"Ein Beispiel ging ganz groß durch die Presse, auch in Europa. Ein Skandal an einem College in Yale."
Der Wissenschaftsforscher Prof. David Kaldewey von der Uni Bonn über einen Vorfall an der amerikanischen Eliteuniversität Yale:
"Es gab von der Verwaltung eine Mail an die Studierenden mit dem Hinweis, bei Halloween-Kostümen bitte Rücksicht zu nehmen auf kulturelle Minderheiten und bestimmte Kostüme zu vermeiden, die gewisse Stereotype produzieren. Studierende können sich verletzt fühlen, wenn Kommilitonen sich als Indianer, Eskimos verkleiden, Sombreros tragen."
Die College-Leiterin Erika Christakis kommentierte diese Mail.
"Eine Dozentin, Erika Christakis wars, hatte nur ganz differenziert die Frage gestellt, also geht jetzt die Welt unter, wenn jemand das falsche Kostüm anzieht? Und diese Mail hat bei den Studierenden einen Riesenskandal ausgelöst."
Einen solchen Skandal, dass Erika Christakis und ihr Ehemann Nicholas ein halbes Jahr später das College verließen, weil sie dort nicht länger erwünscht waren.
"Diese Art von Ereignissen, von denen gibt’s viele. Und die gingen durch die Medien. Und dann entstand so etwas wie der schauernde Blick über den Atlantik."
Eine umstrittene Studentenbewegung
In den USA gehe das Gespenst einer neuen studentischen Bewegung um, schreibt David Kaldewey. Diese Bewegung kämpfe für eine Universität, in der kein Raum ist für Diskriminierung, für rassistische und sexistische Sprache und für koloniale Weltanschauungen. Die Methoden, dies durchzusetzen sind allerdings umstritten. Da wird ein Professor der "Mikroaggression" bezeichnet, weil er seine Tochter als "schön" bezeichnet – weil sich weniger schöne Frauen zurückgesetzt fühlen könnten. Da werden Texte, die zum Beispiel auf eine religiöse Minderheit verletzend wirken könnten, mit einer "trigger-Warnung" versehen – Achtung, die Lektüre könnte deine religiösen Gefühle verletzen! In sogenannten "safe spaces" - also Sicherheitsräumen - sind Aussagen verboten, die andere als abwertend empfinden. Und in Mails weisen Studenten darauf hin, welchem Geschlecht sie zugeordnet werden möchten, erzählt der in Standford lehrende Politikwissenschaftler Francis Fukuyama:
"Wenn man eine Mail bekommt, gibt es am Ende oft einen Hinweis darauf, welchem Geschlecht der Absender zugehören will – und das korrespondiert nicht immer dem Geschlecht, mit dem man geboren wurde. Und es gibt ja die Überzeugung in der Transgender-Bewegung, dass Geschlecht komplett sozial konstruiert ist und nichts mit Biologie zu tun hat."
Identitätspolitik stärkt die kulturellen Besonderheiten von Minderheiten
"Identitätspolitik" nennt man politisches Handeln, bei dem je eine spezifische Gruppe von Menschen mit ihren Bedürfnissen und Besonderheiten im Mittelpunkt steht. In den USA weit verbreitet, sind mittlerweile auch in Europa beziehungsweise in Deutschland identitätspolitische Forderungen zu vernehmen. Etwa, wenn Martinsumzüge von einigen Kitas in "Lichterfeste" umbenannt werden, um die Gefühle Andersgläubiger nicht zu verletzen. Wenn Gendersternchen die sprachliche Diskriminierung von Frauen aufheben sollen. Wenn kritisiert wird, dass Menschen auf einem Festival Dreadlocks – also Rastalocken - tragen, obwohl sie nicht aus Afrika oder Jamaica stammen. Das sei nämlich eine unzulässige "kulturelle Aneignung". Die Darmstädter Soziologieprofessorin Cornelia Koppetsch, die gerade ein Buch über "Die Gesellschaft des Zorns" veröffentlichte, bringt es auf den Punkt: Während das linke politische Denken im zwanzigsten Jahrhundert vor allem von Wirtschaftsfragen bestimmt wurde, beschäftige sich heutige Politik obsessiv mit kulturellen Fragen, die Anerkennung und den Status betreffend.
"In den Kulturbetrieben, in Kunst, im Fernsehen hat man sich zunehmend mit Fragen der Geschlechterpolitik, der feinen Unterschiede, Lebensstile, Milieus, kulturellen Differenzen beschäftigt. Und das hat dazu geführt, dass bestimmte Themen wie Klassenunterschiede, soziale Ungleichheit in den Hintergrund geraten sind und vorrangig Themen wie Rassismus und Geschlechterverhältnisse thematisiert worden sind."
Der Wiener Soziologe Dr. Jens Kastner, der mit der Autorin Lea Susemichel ein Buch über "Identitätspolitiken" schrieb, sieht die Anfänge dieser Bewegung bereits in den Protestbewegungen der späten 60er-Jahre.
"Es wurde klar, dass viele Realitäten von Menschen im Modell des männlichen Fabrikarbeiters nicht mitgedacht waren. Das ist die Geburtsstunde der linken Identitätspolitik. Die Differenzen, die vorher ausgeblendet wurden, dass Frauen anders ausgebeutet und diskriminiert werden als Männer, dass Angehörige ethnischer Minderheiten anders als Weiße ausgebeutet und diskriminiert werden, wurden dann vom Feminismus und neuen Antirassismus gewissermaßen eingeblendet."
Identitätspolitik verantwortlich für Schwächung der Linken?
Neu ist Identitätspolitik also nicht. Dennoch war der Begriff bis vor einigen Jahren weitgehend unbekannt. Aber dann wurde Donald Trump zum Präsidenten gewählt. Und dies erklärte der amerikanische Kulturwissenschaftler Mark Lilla damit, dass die amerikanischen Demokraten zu viel über Identitätspolitik - zum Beispiel über "Gender-Klos" - und zu wenig über die Abstiegssorgen unterprivilegierter weißer Männer diskutiert hätten.
"Es wurde kritisiert, dass die Linke sich nur noch mit vermeintlichen Nebensächlichkeiten wie den Anliegen von Frauen, Lesben, Schwulen, Transpersonen beschäftigt habe, statt sich der sozialen Ungleichheit zu widmen. Und damit eben die Wähler in die Arme der Rechten getrieben habe."
Seither wird – nicht nur in den USA - über Identitätspolitik gestritten. Sie gilt vielen als Ursache für das Scheitern der Linken. Durchaus auch für die Stimmverluste der deutschen Sozialdemokraten. Zwar hätten diese, so Dr. Michael Bröning, Leiter des Referats "Internationale Politikanalyse" an der Friedrich-Ebert-Stiftung, den letzten Bundestagswahlkampf im Namen der "sozialen Gerechtigkeit" geführt. Doch auch bei ihnen sei eine Entfernung von den genuin linken Themen zu verspüren:
"Betrachten wir etwa zwei Gesetze, die in der Koalition verabschiedet wurden und die gemeinhin als großer Erfolg auch sozialdemokratischen Regierungshandelns gelten. Ich meine damit das Gesetz zum Mindestlohn und das zur Ehe für alle. Als das Gesetz der Ehe für alle im Bundestag verabschiedet wurde, da regnete es Konfetti und es gab öffentliche Partys. Während das Gesetz zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns eher so im Routinebetrieb des Regierungshandelns durchgeschoben wurde. Und ich glaube, dass das schon ein stückweit eine gewisse Fokusverschiebung auf identitätspolitische Themen illustriert."
Eine Fixierung auf die Belange einzelner unterdrückter Gruppen allerdings erschwere den Blick auf ein solidarisches Wir.
"Wir konzentrieren uns auf immer kleinere Opfergruppen, die letztlich immer genauer definiert werden und die letztlich auch in einem Konkurrenzkampf sich befinden um gesellschaftliche Aufmerksamkeit. Und der Fokus auf diesen Opferkategorien betont immer das, was die Menschen unterscheidet und lässt weitgehend außer Betracht, was die Menschen auch vereint. Und deswegen macht eine übertriebene Identitätspolitik gesellschaftliche Solidarität extrem schwierig und entmachtet damit den Anspruch linker Politik."
Aber, wendet Jens Kastner ein, auch eine Politik, die die Idee einer solidarischen Gesellschaft realisieren wolle, agiere nicht ohne Identitätspolitik. Schon die Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts sei schließlich eine identitätspolitische Bewegung gewesen:
"Marx und Engels haben das auf den Punkt gebracht, dass die Arbeiter und Arbeiterinnen sich nicht automatisch, weil der Kapitalismus fortgeschritten ist, als Proletariat begreifen. Sondern dazu musste was getan werden, da musste Klassenbewusstsein, ein Bewusstsein, dass die eigene Lage was mit kollektiven Verhältnissen zu tun hat, geschaffen werden."
Dem stimmt auch Cornelia Koppetsch zu. Zudem führe die Kategorisierung von gesellschaftlichen "Widersprüchen" zu ökonomischen "Haupt"- und kulturellen "Neben"-Widersprüchen zu einer fragwürdigen Hierarchisierung sozialer Ungerechtigkeiten.
"Entweder hat man ökonomische Differenzen betrachtet, dann ging es um die wirklichen wahren, echten Probleme, oder man hat kulturelle Differenzen und dann ging es nur um Minderheitenpolitik. Erst mal ist das eine Verniedlichung der Probleme, die Geschlechterverhältnisse ausmachen, wenn man sagt, das ist nur ein Kulturkonflikt."
Auch die These, dass die Linken mit identitätspolitischen Themen den Rechtspopulisten Wähler zugeführt hätten, die ‚eigentlich‘ bei der Linken beheimatet wären, teilt die Darmstädter Soziologin nicht. Denn die Linke und die Rechte hätten je unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen im Auge. Während linke Politik auf die künftige Aufhebung von Ungleichheiten im Interesse der Benachteiligten ziele, trete rechte Politik gerade umgekehrt für den Erhalt beziehungsweise die Wiedererlangung verloren geglaubter Privilegien von bislang etablierten Gruppen ein.
"Bei der Linken sind es beispielsweise Frauen, die im Aufstieg blockiert worden sind. Meines Erachtens kann man auch die MeToo-Bewegung vor diesem Hintergrund lesen, weil es sich oft um Frauen nicht zufällig auch in Kulturbetrieben handelt, deren Aufstiegshoffnungen missbraucht werden. Und bei den Rechten, da geht es nicht darum, das Aufstiegshoffnungen blockiert werden, sondern dass Etabliertenvorrechte, also Anwartschaften, die man legitimerweise bislang erfüllt sehen konnte als männlicher Familienernährer, dass diese enttäuscht werden und jetzt ein Bündnis der Zurückfallenden herbeirufen."
Neue identitäre Kämpfe
Zweifelsohne gibt es mittlerweile auch eine Identitätspolitik von Rechts, die sich um Begriffe wie Volk oder Nation rankt. Schnell wird dies aber als Rassismus vornehmlich "alter weißer Männer" abgetan. Aber ist es nicht umgekehrt auch ein Rassismus – und Sexismus – von links, wenn die Linke ebendiese "alten weißen, meist heterosexuellen Männer" als Tätergruppe für das Unheil der Welt identifiziert? Jedenfalls komme es, so Cornelia Koppetsch, überall zu neuen "identitären Kämpfen", ob "Biodeutsche gegen Zugewanderte", "Männer gegen Frauen", "Kommunitaristen gegen Kosmopoliten" oder "Christen gegen Muslime". Das Problem dabei sei allerdings, so der amerikanische Politikwissenschaftler Mark Lilla, dass die Mitglieder solcher Gemeinschaften einfach nur noch auf ihrem Recht zum Anderssein beharrten.
"Es gibt zwei Perioden der Identitätspolitik. Zunächst versuchte sie Gruppen – Afroamerikaner, Frauen, Schwule - in ein großes demokratisches Wir mit einzubeziehen. Aber die zweite Form der Identitätspolitik, die persönlicher war, eine Art Politik der Differenz, die entwickelte sich – statt uns alle zu einem demokratischen Wir zu vereinen – zu einer Politik von Gruppen, von Bewegungen. Das ist keine Parteipolitik mit einer Botschaft, die eine Vision anbieten würde."
Eine politisch korrekte Moralpanik?
Politisches Handeln werde immer mehr, so sieht es auch der österreichische Philosoph Robert Pfaller, durch "individuellen Selbstausdruck" ersetzt. Mit dem Resultat, dass die Gesellschaft ein immer "zartfühlenderes Verständnis für irgendwelche Verletzlichen" entwickelt habe. Die Folge sei ein politisch korrekter Moralismus mit zunehmend grotesken Zensurmaßnahmen. Etwa als im Frühjahr an der Pariser Sorbonne eine Aufführung von Aischylos' "Die Schutzflehenden" gewaltsam verhindert wurde. Es hieß, Schauspieler wollten sich darin das Gesicht schwarz anmalen. Ein solches "Blackfacing" fördere aber rassistische Stereotype, so die Aktivisten. Von der Hauswand der Berliner Alice Salomon Hochschule wiederum wurde ein Gedicht von Eugen Gomringer entfernt. Und zwar, weil in dem Gedicht ein männlicher Betrachter "Blumen und Frauen" verehre, was unzeitgemäß und sexistisch sei. Auch eine Form von ‚identitätspolitischem Empfindsamkeitsterror‘, urteilten nicht wenige. Verfällt die Gesellschaft, so Mark Lilla, in eine "moralischen Panik rund um ethnische, sexuelle und Gender-Identitäten"? David Kaldewey, Wissenschaftsforscher an der Uni Bonn, teilt solche Bedenken durchaus. Aber er hält die Frage, die hinter solchen identitätspolitsichen Auswüchsen steht, für durchaus berechtigt: nämlich, ob es überhaupt "überparteiliche" universalistische Standpunkte gibt, die von jedem geteilt werden können.
"Natürlich spielt das eine Rolle, wenn ein schwarzer Studierender nicht die gleichen Möglichkeiten hat, sich zu artikulieren wie ein weißer, eine Frau nicht wie ein Mann. Das heißt, die Grundidee, dass es natürlich nicht diesen universellen Raum gibt, wo jede Stimme gleich viel zählt, das ist absolut zentral, eine zentrale Einsicht der Soziologie."
Allerdings kritisiert David Kaldewey, dass die gegenwärtige – linke - Identitätspolitik sich vor allem auf Zuschreibungen wie "Rasse" oder "Geschlecht" verengt, andere dagegen unterschlägt oder einfach ignoriert. Müssten nicht auch Kategorien wie "Behinderung", "Alter", Attraktivität", "Klasse", ja auch "Nation" oder "Ethnie" gleichberechtigt in die Debatte aufgenommen werden?
"Die Lösung kann nur sein, nach dem gemeinsamen Nenner suchen und fragen, warum sind in spezifischen Milieus bestimmte Identitätskategorien ausschlaggebend und andere taucht nicht auf? Und warum gibt es so wenig Interesse für die anderen Kategorien, über die man dann nicht spricht?"
