Silvia Engels: Heute wird also der Verteidigungsminister vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages erwartet. Die Abgeordneten haben Fragen an den CSU-Politiker, seitdem in den letzten Tagen einige schwerwiegende Vorfälle rund um die Bundeswehr bekannt geworden sind. Es geht um geöffnete Feldpostbriefe, es geht um den Tod eines Soldaten in Afghanistan durch einen Kameraden und es geht um den tödlichen Unfall einer Soldatin auf dem Bundeswehr-Segelschulschiff Gorch Fock. Zu diesem letzten Fall sind am Morgen neue Berichte bekannt geworden.
Am Telefon mitgehört hat Rainer Arnold. Er ist der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Guten Morgen, Herr Arnold.
Rainer Arnold: Schönen guten Morgen, Frau Engels.
Engels: "Minderwertiges Menschenmaterial" soll angeblich der suspendierte Gorch-Fock-Kapitän Norbert Schatz in einer Befragung gesagt haben. Wie ordnen Sie diesen neuen Bericht ein?
Arnold: Also es hat jetzt überhaupt keinen Sinn, wenn wir ständig auf Pressemeldungen reagieren. Manches ist auch Spekulation. Die Fakten müssen auf den Tisch. Deshalb ist es richtig, dass dieses Erkundungsteam dort mit allen Beteiligten spricht, dass auch die Stammbesatzung angehört wird. Aber klar bleibt: Die Vorwürfe, die die 45 Offiziersanwärter gegenüber dem Wehrbeauftragten geäußert haben, müssen wir schon sehr, sehr ernst nehmen. Und es ist klar: Die Marine und die Bundeswehrführung und die politische Leitung muss hier Verantwortung übernehmen, weil es schon seit Monaten Indikatoren dafür gab, dass auf dem Schiff was nicht in Ordnung ist, und ich hatte damals schon den Eindruck, man will einfach nicht wahr haben, dass das möglich ist, man schaut ein bisschen weg, und dies ist nicht in Ordnung.
Engels: Bleiben wir aber kurz noch bei dem Verhalten des Verteidigungsministers. Da hatte ja auch die Opposition scharf kritisiert, dass es bereits eine Suspendierung des Gorch Fock-Kapitäns Norbert Schatz gegeben habe, obwohl er selbst, also Guttenberg, zuvor gesagt hatte, man wolle erst nach und nach aufklären und dann handeln. Nehmen wir einmal an, solche Äußerungen "minderwertiges Menschenmaterial" würden zutreffen, würden Sie dann Ihre Kritik am Verteidigungsminister zurücknehmen?
Arnold: Der Minister hat uns bisher nicht erklärt, welche neuen Erkenntnisse zwischen Freitag Mittag und Freitagabend ihn zu diesem Schritt gebracht haben. Mittags hat er erklärt, es darf keine Vorverurteilungen geben. Er hat uns sogar davor gewarnt. Und dann sitzt er am Abend mit einem Redakteur der "Bildzeitung" im Auto und macht dort ganz schnell Entscheidungen, lässt sich dafür auch in Boulevard feiern, wie entschlossen er ist, erklärt aber nicht, welche neue Erkenntnisse er hat. Ich fürchte auch, es gibt gar keine, außer, dass er mit der "Bildzeitung" gesprochen hat, und ich glaube nicht, dass ein Minister gut beraten ist, wenn er sich vom Boulevard das Geschehen in die Hand diktieren lässt.
Engels: Nun ja, aber angeblich soll ja Norbert Schatz, der nun suspendierte Gorch-Fock-Kapitän, auch eben befragt worden sein, selbst das eben über die Bundeswehr und die Strukturen gelaufen sein. Da wäre doch die "Bildzeitung" außen vor?
Arnold: Das hat der Minister uns bisher so nicht gesagt. Ich habe im Übrigen bereits am Samstag nachgefragt, welche neue Erkenntnisse es gibt. Auch dort wurde ich wieder vertröstet und habe keine Antwort erhalten. Und eine Befragung im Sinne des Wortes wäre auch ein Rechtsakt gegenüber dem Soldaten, weil eine Befragung nimmt man dann vor, wenn ein Disziplinarverfahren eingeleitet wird. Auch darüber liegen keine Erkenntnisse vor.
Engels: Schauen wir noch einmal grundsätzlich auf die Situation auf der Gorch Fock. Da gibt es auch Berichte über angeblichen Alkoholmissbrauch und über regelmäßige Spannungen zwischen Offiziersanwärtern und der Stamm-Mannschaft. Sollte dieses Schiff noch weiterfahren?
Arnold: Also ich denke nicht, dass wir gut beraten sind, wenn einzelne Menschen Fehler, auch gravierende Fehler machen, dass wir dann damit Fähigkeiten der Bundeswehr infrage stellen. Wir sind doch auch nicht auf die Idee gekommen, als diese Verwerfungen bei den Gebirgsjägern auf dem Tisch lagen, mit dramatischen Verletzungen der Menschenwürde, zu sagen, die Gebirgsjäger werden abgeschafft. Nein, ich glaube schon, dass dieses Schiff seine Berechtigung hat. Nur es muss klar sein: die Mängel müssen benannt, müssen abgestellt, es bedarf einer Qualitätskontrolle, wenn es um Führung auf diesem Schiff geht, und jeder, der auf diesem Schiff ist, muss begreifen, dieses Schiff ist auch ein Aushängeschild, ein Schmuckstück der Bundeswehr, repräsentiert unser ganzes Land, und diesem hohen Anspruch muss auch jeder Soldat, der auf dem Schiff seinen Dienst tut, dann gerecht werden.
Engels: Herr Arnold, gehen wir einmal weg von diesem Einzelfall, gehen wir auf das Stichwort Führung ein, das Sie auch gerade genannt haben. Da hat ja der Wehrbeauftragte, Helmut Königshaus von der FDP, gestern in seinem Bericht zum Teil erhebliche Mängel im Führungsverhalten von Dienstvorgesetzten der Bundeswehr ausgemacht, und zwar unabhängig von den Fällen. Muss da gehandelt werden?
Arnold: Ich habe immer wieder den Eindruck, dass die Sensoren der Führungsverantwortlichen nicht ausreichend geschärft sind. Das hat auch was damit zu tun, dass die Führenden in den Standorten und den Einsätzen zu sehr an Schreibtischen mit bürokratischer Arbeit gebunden sind und dass sie selbst zu wenig Kontakt haben, manchmal leider auch zu wenig Kontakt zu den Soldaten suchen. Also die Zeit, wo ein Standortältester, ein Kommandierender eines Batallions mal rausgeht zu den Soldaten und sagt, kommt, Jungs, jetzt erzählt mir mal, wie läuft es, und redet offen mit mir, und setzt sich mit denen irgendwo hin, das wird einfach viel, viel seltener. Das heißt, das Gespür für Fehlentwicklungen wird natürlich dadurch kleiner, und da muss man sehr, sehr grundsätzlich jenseits der Gorch Fock gegensteuern.
Engels: Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Vielen Dank für Ihre Zeit.
Königshaus kritisiert Führungsschwächen in der Bundeswehr - Wehrbericht vorgelegt
Zu Guttenberg auf Schlingerkurs - Verteidigungsminister rechtfertigt Absetzung des Gorch-Fock-Kommandanten
Am Telefon mitgehört hat Rainer Arnold. Er ist der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Guten Morgen, Herr Arnold.
Rainer Arnold: Schönen guten Morgen, Frau Engels.
Engels: "Minderwertiges Menschenmaterial" soll angeblich der suspendierte Gorch-Fock-Kapitän Norbert Schatz in einer Befragung gesagt haben. Wie ordnen Sie diesen neuen Bericht ein?
Arnold: Also es hat jetzt überhaupt keinen Sinn, wenn wir ständig auf Pressemeldungen reagieren. Manches ist auch Spekulation. Die Fakten müssen auf den Tisch. Deshalb ist es richtig, dass dieses Erkundungsteam dort mit allen Beteiligten spricht, dass auch die Stammbesatzung angehört wird. Aber klar bleibt: Die Vorwürfe, die die 45 Offiziersanwärter gegenüber dem Wehrbeauftragten geäußert haben, müssen wir schon sehr, sehr ernst nehmen. Und es ist klar: Die Marine und die Bundeswehrführung und die politische Leitung muss hier Verantwortung übernehmen, weil es schon seit Monaten Indikatoren dafür gab, dass auf dem Schiff was nicht in Ordnung ist, und ich hatte damals schon den Eindruck, man will einfach nicht wahr haben, dass das möglich ist, man schaut ein bisschen weg, und dies ist nicht in Ordnung.
Engels: Bleiben wir aber kurz noch bei dem Verhalten des Verteidigungsministers. Da hatte ja auch die Opposition scharf kritisiert, dass es bereits eine Suspendierung des Gorch Fock-Kapitäns Norbert Schatz gegeben habe, obwohl er selbst, also Guttenberg, zuvor gesagt hatte, man wolle erst nach und nach aufklären und dann handeln. Nehmen wir einmal an, solche Äußerungen "minderwertiges Menschenmaterial" würden zutreffen, würden Sie dann Ihre Kritik am Verteidigungsminister zurücknehmen?
Arnold: Der Minister hat uns bisher nicht erklärt, welche neuen Erkenntnisse zwischen Freitag Mittag und Freitagabend ihn zu diesem Schritt gebracht haben. Mittags hat er erklärt, es darf keine Vorverurteilungen geben. Er hat uns sogar davor gewarnt. Und dann sitzt er am Abend mit einem Redakteur der "Bildzeitung" im Auto und macht dort ganz schnell Entscheidungen, lässt sich dafür auch in Boulevard feiern, wie entschlossen er ist, erklärt aber nicht, welche neue Erkenntnisse er hat. Ich fürchte auch, es gibt gar keine, außer, dass er mit der "Bildzeitung" gesprochen hat, und ich glaube nicht, dass ein Minister gut beraten ist, wenn er sich vom Boulevard das Geschehen in die Hand diktieren lässt.
Engels: Nun ja, aber angeblich soll ja Norbert Schatz, der nun suspendierte Gorch-Fock-Kapitän, auch eben befragt worden sein, selbst das eben über die Bundeswehr und die Strukturen gelaufen sein. Da wäre doch die "Bildzeitung" außen vor?
Arnold: Das hat der Minister uns bisher so nicht gesagt. Ich habe im Übrigen bereits am Samstag nachgefragt, welche neue Erkenntnisse es gibt. Auch dort wurde ich wieder vertröstet und habe keine Antwort erhalten. Und eine Befragung im Sinne des Wortes wäre auch ein Rechtsakt gegenüber dem Soldaten, weil eine Befragung nimmt man dann vor, wenn ein Disziplinarverfahren eingeleitet wird. Auch darüber liegen keine Erkenntnisse vor.
Engels: Schauen wir noch einmal grundsätzlich auf die Situation auf der Gorch Fock. Da gibt es auch Berichte über angeblichen Alkoholmissbrauch und über regelmäßige Spannungen zwischen Offiziersanwärtern und der Stamm-Mannschaft. Sollte dieses Schiff noch weiterfahren?
Arnold: Also ich denke nicht, dass wir gut beraten sind, wenn einzelne Menschen Fehler, auch gravierende Fehler machen, dass wir dann damit Fähigkeiten der Bundeswehr infrage stellen. Wir sind doch auch nicht auf die Idee gekommen, als diese Verwerfungen bei den Gebirgsjägern auf dem Tisch lagen, mit dramatischen Verletzungen der Menschenwürde, zu sagen, die Gebirgsjäger werden abgeschafft. Nein, ich glaube schon, dass dieses Schiff seine Berechtigung hat. Nur es muss klar sein: die Mängel müssen benannt, müssen abgestellt, es bedarf einer Qualitätskontrolle, wenn es um Führung auf diesem Schiff geht, und jeder, der auf diesem Schiff ist, muss begreifen, dieses Schiff ist auch ein Aushängeschild, ein Schmuckstück der Bundeswehr, repräsentiert unser ganzes Land, und diesem hohen Anspruch muss auch jeder Soldat, der auf dem Schiff seinen Dienst tut, dann gerecht werden.
Engels: Herr Arnold, gehen wir einmal weg von diesem Einzelfall, gehen wir auf das Stichwort Führung ein, das Sie auch gerade genannt haben. Da hat ja der Wehrbeauftragte, Helmut Königshaus von der FDP, gestern in seinem Bericht zum Teil erhebliche Mängel im Führungsverhalten von Dienstvorgesetzten der Bundeswehr ausgemacht, und zwar unabhängig von den Fällen. Muss da gehandelt werden?
Arnold: Ich habe immer wieder den Eindruck, dass die Sensoren der Führungsverantwortlichen nicht ausreichend geschärft sind. Das hat auch was damit zu tun, dass die Führenden in den Standorten und den Einsätzen zu sehr an Schreibtischen mit bürokratischer Arbeit gebunden sind und dass sie selbst zu wenig Kontakt haben, manchmal leider auch zu wenig Kontakt zu den Soldaten suchen. Also die Zeit, wo ein Standortältester, ein Kommandierender eines Batallions mal rausgeht zu den Soldaten und sagt, kommt, Jungs, jetzt erzählt mir mal, wie läuft es, und redet offen mit mir, und setzt sich mit denen irgendwo hin, das wird einfach viel, viel seltener. Das heißt, das Gespür für Fehlentwicklungen wird natürlich dadurch kleiner, und da muss man sehr, sehr grundsätzlich jenseits der Gorch Fock gegensteuern.
Engels: Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Vielen Dank für Ihre Zeit.
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