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HäftlingeVerfassungsgericht legt enge rechtliche Grenzen für Zwangsbehandlungen fest

Ein Apothekenschild vor einem Gefängnis. (www.imago-images.de/epd)
Häftlinge haben ein Mitspracherecht bei ihrer medizinischen Behandlung. (www.imago-images.de/epd)

Häftlinge haben nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weitgehende Mitspracherechte bei ihrer medizinischen Behandlung.

So dürfen sie eine staatlich verordnete Zwangsmaßnahme auch dann ablehnen, wenn sie damit nach Einschätzung Dritter ihrem eigenen Interesse schaden würden, entschieden die Richter in Karlsruhe. Der Senat gab damit zwei Verfassungsbeschwerden statt, die sich gegen eine Zwangsbehandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus und im Maßregelvollzug wandten. Unter anderem hatte ein Betroffener die Behandlung mit Neuroleptika abgelehnt. Das Verfassungsgericht bestätigte nun, dass der Bedeutung der Grundrechte wie etwa der körperlichen Unversehrtheit nur unzureichend Rechnung getragen wurde.

Diese Nachricht wurde am 30.07.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.