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StartseiteInformationen am MorgenRegierungsbildung in Italien kommt voran11.05.2018

Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Regierungsbildung in Italien kommt voran

Eine Regierungsbildung in Italien schien lange unmöglich, doch nun bahnt sich eine Koalition aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega an. Ermöglicht wird das durch "einen Akt unendlicher Großzügigkeit" von Ex-Regierungschef Sivlio Berlusconi, wie seine Partei Forza Italia tönt.

Von Lisa Weiß

Der Vorsitzende der Partei Forza Italia, Silvio Berlusconi, auf einer Pressekonferenz am 7. Mai 2018. (AFP / Tiziana FABI)
Silvio Berlusconi will einer Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung nicht länger im Wege stehen (AFP / Tiziana FABI)
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Daran hatte eigentlich schon keiner mehr geglaubt: dass Italiens Parteien sich doch noch irgendwie auf eine Regierung einigen könnten. Doch bald könnte eine Koalition aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega das Land führen - ermöglicht ausgerechnet durch Silvio Berlusconi. Dessen Partei Forza Italia hatte nämlich eigentlich schon vor der Wahl eine Allianz mit der rechten Lega geschlossen. Doch für die Fünf-Sterne-Bewegung  war Berlusconi als Koalitionspartner inakzeptabel, die Lega wollte den Pakt mit Forza Italia nicht einfach aufkündigen - das Patt war perfekt. 

Berlusconi machte den Weg frei

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte lange auf die Parteien eingewirkt, Druck gemacht, mit einer neutralen Regierung gedroht - doch nichts bewegte sich. Bis Berlusconi dann doch noch einlenkte. Und sagte, er wolle einer Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung nicht im Wege stehen. Dafür will Giorgio Mulé von Forza Italia jetzt aber auch ausreichend Anerkennung:

"Forza Italia verlangt nichts, sie ist nicht Teil der Regierung.  Auf dem Tisch liegt nur ein Akt enormer, unendlicher Großzügigkeit unseres Chefs Berlusconi, ein Akt von enormem, unendlichem Verantwortungsbewusstsein Berlusconis - und im Tausch dafür haben wir nichts bekommen."

Forza Italia hat angekündigt, in eine Art wohlwollende Opposition zu gehen, einer neuen Regierung aus Lega und Fünf-Sternen aber nicht das  Vertrauen auszusprechen. Eine solche Regierung dürfte auch ohne Berlusconis Stimmen eine Mehrheit erhalten - wenn sich denn die beiden Parteien auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen können.

"Auf viele Ergebnisse warten wir seit langer Zeit"

Der Anfang ist gemacht, der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di Maio sagte nach dem ersten Treffen, die Bedingungen seien geschaffen, um mit der Arbeit an einer Regierung zu beginnen, die einen Wandel bringen soll:

"Wir haben nicht viel Zeit. Wir müssen unsere Arbeit gut machen. Wir brauchen als Regierung signifikante Ergebnisse für die Bürger, auf viele Ergebnisse warten wir seit langer Zeit. Und ich kann meine Freude und Zufriedenheit darüber nicht verstecken, dass wir endlich anfangen können, uns um die Probleme Italiens zu kümmern."

Spezialisten der beiden Parteien versuchen, eine Art Koalitionsvertrag auszuhandeln, über den dann die Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung online abstimmen können.  Doch momentan sind noch viele Fragen offen, viele strittige Punkte ungeklärt - und dann ist ja da auch noch die Frage, wer in Zukunft Ministerpräsident Italiens werden soll. Denkbar wäre, dass Di Maio Außenminister werden könnte, Salvini Innenminister und ein dritter Ministerpräsident. Doch das steht alles noch nicht fest, und die Verhandlungen dürften zäh werden.

Angst vor Europa-Kritik

Wahrscheinlich ist nicht vor Montag klar, ob Italien eine neue Regierung bekommt und wie sie aussehen könnte. Die beiden Parteien haben Italiens Staatspräsidenten Sergio Mattarella um mehr Zeit gebeten. Mattarella hat sich bisher nicht direkt zu den Verhandlungen der beiden populistischen Parteien geäußert, deren Politiker immer wieder mit europaskeptischen Äußerungen aufgefallen waren. Auffällig ist aber: Mattarella hat bei einer Veranstaltung darauf hingewiesen, wie wichtig der Zusammenhalt in der EU ist.

"In diesen unruhigen Zeiten gibt es einen großen Unterschied zwischen dem, was ist und dem, was sein muss. Eine Vereinigung war daher noch nie so wichtig wie heute. Und doch ist ein großer Teil der öffentlichen Meinung auf dem Kontinent vom Gefühl der Desillusion erschüttert."

Ein deutlicher Weckruf an die beiden Parteien - die, wie Kritiker befürchten, ein europakritisches Regierungsprogramm vorlegen werden, wie es Italien noch nie gesehen hat.

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