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StartseiteLänderzeitWer schützt Kommunalpolitiker vor Hass und Hetze?26.02.2020

Gefahr für die DemokratieWer schützt Kommunalpolitiker vor Hass und Hetze?

Live aus dem Zeitgeschichtlichen Forum in Leipzig

1.241 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger verzeichnete die Polizei allein im Jahr 2019. Hinzu kommen Bedrohungen und Hassmails, denen sich Kommunalpolitiker ausgesetzt sehen. Längst fordern die Betroffenen ein entschlossenes Entgegentreten. Doch wie kann das aussehen?

Eine Sendung von Eva-Maria Götz und Andreas Beckmann (Moderation)

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Dr. Andreas Hollstein (Buergermeister von Altena, CDU) (picture-alliance / Eventpress Stauffenberg)
Bürgermeister Andreas Hollstein wurde 2017 angegriffen, einschüchtern lassen hat er sich davon aber nicht (picture-alliance / Eventpress Stauffenberg)

40 Prozent aller Rathäuser, so eine Umfrage der Zeitschrift "Kommunal", sind von Drohungen betroffen. Dass man sie ernst nehmen muss, zeigt u.a. der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. In den Kommunen breitet sich Unsicherheit aus. Wie kann der Staat seine Volksvertreter und damit unsere Demokratie in Zeiten eskalierender Aggressionen schützen?

Gesprächsgäste:

  • Barbara Lüke, Bürgermeisterin in Pulsnitz, Sachsen
  • Andreas Hollstein, Bürgermeister in Altena, NRW
  • Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister in Leipzig
  • Petric Kleine, Präsident des Landeskriminalamtes Sachsen, Dresden
  • Dr. phil. Oliver Decker, Direktor des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung an der Universität Leipzig
  • Rebecca Piron, Redakteurin des Fachmagazins "Kommunal", Berlin

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