Hintergrund 

Atomwaffenverbot tritt in KraftUngleichgewicht des Schreckens

Russisches Atom-U-Boot Dmitry Donskoy (dpa / Zoonar.com / Denis Pomortsev)

Das Atomwaffenverbot der Vereinten Nationen tritt nun in Kraft - mehr als 50 Staaten haben den Vertrag bislang ratifiziert. Deutschland und die anderen NATO-Staaten gehören nicht dazu. Experten meinen trotzdem: Das Verbot ist mehr als nur Symbolpolitik.

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Inauguration von Joe Biden in den USAEin Präsident vor einem gespaltenen Land

Vor der Amtseinführung von Joe Biden als US-Präsident sind in der US-Hauptstadt viele Soldaten zusammengezogen worden  (dpa / CNP / Rod Lamkey)

Nach den Ausschreitungen vor und im Kapitol sind die Sicherheitsvorkehrungen für die Amtseinführung von Joe Biden als US-Präsident deutlich erhöht worden. Mit seinem Corona-Krisenmanagement will er ein politisch tief gespaltenes Land einen. Das könnte ihm gelingen – Anzeichen dafür gibt es.

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Nachhaltigkeit im KunstbetriebGrüne Museen

Das Museum Louvre in Paris (picture alliance/dpa/MAXPPP | Alexandre Marchi)

Riesige Räume mit einer permanenten Temperatur von 20 Grad Celsius, außerdem reichlich Flugverkehr für Gemälde, Kuratoren und Kulturtouristen: So trägt der Kunstbetrieb zum weltweiten Klimawandel bei. Damit sich das ändert, müssen Museumsmacher, Künstler und Architekten umdenken.

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Europäische UnionWie Flüchtlinge zum Sicherheitsrisiko gemacht werden

Eine Gruppe Geflüchteter geht durch einen Wald im Plješevica-Gebirge (picture alliance/AP Photo | Amel Emric)

Die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union setzt in erster Linie auf Abschreckung und schnelle Abschiebung. Der Umgang mit Asylsuchenden ist über Jahre von einer humanitären Aufgabe zu einer Frage der inneren Sicherheit gemacht geworden – mit schwerwiegenden Konsequenzen.

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Nach dem Wirecard-SkandalNeue Regeln für Wirtschaftsprüfer überzeugen nicht

Der Sitz der Wirecard AG in Aschheim. (www.imago-images.de)

Wie es um Wirecard stand, hätte der Wirtschaftsprüfer EY früher erkennen müssen - wenn er sorgfältiger die Bilanzen geprüft hätte. Der Skandal um den Zahlungsdienstleister lenkt den Blick auf die "Big Four" der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und deren enormen Einfluss in Wirtschaft und Politik.

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Digitaler Parteitag der CDUDrei Kandidaten, zwei Richtungen

Die drei Kandidaten für den Bundesvorsitz der CDU, Armin Laschet (r), Friedrich Merz (M) und Norbert Röttgen (l) stehen nach einem Mitglieder-Talk der Jungen Union nebeneinander.  (picture alliance/ dpa-pool / Michael Kappeler)

Wenn die CDU am 16. Januar auf ihrem digitalen Parteitag einen neuen Vorsitzenden wählt, wird sie damit auch eine Richtungsentscheidung treffen. Im Kern geht es entweder um die Fortführung der Merkel-Politik oder um die Abgrenzung von der Merkel-Politik.

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Finanzierung von KindergärtenIm Kita-Gebühren-Dschungel

Panorama: Kinder, Kinderbetreuung: An einer Garderobe in einem Kindergarten hängen Jacken und Rucksäcke von Kindern. (David Inderlied/Kirchner-Media)

Die Kitalandschaft in Deutschland ist vielfältig. Komplex ist auch die Finanzierung. Die Höhe der Gebühren variiert je nach Bundesland, Kommune und Träger - und bietet Schlupflöcher für alle, die frühkindliche Bildung längst als Markt entdeckt haben.

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EU-HilfsgelderWie Spanien seine Wirtschaft umbauen will

Spanische Windkraftanlagen (Westend61)

Die Corona-Pandemie legt Spaniens Schwächen schonungslos offen: hohe Staatsschulden, mangelnde Innovation, fehlendes Reform-Kapital. Mit den EU-Hilfen versucht Spanien jetzt den wirtschaftlichen Umbau - das Land soll grüner, digitaler und zukunftssicherer werden.

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Insolvenzantragspflicht greift wiederDie Angst vor der großen Pleitewelle

"nur noch ein paar Tage!" und "Raeumungsverkauf" steht im Schaufenster eines kleinen Schuhladens, der in der Corona-Pandemie schliessen muss. (picture alliance/dpa/Wolfram Steinberg)

Um Firmen vor der Corona-Pleite zu bewahren, setzte die Bundesregierung im März 2020 die Insolvenzantragspflicht aus. Überschuldete oder zahlungsunfähige Unternehmen mussten seither keine Insolvenz anmelden. Seit Januar gilt das nur noch für Ausnahmen. Ein neues Gesetz soll nun eine große Insolvenzflut verhindern.

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Kälte und CoronaObdachlos im Pandemie-Winter

Ein Obdachloser sammelt Flaschen in der Kölner Innenstadt, Ende März 2020 | Verwendung weltweit (picture alliance / Geisler-Fotopress / Christoph Hardt)

Etwa 34.000 Wohnungslose und mindestens 2.000 obdachlose Menschen leben allein in Berlin. Ihr Alltag ist durch Corona noch härter geworden: bei der Suche nach einer Schlafstelle, einem Gespräch, nach Hilfe. Viele sind verzweifelt. Lichtblicke gibt es nur wenige.

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Herkunftssprachlicher Unterricht Das Potenzial mehrsprachig aufwachsender Kinder heben

Gruppe Kinder als multikulturelles Team im Kreis (picture alliance / Zoonar)

Französisch, Spanisch, Latein – ein Abitur geht in Deutschland fast nur über diese Fremdsprachen. Wer zu Hause eine andere Sprache spricht, kann diese nur in einigen Bundesländern schulisch vertiefen. Dabei zeigen Studien, dass die gute Beherrschung einer Herkunftssprache Kindern Vorteile bringt.

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MitbestimmungKampf um besseren Schutz für Betriebsräte

Betriebsrat-Wegweiser bei Volkswagen in Wolfsburg (imago/Thomas Koehler)

Die Zahl der Betriebsräte in deutschen Firmen sinkt – möglicherweise auch, weil Arbeitgeber versuchen, betriebliche Mitbestimmung zu verhindern. Laut einer Studie ist zuletzt jede sechste Betriebsrats-Neugründung behindert worden. Die Bundesregierung will das Problem nun angehen – mit einem neuen Gesetz.

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Juan Carlos I. von Spanien Der Held der Demokratie demontiert sich selbst

King Juan Carlos of Spain, The former Queen Sofia, attends Princess PIlar Borbon funeral chapel installed in the Gomez-Acebo royals adel house in Madrid. No Spain PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xPPEx  (imago / PPE)

Juan Carlos I. von Spanien wird 83. Der Altkönig gilt als Wegbereiter der spanischen Demokratie - doch Skandale überschatten sein politisches Vermächtnis. Von Korruptionsvorwürfen geplagt, zog er im August nach Abu Dhabi - keine Flucht vor der Justiz, aber doch vor den negativen Schlagzeilen.

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Unterricht im Corona-LockdownDie Hürden der Digitalisierung an deutschen Schulen

Zwei Jugendliche sitzen in einem Wohnzimmer vor Laptops und machen Hausaufgaben. (picture alliance / dpa / KEYSTONE / Peter Klaunzer)

Milliarden stehen bereit - doch für die Digitalisierung deutscher Schulen haben die Länder bislang nur einen kleinen Teil des Geldes abgerufen. Obwohl die Corona-Pandemie den Digital-Unterricht so nötig macht wie nie zuvor. Viele Eltern sind wütend, Lehrer müssen Spott und Häme einstecken.

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Elektronische Patientenakte Durchbruch oder Flop?

Elektronische Gesundheitskarte, Detail von Leonardo-da-Vinci-Logo und Datenchip. (imago / Martin Bäuml)

Es war ein langer Prozess: Seit 1. Januar ist die Elektronische Patientenakte nun Gesetz. Gesetzliche Krankenversicherungen müssen sie verpflichtend einführen. Patienten können entscheiden, ob ihre Daten darin erfasst und gespeichert werden sollen. Bedenken wegen der Datensicherheit gibt es dennoch.

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GroßbritannienWie das EU-Handelsabkommen verschleppt wurde

Eine Fotomontage zeigt gestapelte Container mit den Fahnen von Großbritannien und der EU (picture alliance / Bildagentur-online/Ohde )

Eigentlich hatten Großbritanniens Politiker elf Monate Zeit, um einen Deal mit der EU auszuhandeln. Doch am 31. Januar 2020, dem Brexit-Tag, wurden die ersten Corona-Fälle auf der Insel diagnostiziert. Fortan stellte die Pandemiebekämpfung alles in den Schatten - und die EU musste warten.

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Parteien in Corona-ZeitenWie sich Politik in der Pandemie digital darstellt

Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, hält beim digitalen Bundesparteitag der Grünen ihre politische Auftaktrede vor Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Im Jahr ihres 40-jährigen Bestehens wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Der Parteitag findet als große Videokonferenz statt. Nur Vorstand und Präsidium sind in der Sendezentrale, im Tempodrom. (picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)

Mehr Digitalisierung - das war eine Forderung eigentlich aller Parteien. In der Pandemie mussten die Parteien selbst digital werden, vom Kreisverband zum Bundesparteitag. Digitale Formate können dabei auch eine Chance sein, Zugangsbarrieren abzubauen.

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Globaler Handel in Zeiten von CoronaDie Veränderung der Weltwirtschaftsordnung beschleunigt sich

Container stapeln sich vor Verladekränen im Hafen von Piräus, Griechenland. Der Hafen ist mehrheitlich im Besitz von China Ocean Shipping Company (COSCO), der drittgrößten Containerschiff-Reedereien der Welt. Das Unternehmen ist ein volkseigener Betrieb der Volksrepublik China mit Sitz in Peking. Im Oktober 2009 mietete Griechenland die Docks 2 und 3 von PPA für einen Zeitraum von 35 Jahren an COSCO . Für seine Präsenz im Hafen zahlt COSCO jedes Jahr 100 Millionen Euro. (Eurokinissi)

Fehlende Atemschutzmasken, zu wenig Kittel und Handschuhe: Die Corona-Pandemie hat im Frühjahr die Risiken der globalen Arbeitsteilung offengelegt. Aber auch schon vor der Pandemie hatte ein Umdenken eingesetzt: aus wirtschaftlichen, aber auch aus politischen und ökologischen Gründen.

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Europa und die USA Trumps schwieriges transatlantisches Erbe

Verschmelzende Flaggen der Europäischen Union und der USA auf erodierendem Asphalt (picture alliance | CHROMORANGE / Ralph Peters)

US-Präsident Donald Trump hat die transatlantischen Beziehungen mit seiner Politik auf eine harte Probe gestellt. Verständigung über den Atlantik hinweg gab es dennoch, etwa durch eine Vernetzung auf lokaler Ebene. Mit Joe Biden könnte sich das Verhältnis auch auf der großen politischen Bühne verbessern.

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Psychisch Kranke im Hartz-IV-SystemIm Dschungel der Zuständigkeiten

Ein Mann geht zum Empfangsbereich im Jobcenter in Leipzig (Sachsen) (picture alliance/ dpa/ Jan Woitas)

Mehr als jeder dritte Bezieher von Hartz IV kämpft laut dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung mit psychischen Problemen. Obwohl der hohe Anteil bekannt ist, haben die Jobcenter bis heute keinen geregelten Umgang damit gefunden. Dabei gibt es erfolgreiche Projekte und Ideen.

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Bahlsen, Flick und Co. Wie Familienunternehmen NS-Zwangsarbeit aufarbeiten

Friedrich Flick bei den Nürnberger Prozessen: Sieben Jahre Haft wegen Kriegsverbrechen

Viele traditionsreiche Familienunternehmen beschäftigten im nationalsozialistischen Deutschland Zwangsarbeiter. Die Aufarbeitung erfolgt häufig nur auf medialen Druck und dauert bis heute an. In vielen Fällen begann sie erst Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

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HongkongMehr Repression statt mehr Demokratie

Polizisten in Hongkong nehmen Demonstranten fest, die auf dem Bürgersteig sitzen. (dpa / AP / Vincent Yu)

Das Nationale Sicherheitsgesetz hat die Hoffnungen auf eine demokratische und pluralistische Zukunft in Hongkong zerschlagen. Prominente Vertreter der Demokratiebewegung sitzen in Haft. Ein Leben ohne Angst ist für viele Menschen nur noch außerhalb Hongkongs vorstellbar.

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DschihadismusSchwieriger Umgang mit den möglichen Gefährdern

Das Wort ''Jihad'' wird während einer Präsentation des Bayrischen Netzwerks für Prävention und Deradikalisierungsprogramm gegen Salafismus gezeigt (picture alliance / ZUMAPRESS.com | Sachelle Babbar)

Die Terrororganisation IS ist militärisch besiegt, aber islamistisches Gedankengut verbreitet sich weiter. Die Sicherheitsbehörden haben das Problem erkannt, staatliche Aussteigerprogramme sollen helfen – aber verhindern lassen sich Anschläge damit bisher nicht.

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NordmazedonienNeuer Name, alte Konflikte

Reiterstatue in Skopje, (Nord-)Mazedonien (imago stock&people)

Seit 2019 heißt Mazedonien nun Nordmazedonien. In dem Land leben ethnische Mazedonier und Albaner zusammen. 2001 kam es zu einem bewaffneten Konflikt zwischen gewaltbereiten Albanern und der nordmazedonischen Armee - die Folgen sind bis heute zu spüren.

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Türkische Minderheit in BulgarienDas Erbe der Zwangsbulgarisierung

Ein kleiner Junge wird beschnitten. In dem bulgarischen Ort Ribnovo leben viele bulgarische Muslime. Nach dem Fall des Kommunismus lebten unter der türkischen Minderheit viele muslimische Rituale wieder auf. (imago images / ZUMA Wire)

Mit rund neun Prozent Bevölkerungsanteil stellen die Türken die größte Minderheit in Bulgarien. Ihr Verhältnis zur christlich-orthodoxen Mehrheitsgesellschaft ist kompliziert, auch weil die Zwangsbulgarisierung unter den Kommunisten bis heute kaum aufgearbeitet wurde.

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IT-Sicherheitsgesetz 2.0Streit um die "Lex Huawei"

a woman with cell phone walks pass the German telecom 5G network ad in Cologne, Germany on July 15, 2020. (Photo by Ying Tang/NurPhoto)  (picture alliance / NurPhoto | Ying Tang)

Mit einem neuen IT-Sicherheitsgesetz will die Große Koalition mehrere Digital-Baustellen aufräumen. Kritiker halten jedoch den Entwurf selbst für eine Baustelle. Wichtige Fragen würden nicht beantwortet. Zum Beispiel die, ob Deutschland dem chinesischen Konzern Huawei beim 5G-Netzausbau vertrauen kann.

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KirgistanZurück zum Autoritarismus?

Menschen stehen neben einem ausgebrannten Auto, im Hintergrund ist das Gebäude des Parlamentes zu sehen. (imago images/ITAR-TASS)

Kirgistan gilt als "Insel der Demokratie" in Zentralasien. Nach dem Sturz des gewählten Präsidenten im Oktober sind für den 10. Januar Neuwahlen angesetzt - und ein Referendum über eine neue Verfassung. Die soll die Macht des Parlaments einschränken.

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Selbstbestimmtes SterbenDie Kontroverse um den assistierten Suizid

Wasserglas, Kreuz, Tabletten und Spritze auf einem schwarz-weißen Foto. (imago / Christian Ohde)

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben – so ein entscheidendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Februar 2020. Aber ein neues Regelwerk, wie dieses Recht umzusetzen ist, wurde mit dem Urteil nicht implementiert. Die Ärzteschaft ist in dieser Gewissensfrage gespalten.

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Arbeiten in der CoronakriseDie Belastung steigt

Ein Mann arbeitet in seinem Homeoffice  (Symbolbild)  (Pictura alliance/Keystone – Gaetan Bally)

Die Pandemie hat für fast alle Menschen in Deutschland die Arbeit verändert – oft auf belastende Weise, zeigen erste Studien. Die SPD hat das Recht auf Homeoffice nicht durchsetzen können. Das ist sowieso in vielen sozialen Berufen keine Option, in denen auch noch erhöhte Ansteckungsgefahr herrscht.

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Debattenkultur mit der AfDParlamentarische Provokationen

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) ruft währende der ,117. Plenarsitzung im Landtag Baden Württemberg den ehemaligen AfD-Abgeordneten Heinrich Fiechtner (Parteilos) zur Ordnung.  (imago / MarcxGruber)

Seit die AfD in den Parlamenten vertreten ist, hat sich aus Sicht vieler Beobachter die Debattenkultur verändert. Für den Landtag in Stuttgart lässt sich das jetzt auch sprachwissenschaftlich bestätigen. Eine Studie im Auftrag von Dlf und SWR zeigt: Provokationen und Ordnungsrufe nehmen zu.

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Zehn Jahre Arabischer Frühling"Alle waren so glücklich damals"

Eine Demonstrantin feiert in Tunesien im Februar 2011 nach dem Rücktritt des damaligen Premierministers Ghannouchi (AA/Abacapress.com/Salih Zeki Fazlioglu)

Die Selbstverbrennung des tunesischen Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi 2010 war der Auslöser für eine Protestwelle in der gesamten arabischen Welt. Zehn Jahre danach sind Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zumindest in Tunesien zur Regel geworden. Doch eine gefestigte Demokratie gibt es noch immer nicht.

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Landwirte ohne LandSteigende Bodenpreise bringen Bauern in Bedrängnis

Frisch gepflügter brauner Ackerboden bei Lauenau mit Bäumen hinter dem Feld und einem Blick Richtung Süntel, 11.10.2015 (picture alliance / Michael Narten)

Die steigenden Preise für Ackerland sind für viele Landwirte ein enormes Problem. Nur wenige können sich noch Boden für Anbau und Viehzucht leisten. Stattdessen erwerben kaufkräftige Investoren die Flächen - und profitieren dabei auch von Gesetzeslücken.

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Irak, Syrien, AfghanistanWo der Islamische Staat wieder an Stärke gewinnt

Trümmer liegen unweit der irakischen Stadt Mossul (picture-alliance/dpa/France-Inter/Thibault Lefévre)

Im Nordirak gilt die Terrororganisation Islamischer Staat seit drei Jahren als militärisch besiegt. Doch längst bauen die Kämpfer neue Strukturen auf, im Irak und auch in Syrien. Experten sehen eine besonders gefährliche Entwicklung allerdings in Afghanistan.

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Digitalsteuer für Tech-GigantenNationale Alleingänge oder vereinter Gegenschlag?

Amazon Logistik- und Sortierzentrum in Eggolsheim, 2020 (picture alliance / Fotostand / K. Schmitt)

Frankreich besteuert Tech-Riesen wie Amazon, Facebook, Google oder Microsoft seit Ende November, Deutschland zieht bei der Digitalsteuer bislang aber nicht mit – aus Sorge vor der Reaktion der USA. Zwar hat die OECD längst ein internationales Steuerkonzept entwickelt, doch die Verhandlungen stocken.

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Vor 50 Jahren Alexander Solschenizyn erhielt den Literaturnobelpreis

Der russische Schriftsteller Alexander Solschenizyn (picture-alliance)

Die Bücher des sowjetischen Dissidenten Alexander Solschenizyn über den Alltag in den sowjetischen Straf- und Arbeitslagern sprachen Millionen Ex-Gefangenen aus der Seele. Für die Parteiführer galt er als Verräter. 1970 wurde er mit dem Literaturnobelpreis ausgezeichnet - und bezahlte mit der Ausweisung.

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Vor EU-Gipfel zu Mittelmeer-KonfliktWirksamkeit von Sanktionen auf dem Prüfstand

In this Tuesday, July 9, 2019 photo, a helicopter flies near Turkey's drilling ship, 'Fatih' dispatched towards the eastern Mediterranean, near Cyprus. Turkish officials say the drillships Fatih and Yavuz will drill for gas, which has prompted protests from Cyprus.(Turkish Defence Ministry via AP, Pool) (Pool Turkish Defense Ministry/AP Photo)

Auf der Suche nach Gasvorkommen führt die Türkei im Mittelmeer Probebohrungen durch – zum Unmut von Griechenland, Zypern und EU. Nun könnten Sanktionen gegen die Türkei erfolgen. Dass Sanktionen kein Allheilmittel sind, zeigen allerdings Beispiele wie der Irak und Nordkorea.

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Ausgeförderte WindkraftanlagenRetter gesucht

(Deutschlandradio - Johannes Kulms)

Die Windkraft ist eine wichtige Stütze für die Energiewende. Doch zuletzt ist der Ausbau in Deutschland ins Stocken geraten. Weil für Tausende Anlagen die Festvergütung endet, befürchtet die Branche den Verlust vieler Windräder.

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Karabach-KriegMachtspiele im Kaukasus

Mann in einer zerstörten Gegend von Stepanakert (imago images / ITAR-TASS)

Sechs Wochen kämpften Aserbaidschan und Armenien um die Region Berg-Karabach. Tausende Soldaten und Zivilisten kamen dabei ums Leben. Ein Waffenstillstand hat den Krieg vorerst beendet. Aber die geopolitischen Machtverhältnisse im Hintergrund verschieben sich.

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Wissenschaft oder Imagepflege?Der Boom der Behördenforschung

Eine Pressekonferenz der Treuhandanstalt mit dem deren Präsidenten Detlev Rohwedder am 27. November 1990 in Berlin. (Picture Alliance / dpa / Zentralbild)

Die Erforschung von NS- oder DDR-Vergangenheit von Behörden und Ministerien ist zu einer wichtigen Einnahmequelle für Forschungsinstitute geworden. Historiker kritisieren, die Geschichtswissenschaft begebe sich in politische und finanzielle Abhängigkeit, degradiert zum bloßen "Aufarbeitungsdienstleister".

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Proteste im Dannenröder ForstAutobahnbau gegen Klimaschutz

Die deutsche Umweltaktivistin und Kapitänin Carola Rackete begleitet die Protestaktionen gegen die Abholzung im Dannenröder Forst. Sie hatte im Juni 2019 als Kapitänin der Sea-Watch 3 Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot gerettet. (picture alliance/dpa | Boris Roessler)

Nach der Rettung des "Hambi" geht es um den "Danni". Klimaaktivisten wollen einen Forst in Hessen vor der Rodung für die A49 retten. Der Autobahnausbau hat einen Grundsatzstreit ausgelöst, ob der Bund seit Jahrzehnten geplante Projekte für den Klimaschutz aufgeben sollte.

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Zum Tod von Valéry Giscard d’EstaingDer überzeugte Europäer

Der ehemalige französische Präsident Valerie Giscard d'Estaing (picture alliance / dpa)

Der ehemalige französische Präsident Valéry Giscard d’Estaing war mit Leib und Seele Europäer. Zu seinem Lebenswerk gehören die Einigung Europas und die deutsch-französische Freundschaft. Er starb jetzt im Alter von 94 Jahren an den Folgen einer COVID-19-Erkrankung.

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Erneuerbare EnergienStau auf der Stromautobahn

Starkstrommasten, Stromleitungen am Umspannwerk Wolmirstedt, Sachsen-Anhalt, Deutschland, Europa *** Power poles, power lines at Wolmirstedt substation, Saxony-Anhalt, Germany, Europe Copyright: imageBROKER/StephanxSchulz iblssz05948651.jpg Bitte beachten Sie die gesetzlichen Bestimmungen des deutschen Urheberrechtes hinsichtlich der Namensnennung des Fotografen im direkten Umfeld der Veröffentlichung! (Imago Images / Imagebroker)

Neue Stromtrassen sollen Windenergie aus dem Norden Deutschlands in den Süden bringen - doch gegen den Bau der Trassen regt sich seit Jahren Widerstand. Gefährdet die Verzögerung des Netzausbaus die Klimaziele?

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UnterhaltsrechtMehr Nachteile für geschiedene Frauen

Eine Frau geht mit einem kleinen Kind durch einen Tunnel (Julian Stratenschulte/dpa)

2008 wurde das Scheidungs- und Unterhaltsrecht reformiert, die geschiedenen Partner sind für ihren eigenen Lebensunterhalt selbst verantwortlich, wenn keine Kinder unter drei Jahren betreut werden. Seitdem hat sich die Situation für geschiedene Frauen tendenziell verschärft.

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Unter DruckPolitische Stiftungen im Dilemma

Erika Steinbach, frühere CDU-Politikerin und Leiterin der Desiderius-Erasmus-Stiftung, gemeinsam mit den AfD-Spitzenpolitikern Alexander Gauland (links im Bild) und Kay Gottschalk (rechts) (Karl-Josef Hildenbrand / dpa)

Die parteinahen Stiftungen sollen zur Meinungsbildung beitragen und die Demokratie stärken. Ihre Finanzierung ist umstritten, auch wegen mangelnder Transparenz. Weil auch die AfD-nahe Erasmus-Stiftung bald Millionen vom Bund erhalten könnte, nimmt die Diskussion über eine Gesetzesreform Fahrt auf.

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Wahl von neuer Parteispitze Wie links darf Die Linke sein?

Susanne Hennig-Wellsow (l), Landesvorsitzende von Die Linke Thüringen, und Janine Wissler, stellvertretende Parteivorsitzende der Linken auf Bundesebene, stehen auf dem Landesparteitag der Linken Thüringen zusammen und lächeln (picture alliance/Frank May/dpa)

Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler wollen im kommenden Jahr die Führung der Partei Die Linke übernehmen. Kritiker werfen den beiden Politikerinnen vor, linksradikal zu sein und Kontakte zu Gruppierungen zu unterhalten, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

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Streit um Lieferkettengesetze Markt, Moral und Menschenrechte

Bangladesch, Dhaka: Frauen arbeiten in einer Textilfabrik. Nach China ist Bangladesh der zweitgrößte Produzent von Textilien. Die Arbeitsbedingungen und der Umweltschutz der dortigen Produktion gibt immer wieder Anlass zur Kritik. In Bangladesch haben tausende Fabrikbeschäftigte - hauptsächlich Frauen - durch die Corona-Krise ihre Jobs verloren, nachdem internationale Modeketten coronabedingt viele Aufträge stornierten.  (dpa/ K M Asad)

Die Schweiz entscheidet am Sonntag mit einer Volksabstimmung über die Konzernverantwortungsinitiative. Es geht darum, ob Firmen für Menschenrechtsverletzungen oder Umweltschäden im Ausland haften sollen. Auch in Deutschland wird über ein solches Lieferkettengesetz gestritten.

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Verkehrsfliegerschule in BremenPilotenausbildung in der Krise

Zwei Piloten im Cockpit eines Airbus Flugzeugs der Lufthansa auf dem Flughafen Berlin-Tegel (TXL) in Deutschland. (picture alliance)

Jeden Tag der Sonne entgegen fliegen zu können, das ist der ganz große Traum von Piloten und Pilotinnen. Für die Pilotenschüler an der Verkehrsfliegerschule der Lufthansa in Bremen droht dieser Traum zu platzen. Gewerkschafter befürchten, dass dahinter eine Tarifflucht der Fluggesellschaft steht.

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Kinderrechte im GrundgesetzDas zähe Ringen um Formulierungen

Gruppe Kinder als multikulturelles Team im Kreis (picture alliance / Zoonar)

Die große Koalition will Kinderrechte stärken, das Wie ist aber umstritten. Kinderrechte haben bereits Verfassungsrang. Das Grundgesetz dennoch um einen neuen Absatz zu Kinderrechten zu ergänzen - für die einen Symbolpolitik, für die anderen ein Weg zu mehr Teilhabe von Kindern.

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Ringen um die EU-MigrationspolitikEuropas Werte, Europas Versagen

Demonstranten fordern unter dem Motto EU-Asylpakt stoppen Geflüchtete auf Lesbos schützen gemeinsam mit der Aktion SEEBRÜCKE die Evakuierung griechischer Lager und eine menschenwürdige Unterbringung für alle Geflüchteten. snapshot-photography/xK.M.Krause *** Demonstrators demand under the slogan EU Asylum Pact stop refugees on Lesbos protect together with the action SEEBRÜCKE the evacuation of Greek camps and a humane accommodation for all refugees snapshot photography xK M Krause (Imago Images / Snapshot / M. Krause)

Das inzwischen abgebrannte Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist längst zur Chiffre einer gescheiterten europäischen Flüchtlingspolitik geworden. Weiterhin sterben täglich Menschen auf ihrer gefährlichen Flucht nach Europa. Doch bei Begriffen wie Solidarität ist die EU tief gespalten.

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Der Deal im StrafprozessGeständnis gegen Straferlass

Akten liegen auf dem Tisch eines Richters Im Landgericht Münster (imago / biky)

Ein Deal, also eine "verfahrensbeendenden Absprache", soll in einem Prozess der Vereinfachung und Beschleunigung dienen. Skeptiker kritisieren Intransparenz und einen Vertrauensverlust in die Justiz. Eine Studie im Auftrag des Bundesjustizministeriums zeigt nun, dass es immer noch viele illegalen Absprachen gibt.

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Griechenland und die TürkeiEine lange, tiefe Feindschaft

Flüchtlingskinder aus Anatolien vor Gebäuden nahe Athen / Foto, 1923 (picture alliance / akg-images)

Mit dem Erdgasstreit im Mittelmeer keimte der Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei im Sommer wieder auf. Beide Länder hatten bereits von 1919 bis 1922 Krieg gegeneinander geführt. Am Ende des Konflikts kam es zu einem großen Bevölkerungsaustausch – die Wunden wirken bis heute nach.

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Dauerstreit um MietendeckelKampf um bezahlbares Wohnen

19.11.2020, Berlin: Altbauten und Neubauten stehen nahe der Bernauer Straße. Heute geht es in der Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus unter anderem um den Mietendeckel. Foto: Annette Riedl/dpa | Verwendung weltweit (Picture Alliance / dpa / Annette Riedl)

Seit dem 23. Februar gilt in Berlin das Mietendeckelgesetz. Nun wird in der Hauptstadt eine radikale Regelung daraus wirksam: Viele Mieten aus bestehenden Verträgen werden abgesenkt. Kann der Deckel zum Vorbild für Städte wie München werden?

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45 Jahre nach Francos TodWie Spanien um die Aufarbeitung seiner Verbrechen ringt

Vor dem Jahrestag des Todes des spanischen Diktators Franco haben Demonstranten in Madrid an die Opfer seiner Herrschaft erinnert  (dpa / Oscar Gonzalez / NurPhoto)

Am 20. November 1975 starb Spaniens ehemaliger Diktator Francisco Franco Bahamonde. Doch auch Jahrzehnte nach dem Ende seiner Herrschaft sind viele Fragen offen, Opfer-Angehörige warten auf Wiedergutmachung. Ein neues Gesetz soll nun die Aufarbeitung voranbringen. Doch auch daran gibt es Kritik.

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