Mittwoch, 19.09.2018
 
Seit 19:00 Uhr Nachrichten
StartseiteKommentare und Themen der WocheAndrea Nahles braucht deutlich mehr als 100 Tage31.07.2018

Gemischte Bilanz als SPD-ParteivorsitzendeAndrea Nahles braucht deutlich mehr als 100 Tage

Seit 100 Tagen kämpft Andrea Nahles gegen den Abwärtssog ihrer Partei. Doch die Umfragewerte für die Sozialdemokraten bleiben schwach. In Berlin sei die SPD eine tragende Säule der Regierung Merkel, kommentiert Theo Geers. Doch das reiche nicht aus, um bei den Wählern zu punkten.

von Theo Geers

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Andrea Nahles, Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, SPD, steht mit offenen Armen an einem Rednerpult vor einem roten Hintergrund mit SPD-Logo. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
Andrea Nahles, SPD Vorsitzende (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
  • E-Mail
  • Teilen
  • Tweet
  • Drucken
  • Podcast

Wenn jemand rackert und ackert und der Laden, für den sich dieser Jemand so aufreißt, am Ende dennoch schlechter dasteht als vorher, ist dies ein untrügliches Indiz dafür, dass eher mit dem Laden etwas nicht stimmt als bei dem, der sich so ins Zeug legt. Genau in dieser Situation sind Andrea Nahles und die SPD. Hundert Tage ist sie als Parteivorsitzende im Amt, nur von Stimmungsumschwung, Trendwende und dergleichen ist wenig bis nichts zu spüren. Mit 18 Prozent liegt die SPD im Bund aktuell sogar noch unter dem desaströsen Ergebnis, das Martin Schulz vor knapp einem Jahr eingefahren hat. Und das liegt erkennbar nicht an Andrea Nahles.

Nahles und Scholz - Hort der Stabilität der Koaltion in Berlin

Abgesehen davon, dass 100 Tage ohnehin viel zu knapp bemessen sind, um diese SPD wie Phoenix aus der Asche aufsteigen zu lassen, hat sie in dieser Zeit Bemerkenswertes geleistet. Während sich die Union in der Zuwanderungsfrage fast zerlegte, kurz in den Abgrund schaute und es sich dann doch noch einmal anders überlegte, hat Nahles -zusammen mit Olaf Scholz – die SPD zum Hort der Stabilität in dieser Koalition gemacht. Wer die SPD kennt und sich erinnert, wie gern und oft sich gerade Sozialdemokraten, auch wenn sie regieren,  an Flügel- und Grabenkämpfen ergötzen können, weiß Nahles‘ Leistung zu würdigen. Sie hat Partei und Fraktion zusammen gehalten, dafür gesorgt, dass SPD-Minister weiter ganz ordentlich regieren und am Ende des unionsinternen Streits mit dem Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte noch einen kleinen Punktsieg errungen. Und dennoch lassen sich die 18 Prozent, mit denen die SPD im Bund ganz knapp vor der AfD noch liegt, nicht wegdiskutieren.

Keine guten Aussichten für die kommenden Landtagswahlen

Diese 18 Prozent, mehr aber noch die noch niedrigeren Prozentwerte in mehreren Bundesländern,  zeigen wie sehr die SPD am Boden liegt: Keine eigene Machtperspektive im Bund und ausgerechnet in den Ländern, in denen als nächstes gewählt wird,  auf Platz drei oder gar vier abgesunken. Da könnte sich in den nächsten zwölf Monaten  der Eindruck schnell verfestigen, sie werde faktisch gar nicht mehr gebraucht. Andrea Nahles muss gegensteuern, sie muss die SPD wieder zu der Kümmerer-Partei machen. Explodierende Mieten, zu wenig Wohnungen, fehlende Lehrer oder Polizisten, – all das gibt es auch in SPD-regierten Städten und Ländern, all das muss es aber in SPD-regierten Städten und Ländern nicht geben, und wenn es das doch gibt, dann sollten es wenigstens besser sein als dort, wo die Union regiert. Mit diesem Erfolgsrezept, mit dem zum Beispiel Olaf Scholz in Hamburg  gepunktet hat, kann auch Andrea Nahles die SPD aufrichten. Aber dafür braucht sie deutlich mehr als 100 Tage.

Theo Geers, 1959 in Sögel geboren, Studium der Volkswirtschaft an der Universität Köln, seit 1984 freier Journalist u. a. für DLF, WDR und andere ARD-Anstalten, seit 1991 als Wirtschaftsredakteur beim Deutschlandfunk. 1997 bis 2001 Korrespondent in Brüssel, 2010 bis 2011 Redaktionsleiter Wirtschaft und Umwelt, seit 2012 Berliner Korrespondent für die Programme des Deutschlandradio, Themenschwerpunkt Wirtschaft und Finanzen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk