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Große KoalitionVon Lucke: Beide Parteien haben sich profiliert

Der Politikwissenschaftler und Publizist Albrecht von Lucke sitzt im Studio von Deutschlandfunk Kultur. (Deutschlandradio – Laura Lucas)
Der Politikwissenschaftler und Publizist Albrecht von Lucke (Deutschlandradio – Laura Lucas)

CDU und SPD haben in den vergangenen Tagen ihre Profile geschärft, erläutert der Politikwissenschaftler von Lucke im Dlf. Die SPD habe sich mit ihrem Sozialstaatskonzept klar nach links und die CDU klar nach rechts positioniert - auch als "Munitionierung für einen Wahlkampf, der sehr bald kommen kann".

SPD-Chefin Nahles sei der Befreiungsschlag in letzter Minute gelungen, meinte von Lucke. Die Sozialdemokraten hätten mit erstaunlicher Geschlossenheit gezeigt, dass sie in der Sozialpolitik das Fördern in den Vordergrund stellen wollten. Damit sei die Erneuerung der Partei zumindest rhetorisch geglückt. Allerdings bestehe das Risiko, dass sich die SPD-Forderungen mit der Union nicht umsetzen ließen. Dies könnte schon morgen im Koalitionsausschuss deutlich werden, wenn CDU und CSU die von Arbeitsminister Heil vorgelegten Pläne für eine Grundrente ablehnten, sagte von Lucke im Deutschlandfunk (Audio-Link).

CDU versucht "Neustart auf der rechten Seite"

Bei der CDU profitiere die neue Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer sehr geschickt davon, dass sie neu in ihrem Amt sei. Wenn sie deutlich machen könne, dass man aus 2015 gelernt habe, dann könne die CDU einen Neustart auf der rechten Seite versuchen.

Zum Fortbestand der Großen Koalition meinte von Lucke, er sehe noch nicht, dass die SPD große Neigungen habe, aus dem Bündnis auszutreten. Auch die CDU werde aber genau die Werte in den Meinungsumfragen beobachten. Möglicherweise könnte sie mit einer erstarkten Parteichefin Kramp-Karrenbauer Neuwahlen suchen.