Der 11. September 2001, Karlsruhe. Büro der damaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach.
"Ich war gerade dabei, mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum BGH, zum Bundesgerichtshof, aufzubrechen, wo er einen Vortrag halten sollte, da bekamen wir dann plötzlich die Meldung von diesen Flugattacken auf das World Trade Center. In Anbetracht der Tatsache, dass seine Tochter in einem Nebengebäude bei einer internationalen Organisation tätig war, war er vor Angst so gelähmt, dass sie in irgendeiner Weise mit Opfer dieses Verbrechens werden könnte, dass wir mein Dienstzimmer gar nicht verlassen haben, sondern in der Tat den ganzen Nachmittag das Geschehen am Fernseher verfolgt haben. Sie hatte dann die Mutter angerufen, um zu sagen, sie lebe noch, sie sei nicht betroffen worden."
11. September 2001, ein kleines Einfamilienhaus in der Nähe von Bonn, Königswinter. Der amerikanische Politologe und Journalist Andrew Denison:
"Ich war im Wohnzimmer und guckte mit meinen Kinder KI.KA, Kinderfernsehen, und da kam die Frau mit ihren roten Zöpfen raus und sagte: 'Kinder, was Furchtbares ist geschehen. Ein Flugzeug ist in ein World Trade Center in New York reingeflogen.' Und dann haben wir schnell zu CNN gewechselt, aber das habe ich erstmal mit meinen Kindern erlebt."
11. September 2001, Innenministerium, Düsseldorf, 7. Etage, Büro des Verfassungsschutzchefs Hartwig Möller.
"Es war ein normaler Arbeitstag, bei dem ich zufälligerweise während des Tages den Fernseher eingeschaltet habe, was ich sonst nie tue, und ich weiß auch nicht, weshalb das damals so gewesen ist. Ich habe dann Bilder gesehen, auf CNN oder einem anderen Kanal, wie ein Flugzeug in ein Hochhaus flog, und das wurde immer wiederholt. Ich konnte mir da überhaupt keinen Reim draus machen, ich habe gedacht, ob das ein Spielfilm sei oder eine Fiktion und habe mich auch weiter anderen Dingen gewidmet."
11. September 2001, Hamburg, Büro von Peter Schaar, heute Bundesbeauftragter für den Datenschutz und Vorsitzender der Arbeitsgruppe der Europäischen Datenschützer.
"Ich war in meinem Büro, damals in Hamburg, und habe telefoniert, und plötzlich wurde es auf der anderen Seite der Leitung ganz laut vor aufgeregten Gesprächen. Eine Kollegin kam dann in mein Zimmer und sagte, dass in Amerika Krieg sei. Das war schon eine ziemliche Horrorsituation, weil niemand wusste, was geschehen ist. Es war klar, dass es Vorkommnisse gab, die nicht im normalen Geschäft einfach abgehandelt werden können, und in diesem Moment war auch schon klar, dass die Welt sich verändert hatte."
Die Welt veränderte sich. Die Europäische Union veränderte sich, ihre Mitgliedsländer veränderten sich. Und natürlich die USA, deren Handeln richtungsweisend sein sollte. Andrew Denison:
"Doch, ich meine die Welt verändert sich tagtäglich, aber 9/11 war ein Paradigmenwechsel für Amerika. Und sicher hat die Welt auch mit getrauert. Aber weil Amerika so mächtig ist, muss man auch sagen, die Tatsache, dass es für Amerika ein Paradigmenwechsel war in sich selbst, verändert die Welt."
Noch spürbarer, weil näher, ist die Veränderung der Welt in der europäischen Wahrnehmung, als die Terroristen in Madrid und London zuschlagen. Nach den Attentaten von Madrid schafft die EU eine neue Funktion: die des Anti-Terror-Beauftragten. Der Niederländer Gijs de Vries bekleidet dieses Amt und weiß, welch schwierige Aufgabe er zu meistern hat:
"Nichts im Leben ist ewig. Aber wir stehen sicherlich einer langfristigen Gefahr gegenüber. Das ist klar. Der Terrorismus bleibt eine ernsthafte Bedrohung. Wir haben nach den Attentaten in London im vergangenen Jahr gesehen, dass die Briten einige weitere Attentatsversuche verhindern konnten. Die Bedrohung bleibt also bestehen, und ich befürchte, dass wir noch eine ganze Weile damit leben müssen."
Erste Analysen und Erkenntnisse nach dem 11. September 2001:
"Grundsätzlich, dass man die Gefahr der Terroristen, verbunden mit Technologien der Massenvernichtung und Tyrannen, die nicht unter demokratischen Verhältnissen regieren und willkürlich ihre Macht ausüben können. Ja, dass diese Kombination uns in eine neue Zeit der Verwundbarkeit reingebracht hat, wo amerikanische Städte letztendlich von Verrückten verwundbar sind. Nicht wie im Kalten Krieg, wo man einen rationalen Gegner hatte, und dass man deshalb eine sehr breit angelegte Strategie zur Veränderung von Gesellschaften und politischen Systemen ansetzen muss, mit Zuckerbrot und Peitsche. Und die Wahrscheinlichkeit, dass diese mit Hass gefüllten verzweifelten jungen Männer oft zu solchen Mitteln greifen und benutzbar sind auch von den Tyrannen der Welt, die natürlich die Möglichkeit haben, ohne ihren Fingerbadruck auf einem Attentat zu lassen, die Terroristennetzwerke auszunutzen."
Eine völlig neue Dimension des Terrors – Hartwig Möller der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes:
"Weil es eine Wendemarke ist für die Sicherheitsdienste in Deutschland, sollte man noch einmal deutlich sagen, was eigentlich die Verantwortlichen gedacht haben, nachdem sich herausgestellt hatte, dass dieser Terrorakt auf das Konto von Al Kaida geht, auf das Konto von Personen, Studenten die hier im Lande gelebt haben, da wurde uns allen deutlich, dass wir über diesen Gegner, über die Motive der Täter und über die Hintergründe viel zu wenig gewusst haben."
Es müssen mehr Informationen über die möglichen Täter gesammelt werden – ein Gedanke, der europaweit Zustimmung findet und auch für den Datenschützer Peter Schaar nachvollziehbar ist:
"Diese politische Zielsetzung des Terrorismus ist ja weniger die materielle Zerstörung von irgendwelchen Werten und Infrastrukturen, dazu ist auch ein islamistischer Terrorismus glücklicherweise zu schwach, sondern Ziel des Terrorismus ist es, das Vertrauen in Gesellschaften, in Gesellschaftssysteme und staatliche Systeme, auch im Rechtsstaat zu unterminieren und letztlich zu zerstören."
Schnell werden Erklärungen verabschiedet, auf europäischer und nationaler Ebene. Einige dieser Erklärungen werden in Gesetze umgewandelt. Die heutige Präsidentin des Goethe-Instituts und ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach:
"Es ging ja vor allem auch darum, die Möglichkeiten, die Instrumente der Polizei, also der Sicherheitsbehörden, die offen agieren, wie Polizei und Staatsanwaltschaft, zu verstärken und hier möglicherweise noch die Aktivitäten der Geheimdienste mit denen, dieser rechtlich sehr stark gebundenen Sicherheitsbehörden, zu verknüpfen."
In Deutschland werden die so genannten Anti-Terror-Pakete geschnürt:
"So einsichtig oder evident das auf den ersten Blick scheint, solche Maßnahmen schließlich in ihrer Summe betrachtet, schränken den Rechtsstaat immer ein klein wenig mehr ein, und man muss einfach wissen, dass man den Rechtsstaat auf der einen Seite und den Präventionsstaat auf der anderen Seite nicht klar voneinander abgrenzen kann, sondern dass es schleichende Übergange gibt, und so gibt es eben auch einen schleichenden Übergang zum autoritären Staat."
Etwas anders sieht das der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Hartwig Möller:
"Der Bund war vorangeprescht, und wir sind mit entsprechenden Regelungen nachgezogen, dadurch haben sich natürlich erhebliche Veränderungen ergeben. Also, einmal für den Bereich des Verfassungsschutzes kann man sagen, dass die Personalausstattung, was die Fachkenntnisse im Bereich Islam beziehungsweise Islamismus angeht, aufgestockt wurden, dass wir uns viel intensiver mit dem Hintergrund, den Motiven der Täter und ihren religiösen, möglicherweise religiös fundierten Beweggründen, befasst haben, und dass wir natürlich die neuen Möglichkeiten der Gesetzgebung genutzt haben, um zum Beispiel herauszubekommen, wie sich die Organisation finanziert, Stichwort Finanzermittlungen und andere Aktivitäten, die hier dann erfolgt sind."
Während in Deutschland – und beispielsweise auch in Großbritannien und Spanien - die Sicherheitsgesetze deutlich verschärft werden, reagiert die EU eher behäbig. Ziel der gemeinsamen Bemühungen soll es sein, den Datenaustausch zu verbessern. Eine ganze Reihe von Maßnahmen steht auf der Liste der europäischen Regierungschefs: Die Geheimdienste sollen enger zusammenarbeiten, Europol und die europäische Justizbehörde Eurojust verstärkt einbezogen werden. Der EU-Anti-Terror-Beauftragte Gijs de Vries:
"Wir haben die europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror entscheidend gestärkt. Wir haben zum Beispiel gemeinsame Regeln, die die Finanzierung von Terrorismus unterbinden sollen. Wir haben gemeinsame Regeln für die Pässe, und wir haben auch gemeinsame Standards für die Sicherheit unserer Flughäfen und unserer Häfen."
Doch bis heute haben noch nicht alle Staaten die europäischen Vorgaben in nationale Gesetze umgesetzt. Mehr Sicherheit an Flughäfen? Aber ja, war die einhellige Reaktion. Doch die Praxis sieht anders aus: Eine Stichprobe im vergangenen Jahr ergab, dass erst 22 von 29 Staaten die europäischen Vereinbarungen zur Flughafensicherheit umgesetzt haben. Ähnlich sieht es beim Austausch von Informationen zwischen den Geheimdiensten aus – zwar sei da schon einiges angestoßen worden, räumt der EU-Anti-Terrorbeauftragte Gijs de Vries ein, doch die Vorbehalte der Dienste gegenüber den Partnerdiensten seien nicht unbedingt kleiner geworden.
Daneben haben die einzelnen Mitgliedsländer, allen voran Großbritannien, unterschiedlich auf die jeweiligen Bedrohungen reagiert. Heftig umstritten ist beispielsweise das britische Gesetz, dass Terrorverdächtige ohne Anklageerhebung bis zu 90 Tage in Haft bleiben können. Trotz solch restriktiver Handhabung ist Jutta Limbach nicht beunruhigt:
"Es macht schon einen Unterschied aus, dass London in der Vergangenheit mit Terroranschlägen fertig werden musste. Aber ich sehe auf der anderen Seite, dass der Sinn für die Garantien auch in den anderen europäischen Ländern sehr gut entwickelt ist, und wenn Sie denken, dass der erste, der laut gegen das, was auf Guantanamo geschehen ist, ein englischer Law Lord, also übersetzt Rechtslord gewesen ist, dann weiß man, auch in Großbritannien sind Kräfte am Werke, die davor stehen, dass der Rechtsstaat da zu Grabe getragen wird."
Die Datenschützer dagegen sind kritisch. Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den deutschen Datenschutz und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Europäischer Datenschützer, findet gerade die EU-Beschlüsse viel zu weitgehend:
"Das ist diese Verpflichtung der Telekommunikationsunternehmen, sämtliche Verbindungsdaten der Telekommunikation, also des Telefonierens und der Internetnutzung, auf mindestens sechs Monate zu speichern, damit diese Daten dann für die Strafverfolgung - und da geht es eben nicht nur um terroristische Straftaten -, dann verwendet werden können, falls dann da entsprechende Vorfälle aufzuklären sind. Das halte ich deshalb für über das Ziel hinaus geschossen, weil diese Maßnahme zu 99,9 Prozent Unschuldige und völlig Unverdächtige trifft."
Wir müssen hinsichtlich jeder Maßnahme fragen: Taugt sie überhaupt was? Bringt sie überhaupt was oder ist das nur symbolische Politik, die den Eindruck erweckt, als würde etwas getan? Dann die Frage: Steht der Verlust an Freiheit, den solche Maßnahmen ja unweigerlich mit sich bringen, in einem angemessenen Verhältnis zum Gewinn an Sicherheit? Und die letzte Frage, die man sich stellen muss, ist immer die nach unerwünschten Nebenfolgen - und eine unerwünschte Nebenfolge wäre im Grunde genommen der Verlust der Unerschrockenheit der Bürger. Wenn Bürger erst lange überlegen, wie freimütig sie sich äußern dürfen, dann denke ich, beginnt allmählich unsere demokratische Kultur zu leiden.
Europaweit gilt: Es gibt verschärfte Flughafenkontrollen, Pässe müssen mit biometrischen Daten ausgerüstet sein, Bareinzahlungen auf Konten von mehr als 15.000 Euro werden überprüft, wer in die USA reist, muss damit rechnen, dass seine Daten an die amerikanischen Behörden weitergegeben werden. Das seien schon massive Einschnitte in die Bürgerrechte, meinen die einen. Die anderen wiederum, wie NRW-Verfassungsschutzchef Hartwig Möller, finden:
"Wenn man die meisten Mitbürger fragen würde, dann wären ihnen, wenn man ihnen ein wenig mehr Sicherheit versprechen würde, auch weitere Eingriffe angenehm. Ich halte das nicht für richtig, aber das ist, glaube ich, doch die Realität."
Fünf Jahre Kampf gegen den Terror, das hat in den westlichen Gesellschaften Spuren hinterlassen, sagt der amerikanische Politologe Andrew Denison.
"Es gibt Amerikaner, die sind der Meinung, wir haben zu viel Überreaktion provoziert. Es gibt aber auch andere Amerikaner, die sagen: In einem Krieg, genau wie im Zweiten Weltkrieg '44, da starben viele Amerikaner, und viele haben um uns gekämpft, und das ist etwas, das muss man durchgehen, um auf die andere Seite zu kommen."
Aus der Sicht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe der Europäischen Datenschützer, Peter Schaar, zeichnet sich eine Tendenz ab, die ihm Sorgen macht:
"Ich habe da schon Bedenken dagegen, dass man hier die Beweislast ein Stück umdreht, das heißt, dass man im Grunde genommen erstmal dem Bürger als Risikofaktor begegnet, und dass man ihm dem Misstrauen entsprechend folgt mit Videokameras, mit sonstigen Überwachungsmaßnahmen, mit der Speicherung seiner Telekommunikationsdaten, und zwar ohne, dass er sich irgendwie verdächtig gemacht hat. Das ist eine generelle Veränderung der Situation."
Hartwig Möller, der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, hält die bisherigen Änderungen allerdings für notwendig:
"Wir werden immer mit einem Unsicherheitsrisiko leben müssen, wenn wir in einer grundsätzlich freien Gesellschaft leben wollen."
Und der Anti-Terror-Beauftragte der EU, Gijs de Vries, stellt fest:
"Wir sind nicht die Vereinigten Staaten von Europa. Wir haben kein europäisches FBI mit europäischen Agenten, die von Land zu Land rennen. Wir haben keine europäische CIA. Wir haben nationale Polizei und nationale Geheimdienste. Aber wir können natürlich nicht erfolgreich gegen den Terror kämpfen, wenn diese Beamten nur im eigenen Land arbeiten."
Und nicht nur die Gesellschaft hat sich verändert, die Attentate vom 11. September 2001 haben bei jedem einzelnen Spuren hinterlassen.
"Ich bin genauso Mensch wie alle anderen auch und sehe mich manchmal in der Wartehalle auf dem Flughafen die Mitreisenden mustern und mich fragen, ob vielleicht der eine oder andere mit bösartigen Absichten darunter sein kann. Aber so treffend hat in den letzten Tagen jemand gesagt: Wenn ich mich auf diese Weise von der Angst beherrschen lasse, bringt das für den Schutz der Bürger und Bürgerinnen des Rechtsstaats überhaupt nichts, und Sie sehen ja, dass sehr schnell im Grunde genommen man sich formal verhält und in Rechnung stellt, wie wenige das eigentlich sind, die eine Gefahr für die Gesellschaft bedeuten."
Möller: "Was treibt diese Menschen an? Und gibt es eine Chance zu verhindern, dass dieses Morden weitergeht? Oder gibt es eine Chance, diese Entwicklung noch zu stoppen? Das treibt mich schon weit über meine berufliche Verantwortung hinaus auch ins Private, und mir macht eben auch Sorge, das muss ich ganz klar sagen, die bei vielen meiner Freunde nicht mehr vorhandene Toleranz und das nicht mehr vorhandene Differenzierungsvermögen gegenüber dem Islam als solchen, das macht mir große Sorgen."
Denison: "Amerika hat auf 9/11 reagiert mit diesem Paradigmenwechsel. Deutschland hat noch nicht ein 9/11 gehabt, und die Frage, denke ich, gilt es zu stellen vorher: Wie werden wir darauf reagieren?"
"Ich war gerade dabei, mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum BGH, zum Bundesgerichtshof, aufzubrechen, wo er einen Vortrag halten sollte, da bekamen wir dann plötzlich die Meldung von diesen Flugattacken auf das World Trade Center. In Anbetracht der Tatsache, dass seine Tochter in einem Nebengebäude bei einer internationalen Organisation tätig war, war er vor Angst so gelähmt, dass sie in irgendeiner Weise mit Opfer dieses Verbrechens werden könnte, dass wir mein Dienstzimmer gar nicht verlassen haben, sondern in der Tat den ganzen Nachmittag das Geschehen am Fernseher verfolgt haben. Sie hatte dann die Mutter angerufen, um zu sagen, sie lebe noch, sie sei nicht betroffen worden."
11. September 2001, ein kleines Einfamilienhaus in der Nähe von Bonn, Königswinter. Der amerikanische Politologe und Journalist Andrew Denison:
"Ich war im Wohnzimmer und guckte mit meinen Kinder KI.KA, Kinderfernsehen, und da kam die Frau mit ihren roten Zöpfen raus und sagte: 'Kinder, was Furchtbares ist geschehen. Ein Flugzeug ist in ein World Trade Center in New York reingeflogen.' Und dann haben wir schnell zu CNN gewechselt, aber das habe ich erstmal mit meinen Kindern erlebt."
11. September 2001, Innenministerium, Düsseldorf, 7. Etage, Büro des Verfassungsschutzchefs Hartwig Möller.
"Es war ein normaler Arbeitstag, bei dem ich zufälligerweise während des Tages den Fernseher eingeschaltet habe, was ich sonst nie tue, und ich weiß auch nicht, weshalb das damals so gewesen ist. Ich habe dann Bilder gesehen, auf CNN oder einem anderen Kanal, wie ein Flugzeug in ein Hochhaus flog, und das wurde immer wiederholt. Ich konnte mir da überhaupt keinen Reim draus machen, ich habe gedacht, ob das ein Spielfilm sei oder eine Fiktion und habe mich auch weiter anderen Dingen gewidmet."
11. September 2001, Hamburg, Büro von Peter Schaar, heute Bundesbeauftragter für den Datenschutz und Vorsitzender der Arbeitsgruppe der Europäischen Datenschützer.
"Ich war in meinem Büro, damals in Hamburg, und habe telefoniert, und plötzlich wurde es auf der anderen Seite der Leitung ganz laut vor aufgeregten Gesprächen. Eine Kollegin kam dann in mein Zimmer und sagte, dass in Amerika Krieg sei. Das war schon eine ziemliche Horrorsituation, weil niemand wusste, was geschehen ist. Es war klar, dass es Vorkommnisse gab, die nicht im normalen Geschäft einfach abgehandelt werden können, und in diesem Moment war auch schon klar, dass die Welt sich verändert hatte."
Die Welt veränderte sich. Die Europäische Union veränderte sich, ihre Mitgliedsländer veränderten sich. Und natürlich die USA, deren Handeln richtungsweisend sein sollte. Andrew Denison:
"Doch, ich meine die Welt verändert sich tagtäglich, aber 9/11 war ein Paradigmenwechsel für Amerika. Und sicher hat die Welt auch mit getrauert. Aber weil Amerika so mächtig ist, muss man auch sagen, die Tatsache, dass es für Amerika ein Paradigmenwechsel war in sich selbst, verändert die Welt."
Noch spürbarer, weil näher, ist die Veränderung der Welt in der europäischen Wahrnehmung, als die Terroristen in Madrid und London zuschlagen. Nach den Attentaten von Madrid schafft die EU eine neue Funktion: die des Anti-Terror-Beauftragten. Der Niederländer Gijs de Vries bekleidet dieses Amt und weiß, welch schwierige Aufgabe er zu meistern hat:
"Nichts im Leben ist ewig. Aber wir stehen sicherlich einer langfristigen Gefahr gegenüber. Das ist klar. Der Terrorismus bleibt eine ernsthafte Bedrohung. Wir haben nach den Attentaten in London im vergangenen Jahr gesehen, dass die Briten einige weitere Attentatsversuche verhindern konnten. Die Bedrohung bleibt also bestehen, und ich befürchte, dass wir noch eine ganze Weile damit leben müssen."
Erste Analysen und Erkenntnisse nach dem 11. September 2001:
"Grundsätzlich, dass man die Gefahr der Terroristen, verbunden mit Technologien der Massenvernichtung und Tyrannen, die nicht unter demokratischen Verhältnissen regieren und willkürlich ihre Macht ausüben können. Ja, dass diese Kombination uns in eine neue Zeit der Verwundbarkeit reingebracht hat, wo amerikanische Städte letztendlich von Verrückten verwundbar sind. Nicht wie im Kalten Krieg, wo man einen rationalen Gegner hatte, und dass man deshalb eine sehr breit angelegte Strategie zur Veränderung von Gesellschaften und politischen Systemen ansetzen muss, mit Zuckerbrot und Peitsche. Und die Wahrscheinlichkeit, dass diese mit Hass gefüllten verzweifelten jungen Männer oft zu solchen Mitteln greifen und benutzbar sind auch von den Tyrannen der Welt, die natürlich die Möglichkeit haben, ohne ihren Fingerbadruck auf einem Attentat zu lassen, die Terroristennetzwerke auszunutzen."
Eine völlig neue Dimension des Terrors – Hartwig Möller der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes:
"Weil es eine Wendemarke ist für die Sicherheitsdienste in Deutschland, sollte man noch einmal deutlich sagen, was eigentlich die Verantwortlichen gedacht haben, nachdem sich herausgestellt hatte, dass dieser Terrorakt auf das Konto von Al Kaida geht, auf das Konto von Personen, Studenten die hier im Lande gelebt haben, da wurde uns allen deutlich, dass wir über diesen Gegner, über die Motive der Täter und über die Hintergründe viel zu wenig gewusst haben."
Es müssen mehr Informationen über die möglichen Täter gesammelt werden – ein Gedanke, der europaweit Zustimmung findet und auch für den Datenschützer Peter Schaar nachvollziehbar ist:
"Diese politische Zielsetzung des Terrorismus ist ja weniger die materielle Zerstörung von irgendwelchen Werten und Infrastrukturen, dazu ist auch ein islamistischer Terrorismus glücklicherweise zu schwach, sondern Ziel des Terrorismus ist es, das Vertrauen in Gesellschaften, in Gesellschaftssysteme und staatliche Systeme, auch im Rechtsstaat zu unterminieren und letztlich zu zerstören."
Schnell werden Erklärungen verabschiedet, auf europäischer und nationaler Ebene. Einige dieser Erklärungen werden in Gesetze umgewandelt. Die heutige Präsidentin des Goethe-Instituts und ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach:
"Es ging ja vor allem auch darum, die Möglichkeiten, die Instrumente der Polizei, also der Sicherheitsbehörden, die offen agieren, wie Polizei und Staatsanwaltschaft, zu verstärken und hier möglicherweise noch die Aktivitäten der Geheimdienste mit denen, dieser rechtlich sehr stark gebundenen Sicherheitsbehörden, zu verknüpfen."
In Deutschland werden die so genannten Anti-Terror-Pakete geschnürt:
"So einsichtig oder evident das auf den ersten Blick scheint, solche Maßnahmen schließlich in ihrer Summe betrachtet, schränken den Rechtsstaat immer ein klein wenig mehr ein, und man muss einfach wissen, dass man den Rechtsstaat auf der einen Seite und den Präventionsstaat auf der anderen Seite nicht klar voneinander abgrenzen kann, sondern dass es schleichende Übergange gibt, und so gibt es eben auch einen schleichenden Übergang zum autoritären Staat."
Etwas anders sieht das der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Hartwig Möller:
"Der Bund war vorangeprescht, und wir sind mit entsprechenden Regelungen nachgezogen, dadurch haben sich natürlich erhebliche Veränderungen ergeben. Also, einmal für den Bereich des Verfassungsschutzes kann man sagen, dass die Personalausstattung, was die Fachkenntnisse im Bereich Islam beziehungsweise Islamismus angeht, aufgestockt wurden, dass wir uns viel intensiver mit dem Hintergrund, den Motiven der Täter und ihren religiösen, möglicherweise religiös fundierten Beweggründen, befasst haben, und dass wir natürlich die neuen Möglichkeiten der Gesetzgebung genutzt haben, um zum Beispiel herauszubekommen, wie sich die Organisation finanziert, Stichwort Finanzermittlungen und andere Aktivitäten, die hier dann erfolgt sind."
Während in Deutschland – und beispielsweise auch in Großbritannien und Spanien - die Sicherheitsgesetze deutlich verschärft werden, reagiert die EU eher behäbig. Ziel der gemeinsamen Bemühungen soll es sein, den Datenaustausch zu verbessern. Eine ganze Reihe von Maßnahmen steht auf der Liste der europäischen Regierungschefs: Die Geheimdienste sollen enger zusammenarbeiten, Europol und die europäische Justizbehörde Eurojust verstärkt einbezogen werden. Der EU-Anti-Terror-Beauftragte Gijs de Vries:
"Wir haben die europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror entscheidend gestärkt. Wir haben zum Beispiel gemeinsame Regeln, die die Finanzierung von Terrorismus unterbinden sollen. Wir haben gemeinsame Regeln für die Pässe, und wir haben auch gemeinsame Standards für die Sicherheit unserer Flughäfen und unserer Häfen."
Doch bis heute haben noch nicht alle Staaten die europäischen Vorgaben in nationale Gesetze umgesetzt. Mehr Sicherheit an Flughäfen? Aber ja, war die einhellige Reaktion. Doch die Praxis sieht anders aus: Eine Stichprobe im vergangenen Jahr ergab, dass erst 22 von 29 Staaten die europäischen Vereinbarungen zur Flughafensicherheit umgesetzt haben. Ähnlich sieht es beim Austausch von Informationen zwischen den Geheimdiensten aus – zwar sei da schon einiges angestoßen worden, räumt der EU-Anti-Terrorbeauftragte Gijs de Vries ein, doch die Vorbehalte der Dienste gegenüber den Partnerdiensten seien nicht unbedingt kleiner geworden.
Daneben haben die einzelnen Mitgliedsländer, allen voran Großbritannien, unterschiedlich auf die jeweiligen Bedrohungen reagiert. Heftig umstritten ist beispielsweise das britische Gesetz, dass Terrorverdächtige ohne Anklageerhebung bis zu 90 Tage in Haft bleiben können. Trotz solch restriktiver Handhabung ist Jutta Limbach nicht beunruhigt:
"Es macht schon einen Unterschied aus, dass London in der Vergangenheit mit Terroranschlägen fertig werden musste. Aber ich sehe auf der anderen Seite, dass der Sinn für die Garantien auch in den anderen europäischen Ländern sehr gut entwickelt ist, und wenn Sie denken, dass der erste, der laut gegen das, was auf Guantanamo geschehen ist, ein englischer Law Lord, also übersetzt Rechtslord gewesen ist, dann weiß man, auch in Großbritannien sind Kräfte am Werke, die davor stehen, dass der Rechtsstaat da zu Grabe getragen wird."
Die Datenschützer dagegen sind kritisch. Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den deutschen Datenschutz und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Europäischer Datenschützer, findet gerade die EU-Beschlüsse viel zu weitgehend:
"Das ist diese Verpflichtung der Telekommunikationsunternehmen, sämtliche Verbindungsdaten der Telekommunikation, also des Telefonierens und der Internetnutzung, auf mindestens sechs Monate zu speichern, damit diese Daten dann für die Strafverfolgung - und da geht es eben nicht nur um terroristische Straftaten -, dann verwendet werden können, falls dann da entsprechende Vorfälle aufzuklären sind. Das halte ich deshalb für über das Ziel hinaus geschossen, weil diese Maßnahme zu 99,9 Prozent Unschuldige und völlig Unverdächtige trifft."
Wir müssen hinsichtlich jeder Maßnahme fragen: Taugt sie überhaupt was? Bringt sie überhaupt was oder ist das nur symbolische Politik, die den Eindruck erweckt, als würde etwas getan? Dann die Frage: Steht der Verlust an Freiheit, den solche Maßnahmen ja unweigerlich mit sich bringen, in einem angemessenen Verhältnis zum Gewinn an Sicherheit? Und die letzte Frage, die man sich stellen muss, ist immer die nach unerwünschten Nebenfolgen - und eine unerwünschte Nebenfolge wäre im Grunde genommen der Verlust der Unerschrockenheit der Bürger. Wenn Bürger erst lange überlegen, wie freimütig sie sich äußern dürfen, dann denke ich, beginnt allmählich unsere demokratische Kultur zu leiden.
Europaweit gilt: Es gibt verschärfte Flughafenkontrollen, Pässe müssen mit biometrischen Daten ausgerüstet sein, Bareinzahlungen auf Konten von mehr als 15.000 Euro werden überprüft, wer in die USA reist, muss damit rechnen, dass seine Daten an die amerikanischen Behörden weitergegeben werden. Das seien schon massive Einschnitte in die Bürgerrechte, meinen die einen. Die anderen wiederum, wie NRW-Verfassungsschutzchef Hartwig Möller, finden:
"Wenn man die meisten Mitbürger fragen würde, dann wären ihnen, wenn man ihnen ein wenig mehr Sicherheit versprechen würde, auch weitere Eingriffe angenehm. Ich halte das nicht für richtig, aber das ist, glaube ich, doch die Realität."
Fünf Jahre Kampf gegen den Terror, das hat in den westlichen Gesellschaften Spuren hinterlassen, sagt der amerikanische Politologe Andrew Denison.
"Es gibt Amerikaner, die sind der Meinung, wir haben zu viel Überreaktion provoziert. Es gibt aber auch andere Amerikaner, die sagen: In einem Krieg, genau wie im Zweiten Weltkrieg '44, da starben viele Amerikaner, und viele haben um uns gekämpft, und das ist etwas, das muss man durchgehen, um auf die andere Seite zu kommen."
Aus der Sicht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe der Europäischen Datenschützer, Peter Schaar, zeichnet sich eine Tendenz ab, die ihm Sorgen macht:
"Ich habe da schon Bedenken dagegen, dass man hier die Beweislast ein Stück umdreht, das heißt, dass man im Grunde genommen erstmal dem Bürger als Risikofaktor begegnet, und dass man ihm dem Misstrauen entsprechend folgt mit Videokameras, mit sonstigen Überwachungsmaßnahmen, mit der Speicherung seiner Telekommunikationsdaten, und zwar ohne, dass er sich irgendwie verdächtig gemacht hat. Das ist eine generelle Veränderung der Situation."
Hartwig Möller, der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, hält die bisherigen Änderungen allerdings für notwendig:
"Wir werden immer mit einem Unsicherheitsrisiko leben müssen, wenn wir in einer grundsätzlich freien Gesellschaft leben wollen."
Und der Anti-Terror-Beauftragte der EU, Gijs de Vries, stellt fest:
"Wir sind nicht die Vereinigten Staaten von Europa. Wir haben kein europäisches FBI mit europäischen Agenten, die von Land zu Land rennen. Wir haben keine europäische CIA. Wir haben nationale Polizei und nationale Geheimdienste. Aber wir können natürlich nicht erfolgreich gegen den Terror kämpfen, wenn diese Beamten nur im eigenen Land arbeiten."
Und nicht nur die Gesellschaft hat sich verändert, die Attentate vom 11. September 2001 haben bei jedem einzelnen Spuren hinterlassen.
"Ich bin genauso Mensch wie alle anderen auch und sehe mich manchmal in der Wartehalle auf dem Flughafen die Mitreisenden mustern und mich fragen, ob vielleicht der eine oder andere mit bösartigen Absichten darunter sein kann. Aber so treffend hat in den letzten Tagen jemand gesagt: Wenn ich mich auf diese Weise von der Angst beherrschen lasse, bringt das für den Schutz der Bürger und Bürgerinnen des Rechtsstaats überhaupt nichts, und Sie sehen ja, dass sehr schnell im Grunde genommen man sich formal verhält und in Rechnung stellt, wie wenige das eigentlich sind, die eine Gefahr für die Gesellschaft bedeuten."
Möller: "Was treibt diese Menschen an? Und gibt es eine Chance zu verhindern, dass dieses Morden weitergeht? Oder gibt es eine Chance, diese Entwicklung noch zu stoppen? Das treibt mich schon weit über meine berufliche Verantwortung hinaus auch ins Private, und mir macht eben auch Sorge, das muss ich ganz klar sagen, die bei vielen meiner Freunde nicht mehr vorhandene Toleranz und das nicht mehr vorhandene Differenzierungsvermögen gegenüber dem Islam als solchen, das macht mir große Sorgen."
Denison: "Amerika hat auf 9/11 reagiert mit diesem Paradigmenwechsel. Deutschland hat noch nicht ein 9/11 gehabt, und die Frage, denke ich, gilt es zu stellen vorher: Wie werden wir darauf reagieren?"