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StartseiteInformationen am MorgenMay droht Abwahl durch Mißtrauensvotum12.12.2018

GroßbritannienMay droht Abwahl durch Mißtrauensvotum

Nach der Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Vertrag im Unterhaus könnte es zu einem Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin Theresa May kommen. Offenbar haben ihre Gegner genügend Stimmen gesammelt, um einen entsprechenden Antrag einzureichen.

Von Friedbert Meurer

Theresa May am 16. November 2018 in London vor dem Regierungssitz in der Downing Street 10 (AFP)
Der Ärger darüber, dass Theresa May die Abstimmung über den EU-Vertrag verschoben hat, ist offenbar immens (AFP)
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Es hat sich etwas in Westminster zusammengebraut.  Der Ärger darüber, dass Theresa May die Abstimmung über den EU-Vertrag verschoben hat, ist immens. Mehreren Quellen zufolge haben jetzt genügend Abgeordnete ihrer eigenen Fraktion einen Antrag eingereicht, um sie abzuwählen.

Graham Brady ist der Vorsitzende der Gruppe der konservativen Hinterbänkler und Hüter des Verfahrens. Er soll für heute Mittag die Premierministerin zum Gespräch gebeten haben. Wenn die Berichte zutreffen, wird Brady May mitteilen, dass 48 oder mehr Abgeordnete ihrer eigenen Partei eine Vertrauensabstimmung fordern. Einer von ihnen ist Steve Baker und ein führender Brexiteer.

"Theresa May ist zum Scheitern verurteilt. Deswegen bedauere ich, wenn ich meine Kollegen auffordere, ihre Stimme für einen Misstrauensantrag gegen sie bei Graham Brady abzugeben. Wir brauchen einen neuen Premierminister."

Rund 48 Abgeordnete fordern wohl ein Misstrauensvotum

Im Gespräch für die Abstimmung über den Misstrauensantrag ist der kommende Montag. Abgestimmt würde nur in der Fraktion der konservativen Partei. May muss dabei 50 Prozent der Abgeordneten plus eine Stimme auf ihre Seite bringen. Bis vor wenigen Wochen galt das als unwahrscheinlich,  jetzt haben sich die Vorzeichen geändert. Die Stimmung ist  gekippt wegen der verschobenen Abstimmung über den EU-Vertrag. Außerdem rechnen viele Abgeordnete offenbar mit Neuwahlen. Dann wolle man mit einem anderen Spitzenkandidaten antreten.

Aber es gibt auch Stimmen in der Fraktion, wie die von George Freeman, die vor einem Misstrauensantrag warnen. "Wenn wir jetzt eine Neuwahl unseres Vorsitzenden in Gang setzen, dann wird das im Land so wahrgenommen, dass wir unserer Verantwortung nicht mehr nachkommen wollen."

Fraktionschef Julian Smith hat May noch am Abend besucht

Noch ist nicht ganz sicher, ob es zum Putschversuch gegen May kommt, aber es gilt als wahrscheinlich. Fraktionschef Julian Smith war gestern Abend spät bei May in der Downing Street. Das gilt als weiterer Hinweis, dass Ungemach droht. Sollte Theresa May ein Misstrauensvotum verlieren, würde die Tory-Fraktion zunächst zwei Kandidaten als potenzielle Nachfolger wählen. Die beiden müssten sich dann der Urwahl der Mitglieder stellen.

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