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Generalsekretär Stoltenberg über die NATO"Wir provozieren keinen Konflikt, wir verhindern ihn"

Das Foto zeigt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. (AFP / Tobias Schwarz)
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält die Allianz für "stark". (AFP / Tobias Schwarz)

Nach der scharfen Kritik von Frankreichs Staatspräsident an der NATO hat deren Generalsekretär reagiert: Jens Stoltenberg räumt im Dlf unterschiedliche Ansichten der Verbündeten ein, sei es zur Lage in Nordsyrien oder zum Klimawandel. Grundsätzlich aber liefere die NATO mehr als seit vielen Jahren und könne Konflikte überwinden. Stoltenberg warnte davor, die Allianz zu schwächen. Russland dagegen stimmte Macrons Aussagen unumwunden zu.

Stoltenberg begrüßte es im Deutschlandfunk-Interview zwar, dass die europäische Verteidigung gestärkt werde - weil mehr als 90 Prozent der Bevölkerung in Europa in NATO-Staaten lebe. Die NATO selbst könne das aber nicht ersetzen. "Aber jeder Versuch zu spalten oder Europa von Nordamerika zu distanzieren, wird das transatlantische Bündnis schwächen. Aber es birgt auch das Risiko, Europa zu spalten."

Stoltenberg zeigte sich zugleich überzeugt, dass die bestehenden Differenzen unter den 29 Bündnispartnern überwunden werden können. Darin habe die Stärke der NATO immer bestanden. Auch in der Vergangenheit sei es den Mitgliedern stets gelungen, ihrer Kernaufgabe, der kollektiven Verteidigung, gemeinsam nachzukommen. Schließlich provoziere man keinen Konflikt: "Wir verhindern ihn".

Grundsätzlich sei die NATO stark und baue ihre kollektive Verteidigung so stark aus wie seit Jahrzehnten nicht mehr. So verstärkten die USA zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges ihre Präsenz in Europa. Gleichzeitig erhöhten die europäischen Partner ihre Verteidigungsausgaben.

"Europa steht am Abgrund"

Macron hatte in einem Interview mit der Zeitung "The Economist" gesagt, man erlebe gerade den "Hirntod" der NATO. Europa stehe am Rande des Abgrunds und müsse damit beginnen, sich selbst als geopolitische Macht wahrzunehmen - andernfalls werde man das eigene Schicksal kaum länger kontrollieren können. Das Gespräch beim "Economist" dauerte etwa eine Stunde und fand bereits am 21. Oktober im Elysée-Palast statt.

Macrons Kritik zielte vor allen Dingen auf einen - aus seiner Sicht - Mangel an Koordination zwischen den USA und Europa ab. Hinzu kommt nach seinen Worten ein einseitiges, "aggressives" Vorgehen der Türkei. Gemeint ist deren Offensive gegen kurdische Kämpfer in Nordsyrien. Die Türkei ist NATO-Mitglied.

"Aufrichtig und präzise"

Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums stimmte Macrons Analyse zu. Die Aussagen seien aufrichtig und eine präzise Definition des aktuellen Zustandes der NATO. Russland ist nicht Mitglied des Bündnisses.

Bundeskanzlerin Merkel versuchte, den harschen Ton von Macrons Äußerungen zu relativieren. Sie sagte, sie sei nicht der Ansicht, dass die NATO hirntot sei. Vielmehr sei das Bündnis "in unserem Interesse".