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StartseiteHintergrundAuf dem Weg zum gescheiterten Staat28.08.2016

Fünf Jahre SüdsudanAuf dem Weg zum gescheiterten Staat

Die Hoffnungen auf Frieden und Rechtsstaatlichkeit waren bei der Gründung des Südsudan 2011 groß. Heute herrschen Krieg und Terror, schuld sind gierige Eliten. "Sie verhöhnen jedes Versprechen von Frieden. Selten hat ein Land so viele Chancen so schnell verschwendet", klagt UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon.

Von Bettina Rühl und Georg Schwarte

Bewaffnete Oppositionelle sitzen in Juba auf der Ladefläche eines Lieferwagens.  (dpa / picture-alliance / Phillip Dhil)
Bewaffnete Oppositionelle in Juba im Südsudan (dpa / picture-alliance / Phillip Dhil)
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Männer, Frauen und Kinder stehen in langen Schlangen, sie warten schon seit dem frühen Morgen auf Lebensmittel. Die Erwachsenen haben Säcke für Nahrung und eine Karte mit ihren Fingerabdrücken dabei. Per Computer und Scanner überprüfen Helfer die Identität jedes Einzelnen. Seit Monaten stecken sie auf dem Grundstück der Vereinten Nationen in Bentiu fest, einem umkämpften Ort im Norden des Südsudan. Rund 150.000 Menschen haben hier Zuflucht gesucht vor dem Krieg.

Einer von ihnen ist Guei Kai Dak. "Wir sind geflohen, weil wir da draußen umgebracht wurden", sagt der alte Mann. "Und unsere Hütten wurden verbrannt." Sogar seine Rinder seien gestohlen worden, 1500 Stück.  

Auch wenn er nicht so aussieht mit seiner abgetragenen Kleidung und seinem tränenden Auge - Guei Kai Dak war bis vor einem Jahr ein reicher Mann, bestohlen und vertrieben von Soldaten seiner Regierung. Für immer genommen wurde ihm aber noch viel mehr: Zehn Verwandte wurden ermordet, darunter ein Sohn und eine Tochter.

Der Frieden währte nicht lange

Geschichten wie seine hört man überall in dem Land, das erst im Juli 2011 vom Sudan unabhängig wurde, nach einem jahrzehntelangen Krieg. Aber der Frieden währte nicht lange, seit Dezember 2013 wird wieder gekämpft. Mindestens sieben Friedensabkommen wurden seither gebrochen. Das bisher jüngste wurde vor rund einem Jahr unterzeichnet, im August 2015. Trotzdem gab es außerhalb der Hauptstadt Juba immer wieder Kämpfe zwischen Einheiten der Armee, die Präsident Salva Kiir gegenber loyal sind, und Rebellen, Anhängern des einstigen Vize-Präsidenten Riek Machar. Im Juli kam der Krieg sogar nach Juba zurück.

Während Präsident Salva Kiir und sein inzwischen abgesetzter Vertreter Riek Machar im Präsidentensitz tagten, gingen draußen rivalisierende Armeeeinheiten aufeinander los. Die Kämpfe eskalierten, bis zu 300 Menschen sollen in der Folge getötet worden sein. Inzwischen hat sich die Lage in der Hauptstadt zwar etwas beruhigt, aber von einem Frieden ist der Südsudan weit entfernt.

Friedensabkommen nie umgesetzt

Präsident Salva Kiir (r.) und sein inzwischen abgesetzter Vertreter Riek Machar schütteln sich die Hände. (dpa / picture-alliance / Phillip Dhil)Präsident Salva Kiir (r.) und sein inzwischen abgesetzter Vertreter Riek Machar (dpa / picture-alliance / Phillip Dhil)Präsident Salva Kiir im Gespräch mit dem Sender Al Jazeera: "Unser Problem ist, dass die Umsetzung des Friedensabkommens nicht richtig vorankommt. Als wir das Abkommen im vergangenen August unterzeichneten, sagte ich im Beisein der Staatspräsidenten, die es maßgeblich ausgehandelt hatten: Dieses Abkommen ist nicht dafür gemacht, dass es umgesetzt wird."

Das heißt, Salva Kiir hat von Anfang an nicht an den Frieden geglaubt. Ohnehin zögerte er lange mit seiner Unterschrift, nur unter massivem Druck des Auslands lenkte er ein - aber offenbar nur zum Schein. Sein inzwischen abgesetzter Vertreter Riek Machar spielte dagegen die Rolle des verlässlichen Staatsmannes. "Es muss dem Geist und dem Buchstaben nach umgesetzt werden. Das Abkommen ist ein Fahrplan dafür, wie wir unser Land politisch reformieren können, und wie wir ein neues Regierungssystem aufbauen können, das uns zu demokratischen Wahlen führt."

Der Elite geht es nur um den eigenen Reichtum

Trotz solcher Worte - Riek Machar ist für das Scheitern des Friedens nicht weniger verantwortlich als sein langjähriger Gegenspieler Salva Kiir. Alex de Waal, geschäftsführender Direktor der Denkfabrik World Peace Foundation, beobachtet die Entwicklung im Südsudan seit Jahren: "Die gegenwärtige Krise und die Reaktion der politischen Elite darauf machen deutlich, dass es dieser Elite nie um etwas anderes als den eigenen Nutzen ging. Um den eigenen Reichtum. Sie schieben sich gegenseitig die Schuld zu, dabei hat es keine Seite geschafft, eine politische Vision für die politische Zukunft des Landes zu entwickeln und darauf hinzuarbeiten, dass sie umgesetzt wird."

Das Ergebnis beschreibt Alex de Waal in vernichtenden Worten: "Die Hauptschuld an dem katastrophalen Zustand dieses Landes, diesem völligen Zusammenbruch des Südsudan trägt eine Gruppe führender Politiker, die in den letzten fünf Jahren nur auf den eigenen Machtausbau und den eigenen Vorteil konzentriert war. Sie haben das Land ausgeplündert, sie haben ihre Armeen ausgebaut, sie haben das Leben und die Zukunft ihres Volkes für die eigene Interessen geopfert."

Die Hoffnungen in den neuen Staat waren groß

An dem Juli-Tag als das Morden zurückkehrt nach Juba, sitzt Akuei Bona Malwal im fünften Stock des Uganda-Hauses direkt gegenüber dem Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York. Malwal ist seit einer Woche der neue UNO-Botschafter des Südsudan. Und während auf den Straßen getötet und geplündert wird, versucht der studierte Kunsthistoriker zu beschwichtigen: "Ja, derzeit ist es angespannt bei uns. Wenn man Soldaten hat, die auf der Straße aufeinander schießen, dann sollte man sich Sorgen machen."

Dabei hatte die Welt so große Hoffnungen für den Südsudan: Der jüngste Staat der Erde. Fünf Jahre unabhängig. Damals in New York haben sie gefeiert, die Fahne gehisst und versprochen, die Weltgemeinschaft werde nicht nur Geburtshelfer, sondern auch Wegbegleiter: "Das ist kein alltägliches Geschäft, sondern das ist natürlich ein historischer Moment nicht nur für Sudan, für Südsudan und Afrika, sondern auch für die internationale Gemeinschaft, für die Welt insgesamt," sagte der damalige deutsche Außenminister Westerwelle. Ein kleines bisschen stolz wie alle anderen auch.

Der damalige Bundesaußenminister Guido Westerwelle (l.) und UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon (r.) unterhalten sich mit Salva Kiir 2011 im UNO-Sicherheitsrat in New York (dpa / picture-alliance / Soeren Stache )Der damalige Bundesaußenminister Guido Westerwelle (l.) und UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon (r.) mit Salva Kiir 2011 im UNO-Sicherheitsrat in New York (dpa / picture-alliance / Soeren Stache )Fünf Jahre später. Ein Südsudan in Trümmern und ein UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, der wutbebend jede diplomatische Zurückhaltung fahren lässt: Was das für eine politische Führung sei, die immer wieder zu den Waffen greife und nur die eigenen Interessen verfolge, so Ban Ki Moon: Wieder und wieder Führungsversagen.

Im Land herrscht unfassbare Brutalität

Rund 13.500 Blauhelm-Soldaten und UNO-Polizisten stehen im Südsudan ganz offenbar hilflos marodierenden Truppen von Präsident Kiir und gewalttätigen Horden des mittlerweile wieder entlassenen Vizepräsidenten Machar gegenüber. Zwei Truppen, vereint nur im gegenseitigen Hass. UNO-Botschafter Malwal: "Wenn Menschen, die sich mehr als zwei Jahre bekämpft haben, plötzlich in einer Stadt aufeinander treffen, dann reicht manchmal schon ein falscher Blick, um neue Kämpfe auszulösen."

Aber in Juba kämpfen sie nicht nur, sie plündern UNO-Nahrungsmitteldepots und stehlen Nothilfe im Wert von mehreren Millionen Dollar, sie zwangsrekrutieren Jungen und Männer, sie brennen Dörfer nieder und haben nach Aussagen mehrerer Hilfsorganisationen alle Hemmungen gegenüber Zivilisten verloren. Die amerikanische UNO-Botschafterin Samantha Power erzählt im Sicherheitsrat die Geschichte einer jungen Frau, die in Sichtweite eines UNO-Flüchtlingslagers von fünf bewaffneten Soldaten aufgegriffen wurde: "Die fünf haben ihr die Wahl gelassen. Sie sagten: Such Dir einen aus, der Dich vergewaltigt oder wir fallen alle über Dich her."

Südsudan fünf Jahre nach der Unabhängigkeit. Ein Land in dem Frauen im Angesicht des Horrors um ihren Tod bitten: "I begged them to kill me instead."

Der UNO-Generalsekretär hat aufgehört, höflich zu sein

Laut Zeugenaussagen wurden Blauhelme Ohren- und Augenzeugen. Hörten die Schreie. Taten nichts. Präsident Kiir hatte eine Ausgangssperre verhängt. Blauhelmsoldaten saßen in ihren Quartieren. UNMISS sei derzeit unfähig und mitunter auch unwillig, derartige Grausamkeiten zu verhindern, so Samantha Power. Der UNO-Generalsekretär - sechs Monate vor Ende seiner Amtszeit hat er aufgehört, höflich zu bleiben. Präsident Kiir, sein Rivale Machar, einst beide Partner eines durch die und mit der UNO ausgehandelten Friedensabkommens, für Ban Ki Moon nunmehr interessengesteuerte Verächter des Menschenrechts: "Sie verhöhnen jedes Versprechen von Frieden. Selten hat ein Land so viel Chancen so schnell verschwendet."

Etwa einen Monat nach den gewalttätigen Ereignissen Mitte Juli in Juba kündigte Ban Ki Moon erste Konsequenzen an. Vor allem der Überfall von Salva Kiirs Soldaten auf das Terrain-Hotel in Juba hatte im In- und Ausland schockiert. Augenzeugen berichteten von der gezielten Tötung eines Journalisten, von Vergewaltigungen, Scheinhinrichtungen, Schlägen und Raub. Die Opfer waren vor allem Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen, die sich in dem Hotel bislang sicher gefühlt hatten. Nicht zuletzt, weil eine UNO-Basis in der Nähe liegt.

Ban Ki Moons Sprecher Farhan Haq erklärte in New York: "Der UNO-Generalsekretär ist alarmiert von dem, was die Untersuchung des Angriffs auf das Terrain-Hotel am 11. Juli in Juba an vorläufigen Ergebnissen zu Tage gebracht hat. Die Untersuchung wurde von der UNO-Mission im Südsudan, kurz UNMISS, durchgeführt. Bei dem Angriff wurde ein Zivilist getötet, mehrere Menschen wurden von uniformierten Männern vergewaltigt und brutal geschlagen. Der Generalsekretär ist ebenso beunruhigt über den Vorwurf, dass die UNMISS auf diese Übergriffe nicht angemessen reagiert habe. Wegen der Schwere dieser Vorfälle hat der UNO-Generalsekretär beschlossen, eine unabhängige Untersuchung einzuleiten."

Wenig Hoffnung in Blauhelme

Jonathan Pedneault von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch setzt wenig Hoffnung in diese Untersuchung. Es gab schon mindestens drei solcher Ansätze, sagt Pedneault. Das erneute Scheitern der UNO-Soldaten nochmals zu untersuchen, führe zu nichts. Stattdessen müssten die Blauhelme endlich ihr Verhalten ändern und ihr Mandat erfüllen, also Zivilisten schützen. Aufgrund der bisherigen - enttäuschenden - Erfahrungen mit der Blauhelmtruppe verspricht sich der Menschenrechtsaktivist auch wenig von den 4000 zusätzlichen Blauhelmsoldaten, die der Sicherheitsrat Mitte August für den Südsudan genehmigte.

"Die 4000 zusätzlichen Soldaten werden nur etwas nützen, wenn sie das Mandat wirklich erfüllen, nämlich Zivilisten zu schützen. Sie haben ein Mandat nach Kapitel 7, was heißt, dass sie auch tödliche Gewalt anwenden dürfen, um ihren Auftrag zu erfüllen." Doch an eben dieser Entschlossenheit der Soldaten zweifelt Jonathan Pedneault.

Zusätzlich zur Aufstockung der UNMISS forderte Ban Ki Moon kürzlich erneut ein internationales Waffenembargo gegen den Südsudan - vergeblich. So gilt weiterhin nur ein entsprechendes Embargo der Europäischen Union.

Charakter des Regimes verkannt

Vor fünf Jahren hatten alle geträumt, nach Jahrzehnten von Krieg und Tod die Geburt eines Rechtsstaates begleiten zu können. Dabei gab es schon damals warnende Stimmen. Auch Wolf-Christian Paes war damals in Juba. Er arbeitet für das Internationale Konversionszentrum BICC mit Sitz in Bonn. Die gemeinnützige Organisation setzt sich weltweit für Frieden und Entwicklung ein, versucht den gesellschaftlichen Übergang vom Krieg zum Frieden zu begleiten. Schon im Vorfeld der Unabhängigkeit versuchte Paes, dem Südsudan bei der Demobilisierung der Kämpfer zu helfen. Im Rückblick sieht er die Geburtsfehler des jungen Staates noch klarer als damals.

"Ich denke der Fehler, den wir alle gemacht haben als internationale Gemeinschaft ist, dass wir den Charakter des südsudanesischen Staates, in Anführungszeichen, verkannt haben. Oder des südsudanesischen Regimes", sagt Paes. "Man hat gesagt: Na ja, das ist jetzt erst einmal ein Staat wie alle anderen auch, und wir gehen halt ziemlich stark von unseren westlichen Maßstäben aus, das heißt ein Staat ist erst einmal dazu da, Dienstleistungen für die eigene Bevölkerung zu erbringen, ob das nun die Produktion von Sicherheit durch Polizei und Armee ist oder die Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen, Bildung und dergleichen mehr, das ist im Südsudan ja alles gar nicht der Fall."

Stattdessen gab es bis zum Beginn des Krieges im Dezember 2013 eine Art Arbeitsteilung. "Die internationale Gemeinschaft finanziert den Aufbau von Infrastruktur, Bildung, Gesundheit und dergleichen mehr. Die ja nicht ganz unbeträchtlichen Einnahmen der südsudanesischen Regierung flossen, wenn sie denn nicht auf korruptem Wege auf ausländische Nummernkonten gingen, in den Aufbau einer Armee, die zu wesentlichen Teilen der eigenen Machtsicherung diente, und das war kein großes Geheimnis in meinen Jahren in Juba. Wir haben da sehr offen drüber gesprochen, auch mit Diplomaten darüber gesprochen." 

Im Klartext: Die Weltgemeinschaft und die Helferstaaten hätten billigend in Kauf genommen, dass die neue Regierung ihr Geld für den Krieg sparte, während andere für den Aufbau der Gesellschaft zahlen.

Das Land ist arm, aber zum Kriegführen reicht es noch

Sein Geld verdiente der Südsudan mit Erdöl, der Export lief auch nach der Unabhängigkeit weiter über die Anlagen im Sudan. Und so arm der Südsudan heute auch seien mag, zum Kriegführen reicht es immer noch. Denn ausgerechnet Kämpfer und Waffen gibt es genug. Und das seit dem Unabhängigkeitskrieg gegen den Sudan.

"Ich bin davon überzeugt, dass die Demobilisierung komplett gescheitert ist", sagt denn auch der Politikwissenschaftler Paes. Finanziert wurde der teure Versuch, die Zahl der Bewaffneten zu reduzieren, von einer ganzen Reihe westlicher Geber: den Vereinten Nationen, der Weltbank, dem deutschen Staat und etlichen internationalen Organisationen. Trotz des erheblichen Aufwandes ist Paes davon überzeugt: Im Grunde wurde eine wirkliche Demobilisierung niemals versucht. Die Folge: Die Gesellschaft und die politische Elite blieben vom militärischen Denken geprägt. Nach dem jahrzehntelangen Krieg um die Unabhängigkeit vom Sudan war das eigentlich keine Überraschung.

"Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass die SPLA, die südsudanesische Volksbefreiungsarmee, die ja gleichzeitig Regierungspartei und bewaffnete Bewegung ist, letztlich der zentrale Machtträger im Südsudan war und ist, das heißt eben nicht notwendiger Weise das Parlament oder die Zivilen im Kabinett. Sondern das Wichtigste an Präsident Salva Kiir ist, davon bin ich bis heute überzeugt, seine Generalsuniform und die Tatsache, dass er während des Befreiungskampfes der zweite Mann in der Befreiungsbewegung war. Die Frage, ob er nebenbei auch Präsident ist, ist vergleichsweise unwichtig für die Frage, wie der Südsudan eigentlich funktioniert."

Der alte Hass zwischen den Ethnien ist zurück

Kein Wunder also, dass Präsident Salva Kiir und sein Stellvertreter Riek Machar ihren politischen Machtkampf sehr schnell militärisch austrugen. Zumal die beiden ihre eigene Geschichte haben: Sie gehören unterschiedlichen Volksgruppen an, Salva Kiir ist Dinka, Riek Machar Nuer. Schon während des Krieges gegen den Sudan führten die beiden Ethnien gegeneinander einen blutigen Krieg, verübten aneinander grausame Verbrechen. Kiir und vor allem Machar standen dabei schon damals in den vordersten Reihen. Die Verbrechen dieser Kriege wurden bis heute nicht untersucht, die Täter nicht bestraft, die Opfer nicht entschädigt. Kein Wunder also, dass der alte Hass beim ersten Anlass wieder bloß lag.

Entsprechend ernüchtert ist der UNO-Boschafter des Südsudan, Malwal, im Juli 2016: "Wenn sie nach meiner Stimmungslage fragen: Zu feiern gibt’s wenig." Malwal, der auch deshalb nicht zur ursprünglich angesetzten Feier der fünfjährigen Unabhängigkeit nach Juba geflogen war, weil seinem Land schlicht das Geld ausgeht, dieser UNO-Botschafter klingt schließlich doch sehr ernüchtert, wenn er von seinem Land spricht. "Wir haben uns selbst in einen Krieg gestürzt und unser Land in eine Ecke manövriert. Niemals hätten wir das tun dürfen."

2,3 Millionen Menschen auf der Flucht, innerhalb und außerhalb des Landes. Hunderte Tote. Cholera in Juba. Der Südsudan - in nur fünf Jahren unterwegs vom neugeborenen zum gescheiterten Staat.

Aus Krieg folgen Not und Hunger

Flüchtlinge gehen am 15.06.2015 in Juba durch das UNO-Flüchtlingscamp (dpa / picture-alliance / Sinikka Tarvainen)Flüchtlinge am 15.06.2015 in Juba im UNO-Flüchtlingscamp im Südsudan (dpa / picture-alliance / Sinikka Tarvainen)Währenddessen versuchen humanitäre Helfer weiterhin, die Bevölkerung zu versorgen. Weil der Krieg anhält, nimmt die Not weiter zu, Hunger ist die Folge. Das UNO-Welternährungsprogramm schätzt, dass inzwischen fast drei Millionen Menschen Lebensmittelhilfe brauchen, um nicht zu verhungern – ein Viertel der Bevölkerung. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl um 80 Prozent.

Ohne den permanenten Krieg könnten die Bewohner des Südsudan zu großen Teilen für sich selbst sorgen. Stattdessen sitzen sie in Flüchtlingslagern fest, oder suchen Schutz auf Grundstücken der Vereinten Nationen, die für die Aufnahme so vieler Menschen gar nicht geeignet sind. Rosa Nyeluak Koang suchte Zuflucht bei der UNMISS in Bentiu. Sie ist eine alte Frau, vom Krieg und vom Leben gezeichnet. Sie floh schon kurz nach dem Beginn des Krieges hierher, zwei ihrer fünf Töchter wurden ermordet, ihre 40 Rinder geraubt. Nun fürchtet sie, dass auch ihre letzten drei Töchter den Krieg nicht überleben. Sie leben zwar gemeinsam im Lager, doch die jungen Frauen sind zurzeit unterwegs und sammeln Feuerholz im Busch.

"Wir Frauen im Camp leiden sehr. Um Wasser und Feuerholz zu holen, müssen wir das Lager verlassen, aber da draußen lauern alle möglichen Gefahren. Zwei Mal musste ich schon zusehen, wie sie meinen Töchtern Gewalt antaten. Trotzdem müssen wir immer wieder in den Busch. Wir haben keine andere Wahl, wir brauchen Holz und Wasser zum Leben. Wir können nur zu Gott beten."

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