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Gespart wird woanders

Noch sind nicht alle Punkte auch tatsächlich von allen drei künftigen Koalitionären in Großer Runde abgesegnet - aber in der Arbeitsgruppe Bildung - da sind sich die Protagonisten schon jetzt einig - sei es weitgehend harmonisch zugegangen.

Von Jacqueline Boysen | 19.10.2009
    Das Ziel: Die Bildungsrepublik - mit den besten Kindertagesstätten, den besten Schulen und Berufsschulen sowie den besten Hochschulen und Forschungseinrichtungen - so steht es im ersten Absatz der noch provisorischen Vereinbarung. Und das hat auch finanzielle Folgen, versichert der FDP-Verhandlungsführer Andreas Pinkwart:

    "Es ist in der Koalitionsrunde Einvernehmen erzielt, dass wir in manchen Bereichen sparen müssen, aber an einem nicht: das ist Bildung, Forschung, Technologie."
    Versprochen wird von CDU, CSU und FDP, den Hochschulpakt, den Pakt für Forschung und die Exzellenzinitiative fortzuführen. Und sicher ist, dass das Stipendien-Modell des nordrheinwestfälischen Wissenschaftsministers Pinkwart nun bundesweit eingeführt werden soll: Die besten zehn Prozent aller Studenten erhalten eine monatliche Unterstützung in Höhe von 300 Euro - und diese Summe wird nicht mit dem BAföG verrechnet. Bezahlt werden die Stipendien zur Hälfte aus den Kassen von Bund und Ländern, zur anderen Hälfte von der Privatwirtschaft - so die noch-Bundesbildungsministerin Annette Schavan, Verhandlungsführerin in der Arbeitsgruppe Bildung für die CDU:

    "Das ist ein erstes, wie ich finde, sehr gutes Signal, dass wir nicht nur quantitativ erweitern und zusätzliche Studienplätze schaffen, sondern auch einen wichtigen Akzent setzen wollen in Blick auf die qualitative Entwicklung. Damit ist nun etwas erreicht, was viel debattiert wurde."

    Pläne für das Bildungssparen, die Einrichtung persönlicher Bildungs- oder Zukunftskonten sind noch nicht beschlossen - und offen ist auch weiter die Frage, wer in der neuen Bundesregierung das Bildungsressort führen wird.