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StartseiteInterviewHeidenaus Bürgermeister: Geschichte gibt Angela Merkel recht31.08.2020

Fünf Jahre "Wir schaffen das"Heidenaus Bürgermeister: Geschichte gibt Angela Merkel recht

Im Jahr 2015 stiegen die Flüchtlingszahlen in Deutschland rasant. Fünf Jahre danach ist Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz der Meinung, dass die Integration gelungen ist. In seiner Gemeinde war es nach der Aufnahme von Flüchtlingen damals zu fremdenfeindlichen Krawallen gekommen.

Jürgen Opitz im Gespräch mit Sandra Schulz

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Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht gemeinsam mit Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich, DRK-Präsident Rudolf Seiters und Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau. (picture alliance / dpa / Jan Woitas)
Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht 2015 gemeinsam mit Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich, DRK-Präsident Rudolf Seiters und Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau. (Archivbild von 2015) (picture alliance / dpa / Jan Woitas)
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Angela Merkel habe sich bei ihrer Aussage "Wir schaffen das" 2015 zeitlich nicht festgelegt, sagt Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz. "In dieser Aussage fehlte das Wort "jetzt" oder "gleich" oder "später" oder "in einem absehbaren Zeitraum". Die Flüchtlinge seien in seiner Stadt heute Zeichen des Alltags, deshalb sagte er: "Wir in Heidenau haben es geschafft." An dieser Stelle gebe die Geschichte Angela Merkel recht.

In Heidenau kam es vor fünf Jahren zu fremdenfeindlichen Krawallen. Rechtsextreme und auch Einheimische versuchten damals, den Bezug einer Flüchtlingsunterkunft in einem ehemaligen Baumarkt zu verhindern. "Es ist verstörend, wenn man Leute, die man schon jahrelang täglich beim Einkaufen trifft und man sich zunickt, weil sie einen auch als Bürgermeister erkennen, wenn man plötzlich sieht, die Leute, die sind damals mitgelaufen", erinnert sich Opitz an die Vorfälle von 2015.

Vorfälle sind im Vergleich zu Berlin "Kindergarten"

Mit Blick auf die Vorfälle von Berlin, wo Rechtsextremisten am Samstag auf die Treppe des Reichstags vorgedrungen waren, seien die Vorfälle aber "Kindergarten" gewesen. "Das, was da gelaufen ist, das ist aus meiner Sicht absolut verstörend, und welches Licht das auf Deutschland international bringt, darüber wage ich ehrlich gesagt noch gar nicht nachzudenken."


Das Interview im Wortlaut:

Schulz: Sie hatten all das, was wir gerade noch geschildert haben, in den Knochen an diesem 31. 8. 2015, als Merkel dann diesen Satz gesagt hat, "Wir schaffen das". Was ist Ihnen da durch den Kopf gegangen?

Opitz: Ja, wie schaffen wir das, wobei ich sagen muss, dass nach den ersten dramatischen Tagen, die Sie schon gerade geschildert haben, sich tatsächlich wirkungsvolle Strukturen aufgebaut haben und sehr viele Ehrenamtliche gerade auch in Heidenau in dieser Erstaufnahme-Einrichtung tätig geworden sind. Wir haben damals von mehreren hundert Ehrenamtlichen gesprochen. Das ist nicht so sehr in der Öffentlichkeit kommuniziert worden – leider. Aber genau an diese Kräfte hat, meine ich, Frau Merkel appelliert, als sie das gesagt hat und als sie auch in Heidenau in der Flüchtlingsunterkunft sich nicht nur mit den Flüchtlingen, sondern auch mit den vielen Ehrenamtlichen, die dort tätig waren, unterhalten hat und diese auch bestärkt hat.

Schulz: Können Sie das noch erinnern, wie die Lage dann konkret war an diesem 31.8.?

Opitz: Die Demonstrationen waren vorbei. Es war Alltagsgeschäft. Leute riefen bei mir an, wie können wir helfen, und das war eigentlich der Tenor, den ich dann wahrgenommen habe, dass ganz viele Leute gesagt haben, wir wollen helfen, oder aber, Herr Bürgermeister, Sie haben aufgerufen, dass Sie mit uns reden wollen, aus der Bevölkerung Gruppen, und die Gruppen sind dann auch zu mir gekommen ins Rathaus und wir haben sehr intensiv über vieles gesprochen, Gewerbetreibende, junge Leute, ältere Leute, Schüler, eine Förderschule, eine Förderschulklasse war bei mir und wir haben das durchdiskutiert. Und ich muss sagen, am Ende hat dieser Austausch funktioniert und die Leute definitiv zum Nachdenken gebracht, und ich glaube, viele sind mit der Erwartung rausgegangen, dass wir tatsächlich eine Chance haben, das zu schaffen, was auch immer das zu dem damaligen Zeitpunkt geheißen hat.

"Wir haben nachgefragt, wir können wir denn das schaffen?

Schulz: Genau! Das haben Sie ja gerade schon geschildert, dass Sie selbst Rückfragen hatten, was dieser Satz eigentlich heißen soll. Trotzdem mussten Sie ihn vor Ort natürlich übersetzen. Wie haben Sie das gemacht?

Opitz: Ich bin nach Berlin gefahren. Unsere damalige Bundestagsabgeordnete hat eingeladen. Wir waren damals beim Kanzleramtsminister Altmaier. Wir waren im BAMF. Wir haben nachgefragt, wir können wir denn das schaffen, wo gibt es denn konkrete Unterstützung vom Bund. Ich habe mit den Landesbehörden korrespondiert, wie wir in Heidenau die Lage tatsächlich wieder normalisieren können. Und ein Großteil der Bevölkerung hat einfach auch mitgemacht.

Schulz: Wie ist es dann weitergegangen? Sie sagen, ein Großteil der Bevölkerung hat mitgemacht. Aber die Polarisierung war ja da. Wie hat sich das in den dann folgenden Wochen und Monaten ausgewirkt?

Opitz: In Heidenau relativ unspektakulär. Es hat keine Aktionen mehr gegeben, die nennenswert gewesen sind. Aber natürlich: Der Riss in der Bevölkerung war definitiv da. Es war vielleicht zum ersten Mal, dass dieser Riss nicht nur in Heidenau, sondern auch überall so sehr spürbar war, ähnlich wie die heutige Situation ja ist, wo auch der Riss quer durch die Familien und Freundeskreise geht. Das war damals eine völlig neue Erfahrung.

Die große Politik hat sicherlich ihren Teil dazu beigetragen, wenn man permanent diskutiert Obergrenze oder nicht Obergrenze. Keiner weiß so richtig, was nicht Obergrenze heißt und wie man die Obergrenze einhalten soll, das wusste damals auch niemand. Diese Diskussion ist natürlich dann bis in die Bevölkerung, weil das jeden Tag dreimal im Fernsehen kam, geführt worden und jeder hat nach einer Alternative gesucht, wo man die Uhr wieder zurückdrehen konnte und sagt, ach, das war jetzt alles ein böser Traum mit dieser Flüchtlingswelle, wir drehen das wieder alles zurück und leben unser Leben weiter so wie bisher.

"Dass wir es geschafft haben, das muss man ja sagen"

Schulz: Würden Sie denn sagen, dass dieses Versprechen von Angela Merkel, das wir ja gerade auch noch mal gehört haben, dass Bund und Länder alles dazu tun werden, dass diese große Aufgabe bewältigt wird, würden Sie sagen, dass dieses Versprechen eingehalten wurde?

Opitz: Letztendlich ist es eingehalten worden, aber es war ein harter Kampf, die Verwaltungsbehörden und die Verwaltungsstellen in die Lage zu versetzen, dieses Versprechen umzusetzen. Das muss man ganz klar sagen. Und "Wir schaffen das" – in dieser Aussage fehlt das Wort "jetzt" oder "gleich" oder "später" oder "in einem absehbaren Zeitraum". Insofern hat sich Frau Merkel nicht festgelegt. Aber tatsächlich, dass wir es geschafft haben, das muss man ja sagen, die Geschichte gibt ihr da an der Stelle recht.

Fünf Jahre "Wir schaffen das" - Audios zum Thema:

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"Wir schaffen das": Ein Satz und seine Folgen (02:58)

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Schulz: Und wenn Sie gesagt hätte, wir schaffen das nicht, da sind wir uns vielleicht auch einig, das wäre eigentlich auch schon der größere Schock gewesen.

Opitz: Ja, natürlich! Und ich meine, ich habe seinerzeit gesprochen von dem Gefühl "Herausforderung oder Zumutung". In diese beiden Worte haben sich letztendlich die Meinungen, die Einstellungen der Leute unterschieden. Und Frau Merkel hat ganz klar gesagt, es ist für uns eine Herausforderung, sich diesem Thema zu stellen, und jeder hat sein Bestes dazugegeben, und letztendlich muss ich tatsächlich sagen, wir haben es geschafft.

Schulz: Sie haben mir im Vorgespräch gesagt, die Flüchtlinge seien gekommen, ein paar Monate geblieben, und dann seien sie auch wieder gegangen. Wo sind die Menschen hingekommen?

Opitz: Heidenau war ja eine Erstaufnahme-Einrichtung des Landes und von dort aus wurden die Flüchtlinge dann in die Landkreise verteilt. Über den Landkreis ist ja Heidenau darüber hinaus auch mit Flüchtlingen ausgestattet worden, für die dezentrale Unterbringung in Heidenau möglich war. In anderen Städten sind Turnhallen belegt worden. Davon ist in Heidenau abgesehen worden. Aber wir haben dann am Ende 120, 130 Flüchtlinge in bereitgestellten Wohnungen untergebracht. 70 davon waren schon vorher da und es kamen dann noch mal so viele ungefähr dazu, und diese Flüchtlinge waren vorher Tag unseres Alltags und sind nach wie vor ein Zeichen unseres Alltags. Die Kinder gehen in den Kindergarten, zur Schule, sind im Stadtbild mit ihren Eltern zu sehen. Ich würde sagen, das ist ein Zustand, an den hatte man sich vorher schon gewöhnt und jetzt erst recht.

"In vielen Gesprächen ist es mir tatsächlich gelungen, einige Leute zurückzugewinnen"

Schulz: Ihre Schilderungen sind jetzt alles in allem recht positiv. Kann ich das zusammenfassen, oder ist das eine zu weit gehende Interpretation zu sagen, dass Sie es geschafft haben?

Opitz: Frau Schulz, wir haben Menschen in Heidenau ansprechen können, die sich für die Flüchtlinge engagiert haben, die praktische Integration gemacht haben. Wir als Stadt haben uns Mühe gegeben, die Kinder unterzubringen, genauso wie alle anderen Kinder bei uns in Heidenau. Und ich würde sagen, wir in Heidenau haben es geschafft.

Schulz: Was ist mit den Menschen, die damals mitgelaufen sind mit den Neonazis? Sie haben im Interview in der Presse gesagt, dass Sie da eigentlich gerne das Gespräch führen würden. Teilweise sind diese Gespräche auch gelaufen. Wie haben Sie das wahrgenommen?

Opitz: Es ist verstörend, wenn man Leute, die man schon jahrelang täglich beim Einkaufen trifft und man sich zunickt, weil sie einen auch als Bürgermeister erkennen, wenn man plötzlich sieht, die Leute, die sind damals mitgelaufen. Ich habe um viele gekämpft, wo ich gedacht habe, mit denen muss man einfach reden und muss die Zusammenhänge erklären, warum es so gekommen ist und welche Alternativen es gegeben hat. In vielen Gesprächen ist es mir tatsächlich gelungen, einige Leute zurückzugewinnen für eine positive Einstellung zu diesem ganzen Thema Flüchtlinge in Deutschland, Flüchtlinge in Heidenau.

Schulz: Lässt sich das quantifizieren? Einige Leute, sind das zehn Prozent, ist es die Hälfte?

Opitz: Na ja. Es sind eher zehn Prozent.

"Da sind die Bilder von Heidenau Kindergarten"

Schulz: Jetzt steckt das Land seit dem Frühjahr ja in der Corona-Krise. Sie haben die Parallele gerade schon gezogen. Es gibt jetzt auch wieder viele Fragen, auf die es erst mal kaum sichere Antworten gibt. Das ist eine ähnliche Situation, ähnlich zugespitzt?

Opitz: Ja, auf jeden Fall! Das ist auf jeden Fall. Wenn das mit den Flüchtlingen konkrete Ängste waren, dass wir überschwemmt werden von Menschen aus anderen Kulturkreisen, dann ist jetzt diese Angst, die nach außen getragen wird und die sich in Aggressionen widerspiegelt, eine etwas nicht so sehr konkrete Angst, sondern es ist das unbestimmte Gefühl, dass uns etwas weggenommen wird. Das war übrigens damals auch ja das Gefühl, dass uns etwas weggenommen wird. Die Äußerungen dazu, die sind für mich, muss ich sagen, noch weniger nachvollziehbar als die Proteste damals gegen Flüchtlinge.

Schulz: Und die Bilder jetzt vom Wochenende aus Berlin wahrscheinlich auch.

Opitz: Da muss ich Ihnen ehrlich sagen, da sind die Bilder von Heidenau Kindergarten. Das was da gelaufen ist, das ist aus meiner Sicht absolut verstörend, und welches Licht auf Deutschland das international bringt, darüber wage ich, ehrlich gesagt, noch gar nicht nachzudenken.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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