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StartseiteHintergrund In Zeiten der Krise11.06.2009

In Zeiten der Krise

Die Iraner wählen einen neuen Präsidenten

Iran wählt am Freitag - zerrissen zwischen konservativen Reformern und Amtsinhaber Ahmadinedschad, zwischen Moderne und Tradition. Nach dem Angebot des US-Präsidenten für einen Neuanfang ist jetzt die Chance auf eine Art Entente mit Verhandlungsmöglichkeiten groß - wenn Iran Ahmadinedschad abwählt.

Von Ulrich Pick

Der iranische Präsident Machmud Ahmadinedschad  (AP)
Der iranische Präsident Machmud Ahmadinedschad (AP)
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Wenn man durch den Großen Bazar von Teheran schlendert, scheint alles ganz normal zu sein. Äußerlich zumindest. Wer sich allerdings auf ein Gespräch einlässt, der wird schnell vom Gegenteil überzeugt. "Die Zeiten sind schlecht", heißt es. Denn die wirtschaftliche Krise ist auch in Iran spürbar – und zwar deutlicher und länger schon als in manch anderem Land. Seit Jahren nämlich bereits pendelt die Inflation in der islamischen Republik kontinuierlich zwischen 15 und 30 Prozent, während gleichzeitig die Reallöhne stagnieren. Für sein Geld bekommt man also stets etwas weniger, und die Organisation des Alltags wird für die meisten Menschen im Land immer schwieriger – mit der Folge, dass immer weniger Iraner von nur einem Job leben können. Ahmad beispielsweise arbeitet bei der städtischen Müllabfuhr in Teheran. Da diese aber die Gehälter nicht pünktlich auszahlt, geht er nach der Arbeit putzen, um so seine Familie über die Runden zu bekommen:

"Bei uns gibt es Leute, die haben sogar drei Jobs. Denn hier in Iran können die meisten mit nur einem Job nicht leben. Man muss mindestens einen zweiten haben, oft sogar einen dritten. Selbst Rentner müssen oft noch zusätzlich arbeiten."

Dass unter dieser Entwicklung auch die sozialen Verhältnisse leiden – vor allem innerhalb der Familien -, das liegt auf der Hand. Denn viele Väter bekommen ihre Kinder oft nicht mehr zu Gesicht. Sie verlassen nämlich ihr Haus bereits in aller Frühe und kommen, weil sie mehreren Jobs nachgehen müssen, erst in der Nacht zurück. Die wirtschaftliche Situation in Iran, so heißt es, habe sich in den vergangenen Jahren so stark verschlechtert, dass mittlerweile rund 20 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze leben. Kein Wunder, dass der Ärger auf die Regierenden in der Bevölkerung wächst. So sagt Mohammad, der seine fünfköpfige Familie als Taxifahrer in Mashad ernährt:

"Es gibt keine Gerechtigkeit. Wir sind über 70 Millionen Menschen, aber diesem Regime dienen nur vielleicht fünf Millionen. Ich schäme mich vor meiner Frau und Kindern. Meine Tochter hat vier Jahre lang studiert und ist nun fertig. Ich konnte ihr aber nichts als Geschenk kaufen. Nicht einmal ein billiges Handy für sie konnte ich mir leisten. Nach 25 Jahren Arbeit kann ich für meine Familie keinen guten Reis kaufen, und wir müssen uns mit Hühnerfutter-Reis begnügen."

Besonders enttäuscht sind viele Iraner über ihren Präsidenten. Mahmud Ahmadinedschad hatte sich nämlich bei seiner Wahl vor vier Jahren als "Anwalt der kleinen Leute" ausgegeben und versprochen, die wachsende Armut im Land zu bekämpfen. Eingehalten hat er seine Versprechen nicht, denn die soziale Schere ist immer weiter auseinandergegangen.

Islamshar, ein Arbeiterviertel im sozial schwachen Süden Teherans. Hier konnte Mahmud Ahmadinedschad bei seinem überraschenden Wahlsieg große Zustimmung verbuchen, denn man vertraute seinem Versprechen, die Armut zu lindern. Heute ist die Atmosphäre in Islamshar ganz anders. Enttäuschung hat sich breit gemacht und vor allem Ärger:

"Hier leben ausschließlich Arbeiter, und sie haben so viele Märtyrer und Kriegsinvalide zu beklagen. Aber für Islamshar haben die Abgeordneten und dieser Präsident nichts getan. Das Wasser wurde hier lange Zeit mit Tankwagen verteilt. Ich habe mich so oft an das Parlament, an das Präsidentenbüro für Wasserversorgung und viele Andere gewandt. Für Islamshar wird aber nichts getan. Ich war sogar im Büro des Führers, bei Ayatollah Khamenei. Aber für Islamshar haben sie nichts getan."

Auch wenn die Arbeitslosenrate offiziell bei 12 Prozent liegt – hinter vorgehaltener Hand wird eine Ziffer von knapp 30 Prozent genannt und Islamshar ist nach wie vor besonders betroffen.

"Gegen die Arbeitslosigkeit muss gründlich gekämpft werden. Mit kurzlebigen Maßnahmen erreicht man da nichts. Sie sagen, dass sich Islamshar im Vergleich zu damals gut entwickelt hat. Doch sie müssen eigentlich das gesamte Land vergleichen; zum Beispiel mit Malaysia und das dortige Pro-Kopf-Einkommen mit dem von Iran."

Ahmadinedschad sieht sich heftigen Vorwürfen ausgesetzt. Da waren zum einen seine ebenso großmundigen wie falschen Prognosen. Denn er hatte zu Beginn der jetzigen Weltwirtschaftskrise erklärt, Iran werde im Gegensatz zum Westen nicht von der Rezession erfasst. Zum anderen bildete der Präsident während der Hochpreisphase des Erdöls, als die Einnahmen Irans sprudelten, keine Rücklagen und vergab so die Chance, die aufziehende Krise für sein Land abzufedern. Während der gesamten ersten Hälfte des vergangenen Jahres bekamen nämlich die Ölstaaten für das Fass Öl weit über 100 Dollar auf dem Weltmarkt, während es im November nur noch 35 Dollar einbrachte. Auch wenn sich der Preis inzwischen wieder stabilisiert hat, riss sein Verfall immense Löcher in den iranischen Haushalt. Denn die Kalkulationen der Staatseinnahmen beruhten auf einer Basis von 80 Dollar pro Fass.

Die desolate wirtschaftliche Situation im Land sowie die damit einhergehende Unzufriedenheit der Bevölkerung ist auch das Hauptthema im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen. Zum Urnengang am 12. Juni hat der iranische Wächterrat lediglich vier Kandidaten zugelassen.
Neben Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad sind dies der frühere Parlamentspräsident, Mehdi Karroubi, der ehemalige Kommandeur der Revolutionsgarden, Mohsen Resai, sowie Ex-Ministerpräsident Mir Hossein Mousavi. Insgesamt hatten sich 475 Personen beworben, darunter 42 Frauen. Bis auf Mehdi Karoubi, der zu den Reformern gezählt wird, gelten alle Kandidaten als konservativ. Die entscheidende Frage ist, ob es Ahmadinedschad gelingen wird, seine Position zu verteidigen. Als sein stärkster Herausforderer wird Moussavi gehandelt, der den Präsidenten hart attackiert.

"Wir sollten uns nicht einbilden, dass, wenn wir mit unüberlegten Aussagen gegenüber der Weltgemeinschaft Spannungen herbeirufen, der Bevölkerung ein Gefühl der Sicherheit verliehen wird. Angst und Unsicherheit nagen an den Menschen unseres Volkes. Und deren Unzufriedenheit liegt gerade in den Folgen solcher Taten. Das Volk sehnt sich nach einer stabilen Politik und einer zuverlässigen Staatsführung."

Mir Hossein Mousavi, der von Ex-Präsident Mohammad Khatami unterstützt wird, ist 67 Jahre alt und in der iranischen Politik kein Unbekannter. Seine politische Karriere begann er als Außenminister 1980, jenem Jahr, als Saddam Hussein mit amerikanischer Hilfe die Islamische Republik Iran angriff und in einen achtjährigen Krieg verwickelte. Ein Jahr später wurde er in das Amt des Ministerpräsidenten gewählt, welches damals noch nicht mit dem des Staatspräsidenten zusammengelegt war. Dies geschah erst mit Mousavis Abgang im Jahr 1989. Bis heute trägt der Mann aus der Provinz Ost-Aserbaidschan den Ruf, die schweren Kriegsjahre, als Iran international isoliert war, mit einem strengen Rationalisierungsprogramm gut gemeistert zu haben.
Diese ökonomische Kompetenz dürfte ihm im jetzigen Wahlkampf helfen. Auch wenn er systemtreu und alles andere als ein Reformer ist, schlägt Mousavi wesentlich mildere Töne an als Ahmadinedschad. Falls er Staatspräsident werde, so betont er, wolle er das - so wörtlich - "extreme Image" seines Landes verbessern. Die Islamische Republik nämlich habe in zahlreichen politischen Konflikten der jüngsten Vergangenheit erheblich zu schroff reagiert und sich dadurch international isoliert, ja letztlich selbst geschadet. Entscheidend für die künftige Politik Teherans, so Mussavi, sei auch die neue US-Politik:

"Die Art, wie Herr Obama redet, ist eine andere als die von Herrn Bush. Wir beobachten, ob seine Reden mit dem Handeln der USA übereinstimmen. Sollte dies der Fall sein, warum nicht? Dann werden wir sicherlich verhandeln."

Anlässlich des persischen Neujahrsfestes "Norouz" hatte US-Präsident Barack Obama Iran einen Neubeginn im Verhältnis beider Länder zu einander offeriert. In einer vom US-Auslandssender "Voice of America" ausgestrahlten Rede bot er der Islamischen Republik eine grundlegende Änderung der seit 30 Jahren zerrütteten Beziehungen an. Seine Regierung suche, so sagte Obama, ein ehrliches Engagement, um einen gegenseitigen Prozess konstruktiver Annäherung zu einwickeln:

"Diesen Prozess kann man nicht durch Drohung vorantreiben. Wir suchen ein ehrliches Engagement, das auf gegenseitigem Respekt fußt. Auch Sie haben die Möglichkeit. Die Vereinigten Staaten möchten, dass die Islamische Republik Iran ihren rechtmäßigen Platz in der Völkergemeinschaft einnimmt. Sie hat darauf ein Recht. Aber dieser Platz kommt durch wirkliche Verantwortung, (die übernommen wird)."

Mit seiner Botschaft distanzierte sich der neue US-Präsident deutlich von der Politik seines Vorgängers George W. Bush. Denn dieser hatte Teheran als Teil einer sogenannten "Achse des Bösen" bezeichnet, was in Iran - selbst von nicht-regimetreuen Kräften - als Beleidigung gewertet wurde. Die Islamische Republik reagierte auf die Neujahrsofferte aus Washington ausgesprochen kühl und der geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, konfrontierte Obama mit einer ganzen Reihe an Fragen:

"Sie beglückwünschen die Iraner zu ihrem Neujahrsfest, aber gleichzeitig beschuldigen sie das große iranische Volk, den Terrorismus zu unterstützen und nach Nuklearwaffen zu streben. Sie sagen: Lasst uns verhandeln und neue Beziehungen aufnehmen. Sie reden von Wechsel in der Politik. Aber wo ist denn dieser Wechsel? Hat sich eure Feindschaft gegenüber dem iranischen Volk geändert? Habt ihr etwa die Guthaben des iranischen Volkes freigegeben? Habt ihr die ungerechten Sanktionen etwa aufgehoben? Habt ihr die bedingungslose Unterstützung des zionistischen Regimes beendet? Was hat sich denn überhaupt geändert?"

Dass die Reaktion des iranischen Staatsoberhauptes so schroff ausfiel, dürfte wohl an der großen Frustration Teherans liegen, welche sich im Laufe der Jahre in Bezug auf die USA angestaut hat. Denn unter Präsident Bush wurde die Islamische Republik kategorisch verteufelt, obgleich sie sich international durchaus engagierte. So war Iran maßgeblich bei der Gründung der afghanischen Nordallianz beteiligt, jener Gruppe, die nach dem 11. September 2001 mit Hilfe westlicher Militärs die Taliban am Hindukusch zurückdrängen konnte. Zudem hatte Teheran Washington nach dem US-Einmarsch in den Irak umfassende Verhandlungen angeboten über alle Konfliktpunkte zwischen beiden Ländern - was Präsident Bush aber ignorierte. Trotz dieser Enttäuschungen scheint die Rede Obamas ihre Wirkung in Iran aber nicht verfehlt zu haben. Die politische Führung in Teheran vermied es nämlich, die jetzt geöffnete Tür zuzuschlagen.

Gleichwohl haben die Machthaber in Teheran ein Problem. Sie können nämlich die ausgestreckte Hand des neuen US-Präsidenten nicht ohne Weiteres annehmen. Immerhin geht es im Falle einer Öffnung in Richtung Washington um nichts Geringeres als um die Aufgabe eines Feindbildes, das nicht nur drei Jahrzehnte lang in Iran gut gepflegt wurde, sondern aus dem man auch die eigene Legitimität zog - besonders bei den Konservativen und Hardlinern. Und die werden selbst dann noch an den Schalthebeln sitzen und die Mehrheit im Parlament bilden, wenn statt Ahmadinedschad ein gemäßigter Kandidat neuer iranischer Präsident werden sollte. Eine gegenseitige Annäherung, wenn sie denn wirklich Erfolg haben will, braucht also einen sehr, sehr langen Atem – zumal es einen Konfliktpunkt gibt, der sich so schnell nicht aus der Welt räumen lassen dürfte: Teherans Atomprogramm. Dieses beurteilt auch Ahmadinedschads Gegenspieler Mousavi als unabdingbar für Iran und sagt, es werde auch unter ihm als Staatspräsidenten nicht gestoppt. Schließlich sei es friedlicher Natur, und gerade deshalb habe Teheran ein Anrecht darauf. Trotz dieser deutlichen Position will der Kandidat der gemäßigten Kräfte dem international umstrittenen Thema die Schärfe nehmen:

"Mein Standpunkt in dieser Frage ist, die Kosten zur Beibehaltung der Kerntechnologie für friedliche Zwecke zu reduzieren."

Auch wenn sich Mousavi in Sachen Atomprogramm nicht groß vom jetzigen Staatspräsidenten unterscheidet, distanziert er sich in einem anderen Punkt sehr deutlich von ihm. Er verurteilt nämlich entschieden den Völkermord an den Juden in Nazideutschland. Mahmud Ahmadinedschad hatte hingegen den Holocaust wiederholt als Mythos bezeichnet, was nicht nur international heftige Proteste auslöste, sondern auch viele Iraner peinlich berührte.

Ob die ungeschickte, schroffe und konfrontative Art Ahmadinedschads sowie dessen schlechte Wirtschaftspolitik dem Präsidenten die Wiederwahl verbauen werden, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. Obgleich sein Image immer schlechter zu werden scheint, bekommt er nämlich Hilfe von ganz oben. So empfahl jüngst Irans geistlicher Führer, Ayatollah Ali Khamenei, es sollten keine pro-westlichen Kandidaten gewählt werden - was von der Mehrheit der Beobachter als Vorbehalt gegen die Bewerber Mir Hossein Mousavi und Mehdi Karroubi verstanden wurde. Zudem verteilt Ahmadinedschad seit Wochen Wahlgeschenke unter der Landbevölkerung. An 5,5 Millionen Bauern, so heißt es, seien jeweils umgerechnet 80 Dollar ausgegeben worden - und zwar aus der Staatskasse. Hinzu kommt, dass er den Staatsbeamten, deren Einkommen lange Zeit stagnierte, eine 15-prozentige Lohnerhöhung in Aussicht stellte. Herausforderer Mousavi ist wütend über solche Aktionen, denn sie sind seiner Meinung nach ein Affront für die Mehrheit der Bevölkerung:

""Sie wünscht sich Wahlen, bei der die wenigen Mittel dieses Landes und die Gelder der Bevölkerung nicht für den Kauf von Stimmen ausgegeben werden."

Glaubt man Meinungsumfragen, so liegen Ahmadinedschad und Mousavi gleichauf, so dass es zu einem zweiten Wahlgang kommen dürfte. Zuvor aber heißt es für die Kandidaten, die Wahlunwilligen im Land zur Stimmabgabe zu bewegen. Denn ihr Anteil scheint relativ hoch zu sein – besonders bei den jungen Iranern. Viele von ihnen sind tief frustriert:

"Das teuerste und wichtigste Kapital dieses Landes ist nicht das Öl, es ist die Jugend und unser größtes Problem ist zur Zeit die Arbeitslosigkeit. Die Arbeitslosigkeit grassiert in diesem Land. Sie sollen sich auch ein wenig um uns kümmern. Wir wollen nichts mehr als eine angemessene Arbeit."

Hinzu kommt, dass sich gerade die junge Generation einen wirklichen Wandel im Land wünscht. Denn etwa zwei Drittel der Iraner sind jünger als 30 Jahre – sie kennen also gar kein anderes System als die Islamische Republik. Gleichwohl beherrschen sie moderne Computertechnologien vielfach besser als die Machthaber in Teheran, und sind sie mittels Internet durchaus im Bilde, welche Rolle ihr Land auf dem Globus spielt und vor allem: welche politischen und gesellschaftlichen Alternativen es außerhalb von Iran gibt, Und so wundert es nicht, dass dieser Student angesichts der Wahl sagt:

"Ich bin 20 Jahre alt und seit ich denken kann, befinden wir uns in ständiger Feindschaft mit der ganzen Welt. Ich wünsche mir, eines Tages friedlichere Verhältnisse zu erleben. Ich bitte unseren Präsidenten, diese Spannungen zwischen uns und der übrigen Welt abzubauen. Wir als Jugendliche brauchen Ruhe, um an unsere Zukunft denken und für sie planen zu können. Zurzeit aber sehe ich vor mir leider keine vertrauenswürdigen Perspektiven."

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