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StartseiteHintergrundHoffnungsträger in Bedrängnis23.08.2005

Hoffnungsträger in Bedrängnis

Präsident Lula und der Reformprozess in Brasilien

Begeisterte Menschen singen dem neuen brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva im Januar 2003 das LulaLula-Lied. Die Mehrheit der brasilianischen Bevölkerung verehrt ihren Präsidenten "Lula", wie er liebevoll genannt wird. Präsident Lula ist ein Mann aus dem Volk. Er musste als Kind Hunger leiden und arbeitete sich vom einfachen Metallarbeiter hoch bis zur Spitze seiner Partei, der Arbeiterpartei PT.

Von Gudrun Fischer

Brasiliens Präsident Lula da Silva (AP)
Brasiliens Präsident Lula da Silva (AP)
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Lula verspricht, in seinen vier Amtsjahren die brasilianische Geschichte umzuschreiben. Er werde Gerechtigkeit schaffen. Er werde gegen den Hunger vorgehen. Er werde ehrlich sein. Mit solchen Aussagen erntete der kleine Mann mit dem grauen Vollbart Applaus.

Schon Jahrzehnte vor seiner Wahl zum Präsidenten war Lula da Silva ein Symbol in Brasilien. Die Arbeiterbewegung schätzte ihn. In den Chefetagen der nationalen und internationalen Firmen wurde er gehasst. Luiz Marinho, bis vor kurzem Präsident des zentralen Gewerkschaftsverbandes "CUT" und heute Arbeitsminister, erinnert sich an seinen Genossen:

" Wir kommen beide aus der Metallverarbeitung im Industriegürtel um São Paulo. Zeitweise traten wir gemeinsam bei Debatten und Sitzungen auf. Lula war früher Präsident der Metallarbeiter-Gewerkschaft, genau wie ich. Ich kenne ihn gut. Er ist eine hervorragende Führerpersönlichkeit mit großer Weitsicht. Er war in Brasilien im Gewerkschaftsbereich verantwortlich für eine Neuorientierung, und es darf nicht vergessen werden, dass er den Widerstand der Gewerkschaften gegen die Militärdiktatur anführte. Dann wurde ihm klar, dass es notwendig ist, eine politische Partei aufzubauen."

Luiz Marinho, setzte sich, ebenso wie Präsident Lula, besonders für die Arbeiter in der Automobilindustrie ein. In diesem Wirtschaftssektor verdient ein Arbeiter heute 2.500 Reais. Das sind etwa 800 Euro, das Achtfache eines brasilianischen Mindestlohns. Der Lohn der Metallarbeiter in den Industrievorstädten bei São Paulo liegt weit über dem Durchschnittseinkommen in Brasilien. Wenn die Metallarbeiter nicht gewesen wären, betont Luiz Marinho, wären die Militärs vielleicht noch länger an der Macht geblieben.

" Zwar hatten wir damals Gewerkschaften, aber sie wurden vom Staat kontrolliert, der die Macht hatte, sich einzumischen. So wurde sogar Lula 1980 zusammen mit zwölf weiteren Gewerkschaftsführern entlassen. Trotzdem ging der Streik weiter. Die Militärmachthaber dachten: "Wir werfen Lula und noch einige Gewerkschaftsführer ins Gefängnis, dann wird der Streik sofort aufhören." Aber der Streik dauerte noch 30 Tage an. Die Propaganda der Diktatur wollte dem Volk einreden, dass, weil Brasilien 1970 Fußballweltmeister geworden war, im Lande alles zum Besten stünde. Der Fußball wurde benutzt, um das Volk bei Laune zu halten. Unterdessen arbeitete der Repressionsapparat auf Hochtouren. Menschen wurden ermordet, Menschen verschwanden. Bis heute sind Leute verschwunden. Die Diktatur in Brasilien war nicht so grausam wie die Diktatur in Argentinien, aber sie war sehr brutal und äußerst geschickt in ihren Methoden. Die Streiks spielten ein wichtige Rolle bei der Bekämpfung der Diktatur. Lula stand an der Spitze dieser Bewegung."

Viele unterschiedliche Organisationen machten mobil gegen die brasilianische Militärdiktatur, die 1964 mit einem Putsch begonnen hatte und bis 1985 andauerte. Eine wichtige Rolle spielten dabei Teile der katholischen Kirche, die sich in Basisgemeinden organisierten. In dieser Zeit entstand die "Theologie der Befreiung".

Auch an den Universitäten regte sich Protest. Einige Studenten und Studentinnen verschrieben sich Mitte der sechziger Jahre dem bewaffneten Widerstand, darunter Fernando Gabeira. Der Journalist gehörte zu jenen, die nach dem Ende der Militärdiktatur eine neue demokratische Partei gründeten.

" Ich nahm am bewaffneten Kampf gegen die Diktatur teil und auch an der Entführung des US-amerikanischen Botschafters 1969. Bei meiner Festnahme in São Paulo wurde ich angeschossen und kam für eine Weile ins Gefängnis. Nach der Entführung des deutschen Botschafters wurde ich mit 40 anderen Gefangenen freigelassen. Mit einer selbstkritischen Position bin ich nach zehn Jahren im Exil nach Brasilien zurückgekehrt und habe gemeinsam mit anderen die brasilianische Grüne Partei gegründet. Ich verfolgte eine pazifistische Linie, weil ich fand, dass die politischen Ideen, die damals in anderen Ländern aufkamen auch nach Brasilien gebracht und hier weiter entwickelt werden müssten."

Anfang der achtziger Jahre, als die brasilianischen Militärs sich langsam aus der Regierung zurückzogen, hatte Gewerkschaftsführer Lula mit Gesinnungsgenossen die PT, die Arbeiterpartei, aus der Taufe gehoben. Aufgrund der Tatsache, dass Lula aus der Gewerkschaftsbewegung kommt, gehen viele davon aus, dass die Gewerkschaften mit der Regierung an einem Strang ziehen. Für die Zentralgewerkschaft trifft das nur begrenzt zu.

Präsident Lula wird seit Monaten von der Opposition, aber auch von den Gewerkschaften, den Kirchen und den sozialen Bewegungen wegen seiner Finanzpolitik kritisiert. Doch der Präsident mischt sich in die Festlegung der Zinsen nicht ein. Er lässt dem konservativen Bundesbankpräsidenten Henrique Meirelles freie Hand. Der hat die Zinsen für Kredite auf 19,75 Prozent angehoben. Diese harte Finanzpolitik trage trotzdem Früchte, findet der Wirtschaftssoziologe Gilberto Calcanhoto vom Institut für Iberoamerika-Kunde in Hamburg:

" Das hat eine bremsende Wirkung, die Zinspolitik, ganz klar, weil auch für die Nachfrage die Zinsen maßgebend sind. Aber selbst wenn die Zinsen horrend hoch sind wie momentan - es sind die höchsten der Welt - haben die von den Firmen vergebenen Kredite im letzten Jahr sehr stark zugenommen. Die Inflation zu dämpfen, das ist das Ziel einer Hochzinspolitik, davon zu überzeugen, dass es die öffentliche Hand ernst meint mit einer Stabilisierungspolitik."

Präsident Lulas Politik ist die kontinuierliche Weiterentwicklung der Stabilisierungspolitik seines Amtsvorgängers, des Ex-Präsidenten Fernando Henrique Cardoso. Der Sozialdemokrat Cardoso war von 1995 bis 2002 an der Macht und hatte die brasilianische Währung "Real" an den Dollarkurs angelehnt, was die Inflation stoppte. Es sei wichtig, die öffentlichen Haushalte ausgeglichen zu halten, betont Gilberto Calcanhoto. Und genau das habe die Regierung Lula fast schon erreicht: Der Fehlbetrag der öffentlichen Haushalte sank auf knapp unter drei Prozent des Bruttoinlandprodukts. Das heißt, Brasilien hat eine bessere Haushaltsbilanz als einige Mitgliedsländer der EU, denen es nicht gelingt, die im Maastrichter Vertrag festgelegten Kriterien einzuhalten.

" Das bedeutet, dass die Stabilisierungspolitik von Lula durchaus erfolgreich ist. Das geht natürlich auch auf Kosten von Kürzungen im Sozialbereich. Weil der Sozialbereich der Bereich ist, der am meisten ausgabenstark ist."

Doch es trifft nicht nur den Sozial- sondern auch den Umweltbereich. Unter Lulas Präsidentschaft, so wird ihm vorgeworfen, würden die Zahlen für illegale Abholzung im Amazonasgebiet alle Rekorde brechen. Da er die industrialisierte Landwirtschaft und den extensiven Anbau von Soja fördere, würden sich die Großgrundbesitzer und Holzhändler bestätigt fühlen. Bei ihren Machenschaften, dem illegalem Holzeinschlag, der Vertreibung von Nuss-Sammlerinnen und Kleinbauern, der Fälschung von Landtiteln, würde die Regierung tatenlos zusehen.

Der Skandal um die offenbar im Auftrag von Großgrundbesitzern ermordete Nonne Dorothy Stang im Februar sorgte für beträchtlichen Wirbel. Menschenrechtsorganisationen prangerten an, dass Mord und Totschlag aufgrund von Umwelt- und Landkonflikten in Brasilien andauern. Umweltgruppen fanden nach dem Mord an der Nonne kurzzeitig Aufmerksamkeit in den Medien. Präsident Lula schickte 2.000 Soldaten in den Amazonasstaat Pará, in dem der Mord geschehen war. Maria Luiza Ribeiro, Wasserschutzbeauftragte in einem Naturschutzprojekt in São Paulo, traut Präsident Lula nicht mehr über den Weg:

" Ich hoffe, dass Vieles, von dem Lula spricht, nicht umgesetzt wird. Es ist traurig, zu sehen, dass jemand, der aus einer Basisbewegung kommt, der aus der Arbeiterbewegung kommt, der aus dem Volke kommt, teure Groß-Projekte bewilligt. Ich hoffe, das können wir gemeinsam mit internationalen Organisationen verhindern. Wir wollen die Finanzierung von Projekten verhindern, die keine soziale Beteiligung der Gesellschaft vorsehen. Wir kritisieren Lulas Plan, den Fluss São Francisco umzuleiten, um Wasser in den Nordosten zu leiten, in das Savannengebiet Brasiliens."

Trotz internationaler Kritik und lautstarker Proteste innerhalb des Landes, hat Präsident Lula den Termin für den Beginn der Arbeiten zur Umleitung des zweitgrößten brasilianischen Flusses festgelegt. Der Präsident, der selbst aus dem verarmten Nordosten Brasiliens stammt, sollte wissen, so sagen die Gegner der Umleitung des Flusses São Francisco, dass das umgeleitete Wasser nicht den Armen zugute kommen werde. Die Umweltaktivistin Maria Luiza Ribeiro:

" Sie holen Projekte aus der Schublade, die aus der Zeit der Militärdiktatur stammen, Mega-Bauvorhaben, die mit großen Summen ausländischen Geldes finanziert werden sollen. Sie werden keinen Erfolg haben, keine ökologischen Vorteile für die Bevölkerung bringen. Es sind fehlgeleitete öffentliche Investitionen, die es nach wie vor in Brasilien gibt. Die Umweltschützer, die Personen, die andere Vorstellungen haben, werden zu Störenfrieden abgestempelt. Als würden diese Leute die Entwicklung behindern. Diese Debatte hatten wir in den 70er Jahren, und sie sollte eigentlich der Vergangenheit angehören."

Luiz Inácio Lula da Silva war angetreten mit dem Wahlversprechen, den Hunger in Brasilien zu bekämpfen. In Brasilien leiden 40 Millionen Menschen Hunger - eine Zahl, die Präsident Lula als unerträglich empfindet. Aus diesem Grunde wurde das Null-Hunger-Programm ausgearbeitet. Das darin enthaltene Familienhilfsprogramm sei ein Novum in Brasilien, so der Wirtschaftssoziologe Gilberto Calcanhoto.

" Bolsa de familia, das ist ein Stipendium für minderbemittelte Familien. Ein Stipendium, das unter der Bedingung vergeben wird, das die Kinder bis zum 14. Lebensjahr in die Schule sich einschreiben lassen, dass die Jugendlichen einen Arbeitsplatz besuchen und andere Bedingungen. Es gibt auch die verschiedenen Transfers für die älteren Leute ab 65. Das Ziel war, bis Ende des Jahres 2004 6,8 Millionen Familien erreicht zu haben. Es verlautet, das dieses Ziel bereits erreicht worden ist. Natürlich ist das trotzdem noch nicht ausreichend, was eben Not tut ist eine Wirtschaftspolitik, die stärker arbeitsintensiv ist, ohne die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Ich glaube, der Schlüssel zum Erfolg besteht darin, eine richtige Agrarreform zu machen, die Familienlandwirtschaft richtig zu unterstützen."

Doch auf die Umsetzung der Landreform, ein weiteres Versprechen von Präsident Lula, wartet die Landlosenbewegung seit zwei Jahren. Im Mai marschierte diese größte soziale Bewegung Brasiliens mit Tausenden von landlosen Landarbeitern nach Brasília. Die Menschen, die nach tagelanger Wanderung in der Hauptstadt eintrafen, wurden von berittenen Polizisten mit Schlagstöcken empfangen. José Patrola, im Präsidium der Landlosenbewegung des Bundesstaates Rio de Janeiro:

" Bis jetzt ist der Prozess der Landreform beschämend verlaufen. Das haben wir auch dem Minister für Agrarreform gesagt. Es muss Fortschritte geben. Denn die Leute wünschen sich die Landreform. Auch wenn wir Demonstrationen in Brasília veranstalten, heißt das nicht, dass die Regierung unser Feind ist. Der Feind sind der Großgrundbesitz und das Wirtschaftssystem. Lula war vier Mal Präsidentschaftskandidat. Immer stand die Landlosenbewegung hinter ihm und hat sich mit ihm identifiziert. Als Lula siegte, kamen wir zu dem Schluss, dass es eine Regierung der Widersprüche werden würde. Lula ist ein Verbündeter. Er empfängt die Landlosenbewegung, er setzt sich unsere Mütze auf, er solidarisiert sich mit uns. Auf der anderen Seite muss die Regierung den Besitzern der Landwirtschaftsbetriebe und den Großproduzenten im Land Zugeständnisse machen."

Immerhin habe die Regierung Lula ein Programm von Krediten für Landarbeiterinnen und Landarbeiter gestartet und für Kleinstunternehmen Mikrokredite bereitgestellt, fügt José Patrola hinzu. Lula halte also an seinem Versprechen fest, gerade die armen Schichten zu fördern, betont auch Gilberto Calcanhoto vom Institut für Iberoamerika-Kunde in Hamburg:

" Ich glaube, das ist auch mit eine Erklärung dafür, warum vor allem die kleinen Leute die Lula-Regierung nach wie vor am meisten unterstützen. Sie meinen, dass die Sozialpolitik Lulas sehr viel erfolgreicher ist als die von Fernando Cardoso und sie spüren auch mehr, dass das Geld bei ihnen ankommt. Andererseits aber in einer Koalitionsregierung, sagen wir so, sind die Schritte, die man machen kann, immer nur kleine Schritte."

Ex-Guerillero Fernando Gabeira hält absolut nichts von kleinen Schritten. Er hatte aus Begeisterung für Lula seine Grüne Partei zugunsten der Arbeiterpartei verlassen. Doch heute ist er unerbittlich in seiner Kritik am Präsidenten. Die Regierung würde so tun, als sei sie ein Mitte-Links-Bündnis. Aber sie handle wie eine Mitte-Rechts-Regierung. Bereits nach einem Jahr Regierung Lula trat Fernando Gabeira aus der Arbeiterpartei aus. Heute sitzt er als parteiloser Abgeordneter im Kongress in Brasília.

" Ich habe die Arbeiterpartei unterstützt, weil ich ihr Programm gut fand. Aber nachdem ich sah, wie sich die Partei in der Regierung verhielt, merkte ich, wie sehr sie sich von ihrem Programm entfernte. Die Wahrheit ist, dass sie den früheren Kommunisten aus Osteuropa ähnelt. Produktion ist alles, ohne Rücksicht auf Verluste. Das hat doch in der Ex-DDR, in der Ex-Tschechoslowakei, in Polen, in allen diesen Ländern, zu einem traurigen Ende geführt. Dort hatten die Machthaber jeden Blick für die Realitäten verloren. Sie hatten keine Zukunftsvision. Ihr einziges Ziel war, weiter an der Regierung zu bleiben. Ich fand, dass das die Hoffnungen unserer Generation zerstört. Wir wollten nicht die Regierungsmacht. Wir wollten das Land verändern. Dafür war die Regierung nur ein Instrument."

Nicht ganz so frustriert ist die Bewegung der Schwarzen - ebenfalls eine wichtige Kraft in Brasilien. Für sie gab es positive Veränderungen unter Lula. Die Schwarzen in Brasilien kämpften bis vor kurzem hauptsächlich für ihre Rechte in den Metropolen. Sie forderten gleichwertige Arbeitsplätze, gleichen Lohn, Zugang zu guten Schulen und Universitäten.

Erst vor ein paar Jahren entdeckten sie, dass auf dem Land außergewöhnliche Gemeinschaften von Schwarzen leben. Diese Gemeinschaften heißen "Quilombos". Es sind Nachkommen ehemaliger und entlaufener Sklaven. Eines dieser Quilombos, das Quilombo "Brotas", befindet sich in der Kleinstadt Itatiba, 100 km von São Paulo entfernt. Amélia de Lima Barbosa hat die Siedlung vor 130 Jahren gegründet. Ana Maria Marcelino de Lima, Urenkelin der Sklavin Amélia, ist 50 Jahre alt. Sie verdient als Putzfrau einen Mindestlohn. Das sind etwa 100 Euro.

" Seit meiner Kindheit wusste ich, dass ein "Quilombo", ein Zufluchtsort für Sklaven war. Dass wir heute als "Quilombo" anerkannt sind, hat uns vieles erleichtert. Sogar die Vorurteile in dieser einst vorurteilsbeladenen Stadt verschwinden. Unsere Kinder werden in der Schule nicht mehr so oft beleidigt. Wir haben jetzt einen besseren Platz in der Gesellschaft."

Die Siedlung "Brotas" wurde vor einem Jahr als "Quilombo" anerkannt. Das ist der Regierung Präsident Lulas zu verdanken, die im Jahre 2003 ein neues Gesetz für die Registrierung und finanzielle Unterstützung der Quilombos verabschiedete. Lula betrachtet die Quilombos als historische Orte, als Beispiele für den Widerstand gegen die Sklaverei. Ana de Lima:

" Was die Leute über Lula so erzählen, das sollten sie besser bleiben lassen. Denn er hat positive Veränderungen bewirkt. Vor ein paar Tagen haben einige Personen hier sehr über den Präsidenten geschimpft. Da habe ich gesagt: "Wir sind aus einem Quilombo, wir dürfen nicht über ihn schimpfen, denn er hat etwas für uns getan." Wenigstens für die Schwarzen tut er etwas. Er hat Türen für die Schwarzen geöffnet. Wir haben hier schon zwei Leute, die auf der Universität sind. Sie haben ein Stipendium bekommen."

Ana de Lima will Präsident Lula im Herbst 2006 wieder wählen. Doch ob Luiz Inácio Lula da Silva überhaupt eine Chance auf eine zweite Amtszeit hat, erscheint ungewiss. Der Korruptionsskandal, der Brasilien in diesen Wochen erschüttert, könnte dem Präsidenten einen Strich durch die Rechnung machen.

Um die Abstimmungsergebnisse im Parlament positiv zu beeinflussen, soll die Arbeiterpartei regelmäßig Geldgeschenke an die Abgeordneten anderer Parteien übergeben haben. Einige hohe Parteifunktionäre, mutmaßlich in den Skandal verwickelt, sind bereits zurückgetreten. Auch Kabinettschef José Dirceu, Lulas rechte Hand im Regierungspalast, nahm seinen Hut.

Präsident Lula will von den Bestechungsgeldern nichts gewusst haben. Das bestätigen sogar diejenigen, die im Mittelpunkt der Korruptionsaffäre stehen. Noch sagen die Prognosen, dass Lula die Mehrheit der Stimmen bekommen würde, sollte er zur Wiederwahl antreten. Doch die Arbeiterpartei PT, die unter den vielen korrupten Parteien in Brasilien immer als moralisch integer galt, hat durch den Skandal irreversiblen Schaden erlitten.

Ob Lula - gewissermaßen als Einzelkämpfer - seine restliche Amtszeit durchhält und mit einer angeschlagenen Partei die Präsidentschaftswahl 2006 zu gewinnen vermag, das steht in den Sternen. Einen Vorteil hat die Krise für den Präsidenten: Seit Aufdeckung des Korruptionsskandals ist seine - für viele Brasilianer enttäuschende - Sozial- und Finanzpolitik nicht mehr das Thema Nummer eins in den Medien.

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