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StartseiteInformationen am AbendBundeswehr im Irak "zur Zeit noch absolut unabdingbar"08.06.2019

Heiko Maas in BagdadBundeswehr im Irak "zur Zeit noch absolut unabdingbar"

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) schreibt dem Irak nach seinen eigenen Worten in Bagdad eine wichtige Rolle bei der Beruhigung im Nahen Osten zu. Auch mit Blick auf den deutschen Beitrag zur militärischen Anti-IS-Koalition dürfe man "den Irak dabei nicht hängen lassen."

Von Klaus Remme

HANDOUT - 08.06.2019, Irak, Bagdad: Außenminister Heiko Maas (SPD, l) spricht mit Adil Abdul-Mahdi, Ministerpräsident des Irak. Maas besucht mehrere Länder im Nahen Osten zu politischen Gesprächen. (zu dpa «Maas auf Krisenmission im Irak: «Niemand darf Öl ins Feuer gießen»») Foto: Thomas Koehler/photothek.net/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits | Verwendung weltweit (Thomas Koehler/photothek.net / picture alliance)
Heiko Maas (l.) im Gespräch mit dem irakischen Ministerpräsidenten Adil Abdul-Mahdi (Thomas Koehler/photothek.net / picture alliance)
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Ein Besuch, der aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt werden kann, Splitterschutzwesten, die hier wie selbstverständlich für die Delegation dazugehören, das sind äußere Zeichen der enormen Spannungen, denen der Irak aktuell ausgesetzt ist.

Heiko Maas war am Morgen in Bagdad gelandet, nach seinen Gesprächen mit Ministerpräsident Abdul-Mahdi und Präsident Saleh sagte der deutsche Außenminister bei 45 Grad im Schatten im Garten der deutschen Botschaft:

"Dass die ganze Reise hier in Bagdad beginnt, ist auch ein Hinweis darauf, dass wir den Irak für einen wichtigen Player in dieser Auseinandersetzung halten, der besonnen vorgeht, der aber darauf angewiesen ist, dass die Entwicklung in seinem eigenen Land weiter nach vorne geht. Das dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, und wir dürfen den Irak dabei nicht hängen lassen."

Deutscher Beitrag zur Anti-IS-Koalition

Dieses Plädoyer führt schnell zu der Frage, wie es mit dem sogenannten Anti-IS-Mandat der Bundeswehr weitergeht. Im Rahmen dieses Mandats fliegen deutsche Tornados Aufklärungsflüge über dem Irak und Syrien, die irakischen Streitkräfte werden von Bundeswehrsoldaten außerhalb von Bagdad für unterschiedliche Aufgaben ausgebildet.

Das muss weitergehen, hörte Maas heute in seinen Gesprächen in Bagdad, das muss weitergehen, das sagen seit Monaten auch die Amerikaner. Doch nach einer Vereinbarung zwischen Union und SPD soll der Einsatz im Oktober beendet werden. Vor allem viele Sozialdemokraten halten daran fest. Der Bundesaußenminister heute Nachmittag:

"Auf jeden Fall ist das Mandat, dass es ja noch gibt und für das es bis Ende Oktober auch noch einen Bundestagsbeschluss gibt, zur Zeit noch absolut unabdingbar, um zu verhindern, dass der Irak im Untergrund neue Strukturen aufbaut und damit in die Lage versetzt wird, weiter zu agieren, dass wollen und das müssen wir verhindern."

Der IS, wollte Maas selbstverständlich sagen, nicht der Irak, so wurde es unmittelbar danach korrigiert. In jedem Fall klingt es so, als sei dieser Sozialdemokrat geneigt, den deutschen Beitrag zur Anti-IS-Koalition fortzusetzen. Morgen ist Heiko Maas in Amman und Abu Dhabi, Pfingstmontag steht dann der Besuch in Teheran auf dem Programm.

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