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StartseiteInformationen am MittagVerteidigungsministerium räumt Versagen ein01.03.2019

Gorch FockVerteidigungsministerium räumt Versagen ein

Zuletzt auf 150 Millionen Euro wurden die Kosten taxiert, die für die Instandsetzung des Schulschiffs Gorch Fock entstehen - nach ursprünglich geplanten 15 Millionen. Das Verteidigungsministerium räumt hier nun ein Versagen ein - und gelobt Besserung.

Von Theo Geers

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Das Segelschulschiff Gorch Fock passierte am 14.12.2015 in Elsfleth (Niedersachsen) das Huntesperrwerk passiert. (Carmen Jaspersen/dpa)
Versagen bei der Kontrolle der Instandsetzung der Gorch Fock: Das Verteidigungsministerium hat Maßnahmen getroffen, damit sich solcher Fall nicht wiederholt (Carmen Jaspersen/dpa)
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Das Verteidigungsministerium streicht die Segel. Knapp zwei Monate nach dem vernichtenden Bericht des Bundesrechnungshofes über die Kostenexplosion bei der Instandsetzung des gut 60 Jahre alten Segelschulschiffs räumt das Ministerium ein: Die gravierenden Vorwürfe über die eigenen Fehler, die seit Ende 2015 gemacht wurden, als der Segler ins Trockendock kam, treffen überwiegend zu. So steht es in einem Bericht des Ministeriums an den Bundestag, über den die Zeitung "Die Welt" als erstes berichtet.

Auf 39 Seiten hatten die Rechnungsprüfer im Januar penibel aufgelistet, wie das Desaster seinen Lauf nahm. Der zentrale Vorwurf: Vor Beginn der Reparaturarbeiten sei die Gorch Fock nicht sorgfältig untersucht worden, um den tatsächlichen Zustand und damit den Umfang der Arbeiten zu kennen. Auch wurde nicht der Frage nachgegangen, ob die geplanten Reparaturen überhaupt wirtschaftlich sind oder ob ein Neubau nicht günstiger käme. Genau das räumt das Verteidigungsministerium nun ein - und gelobt Besserung, so der Sprecher des Ministeriums, Jens Flosdorff:

"Da sind Anweisungen  getroffen worden,  dass bei Instandhaltungen künftig eine vollständige Analyse erhoben wird im Marinearsenal oder bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, dass es da eine Qualitätssicherung gibt. Darüber wacht jetzt eine zentrale Stelle, die im Ministerium eingerichtet worden ist."

So will das Ministerium künftig verhindern, dass sich Fälle wie der der Gorch Fock wiederholen. 15 Millionen Euro sollte die Instandsetzung ursprünglich kosten, dann stiegen die Kosten – zunächst auf 70 und zuletzt auf 135 Millionen Euro.

Bundesverteidigungsminister: Gorch Fock war keine Gefahr für Leib und Leben

In einen Punkt wehrt sich das Ministerium aber auch gegen den Bundesrechnungshof: Eine Gefahr für Leib und Leben der Stammbesatzung und der Offiziersanwärter, die zur Schulung regelmäßig auf die Gorch Fock kamen, habe bis zum Beginn der jetzigen Reparaturarbeiten im Jahr 2015 nicht bestanden.

Weniger sicher ist das Verteidigungsministerium dagegen mit Blick auf die Zukunft der Gorch Fock. Die Werft, in der Schiff liegt, hat einen Antrag auf Insolvenz in Eigenregie angemeldet, dazu kommen die Untreuevorwürfe gegen leitende Werftmitarbeiter und der Verdacht auf Bestechung bei der Bundeswehr selbst, denen die Staatsanwaltschaft nachgeht. Und die Frage nach dem Verbleib der bisher gezahlten Gelder an die Werft – all das, so Ministeriumssprecher Jens Flosdorff, fließe am Ende in eine Entscheidung ein, ob die Gorch Fock repariert oder verschrottet und durch einen Neubau ersetzt wird:

"Die Daten- und Faktenlage ist noch nicht vollständig geklärt, um zu entscheiden. Da ist man auf die Werft angewiesen, auf das Marinearsenal, das Rüstungsamt, zum Teil schaut man, was kommt bei den staatsanwaltlichen Ermittlungen heraus – und dann kann man belastbare Entscheidungen treffen."

Nach einer baldigen Entscheidung über die Gorch Fock klingt das noch nicht, eher gilt das Prinzip Hoffnung für den Traditionssegler:

"Die bisher erfolgten Schritte, die letzte Woche unternommen wurden in Richtung einer Planinsolvenz der Elsflether Werft, können eine neue Basis schaffen, von der aus die Instandsetzung fortgesetzt werden kann."

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