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StartseiteKommentare und Themen der WocheSelbstverschuldeter Scherbenhaufen05.08.2021

Grünen-Verband im SaarlandSelbstverschuldeter Scherbenhaufen

Dass die Grünen im Saarland nicht zur Bundestagswahl zugelassen wurden, sei eine Schlappe für die Partei, kommentiert Tonia Koch. Bisher finde sich dort niemand, der den Scherbenhaufen aufkehren könnte - für die nächste Landtagswahl bedürfe es nun neuer Gesichter.

Ein Kommentar von Tonia Koch

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Die Grünen im Saarland werden nicht zur Bundestagswahl zugelassen (picture alliance/dpa/Oliver Dietze)
Landesparteitag Grüne Saarland (picture alliance/dpa/Oliver Dietze)
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Schlimmer kann es für die Grünen kaum kommen: Die Partei ist bei der Bundestagswahl im September nur bedingt wählbar. Saarländerinnen und Saarländer können ihre Zweitstimme für mehr Klimaschutz und einen beschleunigten ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft - wie von den Grünen versprochen – nicht in die Waagschale werfen.

Was für eine Schlappe für die Ökopartei, die nach der Macht greifen möchte. Einzig die grünen Wahlkreiskandidaten sind an der Saar wählbar. Aber ein Direktmandat ist für die Grünen hierzulande außer Reichweite.

Aussichtslose Situation ist selbstverschuldet

Die aussichtslose Situation, in die die Grünen geraten sind, ist selbstverschuldet. Die Entscheidung sowohl des Landes- als auch des Bundeswahlausschusses, die Landesliste aufgrund demokratischer Mängel nicht zuzulassen, setzt lediglich einen vorläufigen Schlusspunkt unter einen zermürbenden Selbstzerfleischungsprozess. Ein entwürdigendes Schauspiel in mehreren Akten hat sich in den vergangenen Monaten zugetragen. Viel zu viele haben diesem Schauspiel viel zu lange zugeguckt. Das gilt für den Bundesvorstand ebenso wie für einen inzwischen arg dezimierten grünen Landesvorstand.

Annalena Baerbock (r), Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance/dpa/Kay Nietfeld) (picture alliance/dpa/Kay Nietfeld)Was im Wahlprogramm der Grünen steht
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Beide wussten um die Lagerbildung bei den Saar-Grünen und um die Machtansprüche eines einzelnen Kreisfürsten, Hubert Ulrich. Er ist bekannt für seine Durchsetzungsfähigkeit und die rigorose Wahl seiner Mittel, wenn es um die eigenen Interessen geht. Und – das sollte den Parteioberen doch nun wirklich nicht gleichgültig sein: Er ist bekannt dafür, dass immer dann, wenn er sich ins Rampenlicht schiebt, die Saar-Grünen in der Gunst des Wählers auf Talfahrt gehen.

Keine Liste, viel vergeudete Zeit

Aber Ulrichs Getreuen im Landesvorstand, die in seinem Sog was werden wollten, haben es zugelassen, dass er sich erneut aufplustert. Und die grüne Führungsriege in Berlin hat lange unterschätzt, dass ihnen die saarländische Problematik vor die Füße fallen könnte. Selbst der Bundeswahlleiter attestierte den Grünen heute mit Blick auf das Bundesschiedsgericht der Partei, dass sie die Situation hätten erkennen müssen und mehr oder minder sehenden Auges hineingeschlittert sind. Denn der Versuch, das Ulrich-Lager über Satzungsrecht einzuhegen, darf seit heute als gescheitert gelten.

Keine Liste, viel vergeudete Zeit in Gerichts- und Schiedsverfahren, persönliche Verletzungen und Rücktritte, ein ruinierter Landesverband und momentan niemand in Sicht, der den Scherbenhaufen aufkehren könnte. Im kommenden Frühjahr ist Landtagswahl im Saarland. Wenn die Grünen da noch was reißen wollen, bedarf es neuer, unverbrauchter Gesichter. Sonst bleibt es dabei: Die Grünen sind im Saarland nicht wählbar.

Tonia Koch (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Tonia Koch (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Tonia Koch, geboren 1956 in Wadern im Saarland, hat in München VWL, Politik und Geschichte studiert. Nach einer längeren Stage bei der EU-Kommission startete sie ihre journalistische Laufbahn beim Saarländischen Rundfunk (SR), erst beim Hörfunk, dann beim Fernsehen. Mitte der 1990er Jahre wechselte sie als Leiterin einer Kommunikationsabteilung in die Wirtschaft. Seit 2000 berichtet sie als Landeskorrespondentin für das Deutschlandradio aus Saarbrücken, Luxemburg und dem deutsch-französischen Grenzgebiet.

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