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Gipfel bei LondonStoltenberg und Johnson: Nato ist erfolgreich

Jens Stoltenberg gestikuliert und spricht in Mirkofone. (dpa / AP / Matt Dunham)
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einem Arbeitstreffen der Nato bei London. (dpa / AP / Matt Dunham)

Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat die Bedeutung der Militärallianz 70 Jahre nach ihrer Gründung betont.

Sie sei das einzige Forum, in dem Europa und Nordamerika zusammen diskutierten und gemeinsame Maßnahmen beschlössen, sagte Stoltenberg vor einem Arbeitstreffen der Staats- und Regierungschefs nahe London. Die Nato sei nicht "hirntot", wie es Frankreichs Präsident Macron gesagt habe. Vielmehr sei sie aktiv und anpassungsfähig. Der britische Premierminister Johnson betonte, die Nato bringe Frieden und Sicherheit.

Die Staats- und Regierungschefs befassen sich nach Angaben von Stoltenberg unter anderem mit den Rüstungsausgaben, dem Umgang mit Russland und dem Aufstieg Chinas. Im Entwurf der Abschlusserklärung ist vorgesehen, Peking erstmals als mögliche neue Bedrohung einzustufen.

Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter sieht Diskussionsbedarf über die politische Ausrichtung der Nato. Macron habe mit seiner Aussage einen wunden Punkt getroffen. Das Bündnis müsse sich besser koordinieren. Kiesewetter bezeichnete zudem die Kritik von US-Präsident Trump an den Verteidigungsausgaben als teilweise erfolgreich. Die Europäer hätten verstanden, dass Lastenteilung auch mehr Geld bedeute.

Diese Nachricht wurde am 04.12.2019 im Programm Deutschlandfunk gesendet.