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StartseiteInformationen am AbendEinigung nicht ausgeschlossen30.11.2018

G20-Gipfel gestartetEinigung nicht ausgeschlossen

Handelsstreitigkeiten und der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine prägen die Verhandlungen beim G20-Gipfel in Buenos Aires. Wegen einer Flugzeugpanne kann Bundeskanzlerin Angela Merkel erst verspätet daran teilnehmen. Unterdessen sichern 20.000 Sicherheitskräfte die argentinische Hauptstadt.

Von Karin Bensch

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Plenarsaal des G20-Treffens in Argentinien (AFP)
Plenarsaal des G20-Treffens in Argentinien (AFP)
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Ein kleines Erdbeben erschütterte Buenos Aires zum Start des G20-Gipfels. Auch die Gespräche zwischen den Staats- und Regierungschefs, die die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Welt repräsentieren, sowie den Vertretern der Europäischen Union, könnten für politische Erschütterungen sorgen. Denn es geht um Streitigkeiten – vor allem um den Handelskonflikt zwischen den USA, China und der EU.

Importzölle auf europäische Autos

US-Präsident Trump und der chinesische Präsident Xi werden sich morgen zum Abendessen treffen. Von beiden Seiten gibt es ganz vorsichtige Signale, dass eine Einigung nicht ausgeschlossen wird. Auf die Frage, ob die Europäische Union US-Importzölle auf europäische Autos fürchtet, blieb Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker unklar:

"Ich habe zwar nicht mit Freude, aber mit einem gewissen Maß von Zufriedenheit zur Kenntnis genommen, dass sich seit meinem Besuch in Washington im Juli nichts zwischen den USA und der Europäischen Union geändert hat", sagte Juncker in Buenos Aires.

Das kann man so deuten, dass Juncker nicht davon ausgeht, dass Trump in Kürze Sonderzölle auf Autoimporte aus Europa verhängen wird.

Konflikt zwischen Ukraine und Russland

Ein zweites großes Streitthema ist der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland im Asowschen Meer.  US-Präsident Trump hatte vor dem G20-Gipfel - wegen der Lage auf der Krim - ein persönliches Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin über Twitter abgesagt. Nun werden sich die beiden offenbar doch spontan treffen. Die russische Gewalt gegen ukrainische Schiffe ist total inakzeptabel. Europa ist sich darin einig, die Souveränität der Ukraine zu unterstützen, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk. Deshalb sei er sich sicher, dass die EU die Sanktionen gegen Russland im Dezember verlängern werde.

Gleich zum Auftakt des G20-Gipfels unterzeichneten US-Präsident Trump, der kanadische Premierminister Trudeau und der mexikanische Präsident Peña Nieto eine Nachfolgevereinbarung für das Nordamerikanische Freihandelsabkommen "Nafta". US-Präsident Trump sagte, es habe so gute Reaktionen darauf gegeben, dass er keine Probleme bei der Umsetzung erwarte.

Der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto (l.), US-Präsident Donald Trump und Kanadas Premierminister Justin Trudeau (r.) haben in Buenos Aires ein neues Handelsabkommen unterzeichnet.   (AFP / Saul Loeb )Der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto (l.), US-Präsident Donald Trump und Kanadas Premierminister Justin Trudeau (r.) haben in Buenos Aires ein neues Handelsabkommen unterzeichnet. (AFP / Saul Loeb )

In den USA muss die neue Handelsvereinbarung allerdings noch durch den Kongress. Ob die Abgeordneten und Senatoren mehrheitlich zustimmen werden, ist noch nicht sicher.

Angela Merkel fehlt

Beim G20-Familienfoto fehlte nur eine - Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wegen einer Flugzeugpanne verpasst sie den ersten Gipfeltag und wird erst am Abend in Buenos Aires erwartet. Merkel wird morgen den russischen Präsidenten Putin treffen, um vor allem über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu sprechen. Möglicherweise wird sie auch noch US-Präsident Trump treffen.

Während die Staats- und Regierungschefs im Konferenzzentrum beraten, das großräumig abgesperrt ist und am Rande von Buenos Aires liegt, wird es im Zentrum der Stadt eine Demonstration gegen den G20-Gipfel geben. Über 20.000 Polizisten sind im Einsatz. In Buenos Aires sollen sich Straßenschlachten wie in Hamburg nicht wiederholen.

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