Hindernis oder Voraussetzung für den Friedensprozess?

Heute ist die gesamte Stadt von einem Sperrwall umgeben. Die palästinensische Ortschaft, unmittelbar an der Grenze zu Israel gelegen, ist eine der ersten, wo der Bau der israelischen Sicherheitsanlage bereits fertig gestellt wurde. Im Westen Kalkilias besteht sie aus einer acht Meter hohen Betonmauer.

Das ist die Mauer. Dieser Abschnitt hier ist, wie Sie sehen, aus Beton. Lassen Sie uns näher herangehen, dann sehen Sie, wie klein ein Mensch vor einer so riesigen Mauer ist.

Suhad Hashem, Mitarbeiterin des örtlichen Gesundheitszentrums, engagiert sich seit zwei Jahren im Kampf gegen den Sperrwall: Sie führt internationale Besucher - Mitarbeiter der EU, der UNO und privater Hilfsorganisationen - an Ort und Stelle, um ihnen die Realität des Bauwerks vor Augen zu führen.

Die Mauer ist hier acht Meter hoch, das bedeutet, sie ist höher als die Berliner Mauer. Und sie reicht drei Meter tief unter die Erde. Hier ist zunächst ein Stacheldrahtzaun, dann ein Graben, eine Militärstraße, ein elektrischer Zaun und wieder eine Militärstraße. Außerdem wurden Sandwälle aufgeschüttet - für noch mehr Sicherheit.

Nur ein kleiner Teil der gesamten Anlage besteht aus einer Betonmauer – sie sichert die angrenzenden israelischen Straßen vor palästinensischen Scharfschützen. Der Rest ist ein Stacheldrahtzaun. Bis zu vier Meter tiefe Gräben, elektronische Zäune, Kameras, Wachtürme und mehrere hundert Meter breite Sicherheitszonen entlang des Zauns sollen vor Eindringlingen schützen.

Mit einer Länge von insgesamt 700 Kilometern soll die Sperranlage so einmal das gesamte Westjordanland abriegeln. 170 Kilometer sind bereits fertig gestellt. Die Palästinenser sprechen von einer Mauer der Apartheid. Sicherheit und ein Leben ohne Terror - das hingegen erhofft sich die israelische Seite von dem Zaun, so auch Shalom Turjemann, sicherheitspolitischer Berater des israelischen Ministerpräsidenten.

Wir haben vor zweieinhalb Jahren mit dem Zaunbau begonnen, um Selbstmordanschläge zu verhindern. Im Norden, wo der Zaun schon fertig gestellt wurde, kann man auch schon sehen, wie effektiv er ist: Die Zahl der Anschläge ist von 73 Attentaten im vergangenen Jahr auf ganze vier in diesem Jahr zurückgegangen. Niemand schafft es, den Zaun zu überwinden. Wir können allerdings feststellen, dass sich der Terror verlagert: Und zwar in den Süden, dorthin, wo es bisher noch keinen Zaun gibt.

Der jüngste Anschlag auf zwei israelische Busse in der Wüstenstadt Beer Scheva vor zwei Wochen (am 31.08.) scheint das zu belegen. Die Täter, die 16 Israelis mit in den Tod rissen und mehr als hundert weitere verletzten, kamen aus Hebron, im Süden der Westbank. Die israelische Regierung reagierte unverzüglich. Sie kündigte an, den Bau der Anlage nahe Hebron voranzutreiben.

Auch aus der Region Kalkilia waren in den vergangenen Jahren fünf Selbstmordattentäter gekommen: Dabei hatte einst guter Kontakt zwischen den Bewohnern der Stadt und ihren israelischen Nachbarn bestanden. Vom Handel in der Region hatten beide Seiten profitiert.

Suhad Hashem: Kalkilia lebt von der Landwirtschaft. Der Boden hier ist sehr fruchtbar, er ist mineralienhaltig und kann das Wasser lange speichern. Deshalb sind Obst und Gemüse aus dieser Region in der ganzen Westbank sehr beliebt. Kalkilia ist auch für seine vielen Gewächshäuser bekannt. Die Besitzer der Gewächshäuser haben ihre Produkte nach Israel, Gaza und Jordanien verkauft. Und israelische Händler sind gern hierher gekommen, weil es hier billiger war als in Israel.

Wegen des regen Handels und des fruchtbaren Bodens galt Kalkilia einst als "Brotkorb der Westbank". Heute hingegen ist fast die Hälfte der Geschäfte geschlossen, zwei Drittel der Menschen sind arbeitslos. Nach einem Bericht der israelischen Menschenrechtsorganisation Btzelem haben seit dem Zaunbau allein 4000 Menschen die Stadt verlassen. Und 85 Prozent der Familien, die geblieben sind, sind heute auf internationale Hilfslieferungen angewiesen.

Grund dafür ist neben dem erlahmten Handel vor allem, dass viele Bauern nun ihre Felder nicht mehr erreichen können: Die befinden sich zu einem großen Teil jenseits der Sperranlage, auf israelischer Seite. Empört weist Suhad Hashem auf die brach liegenden Äcker.

Den Bauern von Kalkilia sind so Tausende Hektar abhanden gekommen. Allein dieser Bauer dort drüben hat 8000 Quadratmeter Ackerland verloren, geblieben sind ihm nur 3000.

Der israelische Sicherheitszaun weicht großräumig von der Grünen Linie von 1967 ab. Auf diese Weise - so der Vorwurf der israelischen Friedensinitiative Gush Shalom - annektiert Israel mehr als die Hälfte des Westjordanlandes. Rund 500.000 Palästinenser würden nach Fertigstellung der Anlage auf der israelischen Seite leben, zwischen dem Zaun und der Grünen Linie. Ein weiteres Problem ist die Wasserversorgung - seit jeher ein sensibles Thema in der Region.

Ein Großteil der Wasservorkommen befindet sich in der Westbank, viele davon nahe der Grünen Linie. Gush Shalom spricht von 65 Prozent der palästinensischen Grundwasserressourcen, die durch den Zaunbau konfisziert würden. Die israelische Seite betont dagegen, die Wasserversorgung der Palästinenser sei gesichert - und von einer Annexion könne ohnehin keine Rede sein, denn der Zaun lege keine zukünftigen Grenzen fest. Für den jetzigen Verlauf der Anlage, so Shalom Turjemann, politischer Berater des israelischen Ministerpräsidenten, gebe es gute Gründe.

Für den Verlauf des Zauns gibt es drei Gründe: Demographie, Geographie und Topographie. Wir können jeden Meter des Zauns erklären und warum wir ihn gerade dort gebaut haben. Die Grenzen von ’67 oder von 1949 wurden nicht aufgrund von Sicherheitskriterien gezogen. Genau das sollte aber der Zaun leisten: Er soll dort gebaut werden, wo er die größtmögliche Sicherheit bieten kann.

Auf der westlichen, der israelischen Seite sollten so viele Israelis wie möglich wohnen, auf der anderen Seite so viele Palästinenser wie möglich. Die Idee war, die Reibungspunkte zwischen beiden Gruppen so gering wie möglich zu halten. Deshalb haben wir den Zaun nicht auf der Grenze von ’67 gebaut. Denn dann hätten wir eine politische Grenze gezogen, und genau das wollten wir nicht: Wir wollen mit dem Zaun nicht die zukünftigen Grenzen bestimmen.

Doch in Kalkilia, wie in vielen anderen Orten der Westbank, verläuft die Sicherheitsanlage nicht allein zwischen Israelis und Palästinensern, sie umschließt ganze Ortschaften. In Kalkilia schneidet sie die Bewohner der Stadt so von den benachbarten palästinensischen Dörfern und ihren Menschen ab. In die Stadt hinein beziehungsweise hinaus kommt nur, wer die diversen Checkpoints der Ortschaft passiert.

Dazu bedarf es besonderer Genehmigungen. Wer keine besitzt, für den bleibt nur ein einziger Zufahrtsweg im Osten der Stadt. Immerhin hat Israel inzwischen angekündigt, einen Kilometer der Sperranlage abzureißen und das Verfahren für die Passiergenehmigungen zu erleichtern. Doch das Leben der Menschen vor Ort bleibt schwierig.

Suhad Hashem: Die Menschen müssen ihre Zeit, ihr Leben, ja sogar ihre Krankheiten nach den Öffnungszeiten der Checkpoints ausrichten. Diesen Checkpoint hier kann man zum Beispiel nicht passieren – selbst wenn man krank ist, braucht man eine Spezialgenehmigung. Wenn man die nicht hat, muss man einen anderen Posten benutzen. Wenn man also von diesem Dorf dort drüben, von Habla, nach Kalkilia hinein möchte, dann muss man, statt hier durch diesen Checkpoint zu fahren, erst einmal in das Dorf Azun fahren und von Azun aus dann nach Kalkilia. Das bedeutet, die Fahrt von Habla nach Kalkilia dauert statt fünf Minuten eine Stunde. Habla war früher einmal sehr nah, heute ist es weit weg.

Was hier in Kalkilia bereits Realität ist, steht vielen Bewohnern der Westbank noch bevor. 42 Dörfer werden laut einer Statistik der israelischen Menschenrechtsorganisation Btzelem einmal Enklaven sein - mit geringer Bewegungsfreiheit für ihre Bewohner. Die Bewegungsfreiheit auf israelischer Seite hingegen ist gesichert: Der Sperrzaun soll so gebaut werden, dass am Ende 44 Siedlungen auf israelischer Seite liegen - so auch eine der größten, die Siedlung Ariel, für die der Zaun 22 Kilometer weit in palästinensisches Gebiet einschneidet.

Die Zahl der Kritiker des Sicherheitszauns wächst, auch auf israelischer Seite. Auch viele derjenigen, die ursprünglich für den Bau der Anlage waren, lehnen sie heute ab. Denn seit die Idee erstmals aufkam, einen Sperrwall zu bauen, hat sich Entscheidendes geändert. Uri Avneri, Gründer der Bewegung Gush Shalom und einer der bekanntesten Friedensaktivisten Israels:

Die Mauer ist eine komische Sache, nämlich die so genannten Linken, die Sozialdemokraten haben nach einer Parole gesucht. Und nach den schrecklichen Selbstmordattentaten kamen sie auf die wunderbare Idee: Wir schlagen vor, eine Mauer zu bauen, damit die Selbstmörder nicht nach Israel reinkommen. Die Rechten und Scharon waren absolut dagegen. Weil sie überhaupt keine Grenzen wollten. Noch nicht einmal die Grenzen, die Ariel Scharon vorschlägt.

Aber plötzlich, als Scharon an die Macht gekommen ist, haben sie gemerkt, dass es eine Dummheit ist – sie können die linke Parole aufnehmen. Man hat die Landkarte genommen und den Pfad der Mauer verändert. Im Original war der Plan, dass sie mehr oder weniger entlang der grünen Linie geht, ein paar Kilometer hier, ein paar Kilometer dort – um Siedlungen zu annektieren, die ganz nah an der Grenze lagen. Aber jetzt wird tief in das Westjordanland eingebrochen und jetzt hat es überhaupt keine Ähnlichkeit mehr mit einer Mauer, die irgendwas mit Sicherheit zu tun hat.

Besonders in und um Jerusalem schafft der Zaun geradezu groteske Lebenssituationen. Zum Beispiel im Jerusalemer Vorort Abu Dis im Osten der Stadt. Ein verlassenes Hotel direkt auf der Grenze verdeutlicht die Situation: Einst hatte sich das Hotel zur Hälfte in Jerusalem, also auf israelischem Boden befunden, zur anderen auf dem Land der Westbank, auf palästinensischem Gebiet. Eine rote Linie, die quasi durch das Gebäude hindurchläuft, markiert die einstige Grenze.

Als sie 1967 die Grenze zogen, haben sie diese rote Markierung hier gesetzt und gesagt: Das ist die Westbank und das ist Jerusalem. Diese Linie führt, wie Sie sehen, mitten durch die Bar dieses Hotels. Wir haben Witze gemacht: Man betrinkt sich in Jerusalem und geht in der Westbank schlafen. Den Besitzern haben sie damals Ausweise für die Westbank gegeben. Jetzt bauen sie die Mauer aber so, dass sich das Hotel komplett auf der Jerusalemer Seite befindet. Deshalb mussten die Leute ausziehen, und das Gebäude steht leer.

Thieri Baláter lebt unmittelbar neben dem Hotel - auf Jerusalemer Gebiet. Nur ein paar Meter von ihrem Haus entfernt befindet sich heute die Sicherheitsanlage, die auch hier aus einer acht Meter hohen Betonmauer besteht. Direkt dahinter im Westjordanland liegt das Dorf Abu Dis. Hier, in Jerusalem, wie dort, in Abu Dis, leben fast ausschließlich Araber. Was sie unterscheidet, ist ihr Ausweis: Die einen haben einen aus Jerusalem, die anderen einen aus der Westbank. Und das hat schwerwiegende Konsequenzen: Etliche Anwohner sind nämlich mit dem Inhaber eines jeweils anderen Ausweises verheiratet. So wie Thieri Balater mit ihrem Jerusalemer Pass und ihr Mann Mohammed, der eine Westbank-Registrierung besitzt. In Jerusalem zusammen leben können sie nur illegal:

Mein Haus ist in Jerusalem. Nach dem israelischen Gesetz sind wir hier in Israel. Das bedeutet, dass ich mich mit meinem Westbank-Pass hier nicht aufhalten darf. Wenn ich also wie jetzt hier in meinem Haus bin, dann ist das illegal. Ich kann jetzt, wo die Mauer fertig gestellt ist, meine Arbeitsstelle in Abu Dis nicht mehr erreichen – weil ich die Grenze nicht mehr passieren kann. Dort kann mich nun jeder Soldat kontrollieren und festnehmen. Man kann mich jederzeit ins Gefängnis stecken und in die Westbank ausweisen.

Die israelische Menschenrechtsorganisation Btzelem kritisiert diese Zustände. Wie Mohammed Balater werden durch den Sicherheitszaun allein in Jerusalem rund 200.000 Palästinenser von der Westbank abgeschnitten. Doch vom Kontakt miteinander hängen beide Seiten ab – nicht nur wirtschaftlich: Studenten aus Ostjerusalem fahren täglich ins Westjordanland zur Universität, viele Schüler besuchen eine Schule auf der jeweils anderen Seite. Das aber ist nach Fertigstellung der Mauer für viele Bewohner unmöglich. Auch Thieri Balater hat das zu spüren bekommen: Sie, die in Jerusalem wohnt, leitet eine Privatschule in Abu Dis.

Als wir 1999 angefangen haben, waren wir noch voller Hoffnungen, dass die Osloer Verträge ein wirklicher Erfolg werden würden, dass es Frieden geben wird und dass die Menschen in die Ausbildung ihrer Kinder investieren. Und wir wollten mit unserer Schule die Entwicklung in einer abgelegenen Gegend wie Abu Dis vorantreiben.

Bisher war Thieri Balater mit ihrem Projekt erfolgreich, doch durch die Mauer ist die Zukunft ungewiss.

Seitdem sie diese Mauer hier hochgezogen haben, können unsere Schüler nicht mehr einfach auf die andere Seite hinüber kommen. Als Eltern macht man sich Sorgen: Man will seine Kinder nicht ständig durch Checkpoints laufen lassen. Diese Checkpoints sind auch nicht immer geöffnet.

Wir verlieren also viele Schüler: In meiner vierten Klasse hatte ich 20, davon sind jetzt nur noch acht übrig geblieben. Das liegt nicht nur daran, dass die Schüler aus Jerusalem nicht mehr hierher kommen können. Durch die Abriegelung der Gebiete ist die wirtschaftliche Situation in Abu Dis so verheerend geworden, dass es sich dort viele einfach nicht mehr leisten können, ihre Kinder auf eine gute Privatschule zu schicken.

In Ostjerusalem und in Abu Dis, in Kalkilia und in vielen anderen Orten der Westbank hat der Bau der israelischen Sicherheitsanlage neue Realitäten geschaffen. Was das für die Zukunft des Nahostkonfliktes und die Möglichkeit einer Wiederaufnahme von Friedensgesprächen bedeutet, darüber scheiden sich die Geister. Kritiker des Zauns bemängeln, dass die Anlage gegen die Osloer Verträge und die Roadmap verstoße. Die israelische Regierung betont dagegen, nicht die Sicherheitsanlage, sondern der Terror mache den Friedensprozess unmöglich. Sicherheitsberater Shalom Turjemann:

Die Osloer Verträge und die Roadmap wurden vor allem durch die palästinensischen Terrorattentate verletzt. Im ersten Brief von Arafat an Rabin vom 9. September 1993 hat er versichert, dass die Palästinenser Terror nicht mehr einsetzen würden, um politische Forderungen durchzusetzen. Sie haben sich nicht daran gehalten. Nur deshalb wurde die Sicherheitsanlage gebaut. Der Zaun ist ein temporärer Bau. Wir können ihn in fünf Minuten wieder abreißen. Wir haben Beispiele aus dem Libanon, wo wir den Verlauf des Zauns verändert haben, und das können wir auch im Westjordanland tun. Wenn wir politische Übereinkünfte mit den Palästinensern erreicht haben - darüber, wo der Zaun sein soll, wo die Grenze zwischen uns und den Palästinensern verlaufen soll, dann wird der Zaun abgerissen.

Doch Kritiker wie Uri Avneri bezweifeln, dass es sich bei dem Bauwerk, das den israelischen Staat umgerechnet 1,6 Millionen Euro pro Kilometer kostet, lediglich um eine Angelegenheit auf Zeit handelt. Friedensgespräche kann sich der Gründer von Gush Shalom erst nach Abriss des Zauns vorstellen.

Es kann überhaupt keine Friedensgespräche geben, wenn die Mauer nicht abgerissen wird. Es ist eine Zerstörung des palästinensischen Lebens, man kann es gar nicht anders betrachten. Es ist eine Zerstörung der Existenzgrundlage des palästinensischen Volkes, aber auch der Existenzgrundlage jedes einzelnen Palästinensers. Es ist nicht ein abstraktes nationales Problem, es greift in das Leben jedes einzelnen Palästinensers ein. Ich sage meinen Freunden als Trost: So wie die deutsche Mauer eines Tages ganz plötzlich und unvorhergesehen gefallen ist, so wird auch diese Mauer fallen. Und ich habe scherzhafter weise hinzugefügt: Ich möchte schon jetzt die Konzessionen haben, um die Teile der Mauer als Souvenirs an die Amerikaner zu verkaufen.