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Geschäfte mit CoronamaskenFührung der Unionsfraktion ermahnt Abgeordnete

Ralph Brinkhaus (CDU,l), Unions-Fraktionsvorsitzender, und Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag (dpa / Wolfgang Kumm)
Ralph Brinkhaus (CDU) und Alexander Dobrindt (CSU) (dpa / Wolfgang Kumm)

Angesichts von Korruptionsvorwürfen gegen Bundestagsabgeordnete im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken bemüht sich die Union um Schadensbegrenzung.

In einem Brief an alle Fraktionsmitglieder schreiben CDU-Fraktionschef Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Dobrindt, ein Tätigwerden im Rahmen des Mandats dürfe nicht mit persönlichen finanziellen Interessen verbunden werden. Beide verurteilten ein solches Verhalten als "nicht akzeptabel" und schädlich für das Ansehen der Politik.

Der Mannheimer CDU-Abgeordnete Löbel räumte ein, seine Firma habe rund 250.000 Euro Provision für die Vermittlung von Masken-Geschäften erhalten. Er kündigte an, sich als Konsequenz aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestages zurückzuziehen.

Zuvor hatte der CSU-Abgeordnete Nüßlein nach Vorwürfen der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Masken-Geschäften sein Amt als stellvertretender Fraktionschef niedergelegt. Nach den Worten seines Anwalts will der 51-Jährige nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Die Anschuldigungen bestreitet Nüßlein.

Diese Nachricht wurde am 06.03.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.