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StartseiteSport Aktuell Kritik vom Rechnungshof21.09.2015

Hamburger Olympia-Bewerbung Kritik vom Rechnungshof

Am 29. November stimmen die Hamburger Bürger über die Olympia-Bewerbung der Stadt ab. Bis dahin soll noch Überzeugungsarbeit geleistet werden: So tagte jetzt der Sportausschuss des Bundestags in Hamburg. Er spricht sich gemeinsam mit dem Landesparlament für die Bewerbung aus. Der Rechnungshof ist derweil noch kritisch.

Von Axel Schröder

Flaggen mit den Olympischen Ringen und dem Wappen von Hamburg hängen neben einem Straßencafe am Rathausmarkt in Hamburg (dpa / Christian Charisius)
Der Hamburger Rechnungshof kritisiert: Bisher liege kein verbindliches Finanzierungskonzept für die Spiele vor. (dpa / Christian Charisius)
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Der Sportausschuss des Deutschen Bundestags traf sich ausnahmsweise im Hamburger Rathaus. Knapp zwei Stunden wurde den Ausschussmitgliedern hinter verschlossenen Türen das Hamburger Konzept für die Olympiabewerbung der Stadt präsentiert. Danach lobte Dagmar Freitag, die Vorsitzende des Ausschusses dieses Konzept.

"Sie sehen daran, dass wir heute hier sind, dass uns diese Bewerbung am Herzen liegt. Wir werden gelegentlich auch kritische Fragen gelegentlich stellen müssen. Aber das ist Aufgabe von Parlamentariern, das weiß der Erste Bürgermeister aus seiner früheren Zeit sehr genau."

Aber dabei, so Dagmar Freitag, sei es nicht um Kritik, sondern vor allem darum gegangen, sich zu informieren. Schon jetzt aber, so Dagmar Freitag, plane man vor dem Referendum der Hamburger Bürger am 29. November eine gemeinsame Erklärung, in der sich Bundestag und Hamburgische Bürgerschaft möglichst geschlossen für eine Bewerbung aussprechen sollen:

"Es soll ein starkes Signal auch über die Stadtgrenzen hinaus sein, dass wir diese Bewerbung wirklich als deutsche Bewerbung sehen und das auch unsere Unterstützung dabei nicht fehlen wird."

Linke: Hamburg muss die Notbremse ziehen

Auf die Kritik des Hamburger Rechnungshofes an schwer kalkulierbaren Kostenrisiken Olympischer Spiele gingen weder Dagmar Freitag noch Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz in ihren Statements ein. Vor einer Woche hatten die Prüfer moniert: bis zur Abstimmung über die Pläne werde "keine Nutzen-Kosten-Untersuchung" und "kein verbindliches Finanzierungskonzept" vorliegen. Für Norbert Hackbusch, von der Linkspartei in der Hamburgischen Bürgerschaft ist deshalb klar: Hamburg muss die Notbremse ziehen:

"Der Rechnungshof hat festgestellt, dass es bis zum Referendum weder eine abgeschlossene Bedarfsplanung geben wird, kein belastbarer Finanzrahmen für alle erforderlichen Maßnahmen, insbesondere für die Infrastrukturmaßnahmen. Und kein verbindliches Finanzierungskonzept. Das heißt, eine Grundlage für die Abstimmung wird nicht vorhanden sein!"

Ganz anders sieht das Hamburgs Sport-Staatsrat Christoph Holstein:

"Wir haben ein großes eigenes Interesse, dass die Hamburgerinnen und Hamburger ihre Entscheidung auf Basis so vieler Fakten wie es irgend geht treffen können. Und dementsprechend werden wir bis zum letzten Tag rechnen, nachprüfen, kalkulieren und die Fragen beantworten, die berechtigt sind: nämlich erstens: Wie viel kostet das? Zweitens: Was kriegen wir dafür? Wer übernimmt welchen Part? Wir haben ein eigenes Interesse, diese Fragen zu beantworten."

Zumindest so gut es eben geht. Wie die Datenbasis am Ende aussehen wird, ist noch unklar. Die Prüfer des Rechnungshofs sind sich aber heute schon sicher: Für eine fundierte Entscheidung über das Für und Wider von Olympischen Spielen in Hamburg werden die Berechnungen des Senats nicht taugen.

 

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