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StartseiteEuropa heuteZwischen Depression und Realismus05.07.2016

GriechenlandZwischen Depression und Realismus

Vor einem Jahr stimmten die Griechen mit einem Referendum gegen grundlegende Sparauflagen aus Brüssel. Ministerpräsident Alexis Tsipras kehrte danach allerdings an den Verhandlungstisch zurück und akzeptierte ein weiteres Reformprogramm - zum Unmut der Bevölkerung.

Von Wolfgang Landmesser

Demonstranten stehen mit griechischen Fahnen und "Oxi"-Plakaten vor dem angestrahlten Parlament in Athen. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
Vor einem Jahr versammelten sich Anhänger der "Nein"-Kampagne vor dem Parlament in Athen. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
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Nach dem überraschenden Nein der Briten zur EU, erinnerten sich in den sozialen Netzwerken viele an ein anderes Referendum. "Cameron, don´t leave, do it like Tsipras", twitterte da einer. Der britische Premierminister Cameron solle nicht gehen, sondern es einfach wie Tsipras machen. Der griechische Ministerpräsident könne Cameron helfen, schrieb ein anderer. Der wisse schließlich, wie man ein "Nein" in ein "Ja" verwandle.

"I can see many parallels"

Parallelen zwischen Griechenland und Großbritannien

Viele Parallelen gebe es zwischen Brexit und griechischem Referendum vor einem Jahr, sagt Stathis Kalyvas, Politikprofessor an der amerikanischen Universität Yale. Auch Alexis Tsipras habe aus einem komplexen Problem eine Ja-Nein-Entscheidung gemacht. Am Ende hätten die Populisten die Oberhand behalten, und der Kater am Morgen danach war groß.

"I can also see like the day after produces a terrible hang over and a mess that needs to be dealt with."

In der rauschenden Referendumsnacht wurde aber erst mal gesungen und gejubelt. Auf dem zentralen Syntagmaplatz in Athen feierten sie den Sieg des Neinlagers. Über 60 Prozent der Griechen sagten "Ochi" zu einem Reformprogramm aus Brüssel.

"Ich glaube, dass etwas Besseres mit unserem Land passieren kann. Wir sagen nein zu den Sparmaßnahmen, weil du nicht leben kannst mit dem, was sie uns auferlegen wollen."

"Ich denke das Ergebnis ist gut. Es zeigt, dass die Sparmaßnahmen, bis jetzt nicht erfolgreich waren. Es muss sich etwas ändern.  Wir wollen Europa, aber nicht so."

"Natürlich wird Griechenland in der Eurozone bleiben, diese Frage wurde nie gestellt. Das war nur die Propaganda der Ja-Kampagne."

Griechenland könne auch bei einem "Nein" im Euro bleiben – und einen besseren Deal bekommen, hatten Tsipras und seine Leute versprochen. 

Aber danach passierte etwas ganz Anderes. Der griechische Ministerpräsident kehrte an den Verhandlungstisch zurück. Nur ein Woche später, bei einem dramatischen Sondergipfel, akzeptierte er ein Reformprogramm, das sich kaum von dem unterschied, was er im Referendum vehement abgelehnt hatte.

"Wir haben bis zuletzt gekämpft, um das Beste herauszuholen. Das Abkommen gibt dem Land die Möglichkeit, auf eigenen Beinen zu stehen. Wir standen vor einem Dilemma und haben die Verantwortung übernommen für ein neues Programm. Dabei konnten die allzu extremen Absichten der konservativen Kräfte in der Europäischen Union abwenden."

Planlos in die Volksabstimmung

Die Rhetorik war noch die alte, aber Tsipras hatte eine 180-Grad-Wende hingelegt. Für Politikwissenschaftler Stathis Kalyvas der Beweis, dass die griechische Regierung planlos in die Volksabstimmung gestolpert war.

"Der U-Turn zeigt, dass sie sich keine Gedanken über die Folgen des Referendums gemacht haben. Wenn sie einen Plan gehabt hätten für eine Alternative, hätten sie das Referendum gar nicht ausgerufen."

Nämlich einen Plan, die Eurozone zu verlassen und zur Drachme zurück zu kehren. Janis Varoufakis, bis zur Volksabstimmung griechischer Finanzminister, erzählte in einem Fernsehinterview im Januar zwar von einem ominösen Plan X.

"Wir nannten ihn Plan X und nicht Plan B, weil die Europäische Zentralbank einen Plan Z hatte. Also hieß unser Plan "X"."

Aber noch in der Nacht des Referendums trat Varoufakis zurück. Für Tsipras war der Grexit offenbar keine Option. Der Austritt aus dem Euro hätte ihn auch sein Amt gekostet. 

Referendum hat Syriza geschadet

Er entschied sich, an der Macht zu bleiben, entledigte sich des linken Flügels in seiner Partei und gewann im vergangenen September eine weitere Wahl. Am Ende alles gut gelaufen für den Syriza-Chef? Höchstens kurzfristig, meint Stathis Kalivas.

"Mittel- und langfristig sind die Folgen negativ, wegen der wirtschaftlichen Kosten durch das Referendum und weil sie damit das Vertrauen der Leute missbraucht haben. Viele Umfragen zeigen, dass ihnen das noch weh tun wird."

Über 60 Prozent der Griechen meinen inzwischen, das Referendum habe ihrem Land geschadet. In der Wählergunst ist Syriza auf nur noch 17 Prozent gefallen und liegt jetzt deutlich hinter der konservativen Nea Dimokratia. Das "Nein" in ein "Ja" zu verwandeln, ist vielleicht doch keine so gute Idee.

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