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Gespräche mit Frauke PetryMaaßen räumt Treffen ein

(dpa)
"Keine Ratschläge an Petry gegeben": Verfassungsschutz-Präsident Maaßen (dpa)

In der Debatte um eine angebliche Beratung der früheren AfD-Vorsitzenden Petry hat Verfassungsschutz-Präsident Maaßen zwei Treffen eingeräumt. Wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums mitteilte, hat Maaßen bei den Gesprächen vor "etwa drei Jahren" der damaligen AfD-Chefin aber "keine Empfehlungen oder Ratschläge hinsichtlich des Umgangs mit Personen oder Strömungen der AfD gegeben". Das Ministerium reagierte damit auf die Veröffentlichung des Buches "Inside AfD" der Aussteigerin Franziska Schreiber, die ihre anderslautende Darstellung jedoch im Deutschlandfunk Nova bekräftigte.

Die Autorin schreibt darin, Petry habe ihr von Gesprächen mit Maaßen berichtet. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes habe der damaligen Parteichefin nahegelegt, ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke einzuleiten, ansonsten wäre eine Beobachtung und Nennung der Partei im Verfassungsschutzbericht unvermeidbar.

Nach Angaben des Innenministeriums fanden die Treffen von Maaßen mit Petry im Jahr 2015 statt. Der AfD-Bundesvorstand hatte im Februar 2017 unter Federführung Petrys ein Ausschlussverfahren gegen den thüringischen AfD-Landeschef Höcke beschlossen. Im Mai lehnte das Erfurter Landesschiedsgericht den Antrag des Bundesvorstands ab. Petry verließ die AfD nach der Bundestagswahl im September 2017.

Schreiber bekräftigte im Deutschlandfunk Nova ihre Aussage, Frauke Petry habe ihr gegenüber mehrfach erwähnt, die AfD habe Glück, mit Maaßen jemanden als Chef des Verfassungsschutzes zu haben, der der Partei wohlgesonnen sei und daher eine Beobachtung vermeiden wolle.

Franziska Schreiber war fünf Jahre Mitglied in der AfD, bevor sie ausstieg.