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StartseiteHintergrundGeschichte aktuell: Europa contra nationale Identität22.10.2005

Geschichte aktuell: Europa contra nationale Identität

Vor 50 Jahren: Die Abstimmung zum Saarstatut

620.000 Saarländer waren am 23. Oktober 1955 aufgerufen, sich zu entscheiden: Entweder für oder gegen einen autonomen Saarstaat unter europäischem Dach. Eine andere, eine nationale Option hatten Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Regierungschef Pierre Mendès-France für die saarländische Bevölkerung nicht vorgesehen, als sie ein Jahr zuvor das Saarstatut unterzeichneten. Ob die Saarländer nach zehn Jahren staatlicher Eigenständigkeit und enger Anbindung an Frankreich wieder in die Bundesrepublik eingegliedert werden wollten, danach wurden sie nicht gefragt. Nach Jahren der Begeisterung für den europäischen Gedanken schien eine europäische Lösung für die Saar naheliegend. Johannes Hoffmann, erster Ministerpräsident des Saarlandes.

Von Tonia Koch

Saarschleife bei Mettlach im Saarland (AP)
Saarschleife bei Mettlach im Saarland (AP)
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" Ohne dass Frankreich und Deutschland sich finden ohne dass Frankreich sein Misstrauen überwindet gegenüber den Deutschen, fehlt die Voraussetzung für die europäische Einigung. Der Weg zur deutsch-französischen Einigung führt über die Saar. "

Hoffmann, der nach 10 Jahren im Exil an die Saar zurückgekehrt war, verfolgte konsequent den europäischen Gedanken. "Das Ziel war Europa" überschreib er später seine Biografie.

" Wer nicht mehr glaubt, an die Macht des Guten und an den Wert des Übernationalen, der kann europäische Politik nicht begreifen. Wer an Europa glaubt, der weiß, dass es in diesem neu geordneten Europa keine Landesgrenzen mehr gibt, sondern nur noch Landschaftsgrenzen, die sich vornehmlich aus der kulturellen Eigenart ergeben , die wir nie preisgegeben haben und nie preisgeben werden. "

Hoffmann war davon überzeugt, dass die Saar als beständiger Zankapfel zwischen Deutschland und Frankreich nur dann eine Chance auf eine friedliche Entwicklung haben würde, wenn es gelang, eine neue europäische Ordnung durchzusetzen, die nicht länger nationalstaatlich geprägt war. Peter Scholl-Latour in den Jahren 54 bis 56 Pressesprecher der Regierung Hoffmann.

" Er hat das Saarland in einer Schlüsselfunktion gesehen. Einen Anschluss an Frankreich hat er damals nicht ins Auge gefasst. Er ist von den Franzosen berufen worden, um eine wirkliche Autonomie hier einzuführen. Dann kam die europäischen Entwicklung und die kam ihm extrem entgegen. "

Der christsoziale Politiker war es auch, der unmittelbar nach dem Krieg den Versuch unternahm, der französischen Besatzungsmacht diesen Gedanken nahe zu bringen. Franz Schlehofer, einziges noch lebendes Mitglied im Kabinett Hoffmann.

" Es war eine Nahkriegsvision, heute würde man sagen, Utopie. Man muss diese Voraussetzungen sehen, unter denen damals alles zustande gekommen ist sehen und wenn man dann eine Konzeption hatte von einem Bundesstaat Europa föderalistischer Ordnung, dann war das auch für uns junge Leute wie eine Utopie auf Frieden hin. "

Doch für die Franzosen stand zunächst nicht die Vision sondern ihr Bedürfnis nach Sicherheit im Vordergrund. 1946 trennte die französische Besatzungsmacht das Saargebiet aus der Zuständigkeit des alliierten Kontrollrates heraus und errichtete zum übrigen Deutschland eine Zollgrenze. Das Saarland bekam eine Verfassung, die sich von den Landesverfassungen der anderen Bundesländer nicht wesentlich unterschied. Mit einer einzigen Ausnahme: der Präambel. Franz Schlehofer.

" Das ist die Kernfrage des Saarlandes gewesen, denn in dieser Präambel wurde festgelegt: Der wirtschaftliche Anschluss an Frankreich und in der Konsequenz die politische Lostrennung vom deutschen Vaterland. Das hat zunächst eine Schockwirkung ausgelöst. "

Die innere Selbständigkeit der Saar wurde sozusagen als kleineres Übel akzeptiert. Nach wie vor fürchteten die Politiker an der Saar, dass sich in Frankreich jene politischen Kräfte durchsetzen könnten, die das Saargebiet annektieren wollten. Wirtschaftlich war ohnehin die Anbindung an Frankreich die vernünftigere Lösung. Die daniederliegende saarländische Wirtschaft erholte sich sehr schnell. Die Bevölkerung profitierte vom französischen Warenangebot. Peter Scholl-Latour

" Es ging den Saarländern wesentlich besser als den Leuten im übrigen Deutschland. Erst kam der Saarfranken, dann der französische Franken, dann wurde die Universität gegründet, dann wurde die Schule für Kunst und Handwerk gegründet, das Theater. Es war was los hier. "

Gemeinsam mit dem damaligen französischen Außenminister, Robert Schuman, betrieb die saarländische Koalitionsregierung aus christlicher Volkspartei und der Sozialdemokratischen Partei des Saarlandes den Ausbau der Eigenstaatlichkeit. Mit den dazugehörigen Insignien: Flagge und Hymne. Das aus den 20er Jahren stammende Saarland-Lied erlebte seine Renaissance.

Sichtbares Zeichen der Eigenstaatlichkeit war die Teilnahme der Saar an den olympischen Spielen in Helsinki 1952 und die Teilnahme an der Qualifikation zur Fußballweltmeisterschaft zwei Jahre später in Bern.

Für das politische Bonn war es ein Ärgernis, als die Saar 1950 als assoziiertes Mitglied in den Europarat aufgenommen wurde, zeitgleich mit der Bundesrepublik. Im gleichen Jahr wurden darüber hinaus die französisch-saarländischen Konventionen unterzeichnet.

Bonn fürchtete ein fait accompli durch die vertraglich fixierte Bindung der Saar an Frankreich. Denn grundsätzlich war man der Auffassung, dass die Neuordnung der saarländischen Verhältnisse ohne bundesrepublikanische Mitwirkung gegen das Völkerrecht verstoße. Klaus Altmeyer, zu jener Zeit Mitglied der im Saarland illegal agierenden CDU.

" Frankreich hatte mit Hilfe der Verfassung, der Regierung und der Zusammensetzung des Landtages 47 und auch 1952 alle Kontrollpunkte hier an der Saar fest in der Hand. Die Bundesrepublik konnte sich nur auf den Friedensertragsvorbehalt und auf kulturelle und historische Gesichtspunkte berufen, dass es hier eine Bevölkerung gibt, die deutsch ist, aber sich nicht in aller Freiheit artikulieren kann. "

Jene Parteien, die sich nicht auf dem Boden der saarländischen Verfassung bewegten, waren an der Saar zumindest temporär nicht zugelassen. Wer sich weder zur wirtschaftlichen Einheit mit Frankreich bekannte, noch die saarländische Eigenstaatlichkeit akzeptierte, durfte sich nicht frei äußern. Es traf die deutsche CDU ebenso wie die SPD und die Liberalen. Franz Schlehofer

" Dass sie nicht zugelassen sind, ist zunähst objektiv zu rechtfertigen aus der Konstruktion eines eigenständigen Staates. Es gibt keinen Staat der öffentlich drüber diskutieren lässt, dass er sich selbst aufgeben würde, das gibt es nicht. "

Nach Auffassung des Historikers Rainer Hudemann wird die vermeintlich herrschende Unfreiheit an der Saar heute stark überbewertet.

" Soweit sie geherrscht hat, sind es Strukturen der Zeit, die im Adenauer Deutschland nicht viel anders waren. Es sind alle möglichen Parteien verboten worden, zuletzt 1956 die KPD. Das Adenauer-Deutsuchland war kein im heutigen Sinne demokratisches Deutschland. Adenauer hat sehr genau die Parteienlandschaft kontrolliert. Das sind Tendenzen der 50er Jahre und man darf das Saarland nicht vom Umfeld isolieren. "

Der Argwohn mit dem Frankreich die Entwicklung an der Saar betrachtete, war - so deutet es Franz Schlehofer heute - ausschlaggebend dafür, dass Hofmann, der selbst Journalist war, die freie Meinungsäußerung einschränkte.

" Die Empfindlichkeit der Franzosen nach Sicherheit vor den Deutschen war so ausgeprägt, dass der Adenauer auch selbst immer wieder darauf hingewiesen hat, er sei zu vielem bereit, damit die Franzoschen das Gefühl der Sicherheit bekommen würden vor den Deutschen, dass man gefürchtet hat, wenn hier jetzt gegen diese Entwicklung öffentlich agiert werden kann, dass die Politiker in Frankreich dann anders reagieren. "

Bleibt die Frage, ob es klug war, das Verbot der Pro-deutschen Parteien durchzusetzen. Denn nachdem ihr Versuch gescheitert war, die Landtagswahlen 1952 zu torpedieren, hatte sich die Lage für die Hoffmann Regierung entspannt. Lediglich 25 Prozent der Wähler waren ihrer Aufforderung gefolgt, die Wahlen zu

boykottieren. Für Bundskanzler Adenauer - so Klaus Altmeyer - war das die Wende in den angespannten Beziehungen zur Regierung Hoffmann, die in Bonn als separatistisch galt.

" Von diesem Zeitpunkt an hatte der Adenauer gesagt, ich will mit den deutschen oppositionellen Gruppen im Saargebiet nichts mehr zu tun haben und die Weisung ausgegeben, Kontakte mit Hoffmann aufzunehmen. "

Die Aussöhnung mit Frankreich war für die nach Westen ausgerichtete Politik Adenauers unabdingbar. 1950 hatte er dem Plan des französischen Außenministers Robert Schuman spontan zugestimmt, eine europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl zu errichten. Die Produktion sollte unter die Aufsicht einer überstaatlichen Behörde gestellt werden. Ärger um die Saar lief daher den europäischen Interessen Adenauers entgegen. Rainer Hudemann .

" Das Saarland war der entscheidende Stolperstein der deutsch -französischen Annäherung. Und weil die deutsch-französische Annäherung seit dem Schuman-Plan 1950 der entscheidende Motor für die europäische Integration gewesen ist, ist es ein Stolperstein nicht nur für die Bundesrepublik und Frankreich, sondern für die europäische Integration insgesamt gewesen. "

Nach vielen Rückschlägen, einigten sich Adenauer und Mendès-France schließlich auf ein Saarstatut. Es wurde am 23. Oktober 54 in Paris unterzeichnet. Es war Teil der Pariser Verträge, die neben dem Ende des Besatzungsregimes auch die deutsche Wiederbewaffnung und die Mitgliedschaft der Bundesrepublik in der NATO ermöglichten. Für Adenauer war die Europäisierung der Saar der Preis für die Aussöhnung mit Frankreich.

" Wir haben in Paris den deutschen -französischen Beziehungen eine konkrete Grundlage für eine glückliche Weiterentwicklung gegeben. Vertrauen soll an die Stelle von Misstrauen treten. Niemals wieder sollen sich die beiden Völker in sinnlosen Kriegen zerfleischen. Die Aussöhnung der beiden Völker wird Europa den inneren Frieden geben. "

Innenpoltisch sollte die saarländische Landesregierung weiterhin autonom handeln dürfen. Die außenpolitische Vertretung der Saar sollte hingegen durch einen europäischen Kommissar wahrgenommen werden. Den wirtschaftlichen Interessen Frankreichs wurde im Statut dadurch Rechnung getragen, dass die wirtschaftliche Verflechtung mit Frankreich, bestehen blieb. Sie sollte jedoch durch den Ausbau wirtschaftlicher Beziehungen zur Bundesrepublik ergänzt werden. Eigentlich war Adenauer diese Vereinbarung zu französisch. Vor dem Hintergrund der übergeordneten europäischen und internationalen Interessen der Bundesrepublik hielt er sie jedoch für vertretbar.

" Wir sind zu einem - wie ich glaube - brauchbaren Kompromiss gekommen, jeder gute Deutsche kann ihn vertreten. Die politische Freiheit an der Saar wird wieder hergestellt. Die Saarbevölkerung selbst behält das letzte Wort. Jetzt und später im Friedensvertrag, der eine endgültige Regelung treffen soll. "

Innenpoltisch war die Vereinbarung für Bundeskanzler Adenauer mit erheblicher Sprengkraft versehen. Für die in Bonn mitregierende FDP war das Saarstatut nichts anders als die Abtretung der Saar an Frankreich. Der Vorsitzenden der FDP- Bundestagsfraktion, Thomas Dehler, kritisierte das Saar-Statut als "faktische Überlassung", die mit dem Begriff Europäisierung geschönt werde. Dehler in einer Bundestagsdebatte Anfang 55.

" Wir sind strikt gegen jede Europäisierung, wir sind strikt gegen jedes Volksreferendum, wir sind bereit, wirtschaftlich alles zu tun, was irgendwie möglich ist. "

Die eigentliche Zielsetzung Adenauers blieb undurchsichtig. Wollte er die Saar tatsächlich preis geben oder setzte er mit Hilfe des Statuts auf einen politischen Wechsel an der Saar. Der Historiker Armin Heinen hält beides für möglich.

" Da ist ganz interessant, dass er in seinen Erinnerungen davon spricht, dass er immer ein doppeltes Spiel gespielt hat. Er hatte keine Präferenzen in diesem Sinne. Die entscheidende Präferenz war der Ausgleich mit Frankreich und deswegen musste er eine Politik der Unterstützung für das Statut machen. Das war ganz eindeutig. Aber wenn die Saarländer danach anders votierten, dann war auch dies für ihn eine gute Option. Das war seine Politik, sozusagen immer ambivalent. "

An der Saar hatten sich im Sommer 55 die Pro-deutschen Parteien zum sogenannten Heimatbund zusammengeschlossen, nachdem die Presse- und Versammlungsfreiheit wieder hergestellt war. Diese Freiheitsrechte waren direkt auf das deutsch-französische Saarabkommen zurückzuführen. Doch während die Heimatbundparteien, darunter auch die CDU, entgegen der offiziellen Adenauerschen Linie Front machten gegen das Statut, rief der Kanzler die saarländische Bevölkerung sechs Wochen vor dem Referendum dazu auf, der Vereinbarung zuzustimmen.

" Ich verstehe, dass sie die Regierung Hoffmann nicht mehr will. Aber der Weg zu einer anderen Regierung zu kommen, ist gerade, dieses Statut anzunehmen und dann in der darauffolgenden Landtagswahl einen Landtag zu wählen, der in seiner Mehrheit gegen die Regierung Hoffmann gerichtet ist. Wenn man das tut, dann wahrt man gleichzeitig auch die europäischen Interessen, die es nicht vertragen, dass zwischen Deutschland und Frankreich wieder ein Unruheherd geschaffen wird."

Der Wahlkampf geriet, gemessen an heutigen Maßstäben, völlig aus den Fugen. Franz Schlehofer .

" Abend für Abend mit Wasserwerfern , mit Beschimpfungen, es war grauenvoll. Das war verbal so persönlich, so aggressiv, das kann man sich auf der Straße gar nicht mehr richtig vorstellen. "

Die verbalen Entgleisungen waren in erster Linie gegen den Protagonisten des saarländischen Sonderweges, gegen Johannes Hoffmann, gerichtet.

" Der Dicke muss weg... "

Die Pro-Deutschen-Parteien schürten die Emotion gegen den christsozialen Politiker. In ihren Augen war er ein Separatist und Vaterlandsverräter. Die erste Strophe des Deutschland-Liedes gehörte ebenso zum Repertoire der Anhänger des Heimatbundes wie das umgetextete Lied der Bergleute. Das Steigerlied hatte bereits 1935 bei der Abstimmung über den Anschluss an Nazi-Deutschland, die nationalistische Gefühlslage gespiegelt.

" Deutsch ist die Saar, Deutsch immerdar.... "

Hoffmann warnte im Wahlkampf vor der nationalistischen Woge, die das Land in den letzten drei Monaten vor der Abstimmung erfasst hatte.

" Diese Töne, die wir in den letzten 14 Tagen gehört haben, wecken in der Welt böse Erinnerungen und bange Ahnungen. Diese Sprache, die die "Nein"- Sager bisher gesprochen haben, ist nicht das beste Deutsch. "

Doch der Appell zur Mäßigung verhallte. Während des Abstimmungskampfes entlud sich, so urteilt der Historiker Gerhard Paul, der Unmut jener gesellschaftlichen Kräfte, die 10 Jahre lang von der Teilhabe an der Macht ausgegrenzt waren. Es gelang den Heimatbundparteien - so Paul - eine späte Revanche. Der Kampf gegen das Saarstatut geriet zu einer Generalabrechnung mit der jüngsten Vergangenheit des Saarstaates und ihrer sie tragenden Emigranten-Eliten.

" Wir bleiben deutsch, wir bleiben deutsch .... "

Die Europabegeisterung der Menschen hatte bereits ein Jahr vor der Saar-Abstimmung einen empfindlichen Dämpfer erlitten. Die französische Nationalversammlung hatte Ende August 54 die Europäische Verteidigungsgemeinschaft abgelehnt. Frankreich war nicht bereit, in der Verteidigungspolitik auf souveräne Rechte zu verzichten. Für begeisterte Europäer wie Arno Krause, der zu Beginn der 50er Jahre der Europaunion an der Saar vorstand, ein herber Schlag.

" Damit ist ein tiefer Sprung in die Europabegeisterung gekommen. Alle sagten, ja, wenn die Franzosen nicht wollen, was heißt das eigentlich für Europa. Und da ich auch Mitglied im Bundeskommmitte der europäischen Föderalisten auf europäischer Ebene war, kann ich Ihnen sagen, da war eine tiefe Niedergeschlagenheit. "

Es setzte eine Rückbesinnung auf nationalstaatliche Strukturen ein. Eine Entwicklung die in den politischen Zirkeln an der Saar ebenso diskutiert wurde, wie die veränderte Interessenlage Frankreichs. Franz Schlehofer.

" Das Motiv von Mendès - France war im Grunde genommen, zu überlegen, wie kann das deutsche Wirtschaftspotential uns helfen, in einer extremen Situation, die durch die Kolonialsituation entstanden war, zu helfen. Ich gehe so weit, zu sagen: Mit Mendès -France hatten die Franzosen ihre spezielle Saar-Politik aufgegeben. "

Die Aufmerksamkeit der in dieser Zeit häufig wechselnden französischen Regierungen galt anderen Brandherden. In den Kolonien, in Algerien und Indochina führte die Grand Nation Krieg, das kostete Geld. Überdies stotterte die französische Konjunktur. Das bekam auch die saarländische Bevölkerung zu spüren. In der Bundesrepublik hingegen hatte das Wirtschaftswunder eingesetzt. Peter Scholl - Latour.

" Die Bundesrepublik boomte damals und Frankreich steckte mitten im Algerien-Krieg, und der Franc ging runter, so dass die Leute ihr Geld nach Kaiserslautern auf die Bank trugen. Die wirtschaftlichen Faktoren haben eine wesentliche Rolle gespielt."

Am 23. Oktober 55 entscheiden sich 67,2 Prozent der Saarländer gegen eine europäische Identität, die für die Mehrheit zu jener Zeit nicht vorstellbar war. Armin Heinen.

" Letztlich hat sich das Europa der Vaterländer durchgesetzt. Es ist ein schwieriges Kompromissfeld. Und in dieses System wollte nun Johannes Hoffmann etwas implementieren, das einer ganz anderen Logik gefolgt wäre. Insofern wäre meine These, haben die Saarländer sehr weise angestimmt, weil sie den europäischen Einigungsprozess erleichtert haben, auf der Ebene des Europa der Vaterländer, mit Zweidrittel etwa für das Nein. "

Durch die Abstimmung und die dann folgende "Kleine Wiedervereinigung" verlor die Saar endlich ihren Status als Verhandlungsmasse, als Mittel zum Zweck. Am 1. Januar 1957 kehrte die Saar in die föderale Ordnung der Bundesrepublik zurück. Anderthalb Jahre später wurde auch die wirtschaftliche Rückgliederung vollzogen.

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