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StartseiteInformationen am MittagDeutliche Kritik an Russland15.11.2014

G20-GipfelDeutliche Kritik an Russland

Die Ukrainekrise überschattet den G20-Gipfel in Australien. Russland steht besonders in der Kritik, weil es für die Gewalt in der Krisenregion verantwortlich gemacht wird. Gespräche westlicher Politiker mit dem russischen Präsident Wladimir Putin sollen in Brisbane für etwas Entspannung sorgen.

Von Benjamin Hammer

Australiens Premierminister Tony Abbott (links) bei der Begrüßung des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem G20-Gipfel in Brisbane am 15. November 2014. (afp / Alain Jocard)
Russlands Präsident Wladimir Putin (r.) muss sich beim G20-Gipfel viel Kritik im Zusammenhang mit der Ukrainekrise anhören. (afp / Alain Jocard)
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Kurz nach seiner Ankunft in Brisbane sprach US-Präsident Barack Obama zu Studenten der Universität von Queensland. Es ging um die Beziehungen zur Asien-Pazifik-Region, die Ukraine streifte Obama nur kurz. Doch das, was er sagte, war deutlich.

"Als einzige Supermacht der Welt haben wir einzigartige Verantwortungen, die wir gerne aufnehmen. Wir führen die Welt an beim Widerstand gegen Russlands Aggression gegen die Ukraine. Diese bedroht den Weltfrieden. Das haben wir auch beim entsetzlichen Abschuss von MH17 gesehen."

EU droht mit weiteren Sanktionen

Russland betont immer wieder, dass man keine Schuld an dem Abschuss trage. Auch an der Eskalation der Gewalt im Osten der Ukraine sei man nicht beteiligt. Die Kritik der westlichen Regierungschefs ist trotzdem deutlich. Am Sonntag wollen sich die EU-Länder, die Vertreter der EU-Institutionen und Obama treffen und über die Lage beraten. Der Präsident des Europäischen Rates, Hermann van Rompuy hatte weitere mögliche Sanktionen angedroht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel traf sich am Abend mit Wladimir Putin in dessen Hotel. Nach dem rund zweistündigen Vieraugengespräch kam dann auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hinzu. Die Dreier-Runde saß fast vier Stunden beisammen. 

Sie wolle sich einen Eindruck verschaffen, wie der russische Präsident die Lage einschätze, hatte Merkel vor dem Treffen vor Journalisten gesagt. Um dann einzuschränken: "Ich verspreche mir jetzt keine qualitativen plötzlichen Veränderungen. Aber richtig ist, dass die Situation nicht zufriedenstellend ist. Darüber werden wir heute Abend auch im bilateralen Gespräch mit mir reden." Über Ergebnisse des Treffens wurde anschließend nichts bekannt.

Erklärung zum Kampf gegen Ebola

Aber nicht nur die Australier, sondern auch Merkel betonten: Es soll auf diesem Gipfel um konkrete Ergebnisse gehen. Bisher ist dabei eine Erklärung zum Kampf gegen Ebola rausgesprungen. Man werde "alles Notwendige" unternehmen, erklärten die Staats- und Regierungschefs. Details wurden zunächst nicht genannt.

Zentrale Botschaft des Gipfels soll ein Bekenntnis zu mehr Wirtschaftswachstum werden. Zusätzliche zwei Prozentpunkte sollen es weltweit in den kommenden Jahren werden. Die Bundesregierung musste im Vorfeld des Gipfels Kritik einstecken, dass sie zu wenig für dieses Wachstum tue. Man dürfe weniger sparen und müsse mehr investieren, sagte etwa der US-Finanzminister. Es sei positiv aufgenommen worden, dass Deutschland zusätzliche Investitionen durchführe sagte Merkel. Die Bundesregierung hatte vor einer Woche ein 10-Milliarden-Euro-Paket angekündigt.

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