Sonntag, 19. Mai 2024

Bundestags-Debatte
Habeck und Lemke verteidigen Entscheidungsfindung beim Atomausstieg

Im Bundestag haben Vertreter der Ampel-Koalition die Entscheidungsfindung vor dem Atomausstieg verteidigt.

18.05.2024
    Die beiden in dunklen Jacketts stehen eng beieinander und reden.
    Robert Habeck im Gespräch mit Steffi Lemke (Archivbild). (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Bundeswirtschaftsminister Habeck von den Grünen sagte, alle Unkenrufe hätten sich nicht bewahrheitet. Atomstrom sei nicht durch klimaschädlichen Kohlestrom ersetzt worden, stattdessen seien die Erneuerbaren Energien ausgebaut worden. Bundesumweltministerin Lemke - ebenfalls von den Grünen - erinnerte daran, dass die Sicherheitsüberprüfung der deutschen Atomkraftwerke abgelaufen war und es nur eine Genehmigung für einen befristeten Weiterbetrieb von der EU-Kommission gab.
    Zuvor hatte Unionsfraktionsvize Spahn kritisiert, die Regierung habe mit der Entscheidung, die Kernkraftwerke in der Krise abzuschalten, dem Land schweren Schaden zugefügt. Habeck habe eine ergebnisoffene Prüfung versprochen, diese aber nicht geliefert und nach der Devise gehandelt: "Atomausstieg, koste es, was es wolle.
    Auslöser der Kontroverse war ein Bericht des Magazins "Cicero", wonach sowohl im Wirtschafts- als auch im Umweltministerium im Frühjahr 2022 interne Bedenken zum damals noch für den folgenden Jahreswechsel geplanten Atomausstieg unterdrückt worden sein sollen. Beide Ministerien bestreiten das.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.