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Griechenland
Pavlopoulos neuer griechischer Präsident

Der 64-jährige konservative Politiker und Verfassungsrechtler Prokopis Pavlopoulos ist vom Parlament in Athen zum neuen griechischen Staatspräsidenten gewählt worden. Noch bevor die namentliche Abstimmung zu Ende war, hatte er mehr als die 180 für seine Wahl notwendigen Abgeordnetenstimmen bekommen.

18.02.2015
    Pavlopoulos erhielt 233 der insgesamt 300 Abgeordnetenstimmen. Schon 180 hätten ausgereicht. Sein Gegenkandidat Nikos Alivizatos, der von der pro-europäischen Partei der politischen Mitte To Potami (Der Fluss) und den Sozialisten (Pasok) vorgeschlagen war, kam auf 30 Stimmen. 32 Abgeordnetete enthielten sich der Stimme, teilte das Parlamentspräsidium mit. Prokopis Pavlopoulos tritt die Nachfolge des scheidenden Präsidenten Karolos Papoulias an, dessen fünfjährige Amtszeit im März endet. Weil sich das griechische Parlament im Dezember nicht auf einen neuen Präsidenten einigen konnte, kam es am 25. Januar zu vorgezogenen Wahlen. Als Folge regiert jetzt eine Links-Rechts-Koalition.
    Prokopis Pavlopoulos, der unter anderem in Paris studierte und in Athen lehrte, arbeitete eng mit Präsidenten zusammen. Von 1990 bis 1995 war er Rechtsberater von Präsident Konstantinos Karamanlis, dem Gründer der ND-Partei.
    Innenminister von 2004 bis 2009
    Erstmals ins Parlament gewählt wurde Pavlopoulos 1996. Auch in den folgenden Legislaturperioden war er Abgeordneter für die Nea Dimokratia. 2004 wurde er Innenminister in der Regierung von Kostas Karamanlis, dem Neffen des ehemaligen Präsidenten. Dieses Amt hatte er bis 2009 inne.
    Unter Druck geriet Pavlopoulos als Innenminister, als im Dezember 2008 der 15 Jahre alte Schüler Alexandros Grigoropoulos bei einem Polizeieinsatz in Athen getötet wurde. In den folgenden Tagen und Wochen gingen in ganz Griechenland zehntausende Menschen gegen Polizeigewalt auf die Straße. Dabei kam es immer wieder zu gewalttätigen Zusammenstößen mit den Ordnungskräften.
    Pavlopoulos ging aus dieser Zeit geschwächt hervor. Die Runde machten zusätzlich Vorwürfe, er habe als Innenminister tausenden Freunden, Bekannten und ND-Unterstützern zu Posten im öffentlichen Dienst verholfen. 2012 nahm er an einer Fernsehtalkshow teil, bei der ein Abgeordneter der neofaschistischen Partei Goldene Morgenröte (Chryssi Avgi) eine kommunistische Parlamentarierin schlug. Weil Pavlopoulos nichts unternahm, musste er sich später heftige Kritik gefallen lassen.
    Der 1950 in Kalamata auf der Peloponnes geborene Pavlopoulos ist verheiratet und hat drei Kinder. Er gilt als Mann der besonnenen Töne und ist damit möglicherweise ein willkommenes Gegengewicht zum impulsiven Alexis Tsipras und seinem stets forsch auftretenden Finanzminister Yanis Varoufakis.
    (pg/stfr)