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GesetzespaketeBundestag berät über Jugendschutz im Internet

Das Plenum des deutschen Bundestags  im Januar 2021 (Imago | Future Image | C. Hardt)
Das Plenum des deutschen Bundestags (Imago | Future Image | C. Hardt)

Der Bundestag entscheidet heute über Neuerungen im Jugendschutz.

Laut dem Gesetzentwurf sollen Internetdienste zu gewissen Voreinstellungen verpflichtet werden, die Kinder und Jugendliche vor Mobbing oder sexualisierter Ansprache schützen. Zudem ist vorgesehen, Kostenfallen standardmäßig zu deaktivieren.

Weitere Themen im Parlament sind der Internationale Frauentag, die Rehabilitierung homosexueller Soldaten sowie eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes. Dabei sollen Fahrvermittlungsdienste wie Uber eine reguläre Zulassung erhalten. Bisher sind sie nur mit Ausnahmeregeln unterwegs.

Wir übertragen die Debatte ab 9 Uhr im Livestream unter www.deutschlandfunk.de/bundestag sowie im Digitalradio.

Diese Nachricht wurde am 05.03.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.