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StartseiteHintergrundIm Hinterhof von El Kaida03.03.2005

Im Hinterhof von El Kaida

Jemen bekämpft den Terror mit Dialog und Todesurteilen

<strong> Nach dem 11. September 2001 sind auch im Jemen im Zuge der Terrorismusbekämpfung Freiheits- und Bürgerrechte eingeschränkt worden. Der jemenitische Geheimdienst ging schonungslos gegen vermeintliche Terroristen. Wer aus seinen islamistischen und anti-westlichen Tendenzen kein Geheimnis machte, wurde eingesperrt. Hunderte, wenn nicht Tausende sitzen seitdem in unterirdischen Gefängnissen, ohne Anklage und ohne Prozess. </strong>

Von Kristin Helberg

Der jemenitische Präsident Ali Abdallah Saleh am 25.6.2003. (AP-Archiv)
Der jemenitische Präsident Ali Abdallah Saleh am 25.6.2003. (AP-Archiv)
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Eine Gerichtsverhandlung in Sana'a, der Hauptstadt des Jemen. Die beiden Angeklagten, Anhänger einer radikalen Islamistengruppe, stehen in Handschellen hinter einer vergitterten Wand, im Saal sitzen Angehörige, Freunde und Journalisten. Der Richter bemüht sich um Ruhe, damit der Staatsanwalt die Anklage verlesen kann. Als dieser sich erhebt, drehen sich die beiden Angeklagten weg, halten sich die Ohren zu und rezitieren laut aus dem Koran.

Seit Monaten finden in dem fünfstöckigen Sonderstrafgericht sämtliche Anti-Terror-Prozesse des Jemen statt: gegen angebliche Terroristen, Islamisten, El-Kaida-Anhänger. Die Verhandlungen dienen nicht allein der Wahrheitsfindung, sondern haben eine Botschaft: Der Jemen kämpft entschieden und mit allen Mitteln gegen den Terrorismus. Die Republik Jemen ist die einzige Mehrparteiendemokratie der arabischen Welt, sowohl Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen verlaufen frei und fair, in der Presse wird inhaltlich diskutiert und heftig kritisiert. Dennoch gilt der Jemen als Sammelbecken für Terroristen. Diesen Ruf verdankt er vor allem zwei Anschlägen: im Oktober 2000 auf das amerikanische Kriegsschiff USS Cole und im Oktober 2002 auf den französischen Öltanker Limburg. Die Drahtzieher bzw. Hauptverdächtigen wurden in erster und zweiter Instanz zum Tode verurteilt. Mohammed Al Qadhi hat die Prozesse für die renommierte englischsprachige Zeitung Yemen Times verfolgt.

Der Einfluss der Staatsanwaltschaft war sehr groß, das hat sich auch auf die Richter ausgewirkt. Die Verteidigung hatte keinen Zugang zu Dokumenten und einige Angeklagte hatten gar keinen Anwalt. Man betrachtet diese Leute hier als gefährlich und manche von ihnen sind gefährlich und sollten nicht freigelassen werden. Aber ihre Verurteilung muss den Gesetzen entsprechen.

Nach dem 11. September ging der jemenitische Geheimdienst PSO schonungslos gegen vermeintliche Terroristen vor. Wer aus seinen islamistischen und anti-westlichen Tendenzen kein Geheimnis machte, wurde eingesperrt - Hunderte, wenn nicht Tausende sitzen seitdem in unterirdischen Gefängnissen, ohne Anklage und ohne Prozess. Rechtsanwalt Mohammed Naji Allaw von der Menschenrechtorganisation HOOD.

Unsere Verfassung sagt, dass jeder Gefangene bestimmte Rechte hat. Aber in ihrem Fall gelten weder die Verfassung noch die jemenitischen Gesetze noch internationales Recht. Ich teile die Meinung dieser Leute nicht, auf keinen Fall, ich bin weder für Gewalt noch für den 11. September noch für den USS-Cole-Anschlag, aber wir müssen diese Leute in einem rechtsstaatlichen Prozess verurteilen.

Zusammen mit einigen Kollegen verteidigt Allaw die Angeklagten in den USS-Cole- und Limburg-Prozessen. Der angesehene Anwalt ist sich sicher, dass unfaire Verhandlungen und gewaltsames Wegsperren nur Sympathie mit den Islamisten erzeugen. Denn der Jemen ist ein durch und durch islamisches Land mit einer patriarchalisch geprägten Stammeskultur. Koran und Sunna wurden hier stets konservativ und traditionalistisch ausgelegt. Die Regierung steht deshalb vor einer besonderen Herausforderung: Sie muss den Islamismus bekämpfen, ohne den Islam anzugreifen. Allaw, der früher für die islamische Reform-Partei Islah im Parlament saß, hält die repressive Politik der Regierung für falsch. Statt jeden konservativen Muslim unter Generalverdacht zu stellen und vorsorglich zu inhaftieren, müsste in gesellschaftlichen Diskussionen ein moderater Islam gestärkt werden.

Höchstwahrscheinlich sind diese El-Kaida-Leute noch hier und arbeiten weiter. Wir als politische Partei und als Muslime versuchen, für einen gemäßigten Islam zu werben. Wir gehen in die Moscheen, an die Universitäten, reden mit den Leuten, damit sie diese Gewalt-Vorstellungen der El Kaida aufgeben. Es gibt keinen anderen Weg. Denn wenn du 250 Radikale einsperrst, bekommst du 4000 Radikale dafür zurück. Es ist keine Lösung, jeden ins Gefängnis zu stecken.

Amat Al Aliem Al Suswa sieht das ähnlich. Die Ministerin für Menschenrechte und einzige Frau im jemenitischen Kabinett ist mit den illegalen Verhaftungen keineswegs einverstanden. Die Verdächtigten müssten so schnell wie möglich vor Gericht gestellt werden, sagt sie. Das Problem dabei sei, dass viele gar keine Straftaten begangen hätten.

Diese Leute haben öffentlich gesagt, dass sie den Westen bekämpfen wollen und dass jeder, der nicht so denkt wie sie, verfolgt und getötet werden muss. Da waren die Sicherheitsdienste in einer sehr schwierigen Position. Was ist, wenn du sie laufen lässt und sie machen wahr, was sie vorher angekündigt haben? Sollten wir wirklich warten bis sie das tun, wovon sie sprechen? Oder sollten wir lieber anders damit umgehen?

Nicht nur im Jemen, sondern weltweit seien nach dem 11. September Freiheits- und Bürgerrechte eingeschränkt und missachtet worden, so die Ministerin. Ihr Land habe bislang wenig Erfahrung mit Demokratie und ein noch schwaches Bewusstsein für Menschenrechte, deshalb bilde es leider keine Ausnahme. Erst 1990 hatten sich der islamisch regierte Norden und der sozialistisch geprägte Süden zur Republik Jemen vereinigt. Damals herrschte Aufbruchstimmung: Eine reformbereite Regierung ermutigte Geldgeber, eine Freihandelszone im Hafen von Aden versprach wachsende Einkünfte. Gastfreundliche Menschen, eine faszinierende Kultur und vielseitige Landschaften - von steilen Gebirgspässen bis endlosen Wüsten - lockten Touristen an.

Inzwischen ist die Begeisterung der ersten Jahre verflogen. Im Namen des Anti-Terror-Kampfes werden Journalisten eingeschüchtert, Korruption und Bestechung lähmen das Land. Die US-Regierung weiß den harten Kurs in Sana'a jedoch zu schätzen und bedankt sich dafür mit Entwicklungshilfe. Das wiederum sorgt für Unmut in der Bevölkerung. Die meisten Jemeniten sehen in der amerikanischen Außenpolitik einen kriegerischen Imperialismus und sind für anti-amerikanische Parolen empfänglich. Daraus ergibt sich für die jemenitische Regierung eine zweite Herausforderung: Sie muss den Terrorismus bekämpfen, ohne als Agent des Westens dazustehen. Hisham Sharaf Abdalla, Staatssekretär im Ministerium für Planung und Internationale Kooperation, betont, dass die Maßnahmen gegen den Terror zuallererst im Interesse des Jemen seien.

Wenn hier etwas falsch läuft, werden wir von vielen Ländern boykottiert. Wir sind ein armes Land mit wenig Ressourcen und wurden wegen der Anschläge als Terror-Land abgestempelt. Also was sollten wir tun? Sollten wir das Wohlergehen von Millionen Jemeniten für 20, 30, 50 Einzelpersonen opfern? Wir hatten keine Wahl. Wir haben diese Maßnahmen ergriffen, weil wir auf den Rest der Welt hören und weil wir tun, was gut für uns ist.

Tatsächlich kämpft der Jemen seit den Anschlägen im eigenen Land ums wirtschaftliche Überleben. Der Jemen zählt zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt, 42 Prozent der Bevölkerung leben in Armut. Bis vor 40 Jahren waren weite Teile des heutigen Staatsgebietes komplett von der Außenwelt abgeschnitten - Radios, Telefon und Autos waren weit gehend unbekannt. Für den Anschluss an die Moderne brauchte der Jemen Hilfe von außen, bis heute ist er extrem abhängig von Entwicklungsgeldern. Gute Beziehungen zum Rest der Welt sind deshalb für den Jemen überlebenswichtig. Nach dem 11. September stand das Wohlwollen des Westens auf der Kippe. Hoffnungsvoll hatten Europäer und Amerikaner die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen im Jemen seit 1990 verfolgt. Doch dann, Ende der 90er Jahre, drohten Bombenanschläge, Entführungen von Ausländern und islamistischen Tendenzen die Erfolge zunichte zu machen.
Inzwischen ist die Lage stabil, seit über zwei Jahren hat es weder Anschläge noch Entführungen gegeben. Aber das schlechte Image hält sich hartnäckig. Helmut Großkreutz hat sich im Jemen immer sicher und wohl gefühlt und als Deutscher besonders willkommen. Er leitet das Büro der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit GTZ in Sana'a.

Ich habe hier während der sechs Jahre, die ich hier bin, nie negative Erfahrungen gemacht. Wir waren in völlig abgelegenen Gebieten, wo die Leute kein Strom hatten, kein Wasser hatten, hatten so ein winziges Radio, was so ein bisschen die Verbindung zur großen Welt herstellte. Und wenn ich dann sagte, aus Deutschland, dann sagten sie: Ah, Schröder! Meine Frau ist Französin, dann sagten sie: Ah, Schröder und Chirac! Positiv. Im letzten Dorf war das bekannt. Das war schon sehr beeindruckend.

Landesweit sind über 50 deutsche Experten und Entwicklungshelfer im Einsatz, vor allem in den Bereichen Wasser, Grundbildung, Gesundheitsversorgung und Beschäftigungsförderung. Die Deutschen helfen den Jemeniten damit bei der Lösung ihrer größten Probleme: Jemen ist eines der wasserärmsten Länder der Welt, die Hälfte der Jemeniten können weder lesen noch schreiben, die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 50 Jahren und ein Drittel der Bevölkerung ist arbeitslos. Mit 40 Millionen Euro jährlich zählt die Bundesrepublik zu den wichtigsten Geldgebern des Jemen. Staatssekretär Hisham Abdalla, dessen Ministerium für Planung und Internationale Kooperation die Entwicklungszusammenarbeit koordiniert, schätzt das deutsche Engagement aus zwei weiteren Gründen.

Deutschland hat andere ermutigt, in den Jemen zu kommen. Niederländer, Engländer und Amerikaner haben gesehen, dass mit den Deutschen schon jemand vor Ort war. Außerdem ist Deutschland immer geblieben, auch als andere sich aus politischen Gründen zurückgezogen haben.

Seit vielen Jahrzehnten sind die Deutschen auch auf einem anderen Gebiet aktiv: in der Archäologie.

Unterwegs nach Sirwah, 130 Kilometer östlich von Sana'a. In der kleinen Wüstensiedlung graben deutsche Archäologen in Zusammenarbeit mit der jemenitischen Antikenbehörde seit drei Jahren eine Stadt aus. Sie stammt aus dem 8. Jahrhundert vor der Zeitenwende, als die Sabäer im Süden der arabischen Halbinsel eine Hochkultur geschaffen hatten. Bis 2001 traute sich kaum ein Ausländer nach Sirwah, denn der Ort liegt im Chaulan, einer Gegend, die lange Zeit als unsicher galt. Stammesfehden und Auseinandersetzungen zwischen den örtlichen Scheichs und der Zentralregierung machten eine Fahrt durch den Chaulan unberechenbar und gefährlich. Denn um ihren Forderungen gegenüber Sana'a Nachdruck zu verleihen, hätten die lokalen Stämme ab und zu Touristen entführt, erzählt Iris Gerlach, die Leiterin des Deutschen Archäologischen Instituts DAI im Jemen.

Nehmen wir mal an, sie wollten hier ein Krankenhaus in der Region und man ihnen vage Zusagen gemacht, das ist aber nicht erfüllt worden. Dass man dann damals gesagt hat, gut, man entführt jemanden und übt dann Druck auf die Regierung aus. Zu sagen, wir wollen jetzt kein Geld, aber wir wollen eben die und die Infrastruktur haben.

Inzwischen sei der Chaulan sicher, sagt Gerlach, die sowohl mit den örtlichen Behörden als auch mit den einzelnen Stämmen zusammenarbeitet. Entscheidend für die Ruhe in den Provinzen ist, dass diese jetzt mehr Macht haben. 2001 wurden im Jemen erstmals Lokalmagistrate gewählt, um der Bevölkerung vor Ort mehr Mitsprache zu ermöglichen. Daneben hat die Regierung überall im Land Militärposten errichtet und die Infrastruktur verbessert. Vor allem im lange Zeit vernachlässigten Nordosten des Jemen sind Asphaltstrassen, Schulen und Gesundheitszentren entstanden.

Die Straße nach Sirwah ist seit einem Jahr asphaltiert. Das anfängliche Misstrauen der Bevölkerung gegenüber den deutschen Archäologen hat sich in begeisterte Zusammenarbeit gewandelt. Durch die beiden jährlichen Ausgrabungskampagnen haben über einhundert Einheimische vier Monate lang einen festen Job - ansonsten müssen sie sich als Tagelöhner verdingen. DAI-Chefin Iris Gerlach zahlt die Löhne persönlich aus, sie ist bei den Arbeitern beliebt und respektiert. Nach sieben Jahren im Jemen weiß Gerlach, wie wichtig es ist, alle an dem archäologischen Projekt zu beteiligen.

Das Gelände der antiken Stadt ist also aufgeteilt in drei Familien, die Anteile davon besitzen. Und es ist sicherlich auch nicht immer leicht, die müssen sich untereinander einigen, dass auch wirklich wir auf allen Gebieten arbeiten bzw. wenn wir auf einem Gebiet arbeiten, dass dann auch die Arbeiter von allen Familien dort arbeiten. Das würde ich ja überhaupt nicht zulassen, dass man da so parzellenweise vorgeht, sondern dass das eben ein Miteinander ist.

Dieser Ausgleich von Interessen ist ein Grundprinzip jemenitischer Politik. Was bei der Ausgrabung in Sirwah im Kleinen funktioniert, läuft auf nationaler Ebene nicht anders. Staatspräsident Ali Abdallah Saleh ist ein Meister der Balance. Geschickt bindet er alle wichtigen Gesellschaftsgruppen in die Macht mit ein und verhindert so größeren Widerstand. In seinem Kabinett finden sich Minister aus allen Teilen des Landes. Daneben lässt sich Saleh vom Majlis al-Shoura beraten, einem Konsultativrat, dessen Mitglieder er selbst ernennt. In dieser Art zweiten Kammer sitzen sämtliche Interessenvertreter, die dem Präsidenten gefährlich werden könnten. Auf diese Weise sind alle am politischen Prozess beteiligt, Präsident Saleh kann sich im Falle von Kritik immer auf seine Berater berufen. Ein kluger Führungsstil, meint Redakteur Al Qadhi von der Yemen Times.

Das ist der Grund, warum sich Präsident Saleh so lange an der Macht hält. Ohne diese Strategie, für jeden Stamm, für jede politische Gruppe Interessen zu schaffen, wäre es für ihn sehr schwierig.

Immer wieder haben sich einzelne Stämme in der Vergangenheit gegen die Machthaber in Sana'a erhoben, der Einfluss der Regierung ist landesweit noch immer begrenzt. Umso wichtiger ist es, die Bevölkerung vor Ort für offizielle Projekte zu gewinnen und sie langfristig mit einzubinden. In Sirwah beschäftigen DAI und GTZ deshalb nicht nur Hilfsarbeiter, sondern bilden auch junge Leute aus: in Steinmetz- und Maurerarbeiten, Gerüstbau, Vermessungstechnik und archäologischen Ausgrabungsmethoden. 14 Jugendliche zwischen 18 und 25 Jahren werden auf diese Weise zu Vorarbeitern und können dann bei Projekten andernorts ihr Wissen weitergeben. Auch das ist im Jemen ein Aspekt des Anti-Terror-Kampfes. Denn die meisten der inhaftierten Islamisten stammen aus armen Verhältnissen und waren deshalb für Angebote der El Kaida empfänglich. Der Archäologe Holger Hitgen lernt die Jugendlichen in Sirwah an.

Grundsätzlich sehe ich es schon so, dass jede Art von Radikalisierung in erster Linie aus sozialen Missständen entsteht. Und insoweit ist jede Art, die den Leuten, vor allem den jungen Leuten Ausbildung und Perspektiven bietet, eine gute Sache, ein Schutz vor Radikalisierung.

Seine 14 Nachwuchs-Archäologen hält Hitgen allerdings keineswegs für potentielle El-Kaida-Anhänger. Der Islam sei für die jungen Leute etwas Selbstverständliches, sagt Hitgen, der seit sieben Jahren im Jemen lebt. Sie bräuchten deshalb keinen Osama Bin Laden, der sie an ihre islamischen Wurzeln erinnert. Zu extremistischen Ansichten seien Jemeniten vor allem im Ausland gekommen, glaubt Hammoud Al Hitar, Richter am Obersten Gerichtshof. Zum Beispiel in Afghanistan, wo viele Jemeniten früher als Söldner der Taliban arbeiteten.

Es ist ein Vorteil, dass diese Leute einen starken Glauben an Gott und an den Propheten haben. Aber sie haben einige Dinge im Islam falsch verstanden, das ist der Grund für ihre radikalen Ansichten. Alle Terroranschläge basieren auf einer Ideologie, sie haben einen theoretischen Hintergrund. Und Ideologien lassen sich nur mit anderen Ideologien bekämpfen. Bei einem ideologischen Problem hilft nur der Dialog. Sie mit Gewalt zu bekämpfen, verstärkt die Ideologie.

Scheich Al Hitar leitet ein außergewöhnliches Experiment: einen theologischen Dialog mit inhaftierten Islamisten. Erfahrene Gelehrte diskutieren mit den Gefangenen über den Islam. Ziel ist es, die Islamisten von ihren radikalen Ansichten abzubringen und sie von der Toleranz und Friedensbotschaft des Islam zu überzeugen. Die Diskussionen drehen sich um drei Hauptthemen: das Konzept des Dschihad, den Umgang mit Nicht-Muslimen und die Vorstellungen von einem islamischen Staat. Beide Seiten, Gelehrte und Gefangene, argumentieren mit Koransuren und Aussprüchen des Propheten Mohammed. Al Hitars Leute bekämpfen die Extremisten also mit ihren eigenen Waffen: dem Koran und der Sunna.

Als wir mit dem Dialogprogramm angefangen haben, gab es viele Ängste innerhalb und außerhalb des Jemen. Kaum jemand hat daran geglaubt, dass man diese Leute mit Worten von ihren radikalen Vorstellungen abbringen kann. Vor allem auch deshalb, weil dieses Dialogprogramm weltweit das erste ist. Die Ängste haben sich erst im Laufe der Zeit gelegt, als die Leute die ersten Erfolge gesehen haben.

364 Inhaftierte seien bereits vom "wahren Islam" überzeugt worden und auf Bewährung frei gekommen, so der Richter. Bevor sie das Gefängnis verlassen, schwören sie einen Eid auf ihre neuen Ansichten und unterschreiben eine Vereinbarung.

Jeder Freigelassene wird zweifach überwacht: vom Geheimdienst und von unseren Gelehrten. Diese treffen ihn regelmäßig, um seine Ansichten zu überprüfen und wenn nötig zu korrigieren. Der Geheimdienst kontrolliert, ob er sich an die Gesetze hält. Bis heute hat keiner der Entlassenen gegen unsere Vereinbarungen verstoßen.

Mohammed Al Qadhi von der Yemen Times hat einen der Entlassenen getroffen und war beeindruckt von dessen Sinneswandel. Allerdings ließen sich längst nicht alle Islamisten mit inhaltlichen Argumenten umstimmen, meint der Redakteur. Deshalb sei das Dialogprogramm auch nur eine von mehreren Anti-Terror-Strategien des Jemen. Einerseits investiert die Regierung in Ausbildung und Beschäftigung, andererseits schreckt sie vor präventiven Verhaftungen und Todesurteilen nicht zurück - alles in allem eine wirksame Mischung, findet Journalist Al Qadhi.

Die jemenitische Regierung hat viel unternommen, um den Terrorismus zu bekämpfen, auch in Zusammenarbeit mit den USA und anderen Ländern. Die Verhaftungen, die Prozesse und natürlich das Dialogprogramm sind gute Schritte, um der Welt klarzumachen, dass im Jemen alles in Ordnung ist, dass wir den Terror bekämpfen und dass nicht alle Jemeniten Anhänger von El Kaida und Osama Bin Laden sind.

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