Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der radikal-islamischen Hamas vor, im Gazastreifen das humanitäre Völkerrecht missachtet zu haben. In einem aktuellen Bericht heißt es, die Hamas habe im Sommer 2014 mindestens 23 angebliche Kollaborateure, die für Israel spioniert haben sollen, hingerichtet. Dutzende Menschen sollen gefoltert oder festgenommen sein worden. Bereits damals forderte die Menschenrechtsorganisation die Hamas auf, die Exekutionen sofort zu stoppen. "Im Chaos des Konflikts hat die Hamas ihren Sicherheitskräften freie Hand gelassen, Menschen in Gewahrsam schrecklich zu misshandeln", sagte Philip Luther, Direktor des Nahost- und Nordafrika-Programms. Amnesty spricht von einer "brutalen Kampagne" der Hamas, mit der im Gazastreifen Angst verbreitet werden sollte.
Öffentliche Exekutionen
Laut Amnesty-Bericht haben die meisten der später Getöteten bereits vor dem Beginn des Gaza-Krieges im Gefängnis gesessen. Bei acht Hingerichteten war das juristische Verfahren noch nicht abgeschlossen, sechs weitere hatten Einspruch gegen ihr Urteil eingelegt, der aber nicht beachtet wurde. Die Organisation beschreibt in dem Bericht, dass Geständnisse durch Folter der Hamas erwirkt worden seien. Viele Festnahmen erinnerten an Entführungen: Bewaffnete in Zivilkleidung hätten die Beschuldigten abgeholt, ohne einen Haftbefehl zu präsentieren.
Amnesty spricht von Kriegsverbrechen
Die Vergehen sind teilweise nach Einschätzung von Luther als Kriegsverbrechen einzustufen. Die Hamas habe "die elementarsten Regeln der Menschenrechte missachtet". Amnesty rief die Behörden im Westjordanland und die faktisch im Gazastreifen regierende Hamas auf, mit unabhängigen internationalen Ermittlern zusammenzuarbeiten. Für Folter und standrechtliche Tötung gebe es keine Rechtfertigung, heißt es abschließend in dem Bericht. Amnesty International sieht im Beitritt der Palästinenser zum Internationalen Strafgerichtshof eine Chance: So könnte Opfern in Israel und dem Gazastreifen Gerechtigkeit widerfahren. Amnesty International hat auch Israel im Gaza-Konflikt Kriegsverbrechen vorgeworfen. Es soll ohne militärische Notwendigkeit zivile Ziele angegriffen und unnötig Menschenleben gefährdet haben.
Bei dem bewaffneten Konflikt mit Israel im Juli und August 2014 waren im Gazastreifen mehr als 2.200 Palästinenser, zumeist Zivilisten, getötet worden. Auf israelischer Seite starben 73 Menschen, darunter 67 Soldaten.
(tzi/hg)
