Gerd Breker: Die Entscheidung rückt näher: Bleibt Griechenland in der Eurozone, oder steigt Griechenland freiwillig oder auch nicht aus dem Euro aus? Das Angebot der Geldgeber liegt vor. Der berüchtigte Ball liegt nun im Feld der Griechen, ist zu hören. Nur ist von Bewegung aufseiten der Regierung Tsipras wenig zu spüren. Der wartet darauf, dass Brüssel endlich Vernunft annimmt. Die Finanzminister allein können nicht entscheiden, das Heft des Handelns ist in den Händen der Staats- und Regierungschefs. Aus der ökonomischen Entscheidung zur politischen Entscheidung. Eine seltsame Starre hat sich auf Brüssel gelegt.
Da die Entscheidung in Sachen Griechenland naht, ist nun auch die hohe Zeit der Planspiele: Was wäre wenn? Welche Auswirkungen hätte Griechenlands Zahlungsunfähigkeit auf die Griechen selber und mit welchen Folgen müsste die Eurozone rechnen? Was geschieht im schlimmsten Fall und was, wenn es glimpflich ausgehen würde?
Am Telefon sind wir nun verbunden mit dem Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld vom Zentrum für angewandte Politikforschung an der Universität München. Guten Tag, Herr Weidenfeld.
Werner Weidenfeld: Guten Tag.
Breker: Wir erinnern uns an den Spruch der Kanzlerin Angela Merkel: "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa." Ist es nun soweit?
Weidenfeld: Dieser Spruch erinnert uns daran, dass es sich um ein großes politisches Projekt bei dem Ganzen handelt und nicht nur um finanzwissenschaftliche Proseminarinformationen, und insofern muss man diese Inszenierung eines großen Machtspiels auch in dieser Dimension sehen. Das hat ja alles eine geostrategische Perspektive und das ist nicht einfach, mit ein paar kleinen Finanzschritten zu klären, oder zur Seite zu legen.
Ich darf Sie mal daran erinnern, wie das Ganze entstanden ist vor Jahren. Da lag Europa ja ganz tief im Tal drin, Eurosklerose wurde das genannt, jeder, der Zukunft haben wollte, sollte doch nach Asien blicken. Dann hat man die Rettungsaktion durchgeführt, Binnenmarkt, Wirtschafts- und Währungsunion mit der Krönung der Währung. Das war eine riesige Rettungsaktion politischer Art. Auch damals in Maastricht hat man sich nicht um irgendwelche finanzwissenschaftlichen Details gekümmert, sondern es war der große politische Wurf. Darum geht es jetzt auch und deshalb spielen alle Akteure bei dieser Inszenierung des Machtspiels bis auf die letzte große Nummer. Das liegt doch auf der Hand.
Breker: Es wird so oder so in Sachen Griechenland eine politische Entscheidung geben, Herr Weidenfeld?
Weidenfeld: Klar.
Europa hat Griechenlands Entwicklung hingenommen
Breker: Und dabei geht es aber auch um die Glaubwürdigkeit der europäischen Stabilitätspolitik?
Weidenfeld: Genau. Und deshalb: Genau darum geht's und es geht auch um die Frage der Zukunft einer Art europäischen Solidarität, einer europäischen Handlungsfähigkeit. Denn das, was eigentlich in Griechenland passiert ist - darf ich Sie daran erinnern -, war ja das Versagen einer kompletten politischen Klasse in Griechenland, und Europa hat das über Jahre einfach so hingenommen. Es war ja nicht das Versagen eines Politikers oder einer Partei. Nein, es war die gesamte politische Klasse, die in diesem Sumpf der Korruption versunken war. Und Europa, das für solche, sagen wir, großen Fragen natürlich auch eine Verantwortung trägt, hat das einfach so dahertaumeln lassen, und insofern hat Europa indirekt auch eine Mitverantwortung im Blick auf das, was da passiert.
Breker: Kann man sagen, Herr Weidenfeld, dass der Umgang mit dieser Krise letztlich dem Ansehen Europas genauso viel geschadet hat wie die Krise selber?
Weidenfeld: Ja, weil im Grunde genommen ja dabei herausgekommen ist, dass es eine Fülle von krisenhaften Zuspitzungen gibt nicht nur Griechenlands. Sie müssen ja auch die Flüchtlingsfrage, Terrorismus und anderes sehen. Und Europa liefert darauf keine strategischen Antworten. Krisenmanagement ja, das tut Europa, aber keine strategischen Antworten, auf die sie sich dann mittelfristig verlassen können. Das ist doch das Defizit, warum weit über 70 Prozent unserer europäischen Mitbürger sagt, ich verstehe das alles nicht.
Breker: Infolgedessen ist das Ansehen der Europäischen Union heute schlechter denn je. Überall gibt es Parteigründungen oder Strömungen, die sich gegen Europa richten, und sie haben Zuspruch.
Weidenfeld: Ja, weil dieser Markt des Nichtverstehens, das ist der große Markt der Populisten. Wenn Sie etwas nicht verstehen, weil es so komplex ist, und es Ihnen niemand deuten kann, dann springen Sie auf einen Slogan, der Ihnen mit einem Satz einfach das alles erklärt, woran das alles liegt. Das ist die Chance der Populisten, und Sie sehen das in allen Ländern praktisch, dass es gewisse populistische Strömungen gibt. Ich gehe nicht davon aus, dass die am Ende wirklich dominieren, aber das ist natürlich eine Herausforderung. Man kann sagen, in solchen Krisenzeiten hat Europa oder die Politik insgesamt auch immer die Chance zu einem Lernprozess, dazuzulernen. Sie sehen das ja in einzelnen Reformschritten in Sachen Finanzsystem der EU. Das hätten sie alles schon in Maastricht und in den Jahren danach machen können. Da war aber Sonnenschein, hat man nichts gemacht. Jetzt unter Krisendruck haben Sie alle zwei Monate einen neuen Einschnitt, europäisches Semester, Bankenunion, Fiskalpakt und so weiter und so weiter.
Identitätsgeschichte Europas muss entwickelt werden
Breker: Europa war zu Beginn ein Europa der Eliten, nicht der Bürger. Nun hat man sich jahrzehntelang bemüht, Europa zu einem Bürgerereignis zu machen. Das ist nicht gelungen. Europa ist immer noch ein Europa der Eliten.
Weidenfeld: Darüber müssten wir eine eigene Sendung mit Ihnen machen, über diese wirklich sehr tiefsinnige Fragestellung, die dahinter steckt, und das viele empirische Datenmaterial, das differenzierte Antworten benötigt. Aber was in Ihrer Frage drinsteckt ist natürlich, dass Sie einen ganz anderen Aufwand erbringen müssen, das was wir Narrativ nennen, eine Art Identitätsgeschichte, die wir Europäer gemeinsam haben, zu entwickeln und insofern auch uns Erklärungsangebote zu geben. Mein Harvard-Kollege Joseph Nye definiert das als die "Smart Power". Die, die deuten, erklären können, die haben die Macht, die haben die "Smart Power". Und da kann man den europäischen Entscheidungsträgern nur zurufen, investiert sehr viel mehr Zeit in "Smart Power". Das braucht man.
Breker: Europa war ja mal das Riesenprojekt zur Friedenssicherung hier auf diesem Kontinent. Das hat heute offenbar keinen Zählwert mehr?
Weidenfeld: Die Friedenssicherung kommt jetzt in einer anderen Formation wieder. Bei den Umfragen, wozu brauchen wir eigentlich überhaupt Europa, steht auf Platz eins seit geraumer Zeit: wegen der Sicherheit. Das ist nun nicht mehr die Bedrohung aus Ost-West-Konfliktzeiten. Das hat sich ja alles verbraucht. Diese Art Begründungen der europäischen Integration früherer Jahrzehnte sind konsumiert. Sie brauchen andere Begründungen, warum man dieses Mammut-Projekt, Machtmonster Europa braucht, beispielsweise wegen der Sicherheitslage. Schauen Sie sich mal die sicherheitspolitischen Herausforderungen des Alltags an. Jeder einzelne Staat wäre maßlos überfordert, sich da behaupten zu wollen. Dazu sind gewissermaßen auch die terroristischen Kräfte heute viel zu gut ausgestattet, viel zu reich, viel zu clever. Da brauchen Sie schon eine europäische Antwort. Und es kommt ja nicht von Ungefähr, dass vor wenigen Wochen dann der Kommissionspräsident Juncker ausgerufen hat, "und was wir jetzt brauchen ist eine europäische Armee". Dahinter steckt ja durchaus ein Megathema der nächsten Jahre.
Breker: Herr Weidenfeld, wagen Sie eine Prognose? Bleibt Griechenland im Euro?
Weidenfeld: Ja, ja. Und zwar, weil es dieses große politische Projekt ist. Und da werden Sie am Ende sehen, wie die Verantwortungsträger da zugreifen. Diese Aufgeregtheit jetzt, die Sie in jeder neuen Meldung jede Stunde haben, das gehört zur Inszenierung des Machtspiels. Das beunruhigt mich nicht, sondern so wie Sie jedes Theaterstück analysieren können, können Sie auch dieses Machtspiel und diese Inszenierung analysieren.
Breker: Im Deutschlandfunk war das die Einschätzung von Werner Weidenfeld vom Zentrum für angewandte Politikforschung in München. Herr Weidenfeld, ich danke für das Gespräch.
Weidenfeld: Ich danke Ihnen auch.
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