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HassbotschaftenJustizminister Maas droht Facebook mit europäischer Regulierung

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) (picture alliance/dpa/Bernd von Jutrczenka)
Bundesjustizminister Heiko Maas (picture alliance/dpa/Bernd von Jutrczenka)

Bundesjustizminister Maas wirft Facebook vor, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften nicht vollständig einzuhalten.

In einem dem "Spiegel" vorliegenden Brief an die Cheflobbyisten des Konzerns in Berlin und London verweist er auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Hetze im Netz. Darin heißt es dem Bericht zufolge, das Ergebnis der Anstrengungen bleibe bisher hinter dem zurück, was verabredet worden sei. Es werde noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.

Der SPD-Politiker drohe indirekt mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Maas habe erklärt, je besser es den beteiligten Unternehmen gelinge, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer sei der Bedarf an weiterer Regulierung.