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Geplante GrundrenteScholz für Umsetzung auch ohne Finanztransaktionssteuer

Eine Frau zählt Münzen in ihrem Portemonnaie. (imago stock&people)
Eine Frau zählt Münzen in ihrem Portemonnaie. (imago stock&people)

Bundesfinanzminister Scholz will die geplante Grundrente auch unabhängig vom Gelingen einer europäischen Finanztransaktionssteuer umsetzen.

Finanziell kriege man "das schon gestemmt", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wenn man einzelnen Unternehmen Kredite und Garantien in Milliardenhöhe bereitstelle, werde "man ja wohl in der Lage sein", knapp über eine Milliarde Euro jährlich für die Grundrente aufzubringen. Das Vorhaben sei eine wichtige und überfällige Reform für viele Frauen und Männer, die lange gearbeitet hätten und im Alter von zu wenig leben müssten. Scholz äußerte die Zuversicht, dass man die Grundrente bald beschließen werde.

Der Mitte Mai erstmals im Bundestag beratene Gesetzentwurf sieht vor, dass ab 2021 rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Renten einen Zuschlag bekommen, wenn sie ausreichend Beitragszeiten nachweisen können. Zur Gegenfinanzierung beitragen sollte auch eine Finanztransaktionssteuer.