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Hilde Mattheis"Die SPD muss eine andere Perspektive aufzeigen"

Hilde Mattheis steht an einem Rednerpult und gestikuliert. (dpa/Christoph Schmidt)
Die SPD-Politikerin Mattheis begrüßt die Pläne von Parteichefin Nahles im Grundsatz. (dpa/Christoph Schmidt)

Die linke SPD-Politikerin Mattheis begrüßt die Initiative von SPD-Chefin Nahles zu einer möglichen Abkehr von der Agenda 2010 im Grundsatz.

Mattheis sagte im Deutschlandfunk, ihr sei allerdings nicht klar, ob Nahles wirklich Fehler in den Sozialreformen aus der Zeit von Kanzler Schröder korrigieren wolle. Die Leute säßen im Hartz-Vier-Gefängnis und hätten den Eindruck, dass ihre Kinder ohne Zukunft seien. Hier müsse die SPD Perspektiven aufzeigen. Die Sozialdemokraten dürften in der großen Koalition nicht ihre Glaubwürdigkeit verlieren. Mattheis warnte, wenn die SPD ihre Koordinaten noch weiter nach rechts verschiebe, sei sie nicht mehr sichtbar. Hier müsse man irgendwann einen Schnitt machen, um nicht ganz unterzugehen.

Parteichefin Nahles hatte in einem Interview der "Zeit" die Arbeit in der großen Koalition kritisiert und eine Abkehr von der Agenda 2010 ins Spiel gebracht. Notwendig sei ein neues, modernes Konzept für den "Sozialstaat 2025". Die SPD werde mit Sachen aufräumen, die die Partei immer noch blockierten.

Zuletzt hatte linke Sozialdemokraten im Internet einen gemeinsamen Aufruf veröffentlicht. Darin heißt es, man sei nicht zum Vergnügen in der Großen Koalition und halte sie auch nicht für eine wünschenswerte Option. Ziel müsse eine solidarische, freie und gerechte Gesellschaft sein. Auch das Festhalten an der "Schwarzen Null" sei zum Fetisch geworden, ersetze aber kein politisches Konzept. Die Zeit des Taktierens, Lavierens und der Eitelkeiten müsse vorbei sein.

Zu den Parteilinken in der SPD zählen unter anderem der stellvertretende Parteivorsitzende Stegner, Juso-Chef Kühnert, der Sprecher der parlamentarischen Linken im Bundestag, Miersch, und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Müller. Am Wochenende wollen die Partei-Linken über die Zukunft der SPD beraten.