen, wird zu einer Katastrophe für eine Partei, die nicht zum ersten Mal das Umweltressort besetzt! Dieser Fehler dürfte sich nicht mehr korrigieren lassen. Wahrscheinlich werden sie sich jetzt noch einmal hinter ihr versammeln: Im Herbst aber, beim Groko-Stresstest, dürften die Genossen wohl endgültig den Daumen senken. Platzt aber die Koalition, kann die Frau, die wie keine andere in der Partei für dieses Bündnis steht, kaum länger bleiben. Dann wird es in der SPD wieder heißen: Nahles muss weg!

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