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Startseite@mediasresAustralische Regierung einigt sich mit Facebook23.02.2021

Geplantes MediengesetzAustralische Regierung einigt sich mit Facebook

Von einem Tag auf den anderen wurden in Australien die Nachrichteninhalte auf Facebook gesperrt – eine überraschende Protestaktion. Doch nun gibt es wohl einen Kompromiss zwischen dem Tech-Unternehmen und der australischen Regierung.

Text: Sören Brinkmann

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Im Hintergrund ist auf einem Laptop-Bildschirm die australische Flagge zu sehen, im Vordergrund auf einem Smartphone das Logo von Facebook. (imago/ Rüdiger Wölk)
Streit um Mediengesetz: Internetkonzerne sollen an australische Verlage zahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten (imago/ Rüdiger Wölk)
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Auf die Eskalation im Streit zwischen der australischen Regierung und Facebook folgt nun offenbar eine Versöhnung – und damit auch eine Normalisierung in der Mediennutzung vieler Menschen in Australien.

Seit dem vergangenen Donnerstag waren dort die Inhalte von Nachrichtenseiten auf Facebook nicht mehr zu erreichen - als Protest gegen ein geplantes Gesetz zur Regulierung des digitalen Nachrichtenmarkts

Auf der Facebook-Seite des australischen Nachrichtenkanals "7News" sind keine Inhalte verfügbar. (imago/ Lukas Coch)Facebook hat Nachrichteninhalte in Australien gesperrt (imago/ Lukas Coch)

Die australische Regierung will die Internetkonzerne wie Facebook und Google dazu zwingen, australischen Medienunternehmen Nutzungsgebühren zu zahlen, wenn sie deren journalistische Inhalte verbreiten.

Das Vorgehen von Facebook sorgte weltweit für Aufmerksamkeit Aufsehen. Auch weil nicht nur Medienseiten von der Sperre betroffen waren, sondern zunächst auch einige Seiten des Gesundheitsministeriums und der staatlichen Gesundheitsversorgung eingeschränkt waren.

Auf mehreren australischen Tageszeitungen liegt ein Smartphone, das das Facebook-Logo zeigt (IMAGO / AAP) (IMAGO / AAP)Sperre von Nachrichteninhalten - Facebook lässt in Australien seine Muskeln spielen
Facebook statuiert in Australien ein Exempel: Das US-Unternehmen hat in Australien Nachrichteninhalte gesperrt. Der Schritt sorgt international für Empörung.

Facebook zeigt sich zufrieden

Nach Angaben des australischen Finanzministers und des Australien-Chefs von Facebook wurde nun allerdings im Streit um das Mediengesetz ein Kompromiss erzielt. So sei vorgesehen, dass Facebook aufgrund von "Änderungen" am Gesetzestext journalistische Inhalte in den nächsten Tagen wieder freigibt.

Finanzminister Josh Frydenberg erklärte, Facebook-Chef Mark Zuckerberg habe ihm zugesagt, dass die Sperre in den kommenden Tagen enden werde. Von Facebook hieß es: "Wir sind zufrieden, dass die australische Regierung einer Reihe von Änderungen zugestimmt hat, die unsere zentralen Bedenken adressieren."

In dem Streit geht es um sehr viel Geld für die Medienhäuser in Australien und um die Frage, ob und wie sich das US-Unternehmen Facebook über nationale Gesetze in anderen Ländern hinwegsetzen kann.

Kritik am australischen Mediengesetz

Facebook und Google hatten sich immer wieder entschieden gegen das Mediengesetz ausgesprochen und unter anderem argumentiert, dass mit der Verbreitung von Nachrichteninhalten wenig Geld erwirtschaftet werde. Außerdem stehe das Gesetz dem bisherigen Verständnis im Internet entgegen. In ähnlicher Weise äußerte sich auch Tim Berners-Lee, der als Schöpfer des World Wide Web gilt.

Kritiker beklagten auch, dass das australische Mediengesetz massiv durch die Lobbyarbeit des Medienmoguls Rupert Murdoch beeinflusst sei.

Allerdings könnte die Einigung in Australien auch zum Vorbild für Europa werden. Hier soll eine Allianz aus vier Verlagsgruppen sowie dem US-Unternehmen Microsoft eine neue Vergütungsstruktur voranbringen.

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